{"id":34577,"date":"2016-01-25T05:54:13","date_gmt":"2016-01-25T04:54:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=34577"},"modified":"2016-01-25T06:01:08","modified_gmt":"2016-01-25T05:01:08","slug":"ueber-mdb-dirk-wiese-und-mdl-gerd-stuettgen-und-ein-politisches-fruehstueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/ueber-mdb-dirk-wiese-und-mdl-gerd-stuettgen-und-ein-politisches-fruehstueck\/","title":{"rendered":"\u00dcber MdB Dirk Wiese und MdL Gerd St\u00fcttgen und ein (politisches) Fr\u00fchst\u00fcck"},"content":{"rendered":"

\"WordleWiese20160125\"Es war interessant und informativ am Sonntag in Wenholthausen beim \u201epolitischen Fr\u00fchschoppen\u201c der SPD Eslohe. Erfreulich, die St\u00fchle waren alle besetzt. Ein Gro\u00dfteil der Ausf\u00fchrungen und der Diskussionen galt der Fl\u00fcchtlingssituation. Ich m\u00f6chte hier ein paar Eindr\u00fccke schildern.<\/strong><\/p>\n

MdB Dirk Wiese nahm zun\u00e4chst Stellung zu einigen wichtigen bundes- und lokalpolitischen Themen. Dabei ging er auch auf den \u201eBrandbrief\u201c der f\u00fcnf s\u00fcdwestf\u00e4lischen Landr\u00e4t\/innen ein und auf die Rede, die Landrat Dr. Karl Schneider am letzten Freitag beim Jahresempfang der \u201eInteressengemeinschaft Mescheder Wirtschaft\u201c (IMW) in der Stadthalle Meschede gehalten hat. Die WP zitierte den Kreishaus-Chef in dicken Lettern mit der Aussage: \u201eWir schaffen das nicht\u201c. Klick:<\/p>\n

http:\/\/www.derwesten.de\/staedte\/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg\/landrat-in-meschede-wir-schaffen-das-nicht-id11488118.html<\/a><\/p>\n

Mein Eindruck: Dirk Wiese ist da anderer Meinung.<\/p>\n

Mir wurde in Wenholthausen klar, dass sowohl der SPD-Bundestagsabgeordnete als auch sein Parteigenosse, der Landtagsabgeordnete Gerd St\u00fcttgen, neben dem \u201eWir schaffen es nicht\u201c des Landrats auch so manche Entscheidungen des Kreisausl\u00e4nderamts nicht gut nachvollziehen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Bei der Vielzahl der Themen und Fragen konnte Dirk Wiese auf meine Anmerkung zu der neuen gesetzlichen Regelung \u201eSichere Herkunftsl\u00e4nder\u201c leider nur kurz eingehen. Mein Einwand war: Die \u201eSicheren Herkunftsl\u00e4nder\u201c sind f\u00fcr ethnische Minderheiten wie Sinti und Roma nicht sicher. Ethnische Verfolgung sei ein Abschiebehindernis, antwortete der MdB. Ob der Hochsauerlandkreis das wohl auch so sieht? Wenn es denn so ist wie Dirk Wiese sagt, m\u00fcsste (meiner Meinung nach) klipp und klar im Gesetz stehen, Kosovo, Serbien und die anderen Balkanl\u00e4nder sind f\u00fcr fast alle sicher, nur nicht f\u00fcr Sinti, Roma und …! Oder sehe ich das falsch?<\/p>\n

Das TTIP(-Drama) ist in letzter Zeit in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung ein wenig untergegangen, jedoch keineswegs vom Tisch. MdB Dirk Wiese bewegt sich bei dem Handelsabkommen anscheinend auf Linie der Bundesregierung. Allerdings geht er davon aus, dass es noch dauert \u2026. und – wenn es denn kommt \u2013 dann hoffentlich einer US-Pr\u00e4sidentin als Mitunterzeichnerin. \u00dcberraschung: Die Bundestagsabgeordneten sollen nun endlich die mysteri\u00f6sen TTIP-Vertr\u00e4ge einsehen d\u00fcrfen.<\/p>\n

MdL Gerd St\u00fcttgen aus Arnsberg (er ist vor zwei Wochen (wieder) in den Landtag nachger\u00fcckt) ging dann noch auf einige kommunalpolitische Fakten und Entwicklungen wie die Erh\u00f6hung der Kreisumlage und das Festhalten des HSK an den RWE-Aktien ein. Der Kreis mache seine Hausaufgaben nicht. Die St\u00e4dte und Gemeinden h\u00e4tten das Nachsehen.<\/p>\n

Ein aufgeregter Mitb\u00fcrger verlie\u00df \u00fcbrigens relativ schnell nach Beginn des \u201eFr\u00fchst\u00fccks\u201c den Raum. Er beschimpfte auf dem Weg zur T\u00fcr den Bundestagsabgeordneten als „Verr\u00e4ter am Deutschen Volke“. Dirk Wiese nahm es gelassen. Solche Vorf\u00e4lle w\u00e4ren seit einiger Zeit an der Tagesordnung. Auf seine Aufforderungen zu bleiben und sich der Diskussion zu stellen, w\u00fcrden diese Leute nie reagieren.<\/p>\n

Der SPD Eslohe und ihrem souver\u00e4n moderierenden Fraktionsvorsitzenden Volker Frenzel vielen Dank f\u00fcr die gelungene Veranstaltung. Mir hat es in Wenholthausen \u2013trotz der nicht immer erfreulichen Themen \u2013 gut gefallen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es war interessant und informativ am Sonntag in Wenholthausen beim \u201epolitischen Fr\u00fchschoppen\u201c der SPD Eslohe. Erfreulich, die St\u00fchle waren alle besetzt. Ein Gro\u00dfteil der Ausf\u00fchrungen und der Diskussionen galt der … \u201e\u00dcber MdB Dirk Wiese und MdL Gerd St\u00fcttgen und ein (politisches) Fr\u00fchst\u00fcck\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":25,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,24],"tags":[3104,1357,6102,6101],"class_list":["post-34577","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-politik","tag-dirk-wiese","tag-gerd-stuttgen","tag-politischer-fruehschoppen","tag-spd-eslohe"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34577","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/25"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=34577"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34577\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=34577"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=34577"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=34577"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}