{"id":32953,"date":"2015-07-07T22:01:32","date_gmt":"2015-07-07T21:01:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=32953"},"modified":"2015-07-07T22:01:32","modified_gmt":"2015-07-07T21:01:32","slug":"faktencheck-auslaenderamt-fluechtlinge-vor-den-toren-von-meschede","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/faktencheck-auslaenderamt-fluechtlinge-vor-den-toren-von-meschede\/","title":{"rendered":"Faktencheck Ausl\u00e4nderamt: Fl\u00fcchtlinge vor den Toren von Meschede"},"content":{"rendered":"

\"lt_WordleSBL20150707\"In der ehemaligen im Wald gelegenen Jugendherberge \u201eHaus Dortmund\u201c, einige Kilometer entfernt von Meschede, wurde vor wenigen Tagen eine Unterkunft f\u00fcr rund 140 Fl\u00fcchtlinge eingerichtet. Die Menschen sollen nicht lange dort bleiben. Laut Medienberichten werden sie von hier aus auf die andere St\u00e4dte und Gemeinden in NRW verteilt. <\/strong><\/p>\n

Artikel in der WP<\/strong>
\nDie Westfalenpost nahm die Neuank\u00f6mmlinge im \u201eHaus Dortmund\u201c offenbar zum Anlass, der Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde des Hochsauerlandkreises einige Fragen zum Thema \u201eAsyl\u201c zu stellen. Daraus wurde dann dieser Artikel (zu dem noch einiges zu sagen w\u00e4re):<\/p>\n

http:\/\/www.derwesten.de\/staedte\/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg\/hoffnung-auf-asyl-vielfach-aussichtslos-id10843213.html<\/a><\/p>\n

Anfrage der SBL\/FW; hier die \u201eVorrede\u201c<\/strong>
\nAuch die Kreistagsfraktion Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL\/FW) stellt immer mal wieder Fragen an das Ausl\u00e4nderamt, wie z.B. am 17. Februar 2015 zur Einf\u00fchrung einer Krankenkassenkarte f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und Asylbewerber und diese vom 7. April 2015 zu Gesundheitsgutachten f\u00fcr die Kreisausl\u00e4nderbeh\u00f6rde:<\/p>\n

\u201eImmer wieder berichten Medien \u00fcber von Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden beauftragte Gutachter, die fragw\u00fcrdige Gesundheitsgutachten \u00fcber Asylbewerber erstellt haben sollen.<\/p>\n

So sendete beispielsweise am 31.03.2015 das ARD-Fernsehmagazin Fakt einen Beitrag \u00fcber einen Arzt, der vorwiegend in Berlin in mehreren tausend Abschiebef\u00e4llen Gef\u00e4lligkeitsgutachten f\u00fcr die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden erstellt haben soll, und das ohne eine entsprechende Qualifikation. Den Namen dieses \u201eGutachters\u201c gab das Fernsehmagazin mit \u201eRainer Lerche\u201c (angeblich wohnhaft in Kassel) an. Nach Recherchen des Fernsehsenders ist der Arzt derzeit nicht auffindbar.<\/p>\n

Im Jahr 2012 sah sich nach einer ZDF-Reportage (Report-Mainz) die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde des Rheinisch Bergischen Kreises mit dem Vorwurf, die Beh\u00f6rde bediene sich \u201emedizinischer Gef\u00e4lligkeitsgutachten\u201c, konfrontiert. In der Reportage soll dargestellt worden sein, dass erhebliche Zweifel an der Bef\u00e4higung des \u00e4rztlichen Gutachters Michael K. bestehen. Er arbeite als Arzt im Rettungsdienst. Nachforschungen h\u00e4tten ergeben, dass dieser Arzt verschiedenen Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden und der Polizei bundesweit seinen \u201eService\u201c anbiete, wobei so ein Vorgehen aber wohl kein Einzelfall sei.<\/p>\n

Auch Ihre Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde bestellte \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum wiederholt einen umstrittenen Nervenarzt aus Weinheim als Gutachter. Die fachliche Kompetenz des ehemaligen Gef\u00e4ngnispsychiaters Dr. M. war zu dem Zeitpunkt (2009\/2010) in seinem Heimatkreis schon lange umstritten. Dort durfte er schon seit vielen Jahren keine Gutachten mehr erstellen. Obwohl diese Tatsache allgemein bekannt war, bediente sich der HSK l\u00e4ngere Zeit der Dienste des damals 78j\u00e4hrigen Arztes aus dem Rhein-Neckar-Kreis.\u201c<\/p>\n

Anfrage der SBL\/FW; hier die Fragen<\/strong><\/p>\n

\u201eWir bitten Sie daher zu beantworten:<\/p>\n

    \n
      1. Nach welchen Kriterien w\u00e4hlt der die HSK-Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde Gutachter aus, die im jeweiligen Einzelfall \u00fcberpr\u00fcfen, ob \u201eVollstreckungshindernisse\u201c bestehen?<\/ol>\n<\/ol>\n
        \n
          2. Wie viele externe \u00e4rztliche Begutachtungen wurden seit Januar 2010 bis heute vor geplanten Abschiebungen durchgef\u00fchrt? Wie viele Gutachten sind derzeit anh\u00e4ngig?<\/ol>\n<\/ol>\n
            \n
              3. Wurden in diesem Zeitraum auch Gutachten durch das Kreisgesundheitsamt erstellt? Wenn ja, wie viele?<\/ol>\n<\/ol>\n
                \n
                  4. Wie genau ber\u00fccksichtigt Ihre Beh\u00f6rde die besonderen Gegebenheiten, die bei Abschiebevorhaben von Schwangeren, Kranken und ggf. von Kindern und unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlingen zu beachten sind?<\/ol>\n<\/ol>\n
                    \n
                      5. Wie dokumentiert die HSK-Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde die gutachterlichen Empfehlungen in Abschiebef\u00e4llen?<\/ol>\n<\/ol>\n
                        \n
                          6. In wie vielen F\u00e4llen in den letzten 5 Jahren sprach sich der Gutachter\/die Gutachterin gegen die Durchf\u00fchrung der Abschiebung aus und aus welchen Gr\u00fcnden?<\/ol>\n<\/ol>\n
                            \n
                              7. Wurden und werden die vom HSK beauftragten Gutachter in Petitionsverfahren akzeptiert? Wenn nein, in wie vielen F\u00e4llen bestand in den letzten 5 Jahren keine Akzeptanz seitens des Petitionsausschusses?<\/ol>\n<\/ol>\n
                                \n
                                  8. Bieten sogenannten Abschiebegutachter dem HSK ihre Dienste offensiv an? Wenn ja, wie und welche? Oder sucht die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde ihrerseits nach geeigneten Gutachtern? Wenn ja, wie?<\/ol>\n<\/ol>\n
                                    \n
                                      9. Welche und wie viele verschiedene Gutachter wurden seit Beginn des Jahres 2010 bis heute vom HSK eingesetzt? \u00dcber welche Qualifikation verf\u00fcgen sie? Wie genau weisen sie Ihrer Beh\u00f6rde ihre Bef\u00e4higung nach?<\/ol>\n<\/ol>\n
                                        \n
                                          10. Waren bzw. sind unter den von der HSK-Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde beauftragten Gutachtern auch die \u00c4rzte Rainer Lerche und Michael K., \u00fcber den \u201eReport-Mainz\u201c 2012 berichtete, oder andere umstrittene \u00c4rzte?<\/ol>\n<\/ol>\n
                                            \n
                                              11. Welches Honorar\/welche Kostenpauschale erh\u00e4lt ein externer \u00e4rztlicher \u201eAbschiebegutachter\u201c vom Kreisausl\u00e4nderamt (Stundensatz und Gesamthonorar je Gutachten)?<\/ol>\n
                                                12. Wie hoch sind die Ausgaben, die dem HSK seit Januar 2010 bis heute f\u00fcr sogenannte Abschiebegutachten entstanden sind?\u201c<\/ol>\n<\/ol>\n

                                                Antwort des HSK; hier die \u201eVorrede der SBL\u201c<\/strong>
                                                \nLeider antwortete die Kreisausl\u00e4nderbeh\u00f6rde der SBL\/FW nicht so prompt und ausgiebig wie dem Redakteur der Westfalenpost.
                                                \nFakt ist, das Ausl\u00e4nderamt lie\u00df die laut Kreisordnung vorgegebene Frist von 2 Wochen (ohne Angabe von Gr\u00fcnden) deutlich verstreichen. Mehr als 2 Monate wartete die SBL\/FW auf das Antwortschreiben (das auf den 3. Juli datiert ist und bei den Fraktionen am 7. Juli per Mail ankam).<\/p>\n

                                                Fakt ist, dass von den 12 Fragen kaum eine wirklich beantwortet wurde.<\/strong> Zu vier Fragestellungen (z.B. zu externen \u00e4rztlichen Begutachtungen) hei\u00dft es, dar\u00fcber w\u00fcrde keine gesonderte Statistik erhoben. Die anderen Antworten sind u.E. unkonkret.
                                                \nAber sehen Sie selbst:<\/p>\n

                                                Antwort des HSK; hier die \u201eAntworten\u201c<\/strong>
                                                \n\u201eIhre Anfrage gern. \u00a7 11 Gesch0 f\u00fcr den Kreistag des Hochsauerlandkreises;
                                                \nhier: Gesundheitsgutachten f\u00fcr die Kreisausl\u00e4nderbeh\u00f6rde vom 07.04.2015<\/p>\n

                                                Sehr geehrter Herr Loos,<\/p>\n

                                                Ihre Fragen beantworte ich nachstehend wie folgt:<\/p>\n

                                                1. Nach welchen Kriterien w\u00e4hlt der die HSK-Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde Gutachter aus, die im<\/strong>
                                                \n jeweiligen Einzelfall \u00fcberpr\u00fcfen, ob \u201eVollstreckungshindernisse“ bestehen?<\/strong>
                                                \nDie Auswahl des Arztes, der f\u00fcr eine Pr\u00fcfung beauftragt werden soll, erfolgt unter Ber\u00fccksichtigung der bereits erfolgten Untersuchungen und der konkreten Einzelfallumst\u00e4nde und geltenden Erlasslage.<\/p>\n

                                                2. Wie viele externe \u00e4rztliche Begutachten wurden seit Januar 2010 bis heute vor geplanten Abschiebungen durchgef\u00fchrt? Wie viele Gutachten sind derzeit anh\u00e4ngig?<\/strong><\/p>\n

                                                3. Wurden in diesem Zeitraum auch Gutachten durch das Kreisgesundheitsamt erstellt?<\/strong>
                                                \n Wenn ja, wie viele?<\/strong>
                                                \nZu diesen Fragestellungen werden keine gesonderten Statistiken gef\u00fchrt.
                                                \n4. Wie genau ber\u00fccksichtigt Ihre Beh\u00f6rde die besonderen Gegebenheiten, die bei Abschiebevorhaben von Schwangeren, Kranken und ggf. von Kindern und unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlingen zu beachten sind?<\/strong>
                                                \nSiehe Antwort zu Frage 1.<\/p>\n

                                                5. Wie dokumentiert die HSK-Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde die gutachterlichen Empfehlungen in<\/strong>
                                                \n Abschiebef\u00e4llen?<\/strong>
                                                \nSie sind Bestandteil des ausl\u00e4nderrechtlichen Vorganges.<\/p>\n

                                                6. In wie vielen F\u00e4llen in den letzten 5 Jahren sprach sich der Gutachter\/die Gutachterin gegen die Durchf\u00fchrung der Abschiebung aus und aus welchen Gr\u00fcnden?<\/strong>
                                                \nZu dieser Fragestellung wird keine gesonderte Statistik gef\u00fchrt.<\/p>\n

                                                7. Wurden und werden die vom HSK beauftragten Gutachter in Petitionsverfahren akzeptiert?<\/strong>
                                                \n Wenn nein, in wie vielen F\u00e4llen bestand in den letzten 5 Jahren keine Akzeptanz<\/strong>
                                                \n seitens des Petitionsausschusses?<\/strong>
                                                \nDie vom HSK beauftragten Gutachter wurden und werden akzeptiert.<\/p>\n

                                                8. Bieten sogenannten Abschiebegutachter dem HSK ihre Dienste offensiv an? Wenn ja, wie und welche?<\/strong>
                                                \n Offensive Angebote bestimmter Gutachter gibt es nicht.<\/strong>
                                                \n Oder sucht die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde ihrerseits nach geeigneten Gutachtern? Wenn ja,<\/strong>
                                                \n wie?<\/strong>
                                                \nSiehe Antwort zu Frage 1.<\/p>\n

                                                9. Welche und wie viele verschiedene Gutachter wurden seit Beginn des Jahres 2010<\/strong>
                                                \n bis heute vom HSK eingesetzt?<\/strong>
                                                \nZu dieser Fragestellung wird keine gesonderte Statistik gef\u00fchrt.
                                                \n\u00dcber welche Qualifikation verf\u00fcgen sie? Wie genau weisen sie Ihrer Beh\u00f6rde ihre Bef\u00e4higung nach?
                                                \nDie \u00c4rzte verf\u00fcgen \u00fcber die f\u00fcr den jeweiligen Einzelfall erforderliche Qualifikation und sind von der \u00c4rztekammer zugelassen.<\/p>\n

                                                10. Waren bzw sind unter den von der HSK-Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde beauftragten Gutachternauch die \u00c4rzte Rainer Lerche und Michael K., \u00fcber den \u201eReport-Mainz“ 2012 berichtete, oder andere umstrittene \u00c4rzte?<\/strong>
                                                \nMir ist der Bericht \u201eReport-Mainz“ 2012 nicht bekannt.
                                                \nVon der Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde des Hochsauerlandkreises werden keine \u00c4rzte beauftragt, an deren fachlicher und gutachterlicher Qualifikation berechtigte Zweifel best\u00fcnden.<\/p>\n

                                                11. Welches Honorar\/welche Kostenpauschale erh\u00e4lt ein externer \u00e4rztlicher \u201eAbschiebegutachter“<\/strong>
                                                \n vom Kreisausl\u00e4nderamt (Stundensatz und Gesamthonorar je Gutachten)?<\/strong>
                                                \nDies ist immer von den Besonderheiten des Einzelfalles und dem Umfang der Begutachtung
                                                \nabh\u00e4ngig.<\/p>\n

                                                12. Wie hoch sind die Ausgaben, die dem HSK seit Januar 2010 bis heute f\u00fcr sogenannte Abschiebegutachten entstanden sind?<\/strong>
                                                \nZu dieser Fragestellung wird keine gesonderte Statistik gef\u00fchrt.\u201c<\/p>\n

                                                Res\u00fcmee der SBL\/FW<\/strong>
                                                \nDer Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste ist ja durchaus bewusst, dass die Beh\u00f6rden bei der aktuellen Fl\u00fcchtlingslage alle H\u00e4nde voll zu tun haben. Es ist auch nur ein Ger\u00fccht, dass die SBL-Fraktion Anfragen schreibt, um die Verwaltung zu \u201e\u00e4rgern\u201c. (Diese Behauptung stellen ja immer mal wieder gerne Mitglieder der gr\u00f6\u00dften Kreistagsfraktion bei \u00f6ffentlichen Sitzungen auf.)<\/p>\n

                                                Fakt ist, die SBL\/FW bef\u00fcrchtet<\/strong>, dass die Beh\u00f6rden in nicht wenigen F\u00e4llen vom Schreibtisch aus nach \u201eSchema F\u201c \u00fcber Schicksal, Leben und Tod entscheiden und Familien auseinanderdividieren. Dazu bedienen sich manche Ausl\u00e4nder\u00e4mter offenbar mitunter \u201ehilfsbereiter\u201c medizinische Gutachter. Solch ein \u201eAbschiebegutachter\u201c war bekannterma\u00dfen vor einigen Jahren auch im Hochsauerlandkreis t\u00e4tig.
                                                \nWie ist das heute? Werden die Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me jetzt auch wieder mit Hilfe von zweifelhaften Gutachtern in die r\u00fcckw\u00e4rtige Richtung gelenkt? Warum will uns das HSK-Ausl\u00e4nderamt dazu nichts sagen?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                                                In der ehemaligen im Wald gelegenen Jugendherberge \u201eHaus Dortmund\u201c, einige Kilometer entfernt von Meschede, wurde vor wenigen Tagen eine Unterkunft f\u00fcr rund 140 Fl\u00fcchtlinge eingerichtet. Die Menschen sollen nicht lange … \u201eFaktencheck Ausl\u00e4nderamt: Fl\u00fcchtlinge vor den Toren von Meschede\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":25,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,24],"tags":[1850,5768,861,5769,5770,227,294],"class_list":["post-32953","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-politik","tag-asylbewerber","tag-auslaenderamt","tag-fluchtlinge","tag-haus-dortmund","tag-hsk-auslaenderbehoerde","tag-sauerlander-burgerliste","tag-sbl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32953","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/25"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=32953"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32953\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=32953"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=32953"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=32953"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}