{"id":27106,"date":"2014-01-17T21:00:59","date_gmt":"2014-01-17T20:00:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=27106"},"modified":"2014-01-17T23:20:53","modified_gmt":"2014-01-17T22:20:53","slug":"unsere-demokratie-schwaechelt-von-asozialer-marktwirtschaft-und-fast-ohnmaechtigen-maechtigen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/unsere-demokratie-schwaechelt-von-asozialer-marktwirtschaft-und-fast-ohnmaechtigen-maechtigen\/","title":{"rendered":"Unsere Demokratie schw\u00e4chelt: Von asozialer Marktwirtschaft und (fast) ohnm\u00e4chtigen M\u00e4chtigen"},"content":{"rendered":"
\"Strandk\u00f6rbe<\/a>
Sylt \u2013 Ausverkauf einer Luxusinsel? Strandk\u00f6rbe in der Nebensaison (archiv: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Eigentlich kommt das Wort \u201easozial\u201c nicht in meinem Wortschatz vor, doch ich finde ihn f\u00fcr die fatale Entwicklung unserer zunehmend ungehemmten freien Marktwirtschaft passend. „Sozial\u201c als Korrektiv unserer Wirtschaftsordnung wird zunehmend negiert. Die Konsequenzen sind vielf\u00e4ltig, die fatalste ist die Gef\u00e4hrdung unserer Demokratie.<\/strong><\/p>\n

Beispielhaft m\u00f6chte ich im Bereich \u201eTourismuswirtschaft\u201c die Schattenseiten einer einseitig ausgerichteten Politik zeigen, es fehlt an Balance und Weitsicht. Gut nachvollziehbar ist dies in den sehenswerten Dokumentationen \u201eAlpen abgezockt \u2013 Berg, Schnee und Billiglohn<\/a>\u201c sowie \u201eSylt \u2013 Ausverkauf einer Luxusinsel<\/a>\u201c.<\/p>\n

Die Dokumentationen besch\u00e4ftigen sich mit vermeidbaren Problemen zweier touristischen Hochburgen, Garmisch Partenkirchen und Sylt: St\u00e4dte, die nicht mehr leben, weil in ihnen nicht mehr gelebt wird. Weil das Leben zu teuer geworden ist. Weil die zum Alltagsleben notwendige Infrastruktur immer mehr weggespart wird. Weil die Investoren immer mehr Raum beanspruchen zum Wohnen, zum Besichtigen, f\u00fcr das Freizeitvergn\u00fcgen, zum Parken. Weil Lokalpolitik den Investoren aus Touristik und Immobilien den roten Teppich auslegt \u2013 ohne Wenn und Aber, m\u00f6glicherweise im guten Glauben, dass optimale Rahmenbedingungen f\u00fcr die Privaten auch gute Ergebnisse f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung nach sich ziehen.<\/p>\n

Das Gegenteil ist offenbar der Fall. Dienstleistungen werden mit Billigl\u00f6hnen abgespeist, Zweitjobs sind normal, alternative Erwerbsm\u00f6glichkeiten au\u00dferhalb des Tourismusbereiches sind rar. Auch die Wohnraumproblematik in den zwei St\u00e4dten ist vergleichbar: Zu knapp und zu teuer. Der B\u00e4cker und der Fleischer um die Ecke, den Lebensmittelmarkt im Quartier, sie sind ebenfalls nicht mehr da. Die Touristen g\u00f6nnen sich ihren Urlaub oder nehmen sich ihren Luxuszweitwohnsitz und die EinwohnerInnen ziehen ins Umland. In der Saison bewegen sich die Massen am Strand oder auf den Skipisten, mit dem Saisonende schwinden mit den G\u00e4sten auch die kargen Verdienstm\u00f6glichkeiten.<\/p>\n

An diesen Beispielen wird deutlich – und wir wissen, weitere Beispiele lassen sich ohne gro\u00dfe M\u00fche finden: Politik hat eine starke Schlagseite Richtung freier Markt, Richtung Kapital. Das zentrale Korrektiv \u201esozial\u201c wird zunehmend vernachl\u00e4ssigt, im Kleinen wie im Gro\u00dfen. Unsere Demokratie ist dadurch in gro\u00dfer Gefahr.<\/p>\n

Politik muss sich wieder f\u00fcr die soziale Komponente als Pr\u00e4misse f\u00fcr die freie Marktwirtschaft stark machen. Gefragt ist eine kreative Politik Hand in Hand mit der B\u00fcrgerschaft. Es geht um mehr Transparenz und echte B\u00fcrgerbeteiligung (mein Favorit: die Planungszellen nach Prof. Dr. Dienel<\/a>) – statt B\u00fcrgerbeteiligung \u201alight\u2018 erst nach bereits gefassten Beschl\u00fcssen. Es geht um mehr Politikfeld \u00fcbergreifendes Denken und Handeln. Es geht um mehr interkommunale und regionale Zusammenarbeit. Es geht um mehr behutsames Weiterentwickeln bestehender Infrastruktur, zielgruppenspezifisch, lebensphasenbezogen, statt um immer mehr einseitiges F\u00f6rdern von Gro\u00dfprojekten und Hofieren privater Investoren. PPP Projekte m\u00fcssen deutlich kritischer bewertet werden. Wer will kann wissen, dass die Chancen und Risiken, die Gewinne und Verluste in PPP Projekten allzu h\u00e4ufig ungleich verteilt sind, die Zeche zahlen allzu h\u00e4ufig die B\u00fcrgerInnen. Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter.<\/p>\n

Kurz: Es geht um mehr qualitatives Wachstum und weniger quantitatives Wachstum. Viele B\u00fcrgerInnen sind da deutlich weiter als so manche PolitikerInnen. Die vielfach beschriebene Politikverdrossenheit resultiert auch aus einem Mangel an wichtigen versteh- und nachvollziehbaren Informationen und aus einem mangelnden Vertrauen in die Gestaltungsf\u00e4higkeit der B\u00fcrgerschaft. Die Emp\u00f6rung dar\u00fcber in der B\u00fcrgerschaft w\u00e4chst, was an den zunehmenden B\u00fcrgerinitiativen ablesbar ist. Gut so. Ich habe noch Hoffnung, unsere Demokratie schw\u00e4chelt, aber sie wird leben. Doch sie braucht viel Aufmerksamkeit und Pflege. Jetzt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Eigentlich kommt das Wort \u201easozial\u201c nicht in meinem Wortschatz vor, doch ich finde ihn f\u00fcr die fatale Entwicklung unserer zunehmend ungehemmten freien Marktwirtschaft passend. „Sozial\u201c als Korrektiv unserer Wirtschaftsordnung wird … \u201eUnsere Demokratie schw\u00e4chelt: Von asozialer Marktwirtschaft und (fast) ohnm\u00e4chtigen M\u00e4chtigen\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":32,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[542,1732,24,4761,1208],"tags":[4783,2238],"class_list":["post-27106","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitswelt","category-freizeit","category-politik","category-soziales","category-wirtschaft","tag-marktwirtschaft","tag-tourismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27106","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/32"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27106"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27106\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27106"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27106"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27106"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}