{"id":33431,"date":"2015-09-10T21:29:46","date_gmt":"2015-09-10T20:29:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=33431"},"modified":"2015-09-10T21:44:41","modified_gmt":"2015-09-10T20:44:41","slug":"das-verflixte-siebte-jahr-und-mein-blog-verhaeltnis-jammern-im-kombinat-eickler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/das-verflixte-siebte-jahr-und-mein-blog-verhaeltnis-jammern-im-kombinat-eickler\/","title":{"rendered":"Das verflixte siebte Jahr und mein Blog-Verh\u00e4ltnis – Jammern im „Kombinat Eickler“ …"},"content":{"rendered":"

Ich denke, dass ich mich mit meinem Blog im verflixten siebten Jahr unserer Beziehung befinde. Ich wei\u00df nicht, woran es liegt, aber mir fehlt zur Zeit das Feuer und die Leidenschaft der fr\u00fchen Jahre.<\/strong> <\/p>\n

Ein Gef\u00fchl, das ich mich noch scheue \u00dcberdruss zu nennen, hat sich seit dem Sommer breit gemacht. Im Nachhinein meine ich den zeitlichen Beginn der Erkaltung mit meiner Radtour durchs Ruhrgebiet und der wunderbaren Woche in Berlin verkn\u00fcpfen zu k\u00f6nnen. Aber es war ja die Latenzperiode, die Inkubation.<\/p>\n

Als ich gestern beim Buchh\u00e4ndler meines Vertrauens in Siedlinghausen vorbei schaute, um mir versp\u00e4tet die neue „Konkret“ abzuholen, bemerkte er trocken, dass ich seit einiger Zeit nichts mehr im Blog geschrieben h\u00e4tte. Er verst\u00fcnde das ja, die Arbeit und \u00fcberhaupt, aber …<\/p>\n

Zuerst dachte ich, was er denn habe, ich ver\u00f6ffentliche doch fast t\u00e4glich ein oder zwei und manchmal sogar drei Beitr\u00e4ge. Als ich den Berg hinauf fuhr, glaubte ich zu wissen, was er meinte, mein Buchh\u00e4ndler des Vertrauens. <\/p>\n

Ich schreibe kaum noch \u00fcber Winterberg, nicht \u00fcber das Oversum, nicht \u00fcber den Rat, nicht \u00fcber die Sparpl\u00e4ne des B\u00fcrgermeisters, nicht \u00fcber die Kosten f\u00fcr die Feuerwehr und nicht \u00fcber die Sanierung der ehemaligen Hauptschule und jetzigen Verbundschulzweiges in Winterberg.<\/p>\n

Ja, am Donnerstag, wenn eure Ratssitzungen beginnen, komme ich meist sp\u00e4t nach Hause. Die Arbeit geht vor. <\/p>\n

Ich k\u00f6nne doch vieles im Ratsinformationssystem nachlesen, die Haushaltspl\u00e4ne, die Protokolle, die Mitteilungen. Ja, kann sein, aber ich brauche ab und zu den Stallgeruch, ich muss vor Ort sein, den Leuten ins Gesicht sehen und in den Mienen lesen, den Tonfall h\u00f6ren, die Gesten interpretieren.<\/p>\n

Das, was ich auf der Website der Stadt Winterberg lese, st\u00f6\u00dft mich ab und erregt gleichzeitig meine Aufmerksamkeit, aber mir fehlt die N\u00e4he und die Mu\u00dfe zur Auseinandersetzung, denn meine Lebensachse hat sich von Winterberg weggedreht. <\/p>\n

Gestern Abend hatte ich beispielsweise Folgendes gelesen:<\/p>\n

Ihre Meinung z\u00e4hlt: Wo kann man noch sparen? Sind noch Mehreinnahmen m\u00f6glich?
\nWinterberg stellt 5. Konsolidierungspaket f\u00fcr die st\u00e4dtischen Haushalte ab 2016 zur Diskussion.<\/p>\n

So hat Winterberg alles umf\u00e4nglich auf den Pr\u00fcfstand gestellt. Alle Einnahmen und Ausgaben des gesamten Konzerns Stadt Winterberg, wurden analysiert und diskutiert, bis hin zu organisatorischen oder strategischen Ver\u00e4nderungsvorschl\u00e4gen, die sich wiederum auf andere Prozesse auswirken.<\/p>\n

Alles in allem einschlie\u00dflich die Anwendung der Rasenm\u00e4hermethode (10%ige K\u00fcrzung aller m\u00f6glichen Ausgabeans\u00e4tze wie beim letzten 4. Konsolidierungspaket in 2010) konnte ein m\u00f6gliches Konsolidierungspotenzial von 1,29 Mio. \u20ac j\u00e4hrlich sowie 60.000 \u20ac einmalig \u201ezusammengekratzt\u201c werden.<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: http:\/\/www.rathaus-winterberg.de\/Rathaus-Aktuelles\/5.-Konsolidierungspaket<\/a><\/p>\n

Mein Blick blieb an der Wendung „Einnahmen und Ausgaben des gesamten Konzerns Stadt Winterberg“ geradezu kleben.<\/p>\n

Konzern Winterberg! <\/p>\n

Die Artikel-\u00dcberschrift war auch schon fertig:<\/p>\n

Kombinat Eickler oder Konzern Winterberg? Not und Elend des neoliberalen Newspeak.<\/strong><\/p><\/blockquote>\n

Zitate hatte ich aus verschiedenen Quellen herausgesucht, um mich mit den Dementoren der st\u00e4dtischen Politik und Demokratie auseinanderzusetzen. Und dann wurde es ganz einfach zu sp\u00e4t, um weiterzumachen.<\/p>\n

So ist das im verflixten siebten Jahr mit mir und meinem Blog.<\/p>\n

Da ich den Artikel zum „Kombinat Eickler“ in absehbarer Zukunft nicht schreiben werde, h\u00e4nge ich hier ein paar der erw\u00e4hnten Zitate an.<\/p>\n

Los geht’s:<\/p>\n

Konzern Kommune<\/strong><\/p>\n

Der Begriff Konzern Kommune bezeichnet in Anlehnung an den privatwirtschaftlichen Konzernbegriff die in vielen Kommunen<\/a> anzutreffende, konzern\u00e4hnliche Struktur der kommunalen Aufgabenwahrnehmung, die durch die Ausgliederung<\/a> kommunaler Aufgabenbereiche aus der Kernverwaltung entsteht (z.B. Gr\u00fcndung einer GmbH zur Bewirtschaftung des \u00d6PNV).<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: http:\/\/www.haushaltssteuerung.de\/lexikon-konzern-kommune.html<\/a><\/p>\n

Ihre Meinung z\u00e4hlt: Wo kann man noch sparen? Sind noch Mehreinnahmen m\u00f6glich?
\nWinterberg stellt 5. Konsolidierungspaket f\u00fcr die st\u00e4dtischen Haushalte ab 2016 zur Diskussion.<\/p>\n

So hat Winterberg alles umf\u00e4nglich auf den Pr\u00fcfstand gestellt. Alle Einnahmen und Ausgaben des gesamten Konzerns Stadt Winterberg, wurden analysiert und diskutiert, bis hin zu organisatorischen oder strategischen Ver\u00e4nderungsvorschl\u00e4gen, die sich wiederum auf andere Prozesse auswirken.<\/p>\n

Alles in allem einschlie\u00dflich die Anwendung der Rasenm\u00e4hermethode (10%ige K\u00fcrzung aller m\u00f6glichen Ausgabeans\u00e4tze wie beim letzten 4. Konsolidierungspaket in 2010) konnte ein m\u00f6gliches Konsolidierungspotenzial von 1,29 Mio. \u20ac j\u00e4hrlich sowie 60.000 \u20ac einmalig \u201ezusammengekratzt\u201c werden.<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: http:\/\/www.rathaus-winterberg.de\/Rathaus-Aktuelles\/5.-Konsolidierungspaket<\/a><\/p>\n

Gegen\u00fcber dem Modell „Konzern Stadt“ werden im wesentlichen drei Einw\u00e4nde formuliert. Erstens wird in Frage gestellt, ob die beim Neuen Steuerungsmodell unterstellte \u00dcbertragung privatwirtschaftlicher Vorbilder, insbesondere weitgehender Wettbewerbselemente, f\u00fcr weite Bereiche des politischen Systems und damit auch der Kommune \u00fcberhaupt tauglich ist. Zweitens wird moniert, dass die h\u00f6here Effizienz im Konzern Stadt zu Lasten der demokratischen B\u00fcrger\/innenbeteiligung<\/a> geht. Drittens wird bef\u00fcrchtet, dass die Konzernsteuerung der demokratischen Legitimation des Handelns der Gemeindeorgane zuwiderl\u00e4uft.<\/p>\n

Noch auf einem anderen Blatt steht, wieviel die kommunalpolitische Realit\u00e4t \u00fcberhaupt mit den Weisheiten in Lehrb\u00fcchern oder mit den Rezepten von Unternehmensberatungen zu tun hat \u2013 n\u00e4mlich wenig. In nicht seltenen F\u00e4llen wird in eine Stadt zum Konzern deklariert, weil es einfach chic ist oder weil Mehrheitsfraktionen denken, da\u00df sie so die Schw\u00e4chen von gew\u00e4hlten Funktionstr\u00e4gern durch die St\u00e4rken von bestellten Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern kommunaler Unternehmen mit jeweils ihrem Parteibuch ausgleichen k\u00f6nnen. Besch\u00e4ftigte einer Gro\u00dfstadtverwaltung titulierten ihren „Konzern Stadt“ deshalb hinter vorgehaltener Hand auch nur „Kombinat …“ nach dem Namen eines solchen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers.<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: http:\/\/kommunalwiki.boell.de\/index.php\/Konzern_Stadt<\/a><\/p>\n

Die Stadt als Konzern<\/p>\n

Nicht nur die Privatwirtschaft eignet sich als Labor f\u00fcr den Neoliberalismus, auch die \u00f6ffentlichen Verwaltungen bieten sich daf\u00fcr an. In D\u00fcsseldorf begann das Experiment 1994. Zeit f\u00fcr eine Zwischenbilanz. <\/p>\n

Das „Neue Steuerungsmodell“<\/p>\n

In den 1990er Jahren, die Implosion der Sowjetunion war nur wenige Jahre alt und Francis Fukuyama hatte gerade seine These vom Ende der Geschichte und dem endg\u00fcltigen Sieg des Kapitalismus verk\u00fcndet, waberte wieder einmal eine Reformwelle durch die St\u00e4dte und Gemeinden in Deutschland. Mit der Einf\u00fchrung des „Neuen Steuerungsmodells“ (NSM) machten sich viele Kommunen daran, Instrumente und Begriffe aus der Privatwirtschaft auf die \u00f6ffentlichen Verwaltungen zu \u00fcbertragen. <\/p>\n

Was hat die Reform gebracht?<\/p>\n

Als in den 1990er Jahren damit begonnen wurde, das „Neue Steuerungsmodell“ in den Kommunen einzuf\u00fchren, waren diese \u00fcberschuldet, galten als b\u00fcrokratisch und wenig b\u00fcrgernah. Der Kommunalpolitik wurde nachgesagt, sie k\u00fcmmere sich gerne um Prestigeobjekte und verliere sich ansonsten bei der Haushaltspolitik im Klein-Klein. Wenn damals Sparrunden anstanden, kam in der Regel die so genannte Rasenm\u00e4her-Methode zum Einsatz: Die Etats aller Bereiche wurden um einen festen Prozentsatz abgesenkt. Dies hatte f\u00fcr Politik und Verwaltung den Vorteil, dass keine Priorit\u00e4ten gesetzt werden mussten.<\/p>\n

Und heute? Die St\u00e4dte und Gemeinden sind nach fast 20 Jahren Reform h\u00f6her verschuldet als davor. Wobei dies nicht in erster Linie an der Erfolglosigkeit des NSM liegt, sondern vor allem Resultat der Steuersenkungspolitik der letzten 12 Jahre und der Wirtschaftskrise 2008\/09 ist. Wieder stehen Sparrunden in den St\u00e4dten und Gemeinden an, und wieder wird zumeist nach der Rasenm\u00e4hermethode gek\u00fcrzt, obwohl doch mit dem produkt-bezogenen Haushalt ein Instrument zum „intelligenteren“ Sparen versprochen worden war. Wenn im Herbst in D\u00fcsseldorf die Haushaltsberatungen anstehen, wird dies nicht anders sein. Prestige-Objekte wie der K\u00f6-Bogen werden von den Sparma\u00dfnahmen ausgenommen, beim Rest werden die Mittel pauschal gek\u00fcrzt.<\/p>\n

Es hat sich aber auch etwas ver\u00e4ndert. Das Verwaltungshandeln wurde in den letzten 20 Jahren \u00f6konomisiert. Immer \u00f6fter werden Entscheidungen damit begr\u00fcndet, dass sich eine politisch nicht gewollte Ma\u00dfnahme „nicht rechnet“. Als die VHS den „Globalisierungskritischen Stadtrundgang“ von attac aus ihrem Programm strich, wurde von der Stadtspitze im zust\u00e4ndigen Ausschuss u.a. \u00f6konomisch argumentiert. Die Veranstaltung leiste keinen Kostendeckungsbeitrag. F\u00fcr Nicht-\u00d6konom_innen \u00fcbersetzt: Die Einnahmen aus der Veranstaltung waren nicht so hoch, dass aus ihnen z.B. das Gehalt der Leiterin der VHS oder der Dienstwagen des Oberb\u00fcrgermeisters anteilig mitfinanziert werden konnte. Sicher ein nachvollziehbarer Grund, die Veranstaltung abzusetzen.<\/p>\n

Und noch etwas hat sich ver\u00e4ndert. B\u00fcrger_innen finden mit ihren Anliegen bei der Verwaltung weiterhin wenig Resonanz. Die Ablehnungsschreiben, die sie bekommen, sind aber h\u00f6flicher formuliert als fr\u00fcher. Die st\u00e4dtischen Besch\u00e4ftigten besuchen n\u00e4mlich inzwischen Seminare, in denen sie „kunden-orientiertes Formulieren von Schreiben“ lernen. Soll keiner sagen, die Einf\u00fchrung des „Neuen Steuerungsmodells“ h\u00e4tte keine Folgen gehabt.<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: http:\/\/www.terz.org\/texte\/texte_120708\/konzern-stadt.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich denke, dass ich mich mit meinem Blog im verflixten siebten Jahr unserer Beziehung befinde. Ich wei\u00df nicht, woran es liegt, aber mir fehlt zur Zeit das Feuer und die … \u201eDas verflixte siebte Jahr und mein Blog-Verh\u00e4ltnis – Jammern im „Kombinat Eickler“ …\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[174,2489,80,24],"tags":[1803,945,322],"class_list":["post-33431","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-dit-und-dat","category-in-eigener-sache","category-lokales","category-politik","tag-blog","tag-bloggen","tag-winterberg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33431","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=33431"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33431\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=33431"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=33431"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=33431"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}