{"id":37099,"date":"2017-01-29T22:24:38","date_gmt":"2017-01-29T21:24:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=37099"},"modified":"2017-01-31T23:13:33","modified_gmt":"2017-01-31T22:13:33","slug":"haushaltsrede-der-spd-fraktion-im-rat-der-stadt-winterberg-2017-torben-firley-spd-fraktionsvorsitzender","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/haushaltsrede-der-spd-fraktion-im-rat-der-stadt-winterberg-2017-torben-firley-spd-fraktionsvorsitzender\/","title":{"rendered":"Rat der Stadt Winterberg: Haushaltsrede 2017 von Torben Firley (SPD)"},"content":{"rendered":"
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Torben Firley, Fraktionsvorsitzender der SPD (foto: spd)<\/figcaption><\/figure>\n

Sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister Eickler, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,<\/strong><\/p>\n

bevor ich zu den Haushaltsberatungen komme, gestatten Sie mir zu Beginn eine kurze Exkursion.<\/strong><\/p>\n

Das vergangene Jahr 2016 wird in die Geschichte eingehen als kein leichtes f\u00fcr uns Menschen in Europa & Deutschland. Zu oft, viel zu oft berichteten die t\u00e4glichen Nachrichten von feigen Anschl\u00e4gen, von Terror mitten in unserer weltoffenen Gesellschaft, mit Verletzten und Toten. Das hatte selbst Auswirkungen bis in unsere Stadt. Unser Mitgef\u00fchl gilt allen Opfern und ihren Angeh\u00f6rigen.<\/p>\n

Lassen Sie mich nun mit dem Haushalt und den Finanzen beginnen.<\/p>\n

Die Schl\u00fcsselzuweisungen des Landes von 3.702.930 EUR an unsere Stadt sind als \u00e4u\u00dfert positiv zu werten \u2013 andere St\u00e4dte im Hochsauerlandkreis werden in diesem Jahr komplett leer ausgehen.<\/p>\n

H\u00f6here Schl\u00fcsselzuweisungen des Landes NRW: 42.796 EUR <\/em>
\nMit 5.040.000 EUR bleibt der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer aufgrund der niedriger Arbeitslosenquote von 4,6% im Dezember 2016 stabil, was die SPD-Fraktion ebenso als gute Entwicklung sieht, wie die im Haushaltsansatz prognostizierten Gewerbesteuer-Einnahmen von 4.200.000 EUR, deren Erreichung der soeben begonnene gute Start der Wintersaison durchaus optimistisch erwarten l\u00e4sst.<\/p>\n

H\u00f6herer Anteil Einkommenssteuer: 290.000 EUR <\/em>
\nDies gilt auch f\u00fcr den zu erwartenden Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer von 684.590 Euro.<\/p>\n

H\u00f6here Anteil Umsatzsteuer: 78.099 EUR <\/em>
\nUnsere Stadt profitiert vom Status als Kurort mit einer erneut gestiegenen Kurorte Hilfe vom Land in H\u00f6he von derzeit 1.156.128 EUR.<\/p>\n

H\u00f6herer Anteil Kurorte Hilfe: 81.259 EUR <\/em>
\nDiese Zuweisung muss uns auch bei einer eventuell wechselnden Landesregierung sicher erhalten bleiben.<\/p>\n

Kritisch sehen wir die Entwicklung der Kreisumlage, besonders vor dem Hintergrund das der HSK noch \u00fcber eine hohe Ausgleichsr\u00fccklage in seinem Haushalt verf\u00fcgt. Dies war auch ein Grund daf\u00fcr, dass unsere SPD-Kreistagsfraktion gegen die Erh\u00f6hung gestimmt hat. Im Gegensatz zur Mehrheitsfraktion, die wieder einmal loyal dem Landrat gefolgt sind.<\/p>\n

<\/p>\n

Positive Wirkung zeigt unserer Ansicht nach das gemeinsam beschlossene 5. Konsolidierungspaket mit dem wir voraussichtlich in diesem Jahr keine neuen Kassenkredite ben\u00f6tigen werden, sowie in den kommenden Jahren bestehende Kredite abbauen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Denn der weitere Abbau von Kassenkrediten muss unser gemeinsames prim\u00e4res Ziel bleiben, gerade vor dem Hintergrund einer unsicheren Zinsentwicklung an den Kapitalm\u00e4rkten!<\/p>\n

Hier schlie\u00dfen wir uns Ihnen Herrn B\u00fcrgermeister Eickler an, auch aus unserer Sicht muss gegen die \u201etickende Zeitbombe\u201c Zinsentwicklung in angegebener Weise gearbeitet werden.<\/p>\n

Ihrer Aufforderung, sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister, bez\u00fcglich einer dynamischen Anpassung der Grund- und Gewerbesteuer Vorschl\u00e4ge zur konkreten Umsetzung zu machen, kommen wir gerne insofern nach, als dass wir uns \u2013 vor dem Hintergrund des geltenden Konsolidierungspaketes – eine Orientierung an der Inflationsrate ab dem Jahr 2018 vorstellen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Einen Systemwechsel halten wir nach wie vor f\u00fcr erforderlich um nicht in dieser Wahlperiode ein weiteres Konsolidierungspaket schn\u00fcren zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Neben den Mehrbelastungen bei der Kreis- und Jugendamt Umlage nur ein Beispiel. Bereits im aktuellen Haushaltsplan ist eine Steigerung von 218.914 EUR bei den Personalkosten kalkuliert.<\/p>\n

Bei aller positiven Einsch\u00e4tzung unserer gemeinsamen Finanz- & Schuldenwirtschaft, kommen auch wir nicht umhin an dieser Stelle einmal deutlich zu sagen, dass der Bund und das Land NRW trotz Rekordsteuereinnahmen und mehr als ausgeglichenem Haushalt die zugesagte komplette \u00dcbernahme der Fl\u00fcchtlingskosten bisher nicht eingehalten haben.<\/p>\n

Hier hilft es nicht, mit sch\u00f6nen Worten wie \u201eWir schaffen das!\u201c zu beruhigen, hier m\u00fcssen definitiv Gelder flie\u00dfen, um unsere und andere Kommunen wirkungsvoll bei der Integration der Fl\u00fcchtlinge zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Dazu vermissen wir auch Konzepte von Bund und Land zur Verbesserung der Integration, die bisher fast ausschlie\u00dflich durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer getragen wird.<\/p>\n

Unser Besuch bei Kipepeo Winterberg und den Gespr\u00e4chen mit den Helfern dort hat uns mehr als deutlich gemacht, wie aufwendig und arbeitsintensiv die Integrationsarbeit ist.<\/p>\n

Diese sollte unserer Meinung nach von Seiten des Bundes und Landes viel gr\u00f6\u00dfere Unterst\u00fctzung erhalten.<\/p>\n

Ein gutes Umfeld f\u00fcr Kinder und Jugendliche ist zukunftsweisend f\u00fcr eine Stadt. Ihnen geh\u00f6rt die Zukunft. Sie sollen sich in Winterberg wohlf\u00fchlen und hier dazugeh\u00f6ren.<\/p>\n

Investitionen in den zuk\u00fcnftigen Standort der Sekundarschule Medebach-Winterberg sind notwendige Ma\u00dfnahmen. Hier kommt das Programm \u201eGute Schule 2020\u201c der rot-gr\u00fcnen Landesregierung mit einer F\u00f6rdersumme von 1.273.495 EUR f\u00fcr Winterberg genau zum richtigen Zeitpunkt.<\/p>\n

Der Umbau des Feuerwehr-Ger\u00e4tehauses in Winterberg ist ein weiterer positiver Meilenstein bei den Bauprojekten in unserer Stadt. Aber, auch vor dem Hintergrund der Zusch\u00fcsse von 570.000 EUR aus dem Kommunalinvestitions-F\u00f6rderungsfond des Bundes halten wir die gesamte Kostenplanung von 750.000 EUR noch f\u00fcr zu gering., denn die Investitionen m\u00fcssen zukunftssicher sein und d\u00fcrfen nicht mittelfristig durch Gesetzes\u00e4nderungen oder \u00e4hnliches \u00fcberholt werden. Au\u00dferdem sind wir der Meinung, dass der L\u00f6schzug aktiv an den Planungen sowie den Beratungen im Fachausschuss beteiligt werden muss.<\/p>\n

Den Schulterschluss unseres Krankenhauses mit dem St. Walburga Krankenhaus Meschede bewerten wir positiv. Der Zuschuss von nur 30.000 EUR aus dem Kommunalinvestitions-F\u00f6rderungsfond des Bundes ist erfreulich, nichtsdestotrotz m\u00fcssen wir \u00fcberlegen, ob und in welcher H\u00f6he wir unser Krankenhaus langfristig zum Erhalt unterst\u00fctzen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Umbauma\u00dfnahmen am Oversum waren erforderlich f\u00fcr die Steigerung der Qualit\u00e4t von Sauna und Bad. Wir haben allerdings etwas Zweifel ob die Au\u00dfentextilsauna mit ihrem eigenen Tarif von den G\u00e4sten angenommen wird. Die Nutzung sollte unserer Ansicht nach in den Schwimmbadpreis inkludiert werden.<\/p>\n

Trotz der jetzt positiven Entwicklung fragen uns die B\u00fcrgerinnen & B\u00fcrger immer wieder, warum man nicht gleich so gebaut hat und warum schon jetzt eine Versch\u00f6nerungskur f\u00fcr das Geb\u00e4ude erforderlich war. Den von der CDU immer angepriesenen \u201eFreibad Charakter\u201c k\u00f6nnen wir trotz Wiederer\u00f6ffnung des Au\u00dfenbeckens \u00fcbrigens nicht feststellen.<\/p>\n

\u00dcber die positive Entwicklung und Gestaltung des Bahnhofsareals sind auch wir gl\u00fccklich. Nicht vergessen sollten wir, dass auch hier f\u00fcr die Sanierung des Hausbahnsteiges und den Bau des ZOB, gro\u00dfz\u00fcgige Landesmittel eingeflossen sind. Nach vielen Jahren des durch die Deutsche Bahn AG eingeleiteten Verfalls der Geb\u00e4udestruktur, erhalten wir heute einen Neubau des Bahnhofsgeb\u00e4udes mit attraktiven Warteraum, Informationsschalter & zentralen B\u00fcrgerservice. Bedanken m\u00f6chten wir uns hierf\u00fcr bei der Investorengruppe K\u00f6ster-Saure aus Medebach.<\/p>\n

Winterberg ist und bleibt die Sportstadt Nummer 1 in NRW. <\/strong>
\nZwar ist die Bobbahn mit 500.000 EUR alleinigem Anteil der Stadt Winterberg sehr kostenintensiv \u2013 aber – sie ist eine Sportst\u00e4tte mit einer Strahlkraft f\u00fcr die gesamte Region. Die in den vergangenen Jahren hier get\u00e4tigten Investitionen sind also gut angelegtes Geld.<\/p>\n

Bei einem Besuch im Dezember 2016 konnten wir uns von der sinnvollen Investition in den Neubau des Zielhauses \u00fcberzeugen. An dieser Stelle bedanken wir uns ausdr\u00fccklich bei Herrn Rainer Nittel und seinem Team f\u00fcr das Engagement bei der \u00dcberarbeitung der Vermarktung und den wesentlichen Beitrag zur positiven Entwicklung; gerade das G\u00e4sterodeln wurde in den Weihnachtsferien bereits sehr gut angenommen.<\/p>\n

Einer Verm\u00f6gensumwandlung aus Liegenschaften der Stadt Winterberg zugunsten der ESZW (Bobbahn GmbH) wird die SPD Fraktion allerdings nicht zustimmen.<\/strong><\/em><\/p>\n

Wir erwarten das unsere Stadt bei der Unterhaltung der Sportst\u00e4tten nicht alleine gelassen wird. Eine Umverteilung seitens Tr\u00e4gerschaft der ESZW (Bobbahn GmbH) ist \u00fcberf\u00e4llig.<\/strong><\/em><\/p>\n

Die Tourismus- und Sportverantwortlichen tr\u00e4umen seit geraumer Zeit von Olympia in Winterberg, was wir durchaus verstehen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Wenn wir dazu dem Bericht aus der Westfalenpost vom 10.Januar 2017 entnehmen, dass unsere Stadt in den Winterferien etwa 50.000 G\u00e4ste begr\u00fc\u00dfen konnte, und ein wirkungsvolles Konzept zur Lenkung der Besucherstr\u00f6me einer eventuellen Olympiabeteiligung erforderlich ist, dann m\u00f6chten wir doch sehr darum bitten, dass ein solches Konzept nicht erst im olympischen Jahr 2028 eingef\u00fchrt wird, sondern bereits zeitnah erstellt und bei anstehenden Gro\u00dfveranstaltungen & Wintersportwochenenden erprobt wird.<\/p>\n

Gerade auch zur Sicherung der Ruhe und Ordnung in den an die Sportst\u00e4tten angrenzenden Wohngebieten. Hier sollte dann auch eine Unterst\u00fctzung seitens des Hochsauerlandkreises erbeten werden.<\/p>\n

Sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n

Lassen Sie mich zum Abschluss noch kurz auf das Thema Innere Sicherheit und damit den Umgang miteinander in unserer Gesellschaft eingehen.<\/p>\n

Die in diesem Jahr anstehenden Wahlen bei unseren europ\u00e4ischen Nachbarn, bei uns in Nordrhein-Westfalen, sowie in der Bundesrepublik, werden Richtungsweisend und grundlegend entscheidend f\u00fcr die Zukunft unseres Landes sein, mit Auswirkungen auch f\u00fcr unsere Stadt.<\/p>\n

Es ist best\u00fcrzend, dass Einsatzkr\u00e4fte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Stra\u00dfenmeistereien etc. bei Ausf\u00fchrung ihrer T\u00e4tigkeit in unserem Land angep\u00f6belt und beschimpft werden.<\/p>\n

Hier ist in unserer Gesellschaft etwas in eine gef\u00e4hrliche Schieflage geraten.<\/p>\n

Besonders schlimm ist es wenn Ehrenamtliche \u2013 ob Kommunalpolitiker, Fl\u00fcchtlingshelfer oder andere Aktive in Vereinen – beleidigt und bedroht werden.<\/p>\n

In Bottrop hat das vor kurzem zum R\u00fccktritt des SPD Vorsitzenden gef\u00fchrt, nachdem er und seine Familie anonym \u00fcber das Internet Hass Botschaften und Morddrohungen erhalten haben.<\/p>\n

Ob Gesetze die Absender solcher Nachrichten abschrecken, ist zu bezweifeln.<\/p>\n

Wie schnell eine Diskussion gerade in sozialen Netzwerken entfesselt wird, mussten auch wir im vergangenen Jahr erleben. Jeder Eintrag in den sozialen Medien will eigene Wahrheiten vermitteln, und dem Leser f\u00e4llt oft es schwer diese als richtig oder falsch einzusch\u00e4tzen, denn sie sind nicht immer \u00fcberpr\u00fcfbar.<\/p>\n

Einige Eintr\u00e4ge sind vollends un\u00fcberlegt und \u00fcberschreiten jeden Anstand. Wer der Auffassung ist den Herrn B\u00fcrgermeister und\/oder Mitarbeiter unserer Verwaltung, die wie jeder andere t\u00e4glich ihre Arbeit erledigen, auf unfl\u00e4tige Art & Weise beleidigen zu m\u00fcssen, \u00fcberschreitet eine rote Linie.<\/p>\n

Unsere Demokratie lebt von unterschiedlichen Auffassungen zu einzelnen Themen, die Diskussion dar\u00fcber muss aber immer sachlich bleiben und sollte dort gef\u00fchrt werden wo sie hingeh\u00f6rt, in unsere gew\u00e4hlten Parlamente und kommunalen Vertretungen.<\/p>\n

Das unterscheidet uns Demokraten von den Populisten!<\/p>\n

Die SPD Fraktion bedankt sich bei allen Mitarbeitern der Verwaltung und Eigenbetriebe f\u00fcr Ihre im vergangenen Jahr geleistete Arbeit.<\/p>\n

Wir haben uns mit dem vorliegen Haushaltsentwurf und der mittelfristigen Finanzplanung intensiv in unserer Klausurtagung und Fraktionssitzung besch\u00e4ftigt und stimmen diesen zu.<\/p>\n

Vielen Dank f\u00fcr die Aufmerksamkeit. Gl\u00fcck Auf!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister Eickler, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, bevor ich zu den Haushaltsberatungen komme, gestatten Sie mir zu Beginn eine kurze Exkursion. Das vergangene … \u201eRat der Stadt Winterberg: Haushaltsrede 2017 von Torben Firley (SPD)\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,24],"tags":[6660,1980,6008],"class_list":["post-37099","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-politik","tag-haushaltsrede-2017","tag-spd-winterberg","tag-torben-firley"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37099","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=37099"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37099\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=37099"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=37099"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=37099"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}