{"id":24309,"date":"2013-06-22T00:13:43","date_gmt":"2013-06-21T22:13:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=24309"},"modified":"2013-06-23T23:38:03","modified_gmt":"2013-06-23T21:38:03","slug":"sauerlandmuseum-kreistagsentscheidung-nach-dem-prinzip-hoffnung-und-wider-jede-vernunft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/sauerlandmuseum-kreistagsentscheidung-nach-dem-prinzip-hoffnung-und-wider-jede-vernunft\/","title":{"rendered":"Sauerlandmuseum: Kreistagsentscheidung nach dem Prinzip Hoffnung (und wider jede Vernunft)."},"content":{"rendered":"
\"Kreishaus
Hier tagt der Rat: das Kreishaus in Meschede (archiv: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Heute, am Tag der Sonnenwende (21.06.2013), traf der Kreistag in Meschede eine Entscheidung von gro\u00dfer Tragweite und mit unabsehbaren Ewigkeitskosten. Das Prinzip Hoffnung machte es m\u00f6glich.<\/strong><\/p>\n

Gut 2\/3 der Kreistagsmitglieder folgte heute dieser Losung und zwar offenbar reichlich unbeeindruckt von der Faktenlage. Dabei blieben fast alle einleuchtenden und triftigen Argumente der \u201eNichtbef\u00fcrworter\u201c unwidersprochen.<\/p>\n

Pardon, ich habe noch nicht erw\u00e4hnt um was es geht. Sie ahnen es sicher? Die PR war in den letzten Wochen und Tagen ja kaum zu \u00fcberh\u00f6ren und zu \u00fcbersehen. Es geht um das gro\u00dfe Leuchtturm-Projekt in S\u00fcdwestfalen, das Sauerland-Museum in Arnsberg.<\/p>\n

Toni Becker von der Fraktion B`90\/Die Gr\u00fcnen machte den Auftakt bei den Reden. Er \u00e4u\u00dferte seine Zweifel an der prognostizierten Verdreifachung der Besucherzahlen. (Besucherzahlen berechnet nach dem Prinzip HOFFNUNG?) -. Und den demografischen Wandel k\u00f6nnte das Sauerland-Museum auch nicht stoppen. Nicht Geb\u00e4ude machten Kultur, sondern Menschen, so der Gr\u00fcne Toni Becker.<\/p>\n

Eine argumentativ sehr ausgefeilte, fakten- und umfangreiche Rede, hielt der Fraktionsvorsitzende der FDP, Friedhelm Walter.<\/p>\n

Walter wies u.a. auf die ver\u00e4nderten Rahmenbedingungen durch die Verschuldung der \u00f6ffentlichen Haushalten hin und, dass sich die Einstellung der Bev\u00f6lkerung zu immer mehr Schulden ver\u00e4ndere. \u201eW\u00fcnsch-dir-was-Politik ist von gestern!\u201c Auch im HSK sei die Lage kritisch. Die Allgemeine Deckungsr\u00fccklage w\u00e4re sp\u00e4testens 2015 aufgebraucht und der Ertrag der RWE-Aktien sinke. Die kommunale Selbstverwaltung w\u00fcrde ausgeh\u00f6hlt. Das FDP-Mitglied wies auch auf das Missverh\u00e4ltnis zu der ebenfalls f\u00fcr heute anstehende Entscheidung zur PTA-Schule in Olsberg hin. Da diskutierten wir, die Schule wegen 40.000 Euro aufzugeben. Der HSK sei aufgefordert, Beschl\u00fcssen \u00fcber Investitionen auf die Folgekosten zu achten. Sehr einleuchtend fand ich folgenden Vergleich von Friedhelm Walter. Bezogen auf den von Verwaltung, CDU, und SPD gew\u00fcnschten Beschluss f\u00fcr das Sauerland-Museum sei es so, als w\u00fcrde jeder Einwohner des Hochsauerlandkreises einen Anteilsschein in H\u00f6he von 50,-Euro zeichnen.<\/p>\n

Das Kreistagsmitglied z\u00e4hlte noch weitere Kritik-Punkte und Ungereimtheiten auf und zog einen Bogen zum Bergbau-Museum in Ramsbeck, das die Erwartungen bzgl. der Besucherzahlen nicht erf\u00fcllt. Die Aussagen seien vage, wie das Sauerland-Museum die hohen Besucherzahlen erreichen will. Sie w\u00e4ren zu sehr von Hoffnungen und Visionen gepr\u00e4gt. Friedhelm Walter machte aber auch deutlich, dass die FDP f\u00fcr die Weiterentwicklung des Museums sei. Er forderte aber gleichzeitig das Denken f\u00fcr den gesamten Kreis ein.
\n(Fakten kontra Prinzip HOFFNUNG)<\/p>\n

Nicht weniger plausibel war die Rede des fraktionslosen Kreistagsmitglieds Reinhard Loos von der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL). Er stellte fest, dass es Handlungsbedarf beim Sauerland-Museum gibt. Doch es gelte abzuw\u00e4gen. Da sei z.B. das Problem mit dem \u00fcberteuerten Grundst\u00fcck und der Schrottimmobilie, die maximal 60.000,- Euro wert sei, aber vom Kreis f\u00fcr 660.000,- Euro gekauft werden soll und die hilflosen Versuche der Kreisverwaltung, das sch\u00f6n zu reden. Es k\u00f6nnte nicht sein, dass man sagt, man wolle Zusch\u00fcsse, koste es was es wolle. Reinhard Loos ging in seiner Rede noch weiter auf die finanziellen Aspekte ein und argumentierte, die Baukosten f\u00fcr den Neubau seien mit netto 436,38 Euro und brutto 519,65 Euro pro Kubikmeter viel zu niedrig angesetzt seien. Loos verwies dabei auf einen Bericht des Landesrechnungshofs von Sachsen. Der hatte einen Museumsbau der Stadt Leipzig im Jahr 1999 \u00fcberpr\u00fcft und festgestellt, dass der Kostenwert von 463,- Euro pro Kubikmeter Bruttorauminhalt die Vergleichswerte anderer Museen unterschreite. In Leipzig verteuerte sich der Museumsbau um 27 %. Seitdem w\u00e4ren die Baukosten deutlich gestiegen. Dann k\u00e4men noch die Unw\u00e4gbarkeiten mit dem Hang hinzu. Die geologischen Verh\u00e4ltnisse seien nicht stabil. Der Hang k\u00f6nnte abrutschen. \u201eWer will dieses Risiko verantworten, 20 Meter tief in den Berg zu bohren?\u201c, fragte der SBL-Kreistagsabgeordnete. Ein weiterer Kritikpunkt: Arnsberg sei als Stadt nicht mit im Boot, im Gegensatz zu der Stadt Winterberg mit der Bobbahn. Und der Kreis habe bereits \u00fcber 40 Millionen Euro Verbindlichkeiten und damit doppelt so hohe Verbindlichkeiten wie Guthaben. (Rutschender Hang, schwindendes Verm\u00f6gen, steigende Schulden, was ist das schon gegen das Prinzip HOFFNUNG?)<\/p>\n

Genug der Kritik und der Skepsis. Der Vorsitzende des Kulturausschusses, CDU-Kreistagsmitglied Werner Wolff, hielt die Gegenrede. Der HSK als drittst\u00e4rkste Wirtschaftsregion in Deutschland h\u00e4tte Bedarf an qualifizierten Leuten. Darum w\u00e4ren weiche Standortfaktoren wichtig. Der HSK finde in \u00fcberregionalen Zeitungen nicht statt. Das Kulturforum habe Nutzen f\u00fcr die B\u00fcrger der Region. Bzgl. des Konzepts seien sie umfangreich beraten worden. Architektonisch sei es gelungen. Auch Geologen w\u00e4ren zu Rate gezogen worden. Die Stabilisierung des Hanges sei m\u00f6glich. Es gebe zwar nie eine letzte Gewissheit, aber in Anbetracht des vorliegenden Gutachtens k\u00f6nne man eine positive Entscheidung treffen. Das jetzige Konzept sei deutlich kosteng\u00fcnstiger. Im Bestand sei die Sanierung problematisch. Zudem m\u00fcsste sie aus eigenen Mitteln gestemmt werden. Werner Wolff z\u00e4hlte im weiteren Verlauf seiner Rede noch auf, wer alles von diesem Bauvorhaben \u00fcberzeugt ist und \u00e4u\u00dferte die \u00dcberzeugung, dass das Projekt Sauerland-Museum das wesentlichste und bedeutsamste sei, um die Region nachhaltig nach vorne zu bekommen. (Klar doch, Prinzip HOFFNUNG!)<\/p>\n

Dr. Michael Schult von der SPD-Fraktion sprach den \u00fcberalterten Zustand des Museums an und, dass die SPD bei der inhaltlichen Ausrichtung stets die Kosten hinterfragt habe. Das Betriebskonzept sei zur Zufriedenheit gekl\u00e4rt worden. Die SPD-Fraktion habe beschlossen hinter den Projekt zu stehen. Er k\u00f6nne selbstverst\u00e4ndlich nicht alle Risiken ausschlie\u00dfen. Man k\u00f6nne aber versuchen, die Risiken zu minimieren. Die Baukommission solle die Transparenz erh\u00f6hen. Architektonische Highlights seien, so Michael Schult, ein Beitrag zur Stadtentwicklung in Arnsberg. (Auch bei der SPD gilt das Prinzip HOFFNUNG)<\/p>\n

Last not least Beate Raberg von DIE LINKE sagte, sie stimme zu, wegen der Investitionen in Arbeitspl\u00e4tze. Alle Menschen sollten die M\u00f6glichkeit haben, an Kultur teilzuhaben. Sie k\u00fcndigte an, einen Kulturpass f\u00fcr den HSK zu beantragen. (Ob das wohl was wird mit dem Kulturpass und dem Prinzip HOFFNUNG?)<\/p>\n

Die Reden waren nun zwar geredet, aber das Thema noch lange nicht abgehakt. Zuletzt wurde noch der Abstimmungsmodus diskutiert. Die FDP-Fraktion hatte geheime Abstimmung beantragt. Friedhelm Walter begr\u00fcndete den Antrag damit, dass sie damit gew\u00e4hrleisten wollen, dass jedes Kreistagsmitglied unabh\u00e4ngig im Sinne des Kreises entscheiden kann. Er erinnerte an die ver\u00f6ffentlichte Meinung und an \u00f6ffentliche Diffamierungen einzelner Personen. CDU-Fraktionsmitglied Werner Wolff konterte, B\u00fcrger h\u00e4tten das Recht zu wissen, wie einzelne Abgeordnete abstimmen. Jeder sollte zu seiner Verantwortung stehen. Auch Landrat Dr. Schneider sprach sich f\u00fcr eine Offene Abstimmung aus. Doch die Kreitstagsmitglieder entschieden anders. 12 Abgeordnete stimmten f\u00fcr die Geheime Abstimmung. Da 11 Stimmen erforderlich waren, musste nun die Geheime Abstimmung erfolgen.<\/p>\n

Der Landrat war sicher erleichtert als das Ergebnis vorgelesen wurde: 52 Stimmen waren abgegeben, davon 1 Enthaltung, 38 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen. Der \u201e12 Millionen plus X Bau\u201c kann also in die Bauphase starten.<\/p>\n

Gefreut haben sich bestimmt auch die zahlreichen Zuh\u00f6rerinnen und Zuh\u00f6rer auf der Trib\u00fcne, vermutlich vorwiegend Arnsberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. Nach der Abstimmung verlie\u00dfen sie ziemlich eilig das Kreishaus in Meschede, vielleicht um in Arnsberg auf die zuk\u00fcnftige Museums-Pracht und die Zukunft anzusto\u00dfen? Schade, so konnten sie leider die spannende Diskussion und die nicht minder spannende Abstimmung um die Zukunft der PTA-Schule in Olsberg nicht mitverfolgen. Da ging es ja schlie\u00dflich auch nur um bescheidene 40.000,- Euro, nicht etwa um 12 Millionen Euro wie beim Sauerland-Museum.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Heute, am Tag der Sonnenwende (21.06.2013), traf der Kreistag in Meschede eine Entscheidung von gro\u00dfer Tragweite und mit unabsehbaren Ewigkeitskosten. Das Prinzip Hoffnung machte es m\u00f6glich. Gut 2\/3 der Kreistagsmitglieder … \u201eSauerlandmuseum: Kreistagsentscheidung nach dem Prinzip Hoffnung (und wider jede Vernunft).\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":25,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,674,80,24],"tags":[494,1943],"class_list":["post-24309","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-kultur","category-lokales","category-politik","tag-kreistag-meschede","tag-sauerlandmuseum"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24309","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/25"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=24309"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24309\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=24309"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=24309"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=24309"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}