{"id":26527,"date":"2013-11-27T22:40:55","date_gmt":"2013-11-27T21:40:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=26527"},"modified":"2013-11-27T22:40:55","modified_gmt":"2013-11-27T21:40:55","slug":"schafft-zwei-drei-viele-oversums-grosse-koalition-haelt-an-ppp-projekten-fest","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/schafft-zwei-drei-viele-oversums-grosse-koalition-haelt-an-ppp-projekten-fest\/","title":{"rendered":"Schafft zwei, drei, viele Oversums? Gro\u00dfe Koalition h\u00e4lt an PPP-Projekten fest."},"content":{"rendered":"
\"DSC_0017_1\"<\/a>
Oversum in der D\u00e4mmerung. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Das Elend geht weiter. Die Gro\u00dfe Koalition von CDU, CSU und SPD hat sich auf eine Fortf\u00fchrung von PPP, zu Deutsch „\u00d6ffentlich Private Partnerschaften“ (\u00d6PP), geeinigt.
\n<\/strong>
\nIm Koalitionsvertrag <\/a>hei\u00dft es:<\/strong>
\n„Die Fortentwicklung von \u00d6ffentlich-Privaten-Partnerschaften (\u00d6PP) braucht einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Wir wollen die M\u00f6glichkeiten der Zusammenarbeit von \u00f6ffentlichen und privaten Geldgebern oder Infrastrukturgesellschaften als zus\u00e4tzliche Beschaffungsvariante nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte wirtschaftlicher umgesetzt werden k\u00f6nnen. Dies muss ebenso wie bei Betriebsvergaben in jedem Einzelfall transparent und unabh\u00e4ngig nachgewiesen werden. Wir gestalten \u00d6PP mittelstandsfreundlicher aus. Die Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen werden wir evaluieren und standardisieren.“ (S.40)<\/p>\n

PPP ist diskreditiert<\/a>, aber dies ficht die Koalition\u00e4re nicht an. Die SPD hat unter Gerhard Schr\u00f6der PPP nach Deutschland geholt und ins Konzept von CDU\/CSU passt es sowieso. Transparent und unabh\u00e4ngig soll gepr\u00fcft werden, ob \u00f6ffentliche oder private Geldgeber g\u00fcnstiger sind. Von einer Tranzparenz der vertraglichen Vereinbarungen steht hier nichts.<\/p>\n

Im vergangenen Jahr 2012 zog der Autor und PPP-Kritiker Werner R\u00fcgemer<\/a> eine bittere Bilanz von zw\u00f6lf Jahren PPP:<\/strong><\/p>\n

\u201cZw\u00f6lf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP \u00fcbersch\u00fcttet. L\u00e4nder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen b\u00f6se. PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger \u2013 nichts davon hat sich bewahrheitet. Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen wie bei der Hamburger Elbphilharmonie. Laufende Kosten stellen sich als weit \u00fcberh\u00f6ht heraus wie bei den 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Schon nach einem Jahr br\u00f6ckeln Stra\u00dfenbel\u00e4ge wie bei der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Wir dokumentieren f\u00fcr die vergangenen 12 Jahre pro Jahr exemplarisch ein PPP-Projekt. Einige davon waren Pilotprojekte, andere \u2018Leuchtt\u00fcrme, dritte erhielten den \u201cPPP-Innovationspreis\u201d. Die Erfahrungen mit diesen \u201cherausragenden PPP-projekten stehen f\u00fcr die das Scheitern des Prinzips PPP, aber sie belegen auch konkret wie dieses Scheitern aussieht und wie es das Gemeinwohl sch\u00e4digt.\u201d<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Elend geht weiter. Die Gro\u00dfe Koalition von CDU, CSU und SPD hat sich auf eine Fortf\u00fchrung von PPP, zu Deutsch „\u00d6ffentlich Private Partnerschaften“ (\u00d6PP), geeinigt. Im Koalitionsvertrag hei\u00dft es: … \u201eSchafft zwei, drei, viele Oversums? Gro\u00dfe Koalition h\u00e4lt an PPP-Projekten fest.\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":42,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,24,1208],"tags":[1704,1071,2784],"class_list":["post-26527","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-politik","category-wirtschaft","tag-koalitionsvertrag","tag-ppp","tag-werner-rugemer"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26527","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/42"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=26527"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26527\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=26527"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=26527"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=26527"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}