{"id":37023,"date":"2017-01-18T22:16:35","date_gmt":"2017-01-18T21:16:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=37023"},"modified":"2017-01-19T18:57:48","modified_gmt":"2017-01-19T17:57:48","slug":"sonntagsfrage-januar-2017-rechtstrend-ungebrochen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/sonntagsfrage-januar-2017-rechtstrend-ungebrochen\/","title":{"rendered":"Sonntagsfrage Januar 2017: Rechtstrend ungebrochen. Ist die GroKo alternativlos?"},"content":{"rendered":"
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Umfragewerte der Parteien im Januar 2017 (grafik: jurga)<\/figcaption><\/figure>\n

17. Januar 2017. Nach einiger Zeit mal wieder ein Blick auf die Umfragewerte der Parteien. Hier die arithmetischen Mittel aus den \u2013 recht aktuellen – Resultaten aller Meinungsforschungsinstitute (au\u00dfer Allensbach, das in diesem Jahr noch nichts vorgelegt hat).<\/strong><\/p>\n

(Ein Gastbeitrag von Dr. Werner Jurga<\/a>, zuerst erschienen hier auf jurga.de<\/a>)<\/em><\/p>\n

Im Vergleich zu September haben sich durchaus Ver\u00e4nderungen ergeben. W\u00e4hrend sowohl SPD als auch Gr\u00fcne Einbu\u00dfen hinnehmen mussten, konnten die Unionsparteien zulegen – in betr\u00e4chtlichem Ma\u00dfe: von 32,5 % auf 36 %.<\/p>\n

Das ist erstaunlich. Schlie\u00dflich wei\u00df der Unionsw\u00e4hler ja gar nicht, ob sein Kreuzchen f\u00fcr Merkels Politik der Mitte gewertet wird. Oder f\u00fcr den konservativen Kurs der CDU oder f\u00fcr die rechtspopulistischen T\u00f6ne der CSU.<\/p>\n

Aber vielleicht ist gerade die enorme Bandbreite des inhaltlichen Spektrums das Geheimnis des Erfolgs der Union in den Umfragen. Wer wei\u00df? Wer es nicht so gut meint mit den Schwarzen, mag sich damit tr\u00f6sten, dass die jetzt gemessenen 36 % noch ein ganzes St\u00fcck von den 41,5 % bei der letzten Bundestagswahl entfernt sind.<\/p>\n

Wer allerdings darauf hofft, Merkel k\u00f6nne bei der Wahl im September von einer rot-rot-gr\u00fcnen Koalition abgew\u00e4hlt werden, muss schon mit einem \u00e4u\u00dferst starken Hang zum Optimismus ausgestattet sein.<\/p>\n

Gegenw\u00e4rtig schaffen alle drei Parteien links von der Mitte zusammen nicht einmal 40 %. Vor diesem Hintergrund verliert die programmatische Frage, ob denn Rot-Rot-Gr\u00fcn \u00fcberhaupt funktionieren k\u00f6nne, sp\u00fcrbar an Bedeutung.<\/p>\n

Auf der anderen Seite reicht es auch nicht f\u00fcr Schwarz-Gr\u00fcn, obgleich hier die Ausgangslage freilich ungleich g\u00fcnstiger (45,5 %) ist als f\u00fcr R2G (39,5 %). Nichtsdestotrotz erscheint ein schwarz-gr\u00fcnes B\u00fcndnis auf Bundesebene sehr unwahrscheinlich. F\u00fcr die CSU ist es ausgeschlossen, ein Jahr vor der Landtagswahl in Bayern eine Koalition mit den Gr\u00fcnen einzugehen.<\/p>\n

Ja, es hat durchaus Ver\u00e4nderungen in den Meinungsumfragen gegeben. Durchaus betr\u00e4chtliche. Doch letztlich, also machtpolitisch, spielen sie \u00fcberhaupt keine Rolle.<\/p>\n

Solange eine nationalchauvinistische Kraft wie die AfD mit deutlich mehr als zehn Prozent in den Bundestag einzieht, ist der demokratische Wechselmechanismus zwischen Rechts und Links gest\u00f6rt. Es geht unter diesen Umst\u00e4nden halt nur die GroKo, die wegen der chronischen Schw\u00e4che der Sozialdemokraten nicht mehr ganz so gro\u00df ist.<\/p>\n

Ich weise regelm\u00e4\u00dfig darauf hin, dass jede Bildung einer Gro\u00dfen Koalition Wasser auf die M\u00fchlen der rechtsradikalen Propaganda ist, derzufolge \u201edie da oben\u201c alle unter einer Decke steckten.<\/p>\n

Das ist ein Dilemma, scheinbar ein Perpetuum mobile der rechten Demokratiefeinde. Dumme Sache, keine Frage. Und doch: hier liegt der Kern des Problems nicht.<\/p>\n

Wir beobachten dieses Dilemma zwar \u00fcberall, wo es ein Verh\u00e4ltniswahlrecht gibt. Doch nationalchauvinistische Kr\u00e4fte sind auch dort im Aufwind, wo es das nicht gibt oder schlicht nicht so eine herausragende Rolle spielt.<\/p>\n

Die rechte Welle rollt, weil die vermeintlichen oder tats\u00e4chlichen Verlierer die Rechten w\u00e4hlen, und nicht wegen eines koalitionspolitischen Dilemmas.<\/p>\n

Wer glaubt, mit einer schwarz-gr\u00fcnen Koalition sei der AfD-Spuk erledigt, warte die Landtagswahl im Herbst 2018 in Hessen ab. Oder die in Baden-W\u00fcrttemberg ein halbes Jahr sp\u00e4ter.<\/p>\n

Ich bef\u00fcrchte, die Rechtsradikalen werden auch dann gew\u00e4hlt, wenn keine Gro\u00dfe Koalition am Ruder ist. Die koalitionspolitischen Dilemmata sind nicht die Ursache f\u00fcr die Wahlerfolge der AfD. Umgekehrt stimmt es jedoch schon: die AfD im Bundestag garantiert die GroKo.<\/p>\n

So wie die Dinge liegen, wird die schwarz-rote Bundesregierung in die Verl\u00e4ngerung gehen. Das ist nicht sch\u00f6n. Noch unsch\u00f6ner sind Rechtsradikale im Parlament.<\/p>\n

Werner Jurga, 17.01.2017<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

17. Januar 2017. Nach einiger Zeit mal wieder ein Blick auf die Umfragewerte der Parteien. Hier die arithmetischen Mittel aus den \u2013 recht aktuellen – Resultaten aller Meinungsforschungsinstitute (au\u00dfer Allensbach, … \u201eSonntagsfrage Januar 2017: Rechtstrend ungebrochen. Ist die GroKo alternativlos?\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[24],"tags":[388,6651,387],"class_list":["post-37023","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-parteien","tag-umfrage-2017","tag-wahlen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37023","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=37023"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37023\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=37023"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=37023"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=37023"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}