{"id":23805,"date":"2013-05-18T17:06:15","date_gmt":"2013-05-18T15:06:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=23805"},"modified":"2013-05-18T17:07:19","modified_gmt":"2013-05-18T15:07:19","slug":"die-sparkasse-hochsauerland-als-kreditgeber-fur-das-oversum-projekt-ein-paar-uberlegungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/die-sparkasse-hochsauerland-als-kreditgeber-fur-das-oversum-projekt-ein-paar-uberlegungen\/","title":{"rendered":"Die Sparkasse Hochsauerland als Kreditgeber f\u00fcr das Oversum-Projekt – ein paar \u00dcberlegungen."},"content":{"rendered":"
\"Sparkasse
Eine Filiale der Sparkasse Hochsauerland in Winterberg-Siedlinghausen (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Bei Wikipedia lesen wir \u00fcber Sparkassen:<\/a> „Eine Sparkasse ist ein Kreditinstitut mit der Aufgabe, der Bev\u00f6lkerung M\u00f6glichkeiten zur sicheren und verzinslichen Geldanlage zu bieten und die \u00f6rtlichen Kreditbed\u00fcrfnisse zu befriedigen.<\/strong><\/p>\n

Die Erzielung von Gewinnen ist hierbei nicht der Hauptzweck des Gesch\u00e4ftsbetriebes. Das Gesch\u00e4ftsgebiet einer Sparkasse ist in der Regel auf das Gebiet ihres Tr\u00e4gers, beispielsweise einer Gemeinde, eines Landkreises oder eines Zweckverbandes, begrenzt …<\/p>\n

Sparkassen sind in Deutschland in der Regel Anstalten des \u00f6ffentlichen Rechts. Tr\u00e4ger \u00f6ffentlich-rechtlicher Sparkassen sind kommunale Gebietsk\u00f6rperschaften, wie St\u00e4dte, Gemeinden oder Landkreise oder ein kommunaler Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietsk\u00f6rperschaften. Oftmals deutet bereits der Name auf den kommunalen Tr\u00e4ger hin, z. B. Stadtsparkasse, Kreissparkasse oder Bezirkssparkasse.<\/p>\n

Rechtsgrundlagen f\u00fcr Gr\u00fcndung und Betrieb sind das Sparkassengesetz des jeweiligen Bundeslandes, in dem die Sparkasse ihren Sitz hat, und eine vom Tr\u00e4ger erlassene Satzung. Die Organe einer Sparkasse sind der Vorstand als gesch\u00e4ftsf\u00fchrendes Gremium und der Verwaltungsrat als Aufsichtsgremium. In einigen Bundesl\u00e4ndern ist weiterhin f\u00fcr bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen ein Kreditausschuss zu bilden.“<\/p>\n

In Winterberg ist nach Angaben der Stadt die „Sparkasse Hochsauerland“ Kreditgeberin des Oversum Projekts.\u00a0 Sie ist als Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts unter der Handelsregisternummer HR A 4228 beim Amtsgericht Arnsberg<\/a> eingetragen. Dort findet man auch den kompletten Namen des Kreditinstituts: „Sparkasse Hochsauerland – Zweckverbandssparkasse des Hochsauerlandkreises und der St\u00e4dte Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und der Gemeinde Bestwig“.<\/p>\n

Bei der Sparkasse Hochsauerland<\/a> handelt es sich also um einen „kommunalen Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietsk\u00f6rperschaften“. Die Gebietsk\u00f6rperschaften sind augenscheinlich die Gemeinden Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und Bestwig.<\/p>\n

Der Vorsitzende des Vorstands ist Peter Wagner, weitere Mitglieder sind Ulrich Dolle, Konrad Lenze (stellvertretendes Vorstandsmitglied). Seit einer Satzungs\u00e4nderung von 2010 wird Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.<\/p>\n

Welche Winterberger Mitglieder sind nun in den Sparkassen-Gremien vertreten?***<\/strong><\/p>\n

Aus dem Pr\u00fcfbericht zum Haushalt 2011 der Stadt Winterberg mit den Pflichtangaben nach \u00a7 95 Gemeindeordnung(GO) NRW<\/a> geht aus Anlage 2 Blatt 12 hervor, dass B\u00fcrgermeister Werner Eickler Verbandsvorsteher des Sparkassenzweckverbandes<\/strong> ist.<\/p>\n

Mitglieder der Verbandsversammlung sind:<\/strong> Bastian \u00d6streich, Gisela Quick, Meinolf Ittermann, Christof Padberg,\u00a0 Joachim Reuter, Harald Koch, Fritz Kelm und Bernd Kr\u00e4ling.<\/p>\n

Mitglieder im Verwaltungsrat sind:<\/strong> Meinolf Ittermann und Fritz Kelm.<\/p>\n

Mitglied des Kreditausschusses ist:<\/strong> Meinolf Ittermann.<\/p>\n

Der letztgenannte Kreditausschuss wird, wie oben erw\u00e4hnt, f\u00fcr bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen gebildet. Ist er f\u00fcr die Kreditentscheidungen des Oversum-Projekts zusammengetreten?<\/p>\n

Die beteiligten Personen w\u00e4ren dann m\u00f6glicherweise \u00fcber die finanziellen Hintergr\u00fcnde des Oversum Projekts informiert.<\/p>\n

Ein paar Spekulationen:<\/strong><\/p>\n

Es k\u00f6nnte sich herausstellen, dass das Oversum Projekt die Stadt Winterberg nicht nur 4,5 Millionen Euro Anschub-Investition kostet, sondern dazu auch die als „Miete“ f\u00fcr die Nutzung des Schwimmbades und des Konferenzsaals \u00fcber einen Zeitraum von 30 Jahren\u00a0 j\u00e4hrlich zu entrichtenden\u00a0 600.000 – 700.000 Euro „Betriebsausgaben“.<\/p>\n

Zusammen gez\u00e4hlt erg\u00e4be diese „Miete“: 18 – 21 Mio + X (Beraterhonorare, Gerichtskosten, Nachbesserungen, Inflationsausgleich, unbekannte Zinss\u00e4tze(?) …). Dazu k\u00e4men dann noch die „normalen“ Betriebsausgaben. Insgesamt also mindestens 22,5 Mio. Euro. Das Maximum ist nicht bekannt.<\/p>\n

Genau die benannten\u00a0 Betriebsausgaben\/Mieten\u00a0 waren ja nach Angaben des Betreibers aquasphere<\/a> der Streitpunkt mit der Stadt Winterberg<\/a>. Die aquaspere war der Meinung, dass es sich bei den j\u00e4hrlichen 600.000 bis 700.000 Euro um eine Kaltmiete handele. Die variablen Betriebsausgaben k\u00e4men dann noch oben drauf.<\/p>\n

In vielen PPP-Projekten sind diese „Mieten“ bzw. „Betriebsausgaben“ versteckte Investitionsmittel. Mit Hilfe der St\u00fcckelung \u00fcber 30 Jahre unterlaufen die St\u00e4dte und Gemeinden eine Kreditsperre und „tricksen“ gewisserma\u00dfen die Kommunalaufsicht aus.<\/p>\n

Wer bezahlt denn nun die 25 Mio. + X Euro? Die Banken leben auch nicht von Luft und Liebe, sondern haben Forderungen in dieser H\u00f6he. Das Oversum steht als Geb\u00e4ude und muss abbezahlt werden. Das wei\u00df jeder Hausbauer, der seine Wohnstatt nicht komplett beim Bau aus Eigenmitteln bezahlt hat. Es bleiben die Forderungen der kreditgebenden Bank, die er \u00fcber einen vereinbarten Zeitraum mit Zins und Zinseszins zu bedienen hat.<\/p>\n

Im Normalfall eines PPP Vertrags zahlt die Kommune gewisserma\u00dfen \u00fcber den Investor (Betreiber) als Mittelsmann die Kreditschulden ab. Was passiert, wenn der Betreiber pleite geht? Guckt dann die Bank dumm aus der W\u00e4sche? Im PPP-Normalfall nicht, da die Stadt dann als B\u00fcrge (wird vertraglich geregelt) in die Fu\u00dfstapfen des Investors tritt und zum Direktschuldner avanciert.<\/p>\n

Das w\u00fcrde also bedeuten, dass die Stadt Winterberg in letzter Instanz, die aus dem Oversum-Projekt entstandenen Forderungen zu bedienen h\u00e4tte.<\/p>\n

Diese Forderungen k\u00f6nnten bei Fortfaitierung mit Einredeverzicht schon l\u00e4ngs auf dem Kapitalmarkt weiter verkauft worden sein. Papiere dieser Art sind begehrt, da die St\u00e4dte als Schuldner am Ende (fast) immer zahlen (m\u00fcssen).<\/p>\n

*** s\u00e4mtliche Angaben aus \u00f6ffentlichen Beh\u00f6rdenpapieren<\/em><\/strong><\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bei Wikipedia lesen wir \u00fcber Sparkassen: „Eine Sparkasse ist ein Kreditinstitut mit der Aufgabe, der Bev\u00f6lkerung M\u00f6glichkeiten zur sicheren und verzinslichen Geldanlage zu bieten und die \u00f6rtlichen Kreditbed\u00fcrfnisse zu befriedigen. … \u201eDie Sparkasse Hochsauerland als Kreditgeber f\u00fcr das Oversum-Projekt – ein paar \u00dcberlegungen.\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,80,24,1208],"tags":[4266,1451,1071,2689,322],"class_list":["post-23805","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-lokales","category-politik","category-wirtschaft","tag-aquasphere-gmbh","tag-oversum","tag-ppp","tag-sparkasse-hochsauerland","tag-winterberg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23805","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23805"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23805\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23805"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23805"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23805"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}