{"id":26039,"date":"2013-10-22T17:29:58","date_gmt":"2013-10-22T15:29:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=26039"},"modified":"2013-10-22T17:40:24","modified_gmt":"2013-10-22T15:40:24","slug":"windkraft-stadt-olsberg-leitet-plan-verfahren-ein-und-weist-auf-buergerbeteiligung-hin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/windkraft-stadt-olsberg-leitet-plan-verfahren-ein-und-weist-auf-buergerbeteiligung-hin\/","title":{"rendered":"Windkraft: Stadt Olsberg leitet Plan-Verfahren ein – und weist auf B\u00fcrgerbeteiligung hin"},"content":{"rendered":"
\"Heidkopf:
Blick von der Potenzial-Fl\u00e4che Heidkopf auf die Bruchhauser Steine. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Olsberg. (pm<\/a>) Die B\u00fcrgervertreter der Stadt Olsberg haben in ihrer j\u00fcngsten Sitzung<\/a> die T\u00fcr f\u00fcr eine breite Beteiligung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bei der Planung der Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet ge\u00f6ffnet:<\/strong><\/p>\n

In ihrer j\u00fcngsten Sitzung haben die Mitglieder des Stadtrates mit gro\u00dfer Mehrheit beschlossen, ein Verfahren einzuleiten, mit dem ein so genannter \u201esachlicher Teilfl\u00e4chennutzungsplan Windenergie“ aufgestellt werden soll. Bestandteil dieses Verfahrens: Eine \u201efr\u00fchzeitige B\u00fcrgerbeteiligung“, in der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, aber auch Fachbeh\u00f6rden, Stellung zu den geplanten Vorhaben machen k\u00f6nnen.<\/p>\n

In einem ersten Schritt soll dabei durch die Stadtverwaltung ein \u201eVorentwurf“ des Planwerkes erarbeitet werden, das die Vorrangzonen f\u00fcr eine m\u00f6gliche Windkraft genau abgrenzt und erl\u00e4utert. Der Stadt Olsberg entstehen dadurch keine Ausgaben – die Kosten f\u00fcr den Vorentwurf haben laut Ratsbeschluss die Projektentwickler zu tragen, die Windr\u00e4der im Stadtgebiet errichten m\u00f6chten. F\u00fcnf Suchr\u00e4ume sollen so als m\u00f6gliche Vorrangzonen dargestellt werden: \u201eAntfeld“, \u201eHeidkopf S\u00fcd“, \u201eWestenhelle\/Scheltenberg“, \u201eMannstein“ und \u201eOchsenkreuz“.<\/p>\n

Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, stellte dabei klar, dass keinerlei Vorentscheidung getroffen sein, welche Fl\u00e4chen sp\u00e4ter tats\u00e4chlich umgesetzt werden: \u201eEs geht jetzt darum, das Verfahren einzuleiten.“ Die Ergebnisse seien v\u00f6llig offen – sie h\u00e4ngen schlie\u00dflich von den Stellungnahmen ab, die B\u00fcrgerschaft und Fachbeh\u00f6rden im Rahmen dieses Verfahrens erst abgeben werden. Die \u201efr\u00fchzeitige B\u00fcrgerbeteiligung“ soll – ebenso wie eine umfangreiche Information durch die Stadtverwaltung – erfolgen, sobald der Vorentwurf fertiggestellt ist – voraussichtlich im 1. Quartal 2014. Hubertus Schulte: Dieses Verfahren er\u00f6ffnet die M\u00f6glichkeit, ein Gesamtbild aller Fakten zu erhalten, die f\u00fcr die Abw\u00e4gung wichtig sind.“ Alle Anregungen gehen automatisch in eine Beratung des Stadtrates ein.<\/p>\n

Dabei komme die Stadt Olsberg nicht umhin, sich dem Thema Windkraft zu stellen – dies war Tenor der Diskussion des Themas unter den Ratsmitgliedern: \u201eNichts zu tun k\u00f6nnen wir uns nicht leisten – wir werden juristisch angreifbar“, brachte es Franz-Josef Weigand, Fraktionschef von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, auf den Punkt. Auf die Frage von SPD-Fraktionsvorsitzendem Rudolf Przygoda nach der Rechtssicherheit unterstrich B\u00fcrgermeister Wolfgang Fischer: \u201eDie Stadt Olsberg steht f\u00fcr ein offenes und transparentes Verfahren.“<\/p>\n

Fachbereichsleiter Schulte erg\u00e4nzte, dass das Ziel der Stadt Olsberg ein rechtlich korrektes Verfahren sein m\u00fcsse: \u201eWenn durch Vorrangzonen f\u00fcr Windkraft das allgemeine Baurecht auf einige wenige Bereiche beschr\u00e4nkt [werde], muss [man] daf\u00fcr stichhaltige Argumente haben.“ CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling appellierte an alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die M\u00f6glichkeiten zu nutzen, die sich durch das jetzt eingeleitete Verfahren bieten: \u201eMelden Sie sich zu Wort!“<\/p>\n

Weitere Informationen rund um das Verfahren zur Windkraft-Nutzung im Olsberger Stadtgebiet sowie die Abgrenzungen der einzelnen Potenzialfl\u00e4chen finden interessierte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger unter www.olsberg.de <\/a>auf der Homepage der Stadt Olsberg im Internet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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