{"id":34162,"date":"2015-12-08T23:32:45","date_gmt":"2015-12-08T22:32:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=34162"},"modified":"2015-12-08T23:32:45","modified_gmt":"2015-12-08T22:32:45","slug":"spd-bundestagsabgeordneter-dirk-wiese-ein-gutes-signal-vom-land-fuer-die-kommunen-im-hochsauerland-bei-der-finanzierung-der-fluechtlingskosten-mehr-als-34-millionen-euro-fliessen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/spd-bundestagsabgeordneter-dirk-wiese-ein-gutes-signal-vom-land-fuer-die-kommunen-im-hochsauerland-bei-der-finanzierung-der-fluechtlingskosten-mehr-als-34-millionen-euro-fliessen\/","title":{"rendered":"SPD-Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese: \u201eEin gutes Signal vom Land f\u00fcr die Kommunen im Hochsauerland bei der Finanzierung der Fl\u00fcchtlingskosten \u2013 mehr als 34 Millionen Euro flie\u00dfen ins Sauerland\u201c"},"content":{"rendered":"
\"Dirk<\/a>
Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis (foto: spd)<\/figcaption><\/figure>\n

Meschede. (spd_pm) Die nordrhein-westf\u00e4lischen St\u00e4dte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Fl\u00fcchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterst\u00fctzen, hat die nordrhein-westf\u00e4lische Landesregierung f\u00fcr 2016 mehr als vier Milliarden Euro f\u00fcr die Asyl- und Fl\u00fcchtlingspolitik in NRW vorgesehen.<\/strong><\/p>\n

(Die Pressemitteilung\u00a0 PM Fluechtlingsfinanzierung als PDF.)<\/a><\/em><\/p>\n

Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen direkt an die Kommunen. \u201eDie Kommunen im Hochsauerland erhalten voraussichtlich insgesamt mehr als 34 Millionen Euro als pauschale Zuweisung f\u00fcr 2016\u201c, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.<\/p>\n

\u201eDamit erweist sich das Land einmal mehr als verl\u00e4sslicher Partner f\u00fcr die St\u00e4dte und Gemeinden in NRW. Das Geld wird die Finanzierung der Fl\u00fcchtlingsausgaben in den St\u00e4dten im HSK erleichtern. Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Schutzsuchenden ist eine nationale Aufgabe, die wir nur gemeinsam meistern werden. Doch zun\u00e4chst muss man all denen danken, die in den Kommunen im Hochsauerlandkreis helfen: hauptamtlich und vor allem auch ehrenamtlich. Das sind unglaublich viele engagierte Menschen\u201c, sagt Wiese weiter.<\/p>\n

Von den knapp vier Milliarden Euro des f\u00fcr 2016 vom Land bereitgestellten Geldes, gehen allein 1,95 Milliarden Euro direkt an die nordrhein-westf\u00e4lischen Kommunen. Diese werden \u00fcber die pauschale Zuweisung nach dem Fl\u00fcchtlingsaufnahmegesetz (Fl\u00fcAG) ausgezahlt. Die Erh\u00f6hung ergibt sich unter anderem durch die \u00c4nderung des Stichtages im Fl\u00fcAG. Dieser wird nach den aktuellsten Fl\u00fcchtlingszahlen am Stichtag 1. Januar 2016 berechnet und nicht mehr anhand der Zahlen des Vorjahres.<\/p>\n

Weitere 613 Millionen Euro werden den St\u00e4dten und Gemeinden daf\u00fcr erstattet, dass sie Landesaufgaben bei der Fl\u00fcchtlingshilfe \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverb\u00e4nde haben sich nun auch \u00fcber weitere Punkte bei der Finanzierung der Fl\u00fcchtlingspauschale f\u00fcr 2016 und 2017 geeinigt. 2016 wird eine Jahrespauschale gezahlt, ab 2017 gibt es eine monatliche Auszahlung. Bereits ab 2016 wird die j\u00e4hrliche Pauschale von 7.578 Euro auf 10.000 Euro pro Fl\u00fcchtling angehoben werden. Wenn n\u00f6tig, soll auch nach einer Evaluation nachgesteuert werden. In diesen 10.000 Euro enthalten ist das Geld vom Bund, der 670 Euro pro Fl\u00fcchtling und Monat zahlt, allerdings nur f\u00fcr f\u00fcnf Monate ab Registrierung eines Fl\u00fcchtlings. \u201eDas Land l\u00e4sst die Kommunen auch an dieser Stelle nicht allein, sondern springt in die L\u00fccke und zahlt 10.000 Euro ohne Einschr\u00e4nkung bis eine Entscheidung zum Asylantrag vorliegt\u201c, erkl\u00e4rt Dirk Wiese.<\/p>\n

Erweitert wird auch der Personenkreis: Mit ber\u00fccksichtigt werden die in NRW Geduldeten, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Damit w\u00fcrden nach bisherigen Berechnungen 194.754 Menschen (13.620 Geduldete) einbezogen werden.<\/p>\n

\u201eEine weitere gute Nachricht f\u00fcr unsere Kommunen ist die Absenkung des H\u00e4rtefallfonds f\u00fcr Gesundheitskosten von momentan 70.000 Euro pro Fl\u00fcchtling und Jahr auf 35.000 Euro\u201c, sagt Wiese.<\/p>\n

Berechnungsdetails:<\/strong><\/p>\n

Berechnungen zu den Fl\u00fcAG-Zahlungen 2016 mit folgenden Rahmenbedingungen:<\/p>\n