{"id":22977,"date":"2013-03-22T23:51:23","date_gmt":"2013-03-22T22:51:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=22977"},"modified":"2013-03-22T23:52:45","modified_gmt":"2013-03-22T22:52:45","slug":"and-now-for-something-completely-different-faz-macht-druck-gegen-blogger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/and-now-for-something-completely-different-faz-macht-druck-gegen-blogger\/","title":{"rendered":"And now for something completely different: FAZ macht Druck gegen Blogger."},"content":{"rendered":"

Ich h\u00e4tte nicht gedacht, dass sich aus der gro\u00dfen Schavan-Plagiatsaff\u00e4re im Nachgang noch eine kleine „FAZ-Aff\u00e4re“ entwickelt. Hier ist sie – die Aff\u00e4re: Die FAZ will den renommierten Blogger\u00a0 Klaus Graf\u00a0<\/a> in Sachen „Beziehung Schavan Schmoll“ zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl\u00e4rung zwingen.<\/strong><\/p>\n

Klaus Graf wehrt sich mit einem offenen Brief, den Erbloggtes heute mit einem kleinen Vorwort<\/a> versehen hat:<\/p>\n

„Erz\u00fcrntes Abrechnen mit der in zahlreichen<\/a> Einzelaspekten<\/a> versagenden FAZ hat Klaus Graf<\/a> soeben in die Form eines Offenen Briefes an die Herausgeber der FAZ gegossen und zur Weiterverbreitung empfohlen. Angesichts der weit \u00fcber den Tag hinausreichenden Bedeutung dieses Textes ist nur eine vollst\u00e4ndige Wiedergabe des Originals<\/a> angemessen.“<\/p>\n

Hier nun also, die vollst\u00e4ndige Wiedergabe des Originals (Quelle: http:\/\/archiv.twoday.net\/stories\/326207397\/)<\/p>\n

Sehr geehrte Herren,<\/i><\/p>\n

die Frankfurter Allgemeine Zeitung fordert mich mit Schreiben vom 8. M\u00e4rz 2013 auf, eine strafbewehrte Unterlassungserkl\u00e4rung abzugeben, in der ich mich gegen\u00fcber der FAZ GmbH und Frau Heike Schmoll verpflichte, die Ver\u00f6ffentlichung und Verbreitung der Behauptung zu unterlassen, dass Frau Schmoll \u201cdie Freundin und\/oder die Lebensgef\u00e4hrtin von Frau Annette Schavan sei\u201d.<\/p>\n

Ich habe mich zur Sache in zwei Blogeintr\u00e4gen ge\u00e4u\u00dfert, auf die ich erg\u00e4nzend verweise:<\/p>\n

http:\/\/archiv.twoday.net\/stories\/326202963\/<\/a>
\nhttp:\/\/archiv.twoday.net\/stories\/326204812\/<\/a><\/p>\n

Nach R\u00fccksprache mit meinem Rechtsanwalt habe ich mich entschieden, keine Unterlassungserkl\u00e4rung abzugeben<\/i><\/p>\n

Weder durch die Formulierung \u201cSchavan-Freundin Schmoll\u201d, die aus meiner Sicht lediglich die auff\u00e4llig freundliche Berichterstattung von Frau Schmoll \u00fcber Frau Schavan charakterisieren sollte, noch durch die Linksetzung auf http:\/\/causaschavan.wordpress.com<\/a> habe ich die von Ihnen als falsch und \u00fcble Nachrede bezeichnete Unterstellung einer Lebenspartnerschaft verbreitet. Mir war dieses Ger\u00fccht v\u00f6llig unbekannt.<\/p>\n

Bei der rechtlichen W\u00fcrdigung empfiehlt es sich, von den Grunds\u00e4tzen des Bundesverfassungsgerichts auszugehen: \u201cMa\u00dfgeblich f\u00fcr die Deutung ist weder die subjektive Absicht des sich \u00c4u\u00dfernden noch das subjektive Verst\u00e4ndnis der von der \u00c4u\u00dferung Betroffenen, sondern der Sinn, den sie nach dem Verst\u00e4ndnis eines unvoreingenommenen und verst\u00e4ndigen Durchschnittspublikums hat (vgl. BVerfGE 93, 266 [295]; BGHZ 95, 212 [215]; 132, 13 [19]). Fern liegende Deutungen sind auszuscheiden (vgl. BVerfGE 93, 266 [296]).\u201d So die Entscheidung 1 BvR 1696\/98 aus dem Jahr 2005. Nach Ausweis der \u00f6ffentlichen Resonanz auf die hier zur Rede stehende Abmahnung kann man nicht umhin, die Deutung des Begriffs Freundin als ausgesprochen \u201cfern liegend\u201d zu bezeichnen. Selbst f\u00fcr den Begriff Intima, der noch sehr viel mehr geeignet w\u00e4re, auf eine homosexuelle Beziehung anzuspielen, kann man dem Durchschnittspublikum eine solche Deutung nicht unterstellen, sonst w\u00fcrde sicher nicht Schavan als \u201cMerkel-Intima\u201d (so etwa die S\u00fcdwest-Presse in einem Kommentar) bezeichnet werden.<\/p>\n

Was meinen Link auf die Startseite von causaschavan.wordpress.com angeht, so hat dieses Blog dazu alles N\u00f6tige geschrieben: \u201cUm es deutlich zu sagen: Wir haben mit Plagiatschavan nichts zu tun und wollen mit Plagiatschavan auch bitte nicht verwechselt werden. Wenn wir das richtig sehen, hat Klaus Graf jedoch nirgendwo einen Hyperlink auf Plagiatschavan gesetzt. Und auf Causa Schavan wurden von dem User \u201cplagiatschavan\u201d nur zwei Kommentare ver\u00f6ffentlicht, in denen Frau Schmoll lediglich in unverf\u00e4nglicher Weise als \u201cFreundin\u201d der Frau Schavan angesprochen wird. Ein weiterer Kommentar dieses Users, der in dieser Hinsicht weniger unverf\u00e4nglich erschien, wurde von uns nicht freigegeben und gel\u00f6scht.\u201d
\nhttp:\/\/causaschavan.wordpress.com\/2013\/03\/13\/beziehungskiste-oder-was-der-blogger-klaus-graf-in-sachen-schavan-unterlassen-soll\/<\/a><\/p>\n

Dass ich aufgrund eines Hyperlinks haften soll, der zu einem Blog f\u00fchrt, in dessen Kommentaren irgendwo Frau Schmoll als Freundin von Frau Schavan bezeichnet wurde, \u00fcberdehnt jedes vern\u00fcnftige Konzept von Linkhaftung.<\/p>\n

Sollte es au\u00dferhalb von Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung und Justitiarat der FAZ tats\u00e4chlich Menschen geben, die meinen Blogbeitrag vom 3. Februar 2013 im Sinne der erw\u00e4hnten Unterstellung auffassen, so finden diese nun in fetter Schrift einen Hinweis auf den Beitrag vom 17. M\u00e4rz 2013, in dem ich klarstelle, dass ich nichts dergleichen unterstellen wollte und will. Ich darf versichern und wer meine bisherige Praxis in meinem seit 2003 bestehenden Blog Archivalia kennt, wird daran nicht zweifeln, dass ich diese Erg\u00e4nzung nicht mehr zu entfernen gedenke. Dadurch ist eine hinreichende Klarstellung erfolgt, einer strafbewehrten Unterlassungserkl\u00e4rung bedarf es unter diesen Umst\u00e4nden nicht.<\/p>\n

Ich sehe Ihre Abmahnung gegen\u00fcber mir als skandal\u00f6sen Fehlgriff an. Sie haben eigentlich alles falsch gemacht und sich viele Sympathien bei Bloggern und in den Social Media aktiven Menschen verscherzt. Wenn es Ihnen tats\u00e4chlich darum ging, sich sch\u00fctzend vor Ihre Mitarbeiterin zu stellen und ein Ger\u00fccht \u00fcber ihre sexuelle Orientierung an der Verbreitung zu hindern, haben Sie durch das von mir in meinem zweiten Beitrag am 16. M\u00e4rz 2013 dokumentierte nicht ganz geringe Aufsehen, das Ihre Abmahnung im Netz erregte, genau das Gegenteil erreicht.<\/p>\n

Sie haben es noch nicht einmal geschafft, sauber \u00fcber mich zu recherchieren, da Sie mir einen nicht existierenden Professorentitel beilegen. Sie h\u00e4tten wissen k\u00f6nnen, dass ich, gern mit dem Adjektiv \u201cstreitbar\u201d versehen, bei einer offenkundig an den Haaren herbeigezogenen Abmahnung ganz gewiss nicht klein beigebe, sondern den Casus an die \u00d6ffentlichkeit trage. Wer im Netz aktiv ist, sollte nun wirklich inzwischen den \u201cStreisand-Effekt\u201d kennen.<\/p>\n

Es ist zudem bei vielen der Eindruck entstanden, dass hinter der Abmahnung ein stock-konservatives Lebensmodell und Menschenbild steht, f\u00fcr das der Verdacht einer homosexuellen Beziehung eine \u201cSchm\u00e4hung des Ansehens\u201d darstellt. Selbst wenn man Frau Schmoll wom\u00f6glich wahrheitswidrig als lesbisch outen w\u00fcrde, w\u00e4re das vielleicht eine Pers\u00f6nlichkeitsrechtsverletzung, aber keine \u00fcble Nachrede.<\/p>\n

Sie haben mit Ihrer Abmahnung ein Blog getroffen, das es sich nicht zuletzt seit der Aff\u00e4re Guttenberg zur Aufgabe gemacht hat, wissenschaftliche Standards hochzuhalten und gegen Plagiate vorzugehen. Archivalia hat daher sehr intensiv \u00fcber die Causa Schavan berichtet, wobei es sich meist auf die ausgezeichneten Recherchen der Blogs Erbloggtes und Causaschavan st\u00fctzen konnte. Archivalia hat zwar keine eigenst\u00e4ndigen Verdienste bei der Aufdeckung der Machenschaften, konnte aber durch seine fachliche Reichweite als f\u00fchrendes deutsches Geschichtsblog immer wieder unterstreichen, dass es nicht angeht, ein Plagiat deshalb milder zu sehen, weil die (damals noch amtierende) Wissenschaftsministerin betroffen ist. Das ist der Kontext des beanstandeten Blogbeitrags. Wie die meisten deutschen sogenannten \u201cQualit\u00e4tsmedien\u201d hat auch die FAZ – namentlich durch die wiederholt einseitig f\u00fcr Schavan Partei ergreifenden Artikel von Frau Schmoll – in dieser Angelegenheit v\u00f6llig versagt. Gut recherchiert haben fast nur die Blogs. Nicht ohne Grund kommentiert Causaschavan meine Abmahnung: \u201cImmerhin aber ist diese Konstruktion des Justitiariats der FAZ in etwa so schlecht recherchiert und so umstandslos daherbehauptet, dass man angesichts gewisser Qualit\u00e4tspresseberichte und -kommentare der letzten Monate in Sachen Schavan zumindest keinen Stilbruch zu beklagen hat.\u201d<\/p>\n

Wenn ich, bis vor einigen Jahren zufriedener Abonnent der FAZ, die FAZ und die anderen sogenannten Qualit\u00e4tsmedien inzwischen \u00fcberwiegend nur noch als \u201cJournaille\u201d sehen kann, h\u00e4ngt das mit der Haltung der FAZ und dieser Medien zur digitalen Revolution zusammen. Sie sind nicht im 21. Jahrhundert angekommen, sondern klammern sich an veraltete Konzepte. Statt ein tragf\u00e4higes Gesch\u00e4ftsmodell zu entwickeln, wollen Sie die neuen Medien in alte Schl\u00e4uche f\u00fcllen. (Und kundenfreundlich war Ihr Vorgehen gewiss nicht, den Abonnenten vor einiger Zeit die M\u00f6glichkeit zu nehmen, die FAZ am gleichen Tag ohne Mehrkosten auch digital einzusehen.)<\/p>\n

Das Netz und seine Feinde: Die FAZ wirbt unverhohlen f\u00fcr das uns\u00e4gliche Leistungsschutzgesetz der Presseverleger, das ich bek\u00e4mpfe. Sie missbrauchen Ihre Medienmacht, indem Sie vor allem digitalen Reaktion\u00e4ren das Wort geben. W\u00e4hrend Archivalia sich als Sturmgesch\u00fctz f\u00fcr \u201cOpen Access\u201d sieht, d\u00fcrfen Roland Reu\u00df und Uwe Jochum und deren Kumpane in Ihrer Zeitung Unsinn gegen Open Access schreiben. In meinem Buch \u201cUrheberrechtsfibel\u201d habe ich 2009 daf\u00fcr pl\u00e4diert, das geltende Urheberrecht durch eine tiefgreifende Reform an das digitale Zeitalter anzupassen. Die FAZ macht aber Stimmung gegen jede \u00c4nderung, die die Macht der Verwerter antasten k\u00f6nnte.<\/p>\n

Vor dem Hintergrund meiner Abmahnung erweist sich die Tatsache, dass Sie einige Blogger auf Ihrer Website schreiben lassen und auch den einen oder anderen netzfreundlichen Artikel ver\u00f6ffentlichen, als blo\u00dfes Feigenblatt. Zu einem fairen Umgang mit Bloggern geh\u00f6rt auch, dass man nach M\u00f6glichkeit auf eine Abmahnung, also das Fordern einer strafbewehrten Unterlassungserkl\u00e4rung, zun\u00e4chst verzichtet. Und man sollte immer bedenken, dass auch Blogger ebenso wie die traditionelle Presse an der Meinungsbildung der \u00d6ffentlichkeit mitwirken und ihnen ebenso wie der Presse das Grundrecht der Pressefreiheit, das immer wieder von den sogenannten Qualit\u00e4tsmedien als hohes Gut gepriesen wird, zusteht. Damit vertr\u00e4gt es sich nicht, einen Blogger mit einer absurden Abmahnung zu \u00fcberziehen, die ihn einsch\u00fcchtern soll, die aber im Justitiariat von sagen wir SPIEGEL ONLINE allenfalls einen Lachkrampf ausl\u00f6sen w\u00fcrde.<\/p>\n

Es ist genau dieser Einsch\u00fcchterungseffekt, der mich so w\u00fctend macht. Ich w\u00fcnsche mir nat\u00fcrlich nicht, f\u00fcr meine mitunter wirklich etwas harten Formulierungen in Archivalia und andernorts abgemahnt zu werden. Ich w\u00fcnsche mir, dass man mit Augenma\u00df und Gelassenheit vorgeht, wenn ein Blogger (oder Internetautor) etwas schreibt, was einem nicht gef\u00e4llt. Wer klug ist, bedenkt den Streisand-Effekt. Ich pl\u00e4diere in Archivalia und als Mitarbeiter von Wissenschaftsblogs auf de.hypotheses.org und als Redaktionsmitglied dieses Blogportals daf\u00fcr, dass Wissenschaftler bloggen sollen. Zugleich informiere ich – vor allem in einer Artikelreihe Blog & Recht in Archivalia – \u00fcber rechtliche Rahmenbedingungen. Der Beitrag zu m\u00f6glichen Pers\u00f6nlichkeitsrechtsverletzungen und erster Hilfe bei Abmahnungen steht noch aus. Wie kann ich glaubhaft f\u00fcr das Bloggen werben, wenn die FAZ wegen einer solchen Nichtigkeit abmahnt? Nicht jeder ist so robust wie ich. Soll man zu Wissenschaftsskandalen wie der Causa Schavan und dem merkw\u00fcrdigen Treiben der sogenannten Qualit\u00e4tsjournalisten einschlie\u00dflich Ihrer Mitarbeiterin Schmoll den Mund halten, weil man Angst davor hat, abgemahnt zu werden?<\/p>\n

Nach dem Vorstehenden wird es Sie nicht \u00fcberraschen, wenn ich einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit gro\u00dfer Gelassenheit entgegensehe.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfenKlausGraf<\/a> – am Freitag, 22. M\u00e4rz 2013, 04:15<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich h\u00e4tte nicht gedacht, dass sich aus der gro\u00dfen Schavan-Plagiatsaff\u00e4re im Nachgang noch eine kleine „FAZ-Aff\u00e4re“ entwickelt. Hier ist sie – die Aff\u00e4re: Die FAZ will den renommierten Blogger\u00a0 Klaus … \u201eAnd now for something completely different: FAZ macht Druck gegen Blogger.\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[32],"tags":[4215,452,4214,4216,3973],"class_list":["post-22977","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-medien","tag-erbloggtes","tag-faz","tag-heike-schmoll","tag-klaus-graf","tag-schavan"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22977","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22977"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22977\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22977"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22977"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22977"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}