{"id":3673,"date":"2009-06-25T15:52:56","date_gmt":"2009-06-25T13:52:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=3673"},"modified":"2009-06-25T15:54:01","modified_gmt":"2009-06-25T13:54:01","slug":"hilferuf-sauerlander-burgerliste-benotigt-unterschriften","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/hilferuf-sauerlander-burgerliste-benotigt-unterschriften\/","title":{"rendered":"Hilferuf: Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste ben\u00f6tigt Unterschriften"},"content":{"rendered":"
\"Auf
Auf einer Podiumsdiskussion zum Demografischen Wandel:Links die beiden Mitglieder der SBL-Fraktion Reinhard Loos(SBL) und Matthias Schulte-Huermann(SBL). Rechts Franz-Josef Rickert(Kreistagsverwaltung, nicht SBL) (Archivbild)<\/figcaption><\/figure>\n

Vorbemerkung: <\/strong><\/p>\n

Ich habe die Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste nicht gew\u00e4hlt, kannte sie zum Zeitpunkt der letzten Wahlen auch noch gar nicht. Ich wei\u00df dar\u00fcber hinaus nicht, ob ich die SBL\/FW w\u00e4hlen w\u00fcrde, denn ich kenne ihr kommunalpolitisches Programm noch nicht. Ich wei\u00df allerdings, dass sich die jetzige Zwei-Mann Fraktion und ihre\u00a0 Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin sehr rege um Offenheit und Transparenz im Kreistag des Hochsauerlandes in Meschede bem\u00fcht haben. Ich halte es f\u00fcr wichtig, dass quirlige kleine demokratische Gruppen versuchen, Bewegung und Offenheit in die politischen Prozesse zu bringen. Daher ver\u00f6ffentliche ich an dieser Stelle dieses Schreiben der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste:<\/strong><\/p>\n

Die Zeit wird knapp, die Zeit um die 20 (plus X in Reserve) Unterst\u00fctzerunterschriften pro Wahlkreis zu sammeln. Daher unser Aufruf:<\/p>\n

In diesem Jahr finden viele Wahlen statt. Eine von ihnen ist die Neuwahl des Kreistags, die am 30. August \u00e2\u20ac\u201c zusammen mit den Wahlen der Stadt- und Gemeinder\u00e4te und der B\u00fcrgermeister \u00e2\u20ac\u201c durchgef\u00fchrt wird. Erstmals wird die Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL\/FW) bei einer Kreistagswahl antreten.<\/p>\n

\u00e2\u20ac\u00a2 Warum werden Unterst\u00fctzerunterschriften gesammelt?
\nDamit wir \u00fcberhaupt antreten d\u00fcrfen, m\u00fcssen wir nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen, sondern auch in den 27 Wahlbezirken des Kreisgebiets Unterst\u00fctzerunterschriften sammeln.<\/p>\n

In den meisten Wahlbezirken ben\u00f6tigen wir jeweils 20, in einigen kleineren nur 10 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlbezirk. So verlangt es das Kommunalwahlgesetz, das dadurch hohe H\u00fcrden f\u00fcr neue Listen aufbaut. \u00e2\u20ac\u017eEtablierte\u00e2\u20ac\u0153 Parteien brauchen dagegen nur ihre Kandidaten aufstellen und dem Wahlleiter melden. (\u00a7 15 KWahlG)<\/p>\n

\u00e2\u20ac\u00a2 Wer darf unterschreiben?
\nJede und jeder, der zum Zeitpunkt der Unterschrift im jeweiligen Wahlbezirk wahlberechtigt ist. Daf\u00fcr muss man mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens 16 Tagen im Wahlbezirk seinen Hauptwohnsitz haben. (\u00a7 7 KWahlG)<\/p>\n

\u00e2\u20ac\u00a2 Wozu verpflichtet man sich mit der Unterschrift?
\nMit einer Unterst\u00fctzerunterschrift sind keinerlei weitere Verpflichtungen verbunden. Sie bringen nur zum Ausdruck, dass Sie es unterst\u00fctzen, dass sich die SBL bei der Kreistagswahl zur Wahl stellen kann.<\/p>\n

\u00e2\u20ac\u00a2 Warum sollte man unterschreiben?
\nDie SBL stellt eine Alternative zu den etablierten Parteien dar. Diese sind in vielen Entscheidungen abh\u00e4ngig von \u00fcber\u00f6rtlichen Vorgaben. Die SBL ist dagegen von Parteizentralen unabh\u00e4ngig und nur im Kreisgebiet organisiert. Wenn die SBL bei der Kreistagswahl antreten kann, haben die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler mehr Auswahlm\u00f6glichkeiten. Das dient der Demokratie.<\/p>\n

\u00e2\u20ac\u00a2 An wen kann man sich f\u00fcr Unterst\u00fctzerunterschriften wenden?
\nAn die SBL,
\nentweder per E-Mail: info@sbl-fraktion.de
\noder telefonisch 02903-449700 oder 02903-1422
\noder per Fax 02903-449701.<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Vorbemerkung: Ich habe die Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste nicht gew\u00e4hlt, kannte sie zum Zeitpunkt der letzten Wahlen auch noch gar nicht. Ich wei\u00df dar\u00fcber hinaus nicht, ob ich die SBL\/FW w\u00e4hlen w\u00fcrde, … \u201eHilferuf: Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste ben\u00f6tigt Unterschriften\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[303,80,24],"tags":[598,597,227],"class_list":["post-3673","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-in-unserem-briefkasten","category-lokales","category-politik","tag-kommunalwahlen","tag-kreistagswahlen","tag-sauerlander-burgerliste"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3673","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3673"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3673\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3673"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3673"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3673"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}