{"id":34965,"date":"2016-03-17T09:14:31","date_gmt":"2016-03-17T08:14:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=34965"},"modified":"2016-03-17T09:14:31","modified_gmt":"2016-03-17T08:14:31","slug":"pressemitteilung-bundesverkehrswegeplan-2030-bringt-licht-und-schatten-fuer-das-sauerland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/pressemitteilung-bundesverkehrswegeplan-2030-bringt-licht-und-schatten-fuer-das-sauerland\/","title":{"rendered":"Pressemitteilung: Bundesverkehrswegeplan 2030 bringt Licht und Schatten f\u00fcr das Sauerland"},"content":{"rendered":"

Berlin\/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begr\u00fc\u00dft, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:<\/strong><\/p>\n

\u201eDer Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten f\u00fcr das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal f\u00fcr unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich m\u00f6chte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten daf\u00fcr eingesetzt und f\u00fcr die Region gek\u00e4mpft haben.\u201c<\/p>\n

Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter \u201eWB weiterer Bedarf\u201c eingestuft wurden und damit h\u00f6chstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.<\/p>\n

\u201eJetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder f\u00fcr die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen\u201c, stellt Wiese klar.<\/p>\n

Hintergrund:<\/strong>
\nDer Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.<\/p>\n

Er legt verkehrstr\u00e4ger\u00fcbergreifend (Stra\u00dfe, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit g\u00fcltige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.<\/p>\n

Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltpr\u00fcfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechsw\u00f6chige \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anh\u00f6rungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tats\u00e4chlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zun\u00e4chst F\u00fcnfjahrespl\u00e4ne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner j\u00e4hrlichen Haushaltsberatungen bewilligt.<\/p>\n

Die sechsw\u00f6chige \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung beginnt am 21. M\u00e4rz. Auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums werden die Bewertungsgrundlagen aller angemeldeten Projekte dargestellt. Weitere Informationen zum \u00d6ffentlichkeitsbeteiligungsverfahren: https:\/\/www.bmvi.de\/SharedDocs\/DE\/Artikel\/G\/bundesverkehrswegeplan-2015oeffentlichkeitsbeteiligung.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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