{"id":3564,"date":"2009-06-14T22:20:35","date_gmt":"2009-06-14T20:20:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=3564"},"modified":"2009-06-14T23:56:33","modified_gmt":"2009-06-14T21:56:33","slug":"spd-vorwarts-und-schnell-vergessen-worin-unser-fehler-bestand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/spd-vorwarts-und-schnell-vergessen-worin-unser-fehler-bestand\/","title":{"rendered":"SPD: Vorw\u00e4rts und schnell vergessen, worin unser Fehler bestand &#8230;"},"content":{"rendered":"<p>Die SPD will einen schnellen, harten Wahlkampf f\u00fchren. Sie will fulminant gegen eine Politik k\u00e4mpfen, die sie selbst eingeleitet hat. Sie muss auf das kurze Ged\u00e4chtnis der W\u00e4hler hoffen. Die SPD wird ihre falsche Politik nicht aufarbeiten. Sie wird ihr Personal nicht erneuern. Augen zu und durch. Wer sehen und lesen will, wie sich die sogenannte Linke in der SPD dreht, kr\u00fcmmt und windet, betrachte Andrea Nahles.<\/p>\n<p>Andrea Nahles stimmt gegen die eigene Erkenntnis und Einsicht f\u00fcr die Verankerung der &#8222;Schuldenbremse&#8220; im Grundgesetz und hat auch noch die Stirn <a href=\"http:\/\/www.andrea-nahles.de\/AndreaNahlesaktuell\/Meldungen\/Mai2009\/090529Schuldenbremse.html\" target=\"_blank\">dies auf ihrer Website <\/a>zu begr\u00fcnden (Hervorhebungen durch mich):<\/p>\n<blockquote><p>3. Wir sind \u00fcberzeugt, dass es zur<strong> Bek\u00e4mpfung von Staatsverschuldung keiner grundgesetzlichen Regelung bedarf<\/strong> wie dieser, \u00fcber die wir heute abstimmen<\/p>\n<p>6. Entgegen diesen oben angef\u00fchrten Argumenten, eine solch detaillierte, unflexible\u00a0 Regelung nicht in das Grundgesetz aufzunehmen, sehen wir uns in der<strong> Gesamtverantwortung gegen\u00fcber unserer Fraktion und unserer Partei und stimmen diesem Gesetz zu<\/strong>.<\/p><\/blockquote>\n<p>Ja, ja &#8211;\u00a0 jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen &#8230; das N\u00e4here regelt die Fraktionsdisziplin &#8230;<\/p>\n<p>F\u00fcr mich ist das nicht vermittelbar, darum bekommt die SPD meine Stimme wieder einmal nicht. Vielleicht sind die anderen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler gn\u00e4diger mit Steinmeier, Nahles und Co.<\/p>\n<p>Ich jedenfalls vertraue auch dieser Partei zur Zeit nicht.<\/p>\n<p>Die FAZ beschreibt heute Abend den Parteitag s\u00fcffisant (Hervorhebung von mir):<\/p>\n<blockquote><p>Die Delegierten klatschten ziemlich lange. Zehn Minuten m\u00f6gen es gewesen sein. Bilder mit Ehefrau. Steinbr\u00fcck und M\u00fcntefering, auch Andrea Nahles und Generalsekret\u00e4r Heil kamen auf die B\u00fchne. Sie umringten den Kandidaten. Sie wirkten fr\u00f6hlich. Die Delegierten klatschten weiter. Hernach versicherten die Leute, sie seien begeistert. Manche sagten gar, Steinmeier habe nicht blo\u00df seine beste, sondern auch eine historisch bedeutende Rede gehalten.<strong> Mindestens habe er die Anwesenden im Saal begeistert<\/strong>. Er habe die Erwartungen erf\u00fcllt. Der Rest des Parteitages wurde rasch absolviert. <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1\/Doc~E8C8A867516ED4819B06784A9C42C4366~ATpl~Ecommon~Scontent.html\" target=\"_blank\">ganzer Artikel<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p>Zitat aus den FAZ-Kommentaren:<\/p>\n<blockquote><p>Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da regiert eine Partei mit ihrem eher links orientiertem Traumkoalitionspartner, den Gr\u00fcnen, und sie macht in dieser Zeit nichts anderes, als den Spitzensteuersatz und die Unternehmenssteuern so lange zu senken, bis der Staat total in die Schuldenfalle l\u00e4uft. Zwar versprechen sie dann vor der n\u00e4chsten Wahl, die MWSt. nicht zu erh\u00f6hen, aber sobald sie wieder an der Regierung sind, diesmal zwar als Juniorpartner, wird diese Steuer, die wirklich alle und jeden trifft um 3%-Punkte erh\u00f6ht. Der Handel mit ABS Papieren, die mit zur der momentanen Krise gef\u00fchrt haben, wird unter dieser Partei zugelassen, der gr\u00f6\u00dfte Lobbyist sitzt mitten im Finanzministerium (Asmussen) und dann schickt der Obersozi seine Leute noch mit einem Bibelzitat in den Wahlkampf. Schlimmer geht&#8217;s einfach nicht mehr. Die sind doch alle vom Schwachsinn befallen! &#8230;\u00a0<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1\/Doc~E8C8A867516ED4819B06784A9C42C4366~ATpl~Ekom~SKom~Ak~E.html\" target=\"_blank\"> zum Artikel unter Klaus Roderer 14. Juni 20:28<\/a><\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die SPD will einen schnellen, harten Wahlkampf f\u00fchren. Sie will fulminant gegen eine Politik k\u00e4mpfen, die sie selbst eingeleitet hat. Sie muss auf das kurze Ged\u00e4chtnis der W\u00e4hler hoffen. 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