{"id":27176,"date":"2014-01-23T00:57:17","date_gmt":"2014-01-22T23:57:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=27176"},"modified":"2014-01-23T00:57:17","modified_gmt":"2014-01-22T23:57:17","slug":"was-wurde-bei-der-haushaltsberatung-in-der-vergangenen-woche-ueber-das-oversum-gesagt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/was-wurde-bei-der-haushaltsberatung-in-der-vergangenen-woche-ueber-das-oversum-gesagt\/","title":{"rendered":"Was wurde bei der Haushaltsberatung in der vergangenen Woche \u00fcber das Oversum gesagt?"},"content":{"rendered":"
\"Oversum<\/a>
Oversum mit Geldautomat (archiv: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Was wurde bei den Haushaltsberatungen der Stadt Winterberg \u00fcber das Oversum gesagt? Um es vorweg zu nehmen: Im \u00f6ffentlichen Teil nicht viel.<\/strong><\/p>\n

Im nicht-\u00f6ffentlichen Teil wurde dann mehr oder weniger Tacheles geredet. Er dauerte nach Auskunft von Rathausbeobachtern mehr als drei Stunden.<\/p>\n

Was wissen wir \u00fcber diese drei Stunden? Nichts! Oder besser gesagt: fast nichts, denn dieses „Nichts“ wird inzwischen hinter vorgehaltener Hand an den Theken der Stadt Winterberg diskutiert.<\/p>\n

Aber keine Angst, wir werden bei der Ger\u00fcchtek\u00fcche nicht mitmachen. Was uns bleibt, sind die Aussagen der beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im \u00f6ffentlichen Teil der Sitzung.<\/p>\n

Andreas Pieper<\/strong> betont in seiner Rede: „Solidarisch mit dem B\u00fcrgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.“<\/p>\n

Harald Koch<\/strong> beklagt: „Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. F\u00fcr eine vern\u00fcnftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur \u00e4rgerlich sondern fahrl\u00e4ssig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter.“<\/p>\n

Wir dokumentieren ausf\u00fchrlich die beiden Aussagen zum Thema Oversum und dann bleiben wie stets einige Fragen offen. Fortsetzung folgt …<\/p>\n

Fraktionsvorsitzender Andreas Pieper (CDU)<\/strong><\/p>\n

Nat\u00fcrlich muss die CDU Fraktion bei dieser Gelegenheit zu den Problemen mit unserem Oversum Stellung nehmen. 100.000 \u20ac zus\u00e4tzliche Personalaufwendungen sind bereits in diesem Jahr im B\u00e4derbereich anzusetzen.<\/p>\n

Zur Zeit m\u00fcssen wir mit dem Thema \u00e4u\u00dferst sensibel umgehen. Im nicht\u00f6ffentlichen Teil dieser Ratssitzung werden wir weiter \u00fcber eine L\u00f6sung beraten. Sich st\u00e4ndig \u00e4ndernde Wasserstandsmeldungen in der \u00d6ffentlichkeit abzugeben ist nicht zielf\u00fchrend. Da bitten wir die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger um Verst\u00e4ndnis. Vielleicht k\u00f6nnen wir schon in einigen Wochen das Projekt insgesamt neu aufstellen.<\/p>\n

Dann ist die Arbeit zwar noch lange nicht beendet, wir werden aber in der Lage sein, auch \u00f6ffentlich eine komplette Bewertung abzugeben. Eines m\u00fcssen wir aber trotzdem erw\u00e4hnen:<\/p>\n

die Mitglieder unserer Fraktion f\u00fchlen sich schon sehr in ihrem Vertrauen in einige
\nVertragspartner entt\u00e4uscht, ja sogar get\u00e4uscht. Und das ist noch gelinde ausgedr\u00fcckt.
\nDas mit vielen Fachjuristen aufgestellte Vertragswerk ist leider nie richtig gelebt worden, die Vertragspartner waren sich anfangs einig, die Interpretationen waren ohne Unterschiede. Das ist auf einmal v\u00f6llig anders. Muss man eigentlich immer ein H\u00f6chstma\u00df an Misstrauen an den Tag legen und solche Verfahren noch b\u00fcrokratischer ablaufen zu lassen? Und jetzt, wo wir uns in einem rechtlichen Verfahren befinden, merken wir, wie langsam und kompliziert juristische Abl\u00e4ufe gehen.<\/p>\n

Solidarisch mit dem B\u00fcrgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen den \u00f6ffentlichen Teil des Oversums komplett in die eigene Hand bekommen, um es dann organisatorisch und konzeptionell neu aufzustellen. Und wir sind \u00fcberzeugt, dass uns das auch gelingt. Wann, das m\u00fcssen wir geduldig abwarten. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.<\/p><\/blockquote>\n

Fraktionsvorsitzender Harald Koch (SPD):<\/strong><\/p>\n

Sehr geehrte Damen und Herren,
\ndie zweite Unw\u00e4gbarkeit im Haushaltsplan f\u00fcr das Jahr 2014 ist nat\u00fcrlich das Oversum mit unserem Bad. Rund 800.000 \u20ac haben wir f\u00fcr den Betrieb des Bades in unserem Finanzplan verzeichnet. Ob dies ausreichend ist wird sich zeigen. Es ist ein z\u00e4hes Ringen zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen in dem sich Betreiber, Insolvenzverwalter, Stadt und Geldgeber befinden.<\/p>\n

Im letzten Jahr hatte ich gesagt, es sei Zeit die Rei\u00dfleine zu ziehen, um die Gesellschaft nicht mehr zu besch\u00e4digen. Ich hatte die Hoffnung dass die Vertr\u00e4ge, die wir abgeschlossen hatten uns eine gewisse Rechtssicherheit geben w\u00fcrden. Nun, Recht haben und Recht bekommen sind verschiedene Dinge. Einmal mehr m\u00fcssen wir diese Erfahrung machen.<\/p>\n

Die SPD Fraktion ist bitter entt\u00e4uscht \u00fcber das Verhalten der Oversum – Betreiber, die eine exzellente Ausgangslage nicht genutzt haben, um dieses Projekt zum nachhaltigen Erfolg zu f\u00fchren. Die Voraussetzungen daf\u00fcr waren vorhanden. Gutgl\u00e4ubig sind wir den Investoren gefolgt und haben uns auf Ratgeber verlassen, die heute ihre Aussagen relativieren. Diesen Gesch\u00e4ftspartnern k\u00f6nnen wir nicht mehr vertrauen. Von daher sollten wir alles daran setzen den Heimfall herbeizuf\u00fchren. Das Bad k\u00f6nnen auch wir betreiben. Das haben wir in dieser Stadt jahrzehntelang bewiesen.<\/p>\n

Gleich ist das Oversum erneut Gegenstand unserer Beratungen.<\/p>\n

Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. F\u00fcr eine vern\u00fcnftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur \u00e4rgerlich sondern fahrl\u00e4ssig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter. Vielleicht hat Ihre CDU Fraktion die Zeit der Klausurtagung nutzen k\u00f6nnen, um sich mit den Papieren vertraut zu machen. Wir konnten dies nicht.<\/p>\n

Herr B\u00fcrgermeister, Herr Pieper, meine Damen und Herren<\/p>\n

bislang hat die SPD die strategischen \u00dcberlegungen der Verwaltung immer gest\u00fctzt, auch wenn es uns schwer fiel. Als Fraktionsvorsitzender habe ich mich oft verpflichten lassen zur Verschwiegenheit, selbst gegen\u00fcber meinen Ratskollegen, um Schaden von den B\u00fcrgern dieser Stadt abzuhalten.<\/p>\n

Sie erwarten von den Ratskollegen blindes Vertrauen in Ihr Verhandlungsgeschick und trauen uns nicht einmal zu, verschwiegen mit vertraulichen Inhalten umzugehen. Sie betonen dann immer es sei n\u00f6tig, die Ratsmitglieder zu \u201esch\u00fctzen\u201c. Nun ich verantworte meine Meinung schon seit 53 Jahren, seit ich sprechen lernte.<\/p>\n

Meine Damen und Herren wer f\u00fchren will, muss bereit sein Entscheidungen zu treffen und Richtung zu bestimmen. Er muss aber, meiner Meinung nach, auch in der Lage sein, Sackgassen zu erkennen und Ratschl\u00e4ge anzunehmen.<\/p>\n

Meine Damen und Herren,
\nich sprach von Haushaltsrisiken, die das Ergebnis belasten. Das Abenteuer \u201eOversum\u201c ist ganz sicher eins davon. Aber dar\u00fcber werden wir ja nachher noch Gelegenheit haben uns auszutauschen.<\/p><\/blockquote>\n

Fortsetzung folgt …<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Was wurde bei den Haushaltsberatungen der Stadt Winterberg \u00fcber das Oversum gesagt? Um es vorweg zu nehmen: Im \u00f6ffentlichen Teil nicht viel. Im nicht-\u00f6ffentlichen Teil wurde dann mehr oder weniger … \u201eWas wurde bei der Haushaltsberatung in der vergangenen Woche \u00fcber das Oversum gesagt?\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,80,24],"tags":[2126,943,4685,1391,1451,322],"class_list":["post-27176","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-lokales","category-politik","tag-andreas-pieper","tag-harald-koch","tag-haushalt-2014","tag-haushaltsreden","tag-oversum","tag-winterberg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27176","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27176"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27176\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27176"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27176"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27176"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}