{"id":29594,"date":"2014-08-24T16:06:58","date_gmt":"2014-08-24T15:06:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=29594"},"modified":"2014-08-25T02:42:50","modified_gmt":"2014-08-25T01:42:50","slug":"wirtschaftspolitik-auf-falschen-bahnen-austeritaet-wider-die-vernunft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wirtschaftspolitik-auf-falschen-bahnen-austeritaet-wider-die-vernunft\/","title":{"rendered":"Wirtschaftspolitik auf falschen Bahnen: Austerit\u00e4t wider die Vernunft"},"content":{"rendered":"

„Nobelpreistr\u00e4ger rechnen mit Merkel ab“, hei\u00dft es aktuell in einem Artikel der heutigen Ausgabe der „Welt“<\/a>. Bei ihrem Treffen in Lindau h\u00e4tten die Wirtschafts-Nobelpreistr\u00e4ger Kanzlerin Angela Merkel heftig kritisiert. Die von Merkel verordnete Sparpolitik habe weitreichende negative Folgen f\u00fcr die Euro-Zone. „Staatschuldenkrise und Sparpolitik“ werden auch im\u00a0 hier publizierten Referat von David R\u00fcschenschmidt aufgegriffen. Unser Autor besch\u00e4ftigt sich schon seit L\u00e4ngerem mit den Begr\u00fcndungen und Folgen der sogenannten Austerit\u00e4tspolitik.
\n<\/em><\/p>\n

Austerit\u00e4t wider die Vernunft<\/h2>\n

Inhalt<\/strong>
\n1. Einleitung
\n2. Die umgedeutete \u201eStaatsschuldenkrise\u201c
\n3. Die wirtschaftswissenschaftliche Fundierung der Austerit\u00e4t und deren Falsifikation
\n3.1 Austerit\u00e4t in der Theorie und die \u201emagische\u201c Schuldenobergrenze
\n3.2 Die H\u00f6he des Fiskalmultiplikators
\n4. Austerit\u00e4t als politisches Projekt?
\n5. Fazit
\n6. Literaturverzeichnis
\n7. Abbildungsverzeichnis<\/p>\n

1. Einleitung<\/strong>
\nDer vorliegende Text ist die ausgearbeitete Version eines Referats, das ich am 24. Juni 2014 im Rahmen des Seminars \u201e\u00d6konomische Krise und sozialer Wandel seit 1970\u201c am Institut f\u00fcr Soziologie der Westf\u00e4lischen Wilhelms-Universit\u00e4t M\u00fcnster gehalten habe.<\/p>\n

Hinter uns liegt eine Banken- und Finanzkrise, die seit 2007 im amerikanischen Raum entstand und sich zu einer weltweiten Wirtschafts- und \u201eStaatsschuldenkrise\u201c ausweitete. Im Zuge dieser Krise setzte sich in weiten Teilen Europas ab etwa 2010 eine unter anderem von der deutschen Bundesregierung und der europ\u00e4ischen Kommission propagierte Austerit\u00e4tspolitik durch. Diese wurde als logische Konsequenz von vermeintlichen Sachzw\u00e4ngen dargestellt, verbunden mit einer moralisierenden Gegen\u00fcberstellung von den \u201eguten\u201c sparenden L\u00e4ndern Nordeuropas, vor allem Deutschland, gegen\u00fcber den \u201eschlechten\u201c S\u00fcdl\u00e4ndern.<\/p>\n

<\/p>\n

In der volkswirtschaftlichen Diskussion der Austerit\u00e4tspolitik hat es innerhalb der letzten Jahre aber neue Erkenntnisse gegeben, die die sachliche Berechtigung der Austerit\u00e4tspolitik massiv anzweifeln lassen, ohne dass dies allerdings Auswirkungen auf die politische Gestaltung gehabt h\u00e4tte. Dazu geh\u00f6rt die Falsifikation von der Annahme, es best\u00fcnde eine Obergrenze der Staatsschuldenquote, ab der zus\u00e4tzliche Schulden wachstumsmindernd wirkten (Reinhard\/Rogoff 2010) und dass Schuldenabbau an sich vertrauenssteigernd sei (Alesina\/Ardegna 2010), sowie die Neubestimmung des Fiskalmultiplikators durch den Chef\u00f6konom des Internationalen W\u00e4hrungs-Fonds, Olivier Blanchard (Blanchard 2013). Es stellt sich in Anbetracht dieser Tatsachen die Frage, ob und inwiefern Austerit\u00e4tspolitik im \u00f6ffentlichen, politischen Diskurs wider besserer \u00f6konomischer Erkenntnisse zu einem \u201eDogma\u201c (Krugman 2013) wurde, weil es bestimmten Interessengruppen entgegen kommt. Mit Paul Krugman vermutet: \u201eEine Menge m\u00e4chtiger Leute m\u00f6chte (\u2026) an die Richtigkeit der Austerit\u00e4tsdoktrin glauben\u201c (Krugman 2013: 46).<\/p>\n

Im weiteren Verlauf der Untersuchung soll zun\u00e4chst kurz die Umdeutung der Finanz- zur Staatsschuldenkrise nachgezeichnet werden, die die Voraussetzung f\u00fcr die seither praktizierte Austerit\u00e4tspolitik bildete. Im Anschluss daran findet die Erosion des theoretischen Fundaments der \u201eSparpolitik\u201c Betrachtung, bevor in einem dritten Abschnitt, ausgehend von einer Rede von Angela Merkel vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos, \u00dcberlegungen ausgef\u00fchrt werden, aus welchem Grund auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse kein politischer Kurswechsel folgte.<\/p>\n

Publikationen von Ingo St\u00fctzle und Paul Krugman fungierten als grundlegende Literatur. Ferner wurde unter anderem auf Beitr\u00e4ge des Publizisten Jens Berger zur\u00fcckgegriffen.<\/p>\n

Die Rahmenentwicklungen und insbesondere die vielschichtigen Krisenprozesse seit 2007 k\u00f6nnen nur unter starker Reduktion hier angef\u00fchrt werden, was allerdings das Erkenntnispotential dieser Arbeit nicht schm\u00e4lert, resultiert dieses doch aus der Untersuchung der Falsifikation verschiedener Annahmen \u00fcber Austerit\u00e4t.<\/p>\n

2. Die umgedeutete \u201eStaatsschuldenkrise\u201c<\/strong>
\nDen vielschichtigen krisenhaften Prozessen, die im Jahr 2007 mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA ihren Anfang nahmen, gingen rund drei Dekaden der Liberalisierung und Finanzialisierung der Weltwirtschaft voraus, die seit 2000 eine noch verst\u00e4rkte Dynamik aufwiesen. Insbesondere die Deregulierung der Finanzm\u00e4rkte war ein verbreiteter Trend in den westlichen Volkswirtschaften, vor allem in den USA und Gro\u00dfbritannien, aber sp\u00e4testens seit dem Jahr 2000 auch in Deutschland unter der \u00c4gide der Schr\u00f6der-Regierung. Diese Entwicklungen bildeten den \u201eResonanzboden\u201c (St\u00fctzle 2013: 306) f\u00fcr die folgenden Krisenprozesse. Eine entscheidende Ursache ist in der Immobilien- und Bankenkrise in den USA anzusehen, die sich aus Zahlungsausf\u00e4llen von Bankkrediten an private Schuldner infolge sinkender Immobilienpreise ergab (Shiller 2012: Einleitung, xii). Diese Schuldpapiere waren zuvor von den Banken in komplexen Finanzprodukten verbrieft, von Rating-Agenturen mit dem Top-Rating versehen und dann auf den internationalen Finanzm\u00e4rkten verkauft worden. Mit den Zahlungsausf\u00e4llen erwiesen sich die Papiere als wertlos, mehrere Geldh\u00e4user auf der ganzen Welt gerieten in Schieflage und mussten zum Teil mit horrenden Summen von den Regierungen gerettet werden. Gleichzeitig bedienten sich die Regierungen in Europa und Nordamerika antizyklischer Instrumentarien, um Auswirkungen auf die Realwirtschaft einzud\u00e4mmen (Apolte 2009: 113). Dadurch bedingt kam es zu einem sprunghaften Anstieg der Schuldenquoten der europ\u00e4ischen Staaten und der USA zwischen 2008 und 2012: In den Vereinigten Staaten stiegen die Staatsschulden um 30 %, in Gro\u00dfbritannien und Portugal verdoppelten diese sich, in Irland stiegen sie gar auf das f\u00fcnffache an, in Spanien wuchs die Schuldenquote von etwa 40 auf \u00fcber 80 %, in Griechenland stieg sie von etwa 120 auf beinahe 190 % (Streeck 2013: 83).<\/p>\n

Ab etwa 2010 tauchte dann der Topos von der \u201eStaatsschuldenkrise\u201c auf, begleitet von wirtschaftswissenschaftlichen Publikationen, die in Staatsschulden per se ein Problem ausmachten und Hoffnungen sch\u00fcrten, durch Austerit\u00e4t allein das \u201eVertrauen der M\u00e4rkte\u201c zu gewinnen und damit Wachstumsprozesse einzuleiten1. Wolfgang Sch\u00e4uble verk\u00fcndete 2011 im ARD-Magazin monitor, \u201edie Hauptursache\u201c der Krise sei schon zu Beginn der Krise \u201ezu hohe Staatsverschuldung auf der ganzen Welt\u201c gewesen, und berief sich dabei auf nicht n\u00e4her genannte \u201e\u00d6konomen\u201c (zit. in Berger 2011). Gleichzeitig fand auch die Renaissance keynesianischer, antizyklischer Instrumente ein Ende. Statt Staatsschulden, die bis 2008, auch in den sp\u00e4teren Krisenl\u00e4ndern wie Irland oder Spanien sich auf einem niedrigen Niveau befanden, waren es die gestiegenen Zinsen auf Staatsanleihen, die den Staaten Probleme bereiteten, die wiederum eine Folge rapide gesunkenen Vertrauens waren (Berger 2011). Die langwierigen, intensiven Diskussionen in der politischen \u00d6ffentlichkeit des Jahres 2010 \u00fcber Griechenland boten die Gelegenheit, statt der Banken nun Staaten mit hohen Schuldenquoten auf der \u201eAnklagebank\u201c (Herz 2012) zu platzieren, womit ein riesiger \u201ePR-Coup\u201c (ebd.) vollzogen worden sei. Mit Verweis auf die Staatsschuldenquoten und die Notwendigkeit, das \u201eVertrauen der M\u00e4rkte\u201c, so Merkel 2012 in einem Interview mit der S\u00fcddeutschen, zur\u00fcckzugewinnen, wurde vor allem den s\u00fcdeurop\u00e4ischen Staaten eine strenge Austerit\u00e4tspolitik auferlegt. Institutionalisiert wurde dieses Programm mittels Fiskalpakt und Schuldenbremsen, die zum Teil sogar in den Verfassungen der Staaten verankert wurden.<\/p>\n

3. Die wirtschaftswissenschaftliche Fundierung der Austerit\u00e4t und deren Falsifikation<\/strong>
\nDas folgende Kapitel kann als Herzst\u00fcck der Arbeit angesehen werden. Es wird n\u00e4mlich nun die Erosion der wissenschaftlichen Fundiertheit der Austerit\u00e4tspolitik analysiert, und dies anhand zweier Thesen: Erstens die von den Harvard-\u00d6konomen Carmen Reinhard und Kenneth Rogoff postulierte These, dass ab einer Grenze von 90 % Staatsverschuldung eine negative Dynamik aufnimmt und zus\u00e4tzliche Defizite nicht mehr wachstumsf\u00f6rdernd, sondern negativ auf die Konjunktur wirkten (Rogoff\/Reinhard 2010). Diese wurde auch in Kombination mit den Ergebnissen eines Aufsatzes der italienischen Wirtschaftswissenschaftler Alesina und Ardegna, Schuldenabbau sei wachstumsf\u00f6rdernd, in Politikerkreisen stark rezipiert (Alesina\/Ardegna 2010).<\/p>\n

Als zweites ist die H\u00f6he des Fiskalmultiplikators zu thematisieren, der sich im Rahmen einer Untersuchung vom IWF-Chef\u00f6konom Olivier Blanchard als zu niedrig angesetzt herausstellte, und die Reaktion von Seiten der Politik auf diese Erkenntnisse (Blanchard 2013).<\/p>\n

3.1 Austerit\u00e4t in der Theorie und die \u201emagische\u201c Schuldenobergrenze<\/strong>
\nDie kurze Renaissance antizyklischer wirtschaftspolitischer Ma\u00dfnahmen in Mitteleuropa, beispielsweise durch Konjunkturpakete private Nachfrageausf\u00e4lle zu kompensieren, war sp\u00e4testens 2010 an ihr Ende gelangt. Das volkswirtschaftliche Lehrbuchwissen (beispielsweise in \u201eMakro\u00f6konomie\u201c von Blanchard\/Illing), demzufolge drastische K\u00fcrzungen der Staatsausgaben zu einer Reduktion der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage und damit zu einer Rezession f\u00fchren, wurde aus dem konkreten Handeln verbannt und eine Wende zu einer Austerit\u00e4tspolitik vollzogen (Krugman 2013: 49). Der Nobelpreistr\u00e4ger f\u00fcr Wirtschaftswissenschaften, Paul Krugman, f\u00fchrt dies auf ideologische Komponenten zur\u00fcck: \u201eDas politische und intellektuelle Establishment in Deutschland wusste mit keynesianistischer \u00d6konomie noch nie viel anzufangen\u201c. Ferner gebe es \u201epolitische und psychologische Gr\u00fcnde daf\u00fcr, warum viele einflussreiche Personen Konzepte wie Deficit Spending und Billiggeld regelrecht hassen\u201c (Krugman 2013: 49 \u2013 50, Hervorhebung im Original).<\/p>\n

Die Begr\u00fcndung f\u00fcr den vollzogenen Kurswechsel lieferte auf der faktischen Seite Griechenland, dessen Refinanzierungsprobleme man auf den hohen Schuldenstand zur\u00fcckf\u00fchrte, w\u00e4hrend wissenschaftliche Beitr\u00e4ge von Reinhard\/Rogoff und Alesina\/Ardegna die theoretische Fundierung bildeten.<\/p>\n

Alberto Alesina und Silvia Ardegna legten in dem Aufsatz \u201eLarge Changes in Fiscal Policy\u201c dar, dass die Erh\u00f6hung der Staatsausgaben in Krisenzeiten kontraproduktiv sei. Stattdessen m\u00fcsse man Steuern senken und Staatsausgaben reduzieren, um das Vertrauen der Privatwirtschaft zu st\u00e4rken (Alesina\/Ardegna 2010: 62 \u2013 63). Diese Erkenntnisse wurden bald auch in der Politik rezipiert.<\/p>\n

Nachdem die beiden \u00d6konomen im Fr\u00fchjahr des Jahres 2010 ihre Erkenntnisse vor dem Wirtschafts- und Finanzrat des EU-Ministerrats vorgetragen hatten, \u00e4u\u00dferten sich Politiker in derselben Weise. Der damalige EZB-Pr\u00e4sident Jean-Claude Trichet lie\u00df beispielsweise verlauten:<\/p>\n

In \u00f6konomischer Hinsicht ist die Vorstellung, Sparma\u00dfnahmen k\u00f6nnten zu wirtschaftlicher Stagnation f\u00fchren, nicht richtig. (\u2026) Ich glaube fest daran, dass unter den gegenw\u00e4rtigen Umst\u00e4nden vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen der Politik die wirtschaftliche Erholung f\u00f6rdern und nicht etwa hemmen werden, weil Vertrauen heute der Schl\u00fcsselfaktor ist (zit. nach Krugman 2013a: 51).<\/p><\/blockquote>\n

In der Theorie k\u00f6nnte die Wirkungskette also wie folgt aussehen: Austerit\u00e4tspolitik f\u00fchrt zu steigendem Vertrauen der M\u00e4rkte, wodurch mehr Investitionen get\u00e4tigt und sich ein Aufschwung einstellen w\u00fcrde. Das f\u00fchrte dann zu Wirtschaftswachstum, sinkender Arbeitslosigkeit und einem Abbau der Staatsschulden. In der Praxis erwies sich allerdings schon das erste Glied der Kette als fehlerhaft: Sparma\u00dfnahmen f\u00fchrten nicht zu steigendem Vertrauen und auch nicht zu einem wirtschaftlichen Aufschwung. Stattdessen l\u00e4sst sich ein reziproker Zusammenhang zwischen Wachstum und der Sch\u00e4rfe der Haushaltsk\u00fcrzungen ausmachen, wie die folgende Darstellung zeigt (Krugman 2013b):<\/p>\n

\"Abb<\/a>
Abb 1.: Krugman, Paul (2013b): How the Case for Austerity has Crumbeled<\/figcaption><\/figure>\n

Im Jahr 2011 wurden auch Hinweise auf theoretische und methodische M\u00e4ngel der Arbeit von Alesina und Ardegna laut. \u00d6konomen vom Roosevelt Institute bem\u00e4ngelten, die untersuchten F\u00e4lle, in denen Austerit\u00e4t wachstumsf\u00f6rdernd gewirkt h\u00e4tte, seien keine Situationen des \u00f6konomischen Abschwungs gewesen. Die Vergleichbarkeit der aktuellen Situation mit den beispielhaft angef\u00fchrten Szenarien wurde bestritten (Krugman 2013a: 53).<\/p>\n

Im selben Jahr, in dem Alesina und Ardegna ihren Aufsatz ver\u00f6ffentlichten, sorgte ein zweiter wissenschaftlicher Beitrag f\u00fcr Aufsehen in Kreisen von \u00d6konomen und Wirtschaftspolitikern, n\u00e4mlich die Studie zu \u201eWachstum in Zeiten der Verschuldung\u201c der Harvard-Professoren Carmen Reinhard und Kenneth Rogoff. Die Autoren unterteilten die beobachteten L\u00e4nder anhand der Verschuldungsraten in die Kategorien unter 30 %, 30 % bis 60 %, 60 % bis 90 % und \u00fcber 90 %. Als Ergebnis fanden sie heraus, dass ab einer Schuldenquote von 90 % des BIPs eine negative Dynamik einsetze und eine solche Staatsverschuldung Wachstum verhindere bzw. einen Abschwung mit sich bringe: \u201eOur main finding ist that (\u2026) high debt\/GDP levels (90 percent and above) are associated with notably lower growth outcomes\u201c (Rogoff\/Reinhart 2010:)577. Diese Erkenntnisse wurden im Folgenden von den Advokaten der Austerit\u00e4tspolitik \u00fcbernommen und vielfach als wissenschaftliche Fundierung ihrer politischen Ma\u00dfnahmen dargestellt. So beriefen sich beispielsweise Merkel und Sch\u00e4uble sowie EU-Finanzkommissar Olli Rehn mehrfach auf Rogoff und Reinhart, um den strengen Sparkurs in den europ\u00e4ischen Krisenl\u00e4ndern zu verteidigen. So Sch\u00e4uble am 06.09.2011:<\/p>\n

\u201eMan muss daran erinnern, dass die US-\u00d6konomen Rogoff und Reinhart vor kurzem in einer vielbeachteten Untersuchung dargelegt haben, dass ab einem bestimmten Verschuldungsgrad der \u00f6ffentlichen Haushalte das Wirtschaftswachstum durch \u00f6ffentliche Verschuldung nicht mehr gesteigert wird, sondern ged\u00e4mpft wird\u201c (zit. in WDR, Monitor Nr. 647 vom 02.05.2013).<\/p><\/blockquote>\n

Noch im Fr\u00fchjahr 2013 wurden mit Berufung auf die im Papier proklamierte 90%-Grenze strikte Sparma\u00dfnahmen in Spanien implementiert, die die Bev\u00f6lkerung zu Protesten bewegten. EU-Kommissar Rehn schrieb an die ECOFIN-Minister sowie EZB-Leitung: \u201eEs beruht auf seri\u00f6sen wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass wenn die Staatverschuldung auf \u00fcber 90 Prozent steigt, dieses einen negativen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung hat (zit. ebd.).<\/p>\n

Ein Doktorand der University of Massachussetts, Thomas Herndon, stie\u00df bei einer Untersuchung der Rohdaten dann auf gravierende methodische Fehler und Selektion bei der Ber\u00fccksichtigung der Datensets, die die Ergebnisse in die gleiche Richtung verzerrten (Herndon\/Ash\/Pollin 2013). So wurde beispielsweise Neuseeland, das \u00fcber eine Dekade einen Schuldenstand von \u00fcber 120 %, aber in derselben Periode ein Wachstum von durchschnittlich 5,8 % aufwies, zwar in den Datensets aufgef\u00fchrt, nicht aber in der Untersuchung von Rogoff und Reinhart ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n

Nach dem Bekanntwerden der Fehler lie\u00df Kenneth Rogoff verlauten, er habe ohnehin nie als \u201eKronzeuge\u201c f\u00fcr eine rigide Austerit\u00e4tspolitik nach den Vorstellungen der Troika und der deutschen Bundesregierung herhalten wollen (WDR 2013). Auf Seiten der erw\u00e4hnten Entscheider, allen voran Merkel, Sch\u00e4uble und Olli Rehn, hatte die nun nicht mehr gegebene Belastbarkeit der theoretischen Grundlagen f\u00fcr die Sparma\u00dfnahmen keine nennenswerten Konsequenzen zur Folge.<\/p>\n

3.2 Die H\u00f6he des Fiskalmultiplikators<\/strong>
\nEine weitere Meldung, diesmal vom IWF-Chef\u00f6konom Olivier Blanchard, lie\u00df im Jahr 2013 den praktizierten Austerit\u00e4tskurs als falsch erscheinen. Im IWF-Working Paper vom Januar 2013 legten die \u00d6konomen Olivier Blanchard und Daniel Leigh dar, dass die Fiskalmultiplikatoren, mit denen man versuchte, die Wirkungen der Austerit\u00e4tspolitik abzusch\u00e4tzen, zu niedrig angesetzt waren (Blanchard\/Leigh 2013: 19). Bei der Bewertung der Staatsverschuldung ist die Quote, also das Verh\u00e4ltnis von Staatsschulden und BIP ausgedr\u00fcckt in Prozent, die entscheidende Gr\u00f6\u00dfe. Die im Zuge der Austerit\u00e4tspolitik vorgenommen K\u00fcrzungen der staatlichen Ausgaben wirken sich nun in unterschiedlichem Ma\u00dfe auf sowohl den Nenner, das Bruttoinlandsprodukt, wie auch den Z\u00e4hler des Bruches, die Staatsschulden, aus, aus dem sich der Staatsschuldenstand ergibt. Wenn also die Schulden, die im Z\u00e4hler stehen, um 1 % reduziert werden, ist f\u00fcr den entscheidenden Wert der Staatsschuldenquote zentral, wie das BIP von dieser Schuldenreduktion betroffen ist. Zu Beginn der Krise sei man von einem Wert um 0,5 f\u00fcr den Fiskalmultiplikator ausgegangen, so Blanchard (Blanchard 2013: 19). Das bedeutet, dass f\u00fcr jeden Euro, um den sich der Schuldenstand verringert, das BIP um lediglich einen halben Euro reduziert und der gesamte Ausdruck, das hei\u00dft die Staatsschuldenquote, sinkt. Tats\u00e4chlich m\u00fcsse man aber von einem Multiplikator ausgehen, der wesentlich \u00fcber 1 liege (ebd.). Andere \u00d6konomen gehen gar von einem Fiskalmultiplikator von 2,5 und mehr aus (Berger 2013). Diese Korrektur des namhaften \u00d6konomen hat entscheidenden Charakter. Sie legt nahe, dass zentrale Annahmen, die der Austerit\u00e4tspolitik zu Grunde lagen, falsch sind und die Wirkungen der Ma\u00dfnahmen keinen positiven, sondern einen negativen Effekt auf die Schuldenquote haben. Austerit\u00e4tspolitik ist demnach nicht nur nicht hilfreich, sondern gar sch\u00e4dlich und kontraproduktiv, wird eine Reduktion der Staatsverschuldung angestrebt.<\/p>\n

Die Rezeption dieser an sich bemerkenswerten Erkenntnis in den Medien war \u00fcberschaubar, das Bundesfinanzministerium reagierte ausweichend. Und Olli Rehns Reaktion war nicht etwa ein Umdenken, eine Kurskorrektur oder Eingestehen der Falschheit des bisherigen Kurses. Stattdessen lie\u00df er in einem Brief vom 13. Februar 2013 verlauten, die Debatte \u00fcber die Fiskalmultiplikatoren, die das Papier von Blanchard angesto\u00dfen habe, sei \u201enot helpful\u201c (Rehn 2013: 1). Stattdessen fuhr er weiter fort zu betonen, dass die Fiskalmultiplikatoren niedriger l\u00e4gen, wenn die Konsolidierungspolitik nur konsequent und langfristig genug praktiziert w\u00fcrde. \u00c4hnliches lie\u00df auch das Bundesfinanzministerium verlauten. Beweise indes blieben beide schuldig. Ferner verwies Rehn darauf, dass Wachstumsr\u00fcckg\u00e4nge 2010 sich ereigneten, als noch kontrazyklische Instrumentarien Anwendung fanden. Dass das Wachstum auch in den beiden folgenden Jahren nicht zulegte, erkl\u00e4rt er nicht (Rehn 2013: 2 \u2013 5; Whelan 2013).<\/p>\n

4. Austerit\u00e4t als politisches Projekt?<\/strong>
\nAngesichts der frappierenden volkswirtschaftlichen Erkenntnisse, die im Jahr 2013 an die \u00d6ffentlichkeit gerieten und die der seit 2010 umfassend und gegen alle Widerst\u00e4nde durchgesetzten Austerit\u00e4tspolitik die Wirksamkeit absprechen, stellt sich die Frage, warum sich daraus kein konkreter Wechsel der Politik abgeleitet hat. Angela Merkel hat die Antwort darauf in ihrer Rede \u201eDie Besten als Vorbild\u201c vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar 2013, zumindest in gewisser Weise, selbst gegeben:<\/p>\n

Wir wollen in Europa die Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion zu einer Stabilit\u00e4tsunion fortentwickeln. Das ist (\u2026) ein dauerhaft angelegter Weg (\u2026). Konsolidierung und Wachstum sind im Grunde zwei Seiten ein und derselben Medaille, wenn es darum geht, Vertrauen zur\u00fcckzugewinnen (Merkel 2013: 1 \u2013 2).<\/p><\/blockquote>\n

Dass Konsolidierung, d.h. Austerit\u00e4tspolitik, und Wachstum nicht zur selben Medaille geh\u00f6ren und ersteres ungeeignet ist, tats\u00e4chliches Vertrauen (der M\u00e4rkte) zu generieren, ist mittlerweile bewiesen worden. Dass das Herstellen von Vertrauen Merkel ein Anliegen ist, ist dabei allerdings durchaus glaubw\u00fcrdig, entspricht es doch sehr genau dem Leitbild der \u201emarktkonformen Demokratie\u201c, dem sich die Kanzlerin verpflichtet f\u00fchlt. Ferner spiele \u201eder Faktor Zeit\u201c eine Rolle, so Merkel (Merkel 2013: 2). Es gebe \u201edie politische Erfahrung, dass f\u00fcr politische Strukturreformen oft Druck gebraucht wird\u201c, wof\u00fcr Deutschland als Beispiel angef\u00fchrt werden k\u00f6nne.<\/p>\n

Dieser Druck entspricht einem verst\u00e4rkenden Moment in einem Prozess, den Peter Bofinger schon 2008 als einen der Entstaatlichung gekennzeichnet hat, im Zuge dessen dem Staat die Ressourcen entzogen w\u00fcrden (Bofinger 2008: 351). Dieser Ressourcenentzug wird gerechtfertigt durch vermeintlich zu hohe Schulden und dem Ziel der Wettbewerbsf\u00e4higkeit: Merkel w\u00fcnscht sich einen Pakt f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit f\u00fcr die europ\u00e4ischen Staaten, der letztlich eine radikale Beschneidung des europ\u00e4ischen Sozialstaatsmodells bedeutet. Durch \u201edie Abkehr von haushalts- und geldpolitischen Anreizen (wird) den Kreditgebern die Priorit\u00e4t gegen\u00fcber Arbeitnehmern einger\u00e4umt\u201c, erl\u00e4utert Krugman die Austerit\u00e4tspolitik (Krugman 2013: 57). Dies entspricht der politischen Agenda Merkels und ihrer Gleichgesinnten. Am selben Ort, wo Gerhard Schr\u00f6der 2005 den deutschen Sozialstaatsabbau, die Hartz-Reformen und den Niedriglohnsektor lobte, forderte Merkel 8 Jahre sp\u00e4ter dieselbe Kur f\u00fcr ganz Europa:<\/p>\n

Ich stelle mir das so vor (\u2026) dass wir (\u2026) einen Pakt f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit beschlie\u00dfen, in dem die Nationalstaaten (\u2026) sich verpflichten, Elemente der Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu verbessern (\u2026). Dabei wird es oft um Dinge wie Lohnzusatzkosten, Lohnst\u00fcckkosten, Forschungsausgaben, Infrastrukturen und Effizienz der Verwaltung gehen.\u201c (Merkel 2013: 3).<\/p><\/blockquote>\n

Merkels Rede erweckt den Eindruck, als sei die Austerit\u00e4tspolitik nicht ein Mittel gegen die Krise, sondern die Krise ein willkommener Anlass, um eine neoliberale Umgestaltung Europas vorzunehmen. Mit St\u00fctzle gesprochen erscheint \u201eAusterit\u00e4t als politisches Projekt\u201c (St\u00fctzle 2013).<\/p>\n

5. Fazit<\/strong>
\nIn der vorliegenden Untersuchung ist zun\u00e4chst dargelegt worden, wie aus einer Krise der Finanzwirtschaft, verursacht durch Immobilienblasen und fehlbewertete Wertpapiere, eine Krise der Staatsschulden wurde (St\u00fctzle 2012). Statt der deregulierten Banken, die mit staatlichen Geldern gerettet wurden, fanden sich die Staaten auf der Anklagebank wieder.<\/p>\n

Insbesondere den s\u00fcdeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern wurde dabei \u201eLeben \u00fcber die Verh\u00e4ltnisse\u201c vorgeworfen. Die Zeit der antizyklischen wirtschaftspolitischen Ma\u00dfnahmen war mit diesem Umdeutungsprozess beendet. Gest\u00fctzt auf das Beispiel Griechenlands sowie wirtschaftswissenschaftliche Studien wurde eine resolute Austerit\u00e4tspolitik durchgesetzt.<\/p>\n

Die \u00d6konomen Alesina und Ardegna, die meinten, hohe Schulden w\u00fcrden per se geringes Wachstum mit sich bringen, sowie Reinhart und Rogoff, deren Papier eine Schuldenobergrenze von 90 % proklamierte, wurden von vornehmlich konservativen und neoliberalen Politikern in Europa als Kronzeugen f\u00fcr den Austerit\u00e4tskurs angef\u00fchrt. Die Studie von IWF-\u00d6konom Blanchard, die die Austerit\u00e4tspolitik wegen eines zuvor falsch angesetzten Multiplikators als falsch erscheinen lie\u00df, wurde ignoriert und von Olli Rehn als \u201eunhelpful\u201c bezeichnet. Weshalb aus diesen Erkenntnissen keine praktischen Konsequenzen bez\u00fcglich der Krisentherapie gezogen wurden, ist keine leicht zu beantwortende Frage.<\/p>\n

Die Rede von Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforum offenbart, dass die neoliberale Umgestaltung Europas nach dem Vorbild Deutschlands das Ziel einer bestimmten Gruppe von Politikern ist, die auch die Austerit\u00e4t mit aller Vehemenz verteidigen. Die gegenw\u00e4rtige Krise in Kombination mit den erfolgreich evozierten Aversionen gegen Staatsverschuldung stellt eine M\u00f6glichkeit mit zeitlicher Begrenzung, ein so genanntes window of opportunity dar, um Austerit\u00e4tspolitik im Sinne der politischen Agenda Merkels und anderer Architekten eines neoliberalen Europas durchzusetzen. Dass dieses durch neue wissenschaftliche Erkenntnisse geschlossen wird, ist erfolgreich vermieden worden.<\/p>\n

Die Austerit\u00e4tspolitik erscheint aus dieser Perspektive nicht als Reaktion auf die Krise, sondern die Krise bietet die M\u00f6glichkeit, vermittelst einer umfassenden Austerit\u00e4tspolitik eine politische Umgestaltung Europas vorzunehmen. Paul Krugman hat darauf hingewiesen, dass das oberste Prozent die Krisenjahre, im Gegensatz zu den breiten Massen der Durchschnittsverdiener und Transferempf\u00e4nger, relativ gut \u00fcberstanden hat. (Krugman 2013: 57). Wohl auch deswegen ist die Bereitschaft, auf neue \u00f6konomische Erkenntnisse mit einer \u00c4nderung der Krisenpolitik zu reagieren, auf Seiten der politisch Verantwortlichen nur schwach ausgepr\u00e4gt.<\/p>\n

6. Literaturverzeichnis<\/strong>
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St\u00fctzle, Ingo (2013): Austerit\u00e4t als politisches Projekt. Von der monet\u00e4ren Integration Europas zur Eurokrise, M\u00fcnster.<\/p>\n

Wehlan, Karl: Olli\u2019s Follies: Is Debate About Fiscal Multipliers Unhelpul? Online abgerufen \u00fcber http:\/\/www.forbes.com\/sites\/karlwhelan\/2013\/02\/17\/ollis-follies-is-debate-about-fiscal-multipliers-unhelpful\/, zuletzt am 10.08.2014.<\/p>\n

7. Abbildungsverzeichnis<\/strong>
\nAbb 1.: Krugman, Paul (2013b): How the Case for Austerity has Crumbeled, in: The New York Review of Books, Vol. 60, 10\/2013, online abgerufen \u00fcber http:\/\/www.nybooks.com\/articles\/archives\/2013\/jun\/06\/how-case-austerity-has-crumbled\/?pagination=false, zuletzt am 10.08.2014.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Nobelpreistr\u00e4ger rechnen mit Merkel ab“, hei\u00dft es aktuell in einem Artikel der heutigen Ausgabe der „Welt“. Bei ihrem Treffen in Lindau h\u00e4tten die Wirtschafts-Nobelpreistr\u00e4ger Kanzlerin Angela Merkel heftig kritisiert. Die … \u201eWirtschaftspolitik auf falschen Bahnen: Austerit\u00e4t wider die Vernunft\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":52,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3,533,3182,24,1208],"tags":[5111,2185,136,5112],"class_list":["post-29594","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung-und-schule","category-europa","category-finanzen","category-politik","category-wirtschaft","tag-austeritaet","tag-eurokrise","tag-finanzkrise","tag-staatsschuldenkrise"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29594","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/52"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29594"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29594\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29594"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29594"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29594"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}