{"id":34625,"date":"2016-01-31T20:01:02","date_gmt":"2016-01-31T19:01:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=34625"},"modified":"2016-01-31T20:10:08","modified_gmt":"2016-01-31T19:10:08","slug":"ethnische-verfolgung-als-abschiebehindernis-ein-praxistest-mit-deprimierendem-ergebnis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/ethnische-verfolgung-als-abschiebehindernis-ein-praxistest-mit-deprimierendem-ergebnis\/","title":{"rendered":"\u201eEthnische Verfolgung\u201c als Abschiebehindernis? Ein Praxistest mit deprimierendem Ergebnis."},"content":{"rendered":"

\"AbschiebungWordle20160131\"Ethnische Verfolgung sei ein Abschiebehindernis, antwortete ein Bundestagsabgeordneter bei einer Info-Veranstaltung im Januar 2016 auf die Frage einer Zuh\u00f6rerin.<\/strong><\/p>\n

Das l\u00e4sst hoffen. Da mache ich doch gleich mal den \u201eInternet-Praxistest\u201c.<\/p>\n

(Der Artikel ist heute in \u00e4hnlicher Form auf der Website der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste<\/a> erschienen.)<\/em><\/p>\n

Treffer!<\/strong>
\nLeider ist die erste Meldung, die mich anblitzt, ziemlich ern\u00fcchternd. Meine Stichworteingabe f\u00fchrte mich n\u00e4mlich zu einem Antrag der Piraten-Fraktion im NRW-Landtag vom 17.12.2015, Drucksache 16\/10297. Der Titel:<\/p>\n

\u201eAbschiebung in Verfolgung, Hunger, K\u00e4lte und Not stoppen \u2013 NRW muss die Abschiebung von Fl\u00fcchtlingen in den Westbalkan \u00fcber den Winter aussetzen\u201c. Aha, ganz aktuell!<\/p>\n

https:\/\/www.piratenfraktion-nrw.de\/2015\/12\/abschiebung-in-verfolgung-hunger-kaelte-und-not-stoppen<\/a><\/p>\n

Der Antrag befasst sich explizit mit dem Schicksal von ethnischen Minderheiten auf dem Balkan. Dazu geh\u00f6ren Roma, Ashkali und \u00c4gypter z.B. in Serbien, Mazedonien und Kosovo.<\/p>\n

Schlechte Nachricht!<\/strong>
\nOffenbar ist es traurige Praxis, dass diese Menschen \u2013 trotz eines sogenannten Sensibilisierungserlasses, den die NRW-Landesregierung an die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden gerichtet hatte \u2013 von (eben diesen oder von einigen dieser?) Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden zur \u201efreiwilligen\u201c Ausreise gedr\u00e4ngt oder abgeschoben werden. Und das, obwohl sich die Lage f\u00fcr Roma, Sinti und andere Bev\u00f6lkerungsgruppen in den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien offenbar keinen Deut verbessert hat, vielleicht sogar noch schlechter geworden ist.<\/p>\n

Die Situation f\u00fcr ethnische Minderheiten in den Balkanl\u00e4ndern schildert die Piraten-Fraktion in ihrem Antrag als menschenunw\u00fcrdig und unzumutbar. Ein Auszug:<\/p>\n

\u201e \u2026 Besonders im Winter versch\u00e4rfen sich die Bedingungen f\u00fcr viele Betroffene noch einmal, da sie aufgrund des systematischen Ausschlusses von angemessenen Wohnbedingungen h\u00e4ufig gezwungen sind, in informellen Siedlungen und bauf\u00e4lligen Geb\u00e4uden unterzukommen. Roma, Ashkali, \u00c4gypter und andere Minderheiten in diesen Staaten werden nach einer erfolgten Abschiebung in den Zielstaaten oft noch extremer drangsaliert. Das best\u00e4tigen einhellig Berichte von Organisationen wie dem UNHCR und Amnesty International. Auf der Tagung \u201eFachgespr\u00e4ch \u00fcber die Situation der Minderheiten im Kosovo\u201c am 30.10.2012 im Landtag NRW wurde die prek\u00e4re Situation von abgeschobenen Kindern geschildert: Diese besuchen im Kosovo in der Regel die Schule nicht mehr.
\nF\u00fcr eine R\u00fcckkehr in Sicherheit und W\u00fcrde kann gerade in der kalten Jahreszeit nicht garantiert werden. Zudem k\u00f6nnte eine Abschiebung in der Winterzeit zu extremer Mangelversorgung besonders schutzbed\u00fcrftiger Menschen f\u00fchren. \u2026\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Ich k\u00f6nnte die Auflistung der \u201eTreffer\u201c beliebig fortsetzen.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Wann und wo bedeutet denn nun die Zugeh\u00f6rigkeit zu einer ethnischen Minderheit ein Abschiebehindernis und wann und wo nicht?<\/p>\n

Das verstehe, wer will. Ich verstehe das jedenfalls nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ethnische Verfolgung sei ein Abschiebehindernis, antwortete ein Bundestagsabgeordneter bei einer Info-Veranstaltung im Januar 2016 auf die Frage einer Zuh\u00f6rerin. Das l\u00e4sst hoffen. Da mache ich doch gleich mal den \u201eInternet-Praxistest\u201c. … \u201e\u201eEthnische Verfolgung\u201c als Abschiebehindernis? Ein Praxistest mit deprimierendem Ergebnis.\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":25,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[533,80,24],"tags":[796,869,6111,4728,859],"class_list":["post-34625","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-europa","category-lokales","category-politik","tag-abschiebung","tag-ashkali","tag-ethnische-minderheiten","tag-piraten-landtag","tag-roma"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34625","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/25"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=34625"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34625\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=34625"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=34625"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=34625"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}