{"id":21438,"date":"2012-11-27T22:37:04","date_gmt":"2012-11-27T21:37:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=21438"},"modified":"2012-11-29T19:18:10","modified_gmt":"2012-11-29T18:18:10","slug":"soziales-wie-teuer-darf-ein-alg2-empfanger-wohnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/soziales-wie-teuer-darf-ein-alg2-empfanger-wohnen\/","title":{"rendered":"Soziales: Wie teuer darf ein Alg2-Empf\u00e4nger wohnen?"},"content":{"rendered":"

\"ArtikelWordle\"Bei der Bestimmung der angemessenen Wohnraumgr\u00f6\u00dfe f\u00fcr Empf\u00e4nger von Sozialleistungen ist ab dem 01.01.2010 eine Wohnfl\u00e4che von 50 qm f\u00fcr einen Ein-Personen-Haushalt zu ber\u00fccksichtigen.<\/strong><\/p>\n

Tats\u00e4chlich ist aber vielen Menschen nicht der Wohnraum zugebilligt worden, der ihnen per Gesetz zusteht. Vielen wurden die Mietzahlungen gek\u00fcrzt oder erst gar nicht ausgezahlt. Das Bundessozialgericht hat nun mit Urteil vom 16.05.2012 (B 4 AS 109\/11 R) entschieden, dass die bisherige Vorgehensweise der Jobcenter und Sozial\u00e4mter in NRW, die bei der Bemessung der Kosten f\u00fcr die Unterkunft lediglich 45 qm (plus 15 qm je weiterem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft) zugrunde legten, rechtswidrig ist. Das bedeutet, Betroffene k\u00f6nnen Nachzahlungsanspruch auf ihnen vorenthaltene Mietkosten geltend machen.<\/p>\n

Das zur Theorie.<\/p>\n

Wie das Urteil in der Praxis umgesetzt wird, dazu stellte die Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL) am 10.09.2012 eine Anfrage an den Landrat. Mit Datum vom 23.11.2012, also \u00fcber 2 Monate sp\u00e4ter, kam die Antwort zur \u00e2\u20ac\u017eUmsetzung des Urteils des Bundessozialgerichts zu den Kosten der Unterkunft im HSK\u00e2\u20ac\u0153.<\/p>\n

Die SBL hatte die Verwaltung nach den Ma\u00dfnahmen und Vorkehrungen gefragt, die der HSK trifft, um das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.05.2012 m\u00f6glichst schnell umzusetzen.<\/p>\n

Die Antwort klingt, wie k\u00f6nnte es auch anders sein, b\u00fcrokratisch. Sie lautet komprimiert, Jobcenter und Sozial\u00e4mter im HSK seien gehalten, die neuen Angemessenheitsgrenzen (bei den Mieten) entsprechend anzusetzen, auch f\u00fcr die Vergangenheit. F\u00fcr den Leistungstr\u00e4ger im Rahmen des \u00a7\u00a7 44 SGB X bestehe insoweit von Amts wegen eine Verpflichtung t\u00e4tig zu werden. Eine r\u00fcckwirkende Neufestsetzung (der Mietzahlungen) in bestandskr\u00e4ftigen Entscheidungen sei wegen der gesetzlichen Fristen l\u00e4ngstens bis zum 01.01.2011 m\u00f6glich.<\/p>\n

Eine gesonderte Antragstellung durch die leistungsberechtigten B\u00fcrgerInnen sei daher nicht erforderlich.<\/p>\n

Auf die Frage der SBL, ob der HSK diejenigen, die Anspruch auf Nachzahlung der ihnen vorenthaltene Mietkosten haben, \u00fcber die M\u00f6glichkeiten zur Geltendmachung ihrer Rechte informiert, wurde vom Jobcenter der Kreisverwaltung mit \u00e2\u20ac\u017eentf\u00e4llt\u00e2\u20ac\u0153 beantwortet.<\/p>\n

Der HSK reagierte aber zwischenzeitlich ganz praktisch und beauftragte das Unternehmen \u00e2\u20ac\u017eAnalyse und Konzepte\u00e2\u20ac\u0153 aus Hamburg mit der Durchf\u00fchrung der Befragung zur \u00e2\u20ac\u017eMietwerterhebung im Hochsauerland 2012\u00e2\u20ac\u0153. Mit der Bitte um die Beantwortung diverser Fragen hat dieses Unternehmen nun etliche potentielle Mieter im Hochsauerlandkreis angeschrieben.<\/p>\n

SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos reagierte daraufhin auch. Er stellte am 06.11.2012 per schriftlicher Anfrage 18 Fragen zur \u00e2\u20ac\u017eMietwerterhebung Hochsauerland 2012\u00e2\u20ac\u0153 an den Landrat.<\/p>\n

Beispielsweise m\u00f6chte er erfahren, wie viele Personen angeschrieben wurden, wie die Auswahl der Adressen erfolgt ist, welche Kosten f\u00fcr die Erhebung und die Auswertung kalkuliert sind und warum die Kreisverwaltung den Weg der teuren Studie geht, anstatt die von den Sozialgerichten festgelegten Mieten zu akzeptieren.<\/p>\n

Wie das \u00e2\u20ac\u017eHartz-Leben und \u00e2\u20ac\u201cWohnen\u00e2\u20ac\u0153 im Hochsauerlandkreis in der Praxis aussieht, schildert ein sehr lesenswerter Bericht der IG Metall Arnsberg. \u00e2\u20ac\u017eB\u00fcrokratie kontra Mensch\u00e2\u20ac\u0153, so k\u00f6nnte die \u00dcberschrift lauten.<\/p>\n

Klick:
\nhttp:\/\/www.igmetall-arnsberg.de\/153-neues-aus-hartz-oder-warum-wir-im-hsk-einen-obmann-zu-hartz-iv-brauchen.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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