{"id":23355,"date":"2013-04-19T17:05:20","date_gmt":"2013-04-19T15:05:20","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=23355"},"modified":"2013-04-19T23:25:38","modified_gmt":"2013-04-19T21:25:38","slug":"attac-saar-warnt-vor-apocalypso-2-in-homburg-bei-diesem-ppp-projekt-gehen-die-burger-baden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/attac-saar-warnt-vor-apocalypso-2-in-homburg-bei-diesem-ppp-projekt-gehen-die-burger-baden\/","title":{"rendered":"Attac Saar warnt vor \u201eApoCalypso 2\u201c in Homburg: \u201eBei diesem PPP-Projekt gehen die B\u00fcrger baden!\u201c"},"content":{"rendered":"

\"InEs lohnt sich manchmal aus dem Hochsauerland \u00fcber die Landesgrenzen hinweg zu schauen. Im saarl\u00e4ndischen Homburg bef\u00fcrchten B\u00fcrger ein „gigantisches PPP-Desaster – eine Schuldenfalle f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung. Dort soll ein Kombi-Bad als PPP-Projekt entstehen. In unserem Briefkasten liegt aktuell die heutige Pressemitteilung von Attac Saar<\/a>. \u00c4hnlichkeiten mit dem Winterberger Oversum Projekt sind zuf\u00e4llig und nicht gewollt.<\/em><\/p>\n

Homburg droht ein gigantisches PPP-Desaster. \u00c4hnlich wie beim ewig kriselnden Freizeitbad \u201eCalypso\u201c in Saarbr\u00fccken, so droht auch das Homburger Projekt zur Schuldenfalle f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung zu werden. Das ist das Ergebnis einer B\u00fcrgerversammlung zum Thema Kombibad in Homburg, bei der Vertreter von Attac Saar als Referenten zum Thema: Public Private Partnership (PPP) eingeladen waren.<\/strong><\/p>\n

Das Fazit des fast dreist\u00fcndigen Treffens, an dem rund 100 Interessierte teilnahmen, ist eindeutig, wie Michael Sperlich von Attac Saar zusammenfasst: \u201eMit diesem undurchsichtigen PPP-Projekt gehen die B\u00fcrgerInnen von Homburg und Umgebung baden \u2013 und zwar deutlich teurer als geplant. Attac Saar empfiehlt einen sofortigen Stopp der Planungen zum Kombibad Homburg, wo die Projektfinanzierung durch PPP mit einem kommerziellen Investor in grober Weise gegen elementare Informationsrechte der Homburger Bev\u00f6lkerung verst\u00f6\u00dft. Wir fordern die Offenlegung aller relevanten Vertr\u00e4ge zum Projekt.\u201c Sperlich weist darauf hin, dass Schwimmbad-Besuche als Teil der Daseinsvorsorge auch f\u00fcr die verarmten Bev\u00f6lkerungsschichten erschwinglich bleiben m\u00fcssten. Durch die im PPP-Konzept des \u00fcber 25 Jahre laufenden Vertrages versteckten Kosten k\u00f6nne Homburg zwar aktuell die Auflagen zur Schuldenbremse unterlaufen, stehe in der Zukunft jedoch vor einem riesigen Schuldenberg in zweistelliger Millionenh\u00f6he. Attac Saar weist darauf hin, dass die Pr\u00e4sidentinnen und Pr\u00e4sidenten der deutschen Rechnungsh\u00f6fe bereits seit 2006 deutlich vor PPP-Projekten warnen. Sperlich: \u201eDer Bayerische Oberste Rechnungshof hat zur Orientierung f\u00fcr St\u00e4dte, Gemeinden und L\u00e4nder zehn Grunds\u00e4tze aufgestellt, die es zu beachten gilt, um eine sorgf\u00e4ltige und realistische Bewertung von Chancen und Risiken zu haben. In Homburg wurde keiner der Grunds\u00e4tze eingehalten.\u201c<\/p>\n

Attac fordert deshalb die Stadtr\u00e4te der Stadt Homburg auf, den f\u00fcr Montag geplanten Beschluss (Sitzungsbeginn: 17 Uhr im Homburger Rathaus, der Beginn der Sitzung ist \u00f6ffentlich) zur Vergabe des Projektes zu verschieben. \u201eAlles andere w\u00e4re grotesk\u201c so Attac-Saar-Sprecher Thomas Schulz gegen\u00fcber der Presse. \u201eStadtr\u00e4te d\u00fcrfen \u00fcber Projekte dieser Tragweite nur entscheiden, wenn sie sich vorher ausf\u00fchrlich mit den wichtigsten Details der Planung vertraut gemacht haben und die finanziellen Risiken einsch\u00e4tzen k\u00f6nnen\u201c. Bei PPP-Projekten wie in Homburg sei das nach Aussagen von Stadtratsmitgliedern nicht der Fall. Die Entscheidung f\u00fcr oder gegen die abzustimmenden Planungen sei durch ein externes PPP-B\u00fcro getroffen worden, ohne Angabe von Auswahlkriterien. Zudem sei das PPP-B\u00fcro auch eine Tochtergesellschaft der kreditgebenden Bank. Schulz weiter: \u201eIn Homburg ist dem Filz T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet worden. Nicht einer der 51 Stadtr\u00e4te hat bislang Einblick in die Vertr\u00e4ge zwischen Investor und Stadtverwaltung nehmen d\u00fcrfen. Statt Fakten stimmen die R\u00e4te deshalb \u00fcber blo\u00dfe Vermutungen ab und nehmen sehenden Auges ein riesiges finanziellen Desaster f\u00fcr die Stadt in Kauf\u201c.<\/p>\n

Attac Saar ruft die Homburger Bev\u00f6lkerung deshalb auf, ihre demokratischen Rechte wahr zu nehmen und bei der Entscheidung zum \u201eApoCalypso 2\u201c die unbedingt notwendige \u00d6ffentlichkeit im Stadtrat herzustellen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es lohnt sich manchmal aus dem Hochsauerland \u00fcber die Landesgrenzen hinweg zu schauen. Im saarl\u00e4ndischen Homburg bef\u00fcrchten B\u00fcrger ein „gigantisches PPP-Desaster – eine Schuldenfalle f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung. Dort soll ein … \u201eAttac Saar warnt vor \u201eApoCalypso 2\u201c in Homburg: \u201eBei diesem PPP-Projekt gehen die B\u00fcrger baden!\u201c\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,303,80,1208],"tags":[4253,4252,1071],"class_list":["post-23355","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-in-unserem-briefkasten","category-lokales","category-wirtschaft","tag-attac-saar","tag-odp","tag-ppp"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23355","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23355"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23355\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23355"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23355"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23355"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}