{"id":36965,"date":"2017-01-12T22:42:40","date_gmt":"2017-01-12T21:42:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=36965"},"modified":"2017-01-13T17:00:37","modified_gmt":"2017-01-13T16:00:37","slug":"hat-die-spd-die-warnsignale-gehoert-fehlersuche-auf-wahlkonferenz-in-bestwig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/hat-die-spd-die-warnsignale-gehoert-fehlersuche-auf-wahlkonferenz-in-bestwig\/","title":{"rendered":"Hat die SPD die Warnsignale geh\u00f6rt? Fehlersuche auf Wahlkonferenz in Bestwig."},"content":{"rendered":"
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Achim Post engagiert sich f\u00fcr Wandel, Best\u00e4ndigkeit und Selbstkritik. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

„Wir d\u00fcrfen uns nicht in die Tasche l\u00fcgen. Die SPD liegt in den Umfragen zur Bundestagswahl bei 20%“.<\/strong><\/p>\n

Achim Post (Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion) kommt schnell zur Sache. Vor der „Fl\u00fcchtlingsfrage“ w\u00e4re die Politik wie in Stein gemei\u00dfelt erstarrt gewesen. Jetzt sei alles in Bewegung.<\/p>\n

Konferenz der Sauerl\u00e4nder SPD zum Wahljahr 2017<\/a>.<\/strong> Der Versammlungssaal im Bestwiger Gasthof Hengsbach ist am Dienstag Abend fast komplett gef\u00fcllt. Die Mehrzahl der Genossen ist m\u00e4nnlich und, wie sich im Verlauf der n\u00e4chsten zwei Stunden herausstellen wird, sehr kritisch.<\/p>\n

Achim Post, seit Oktober 2012 Generalsekret\u00e4r der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), skizziert\u00a0 die Weltlage von Trump \u00fcber Europa bis Deutschland in dunklen Farben.<\/p>\n

In der Einsch\u00e4tzung von Trump gebe es zwei „Schulen“. Die einen meinten, es werde schrecklich, die anderen hofften darauf, dass Trump von den Sachzw\u00e4ngen eingerahmt und gem\u00e4\u00dfigt werde.<\/p>\n

Das Kabinett Trump, so Achim Post, sei ein „Horrorkabinett“ mit dem K\u00f6nig der Zwangsversteigerungen, dem K\u00f6nig der Bankrotteure.\u00a0 Die Umweltbeh\u00f6rde werde von einem Minister geleitet, der den Klimawandel leugne, „Mad Dog“ w\u00e4re ins Verteidigungsministerium und die Verachtung der Minderheiten ins Justizministerium eingezogen.<\/p>\n

„Ich habe bei Ben Wisch angefangen. Damals war die Lage in der Welt sehr \u00fcbersichtlich.“ Heute jage ein Schrecken den anderen. Syrien schrecklich, der Nahe Osten so schlecht wie noch nie.<\/p>\n

„Der Gewinner des Jahres 2016 ist Putin.“<\/p>\n

Auch in Europa st\u00fcnden schwere Zeiten bevor. Die Rechtspopulisten um Geert Wilders k\u00f6nnten bei den Wahlen im M\u00e4rz\u00a0in Niederlanden st\u00e4rkste Partei werden. Die Sozialdemokraten w\u00fcrden nach Umfragen auf 7% abst\u00fcrzen.<\/p>\n

<\/del>Marine Le Pen habe im April\/Mai eine Chance die Wahlen in Frankreich zu gewinnen. Wenn Le Pen gewinne, so Post, „haben wir ein richtiges Problem, und ich meine EIN RICHTIGES PROBLEM“.<\/p>\n

In Tschechien w\u00fcrde eventuell im Oktober mit dem Unternehmer und Milliard\u00e4r Andrej Babis eine Mischung aus Trump und Berlusconi zum Ministerpr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Die Lage f\u00fcr die SPD in Deutschland sieht Achim Post durchwachsen. Den Kanzlerkandidaten h\u00e4tte die SPD, w\u00e4re es nach ihm gegangen, fr\u00fcher bestimmen sollen. Eine Urwahl der Mitglieder w\u00e4re aber nur m\u00f6glich gewesen, wenn auch andere Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen h\u00e4tten. Martin Schulz und Olaf Scholz seien bei anderen Gelegenheiten nicht durch Zur\u00fcckhaltung aufgefallen.<\/p>\n

Im Jahr 2017 gehe es politisch richtig los. „Und was macht die SPD“?<\/strong><\/p>\n

1. Die SPD solle zusammenhalten und sich „nicht gegenseitig in die Fresse hauen.“<\/p>\n

2. Mutig sein. Immerhin habe man, trotz Minderheit in der Bundesversammlung, Frank Walter Steinmeier als Bundespr\u00e4sidentenkandidaten durchbekommen.<\/p>\n

3. Die SPD solle sich nicht nur als Regierungspartei, sondern auch als Mitgliederpartei und Volkspartei sehen. Bis auf die AfD solle man f\u00fcr Regierungsb\u00fcndnisse mit allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien offen sein.<\/p>\n

4. Ralf Dahrendorf habe schon 1983 das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters konstatiert, doch die alten Inhalte der Sozialdemokratie seien „kein kalter Kaffee“.<\/p>\n

Das alte sozialdemokratische Milieu (Reihenhaussiedlung, alle waren gleich) sei zerst\u00f6rt. 1973 arbeiteten zum ersten Mal mehr Menschen im Dienstleistungssektor als in der Industrie. Heute h\u00e4tten mindestens 20% der Besch\u00e4ftigten kein ordentliches Arbeitsverh\u00e4ltnis.<\/p>\n

F\u00fcr welche Inhalte sollte die SPD heute eintreten?<\/strong><\/p>\n

Kampf f\u00fcr Demokratie. „Wir haben doch vor zwei Jahren noch gedacht, unsere Demokratie w\u00e4re unzerst\u00f6rbar.“ Doch heute sei sie gef\u00e4hrdet durch Nazis, Islamisten, russische Hacker und t\u00fcrkische Nationalisten.<\/p>\n

Europa. Wer wie in England 30 Jahre gegen Europa hetze, brauche sich nicht zu wundern. Wirtschaftlich starke Regionen in England und Schottland waren gegen den Austritt. Trotz aller Schw\u00e4chen habe Europa Vorteile, „Wir profitieren vom Binnenmarkt.“<\/p>\n

Soziale Gerechtigkeit als Kern. Die 20% der SPD h\u00e4tten ihre Ursache auch in der Agenda 2010. Das Krankensystem m\u00fcsse wieder parit\u00e4tisch finanziert werde. Man m\u00fcsse gegen die Rente mit 71, die vom Sachverst\u00e4ndigenrat gefordert werde, sein.<\/p>\n

Friedenspolitik. Das S\u00e4belrasseln zwischen der NATO und Putin sei sehr gef\u00e4hrlich.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die Zuh\u00f6rer sind ernsthaft und kritisch. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

In der nachfolgenden Diskussion wurden Unsicherheit und Unzufriedenheit ge\u00e4u\u00dfert. Es gab niemanden, der f\u00fcr ein „Weiter so“ gesprochen h\u00e4tte.<\/p>\n

Einige Stimmen:<\/strong><\/p>\n

„Wie brechen wir unsere Vorstellungen auf den l\u00e4ndlichen Raum hinunter. Wie erreichen wir die Leute?“<\/p>\n

„Wir m\u00fcssen uns f\u00fcr die Leute einsetzen, die nicht so gut bezahlt werden, f\u00fcr die Leiharbeiter, f\u00fcr die mit den 400 Euro Jobs.“<\/p>\n

„Vissmann hat \u00fcber Weihnachten alle Leiharbeiter entlassen, aber 10 Fl\u00fcchtlinge eingestellt. Das ist ein Problem.“<\/p>\n

„Die Leute gehen uns verloren. Es sind nicht wenige. Wir brauchen gerechte Arbeit und gerechte Bezahlung.“<\/p>\n

„Mit Populismus sind wir schlecht beraten.“<\/p>\n

„Gabriel ist als Kanzlerkandidat nicht der Kandidat, den die Leute wollen.“<\/p>\n

„Es fehlt das Zukunftsgef\u00fchl.“<\/p>\n

„Der Mindestlohn wird unterlaufen, das Tariftreuegesetz gebrochen.“<\/p>\n

„Wir m\u00fcssen uns von ALLEN Parteien abgrenzen k\u00f6nnen.“<\/p>\n

„Wir haben kein Problem mit den Rechtspopulisten, sondern ein Problem mit unserer Glaubw\u00fcrdigkeit.“<\/p>\n

„Wir schaffen es nicht die Vergangenheit ad\u00e4quat aufzuarbeiten. Hartz IV ist „Schei\u00dfe“. Wer hat denn die Rente mit 67 erfunden?“<\/p>\n

„Die Kollegen sehen [M\u00fcntefering] aus Sundern\u00a0 als Verursacher der Rente mit 67.“<\/p>\n

„Schr\u00f6der unterst\u00fctzt Gabriel. Ist das gut? Die Kolleginnen und Kollegen sehen: die haben es nicht gelernt.“<\/p>\n

„Wie haben uns in den vergangenen Koalitionen verzwergt.“<\/p>\n

„Das andere, was wir in letzter Zeit erreicht hatten, das war die AGENDA.“<\/p>\n

„Viele unserer W\u00e4hler w\u00e4hlen AfD.“<\/p>\n

„Ich hoffe, bete, dass wir nicht noch einmal mit 20% in die gro\u00dfe Koalition gehen.“<\/p>\n

„Wie war das mit der Mehrwertsteuererh\u00f6hung. Im Wahlkampf dagegen. Die CDU f\u00fcr 2% und Steinbr\u00fcck schlie\u00dft als „Kompromiss“ 3% ab.“<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die Kandidaten: Dirk Wiese (Bundestag), Peter Newiger (Landtag) und Margit Hieronymus (Landtag).<\/figcaption><\/figure>\n

Das Lokale im Hintergrund<\/strong>
\n\u00dcber all den Problemen, die die SPD zu verarbeiten hat, r\u00fcckten in den knappen zwei Stunden die beiden Landtagskandidaten Peter Newiger und Margit Hieronymus in den Hintergrund.<\/p>\n

„Wir haben unsere Landtagskandidaten nicht konfrontiert“, bemerkte ein Teilnehmer gegen Ende der Veranstaltung. Der Wirtschaftsstandort NRW, sowie die Bildungspolitik wurden nur angerissen.<\/p>\n

Franz Schrewe, ehemaliger B\u00fcrgermeister von Brilon, war sauer \u00fcber die „verdammte ewige Schlusslichtdebatte[NRW]. Man m\u00fcsse nur die richtigen Zeitungen lesen, dann „sind wir nicht mehr Schlusslicht“, beklagte er die Berichterstattung der heimischen Presse.<\/p>\n

R\u00fcttgers CDU, das w\u00e4re Stillstand gewesen. „Nix hat sich getan als die CDU dran war.“<\/p>\n

Er \u00e4rgerte sich \u00fcber die „rechten Hetzer“, die auf den Leserbriefseiten viel Raum bek\u00e4men.<\/p>\n

Der Briloner Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, der die Veranstaltung organisiert hatte, zeigte sich am Schluss optimistisch. Die heimische SPD w\u00e4re gut aufgestellt und sehr gut vernetzt. F\u00fcr das Hochsauerland habe er in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter viel erreicht, Gelder f\u00fcr Infrastrukturprojekte wie den Wegeschluss der B7n.<\/p>\n

Die Diskussion sei notwendig und ehrlich gewesen. „Wir haben im HSK immer gut gelegen.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Wir d\u00fcrfen uns nicht in die Tasche l\u00fcgen. Die SPD liegt in den Umfragen zur Bundestagswahl bei 20%“. Achim Post (Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion) kommt schnell zur … \u201eHat die SPD die Warnsignale geh\u00f6rt? Fehlersuche auf Wahlkonferenz in Bestwig.\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,6413,24],"tags":[273,6628,3104,6627,13],"class_list":["post-36965","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-nrw","category-politik","tag-bestwig","tag-bundestagswahl-2017","tag-dirk-wiese","tag-landtagswahl-2017","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36965","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=36965"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36965\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=36965"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=36965"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=36965"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}