{"id":37108,"date":"2017-01-29T23:46:40","date_gmt":"2017-01-29T22:46:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=37108"},"modified":"2017-01-29T23:55:15","modified_gmt":"2017-01-29T22:55:15","slug":"wolken-gedanken-haushaltsreden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wolken-gedanken-haushaltsreden\/","title":{"rendered":"Wolken, Gedanken, Haushaltsreden"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>
Spaziergang auf der Sonnenseite von Siedlinghausen. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Auch in diesem Jahr ver\u00f6ffentliche ich Haushaltsreden aus dem Winterberger Rathaus. Unredigiert. Unkommentiert.<\/strong><\/p>\n

Bis heute sind die Reden von FDP<\/a> und SPD<\/a> erschienen. Die CDU ist angefragt. Mehr Parteien gibt es nicht im Winterberger Rathaus.<\/p>\n

Noch lieber, als die Gedanken der im Winterberger Rat vertretenen Fraktionen zu publizieren, w\u00fcrde ich den Winterberger Haushalt selbst analysieren.<\/p>\n

Leider fehlt mir dazu die Zeit. Die einzige Idee, die ich h\u00e4tte, um diesen Mangel auszugleichen w\u00e4re, sich mit ein paar Leuten zusammenzusetzen, sobald der Haushaltsvorschlag 2018 bekannt wird, den Haushalt lesen, mit „Bordmitteln“ zu analysieren und die Ergebnisse vor den Beratungen im Haushalt zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Torben Firley sagt in seiner Haushaltsrede<\/a>:<\/p>\n

Unsere Demokratie lebt von unterschiedlichen Auffassungen zu einzelnen Themen, die Diskussion dar\u00fcber muss aber immer sachlich bleiben und sollte dort gef\u00fchrt werden wo sie hingeh\u00f6rt, in unsere gew\u00e4hlten Parlamente und kommunalen Vertretungen.<\/p><\/blockquote>\n

Diese Aussage hat bei mir einen Nerv getroffen, und dieser Nerv hei\u00dft Grundgesetz f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland Art 5<\/a>:<\/p>\n

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten und sich aus allgemein zug\u00e4nglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gew\u00e4hrleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
\n(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der pers\u00f6nlichen Ehre.
\n(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.<\/p><\/blockquote>\n

In den sogenannten sozialen Medien (Stammtische, Facebook, Twitter, Geburtstagsfeiern) gibt es gute und schlechte Diskussionen. Manche Diskussionen sind besser als die in den Winterberger Ratssitzungen, andere sind „unter aller Sau“.<\/p>\n

Das gibt allerdings niemandem das Recht Diskussionen au\u00dferhalb des Rathauses herabzuw\u00fcrdigen.<\/p>\n

Im Rathaus habe ich sachliche und schreckliche Diskussionen gesehen, Ratsmitglieder, die wie kleine Schuljungen von oben abgeb\u00fcgelt wurden.<\/p>\n

Wir brauchen mehr \u00d6ffentlichkeit und keine Einhegung ins Rathaus.<\/p>\n

Das Grundgesetz ist schon ziemlich gut. Ich mag es sehr.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Auch in diesem Jahr ver\u00f6ffentliche ich Haushaltsreden aus dem Winterberger Rathaus. Unredigiert. Unkommentiert. Bis heute sind die Reden von FDP und SPD erschienen. Die CDU ist angefragt. Mehr Parteien gibt … \u201eWolken, Gedanken, Haushaltsreden\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[174,80,32,24],"tags":[515,1865,4534],"class_list":["post-37108","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-dit-und-dat","category-lokales","category-medien","category-politik","tag-grundgesetz","tag-offentlichkeit-und-demokratie","tag-rathaus-winterberg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37108","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=37108"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37108\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=37108"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=37108"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=37108"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}