{"id":3516,"date":"2009-06-07T20:47:57","date_gmt":"2009-06-07T19:47:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=3516"},"modified":"2009-06-07T20:50:27","modified_gmt":"2009-06-07T19:50:27","slug":"europa-wahlen-wahler-winken-immer-noch-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/europa-wahlen-wahler-winken-immer-noch-ab\/","title":{"rendered":"Europa-Wahlen: W\u00e4hler winken immer noch ab :-("},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-3517\" src=\"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2009\/06\/europa.jpeg\" alt=\"\" width=\"134\" height=\"200\" \/>Die Idee eines politischen Europas will einfach keine Fahrt aufnehmen und kommt in den K\u00f6pfen der &#8222;Europ\u00e4er&#8220; nicht an.<\/p>\n<p>Auf Deutschland bezogen hei\u00dft das: 57 Prozent der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler bleiben den Wahlen fern. Sie haben mit dem, was da in Stra\u00dfburg verhandelt wird, anscheinend nichts am Hut.<\/p>\n<p>Den Parteien ist es nicht gelungen, dem so genannten &#8222;Wahlkampf&#8220; inhaltliche Sch\u00e4rfe zu geben. Wie auch, wenn sie keine &#8222;klare Kante&#8220; zeigten, sondern mit &#8222;hei\u00dfe Luft&#8220;-Kampagnen und Photoshop-Kunstprodukten ihrer Kandidatinnen und Kandidaten versuchten, den W\u00e4hler zu becircen.<\/p>\n<p>Jeden Morgen bin ich an ihnen vorbeigeradelt: hier die sch\u00f6ne Liberallala, dort der passende F\u00f6n, aber sp\u00e4ter zum Gl\u00fcck die m\u00fctterliche Sozialdemokratin. Ein gr\u00fcner R\u00e4uber Hotzenplotz hing in Silbach, aber lieber dieser bedrohlich als WUMS oder war es WAMS oder WUMM oder so. Dann der schwarze Grinsepeter mit falschen Z\u00e4hnen &#8211;\u00a0 soooooo wei\u00df. Die Linke war nicht da, hier in den T\u00e4lern zwischen den hohen Bergen.<\/p>\n<p>Heute Abend werden CDU\/CSU von vielen Medien als Gewinner dargestellt. Merkw\u00fcrdig ist die Wahrnehmung der Journalisten: Die gr\u00f6\u00dften Verluste hat die CDU eingefahren! Sie gilt trotzdem als Gewinner.<\/p>\n<p>Die SPD hat hingegen kaum verloren, gilt aber als Verlierer, weil sie im dunklen Kellerloch sitzt und da nicht herausgekommen ist.<\/p>\n<p>Das liegt nicht an der Bl\u00e4sse von Steinmeier und der Inkompetenz von Steinbr\u00fcck. Das liegt daran, dass sie von ihren potentiellen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern als das gesehen werden, was sie sind, n\u00e4mlich die Fortsetzung der Schr\u00f6der-Bruderschaft, Hartz-Vier-Gesellen und Riester-Renten-R\u00e4uber mit fast gleichem Stammpersonal. Die SPD kann nicht glaubw\u00fcrdig Opposition gegen eine Politik machen, die sie selbst eingeleitet hat.<\/p>\n<p>Gr\u00fcne und FDP ringen in der Mitte um das b\u00fcrgerlich-liberale Lager, zur Zeit immerhin 20 Prozent, so gro\u00df wie das der SPD.<\/p>\n<p>Links von der SPD g\u00e4hnte einst das Vakuum, welches die Schr\u00f6derzeit in der politischen Landschaft erzeugt hatte. Diese Leerstelle\u00a0 wurde von WASG, PDS, etc. schnell gef\u00fcllt, aber die Linke hat nach einem furiosen Einstand die Politik verlernt und sich au\u00dferdem vom politischen Gegner an die Wand dr\u00fccken lassen.<\/p>\n<p>Noch etwas? Ja. \u00dcber zehn Prozent der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler haben den &#8222;anderen Parteien&#8220; ihre Stimme gegeben. Dieser Anteil liegt in der Preisklasse von Gr\u00fcnen und FDP. Allerdings sind &#8222;die Anderen&#8220; keine Partei, sondern\u00a0 ein Sammelsurium von rechts nach links au\u00dfen, besitzen also nicht den Charakter einer mehr oder weniger programmatischen Bewegung oder Gruppierung.<\/p>\n<p>Eine pers\u00f6nliche Bemerkung zum Schluss:<\/p>\n<p>An die letzte Europa-Wahl kann ich mich gar nicht mehr erinnern, aber diesmal bin ich aufgewacht und habe begonnen mich politisch einzumischen. Europa muss in die Diskussion.<\/p>\n<p>Die Politiker brauchen Feuer unterm Arsch.<\/p>\n<p>Mehr als siebzig Prozent der deutschen Gesetze sind von europ\u00e4ischen Richtlinien, Verordnungen und Bestimmungen unmittelbar abh\u00e4ngig.<\/p>\n<p>Ich hatte mich auch in die Diskussion um Silvana Koch-Mehrin eingemischt. Sie ist nicht die einzige, aber sie war und ist einzigartig exemplarisch. Ich will keine postmodernen KarrieristInnen, die das Parlament als pers\u00f6nliche Bereicherungs-Maschine missbrauchen.<\/p>\n<p>Ich will wieder <a href=\"http:\/\/www.weissgarnix.de\/?p=2315\" target=\"_blank\">mehr Wehner!<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Idee eines politischen Europas will einfach keine Fahrt aufnehmen und kommt in den K\u00f6pfen der &#8222;Europ\u00e4er&#8220; nicht an. 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