{"id":34675,"date":"2016-02-06T02:11:42","date_gmt":"2016-02-06T01:11:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=34675"},"modified":"2016-02-07T13:38:16","modified_gmt":"2016-02-07T12:38:16","slug":"die-reden-des-landrats-mit-echo-alles-eine-frage-der-interpretation","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/die-reden-des-landrats-mit-echo-alles-eine-frage-der-interpretation\/","title":{"rendered":"Die Reden des Landrats … mit Echo \u2013 alles eine Frage der Interpretation?"},"content":{"rendered":"

Anl\u00e4sslich des Neujahrsempfangs der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) hielt der Landrat des Hochsauerlandkreises eine fulminante Rede. Sie schallte sogar bis D\u00fcsseldorf.<\/strong><\/p>\n

Selbstverst\u00e4ndlich berichtete die Westfalenpost. Die Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste und Blogs wie www.dorfinfo.de<\/a> und www.schiebener.net<\/a> berichteten ebenfalls.<\/p>\n

Worum ging es?<\/strong><\/p>\n

Als Grund f\u00fcr die Aufregung diente eine Meldung die einige Tage zuvor kursierte, aber an diesem Abend schon l\u00e4ngst wieder vom Tisch war. Es ging um die Sch\u00fctzenvereine, konkret um eine angeblich vom NRW-Finanzministerium ins Spiel gebrachte Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit f\u00fcr den Fall, dass die Vereine weiterhin keine Frauen aufnehmen.<\/p>\n

<\/p>\n

Dazu eine H\u00f6rprobe, genauer gesagt ein Zitat aus der WP:<\/strong> \u201e \u2026 Landrat Dr. Karl Schneider fand jetzt drastische Worte: D\u00e4mlicher k\u00f6nne man nicht handeln, eine \u201ebl\u00f6dsinnige Idee\u201c sei das gewesen, sagte er beim Neujahrsempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) und der Stadt Meschede; wir berichteten. Die Landesregierung liefere regelm\u00e4\u00dfig solche Schnellsch\u00fcsse, sagte der Landrat. …\u201c<\/p>\n

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans konterte<\/strong> die eindrucksvolle Neujahrsrede des Landrats mindestens ebenso wortgewaltig mit einem Brief an eben diesen und an den B\u00fcrgermeister der Stadt Meschede, den Sauerl\u00e4nder Sch\u00fctzenbund, die IMW und an die Lokalredaktion der WP.<\/p>\n

Hier eine Leseprobe aus dem Schreiben des Ministers vom 28.01.2016: \u201e… Auseinandersetzungen mit offenem Visier sch\u00e4tze ich. Ich habe aber ein enormes Problem damit, wenn jemand meint, in seinem Herrschaftsbezirk unwidersprochen haltlose Unterstellungen verbreiten und das Blaue vom Himmel herunter fabulieren zu k\u00f6nnen. …. Wer sich \u00f6ffentlich mit derartig markigen Worten aus dem Fenster h\u00e4ngt, sollte f\u00fcr seine Behauptungen Urteile und Belege haben. …\u201c<\/p>\n

Worauf wir aber eigentlich hinaus wollen …<\/p>\n

… ist diese\/unsere Anfrage (zur besagten Rede) …<\/p>\n

Klick: http:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=6425<\/a><\/p>\n

… und die Reaktion darauf aus dem Kreishaus mit Datum vom 02.02.2016<\/p>\n

Bevor wir das Schreiben der Kreisverwaltung in voller L\u00e4nge ver\u00f6ffentlichen, stellen wir hier erst mal (zwecks besserem Verst\u00e4ndnis) unsere Frage der Antwort gegen\u00fcber. Los geht’s:<\/p>\n

Frage der SBL:<\/strong> Wie ist nach Ihrer Kenntnis der Sachverhalt? Ist die m\u00f6gliche Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit eine Idee des NRW-Finanzministeriums oder waren die Finanz\u00e4mter die Urheber dieser Absicht?<\/p>\n

Antwort des Landrats:<\/strong> \u201e…Tatsache ist, dass ein Versuch unternommen worden ist, das Sch\u00fctzenwesen mit weiteren Anordnungen zu beschweren. Letztendlich ist der Finanzminister auch f\u00fcr das Handeln der Oberfinanzdirektion und der Finanz\u00e4mter inhaltlich und politisch verantwortlich. Die Urheberschaft ist insofern unerheblich, es z\u00e4hlt allein, dass m\u00f6glicherweise den Sch\u00fctzenvereinen die Gemeinn\u00fctzigkeit aberkannt werden sollte. …\u201c<\/p>\n

Noch eine Frage, noch eine Antwort …<\/strong><\/p>\n

… jetzt im Zusammenhang mit der Neujahrsrede des Landrats in Winterberg. Die WP gab Dr. Karl Schneider mit den Worten wieder: \u201e … Aber es sei h\u00f6chste Zeit, Tatsachen anzusprechen, Unrecht zu benennen und \u201edie Heuchelei anderer Kreis-Parteien\u201c in Bezug auf die Abschiebe-Praxis im HSK zu unterbinden. … \u201c<\/p>\n

Klick: http:\/\/www.derwesten.de\/staedte\/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg\/30-fluechtlingshelfer-aus-winterberg-ausgezeichnet-id11449713.html<\/a><\/p>\n

Frage der SBL:<\/strong> Welche \u201eanderen Kreisparteien\u201c titulieren Sie als heuchlerisch, und warum? Wen und was meinen Sie genau damit? Falls das Zitat zutreffen sollte, wie begr\u00fcnden Sie Ihre \u00c4u\u00dferung?<\/p>\n

Antwort des Landrats:<\/strong> \u201e … Zu meiner Rede zum Neujahrsempfang in Winterberg kann ich Ihnen folgende Information geben. Das Zitat aus der Westfalenpost ist so nicht richtig. Ich habe mich unter dem Hinweis auf die K\u00f6lner Ereignisse in etwa wie folgt ge\u00e4u\u00dfert: \u201eEs hat viel zu lange gedauert, bis alles ans Tageslicht gekommen ist. Und auf einmal darf etwas ausgesprochen werden, was sonst als politisch unkorrekt angeprangert worden ist. Die Heuchelei kennt offenbar keine Grenzen. Was ist auch meine Beh\u00f6rde politisch verurteilt worden, wenn wir nach Recht und Gesetz abgeschoben haben. …“<\/p>\n

Ende des Pingpong-Spiels.<\/p>\n

Jetzt das Schreiben des Landrats an die SBL-Fraktion komplett:<\/strong><\/p>\n

\u201eIhre Anfrage gern. \u00a7 11 Gesch0 f\u00fcr den Kreistag des Hochsauerlandkreises; hier: Neujahrsansprachen des Landrats vom 26.01.2016<\/p>\n

Sehr geehrter Herr Loos,<\/p>\n

vielen Dank f\u00fcr Ihre Anfrage. Die Manuskripte der von Ihnen angesprochenen Reden bei den Empf\u00e4ngen in Winterberg und Meschede kann ich Ihnen leider nicht zur Verf\u00fcgung stellen, da ich beide Reden nur als Grobraster genutzt und in weiten Teilen frei gesprochen habe (\u201eEs gilt das gesprochene Wort!“).<\/p>\n

Ich bleibe bei meiner Kritik an der Finanzverwaltung NRW, die ich beim Jahresempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft ge\u00e4u\u00dfert habe. Dies habe ich auch Herrn Finanzminister Dr. Walter-Borjans in meinem Antwortschreiben auf seinen offenen Brief mitgeteilt. Tatsache ist, dass ein Versuch unternommen worden ist, das Sch\u00fctzenwesen mit weiteren Anordnungen zu beschweren. Letztendlich ist der Finanzminister auch f\u00fcr das Handeln der Oberfinanzdirektion und der Finanz\u00e4mter inhaltlich und politisch verantwortlich. Die Urheberschaft ist insofern unerheblich, es z\u00e4hlt allein, dass m\u00f6glicherweise den Sch\u00fctzenvereinen die Gemeinn\u00fctzigkeit aberkannt werden sollte.<\/p>\n

Zu meiner Rede zum Neujahrsempfang in Winterberg kann ich Ihnen folgende Information geben. Das Zitat aus der Westfalenpost ist so nicht richtig. Ich habe mich unter dem Hinweis auf die K\u00f6lner Ereignisse in etwa wie folgt ge\u00e4u\u00dfert: \u201eEs hat viel zu lange gedauert, bis alles ans Tageslicht gekommen ist. Und auf einmal darf etwas ausgesprochen werden, was sonst als politisch unkorrekt angeprangert worden ist. Die Heuchelei kennt offenbar keine Grenzen. Was ist auch meine Beh\u00f6rde politisch verurteilt worden, wenn wir nach Recht und Gesetz abgeschoben haben.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n

Dr. Karl Schneider\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Nachsatz<\/strong><\/p>\n

Wenn wir uns richtig erinnern, blickte Herr Dr. Schneider in der Stadthalle Meschede f\u00fcr seine \u201ein weiten Teilen frei gesprochene Rede\u201c auf eine nicht unerhebliche Anzahl gro\u00df beschriebener DIN-A5-Bl\u00e4tter. Schade, dass er diese Notizen offenbar anscheinend niemanden zur Verf\u00fcgung gestellt hat und offenbar auch nicht stellen m\u00f6chte. Wom\u00f6glich h\u00e4tten sich so einige Missverst\u00e4ndnisse, auch seitens der Presse, vermeiden lassen.<\/p>\n

Mehr Infos:<\/strong><\/p>\n

Klick: http:\/\/www.derwesten.de\/staedte\/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg\/imw-finanzamt-meschede-missbraucht-id11498662.html<\/a><\/p>\n

Klack: http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/gemeinnuetzigkeit-der-schuetzenvereine-nrw-finanzminister-walter-borjans-zu-hsk-landrat-karl-schneider-ihre-darstellung-allerdings-schlaegt-dem-fass-den-boden-aus\/<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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