{"id":21012,"date":"2012-11-05T18:12:25","date_gmt":"2012-11-05T17:12:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=21012"},"modified":"2012-11-05T18:23:49","modified_gmt":"2012-11-05T17:23:49","slug":"warum-uberhaupt-noch-piraten-wahlen-einige-antworten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/warum-uberhaupt-noch-piraten-wahlen-einige-antworten\/","title":{"rendered":"Warum \u00fcberhaupt noch Piraten w\u00e4hlen? Einige Antworten."},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_19461\" aria-describedby=\"caption-attachment-19461\" style=\"width: 509px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-19461\" title=\"piratenwahlpartywickede\" src=\"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2012\/07\/piratenwahlpartywickede.jpg\" alt=\"Am 13. Mai feierten die Piraten das NRW-Wahlergebnis in Wickede an der Ruhr. Jetzt wollen sie sich programmatisch weiterentwickeln. (foto: piraten_hsk)\" width=\"509\" height=\"220\" srcset=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2012\/07\/piratenwahlpartywickede.jpg 509w, https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2012\/07\/piratenwahlpartywickede-300x129.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 509px) 85vw, 509px\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-19461\" class=\"wp-caption-text\">Am 13. Mai feierten die HSK-Piraten das NRW-Wahlergebnis in Wickede an der Ruhr. (archiv: piraten_hsk)<\/figcaption><\/figure>\n<p><em>Im Folgenden antwortet der Schmallenberger Pirat Markus Heberling auf unseren gestrigen Artikel &#8222;<a href=\"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=21002\" target=\"_blank\">Warum \u00fcberhaupt noch Piraten w\u00e4hlen<\/a>? Eine Abrechnung mit vielen Fragenzeichen \u00e2\u20ac\u00a6&#8220; Die Antwort von Markus Heberling ist <a href=\"http:\/\/markus.heberling.net\/2012\/11\/05\/warum-ueberhaupt-noch-piraten-waehlen-einige-antworten\/\" target=\"_blank\">heute zuerst in seinem eigenen Blog &#8222;Coding == Relaxing&#8220;<\/a> erschienen und wird hier mit freundlicher Genehmigung des Autors als Crossposting publiziert.<\/em><\/p>\n<p><strong>Auf dem HSK-Zoom Blog ist ein <a href=\"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=21002\" target=\"_blank\">Artikel erschienen<\/a>, der einige kritische Fragen zur <a href=\"http:\/\/piratenpartei.de\" target=\"_blank\">Piratenpartei<\/a> stellt. \u00a0Hier sind meine Antworten darauf als einfacher Basispirat:<\/strong><\/p>\n<blockquote><p><strong>Sie sind in mehreren Landtagen vertreten, doch \u00fcber die Politik, die sie dort machen, h\u00f6re ich fast nichts.<\/strong> Ja,  ich wei\u00df, in der Opposition kann man nicht viel mitgestalten, aber  wollten sie nicht zumindest frischen Wind in die Landesparlamente  bringen? Wo ist dieser? Und wollten sich die Piraten nicht thematisch  besser aufstellen? Wof\u00fcr genau stehen die Piraten heute? Warum h\u00f6re ich  in den Nachrichten nicht auch einmal Stimmen der Piraten zu Themen, die  die Menschen bewegen? Welche Ansichten vertreten die Piraten beim Thema  Energiewende? Haben sich Berliner Piraten eigentlich zum Mord am  Alexanderplatz ge\u00e4u\u00dfert? Haben sie eine Meinung zur geplanten Senkung  der Rentenversicherungsbeitr\u00e4ge, zur m\u00f6glichen Abschaffung der  Praxisgeb\u00fchr? Wo finde ich Stellungnahmen zu so umstrittenen Themen wie  dem Betreuungsgeld?<\/p><\/blockquote>\n<p>Der <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Bundesparteitag_2012.2\" target=\"_blank\">n\u00e4chste Bundesparteitag<\/a> ist ein Programmparteitag. Dort wird das Programm weiter ausgeweitet werden. Das <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Bundesparteitag_2012.2\/Antragsbuch\" target=\"_blank\">Antragsbuch<\/a> umfasst dazu 1464\u00a0Seiten, man kann also nicht sagen, dass wir keine Themen haben. <img decoding=\"async\" class=\"wp-smiley\" src=\"http:\/\/markus.heberling.net\/wp-includes\/images\/smilies\/icon_smile.gif\" alt=\":)\" \/> Warum man in den Nachrichten nichts \u00fcber die Themen h\u00f6rt, muss man die  Medien fragen. Wir sind ein freies Land und die Presse kann \u00fcber das  berichten, was sie will. Wir m\u00fcssen uns aber nat\u00fcrlich auch an die  eigene Nase fassen, da die Personalquerelen und Shitstorms ja nun  wirklich nicht sein m\u00fcssten und das nat\u00fcrlich ein gefundenes Fressen f\u00fcr  die Medien sind.<\/p>\n<ul style=\"z-index: 40;\">\n<li>Zur Energiepolitik steht im Moment nicht besonders viel im <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Parteiprogramm#Energiepolitik\" target=\"_blank\">Grundsatzprogramm<\/a>.  Es gibt aber Meinungsbilder aus dem dem Liquid Feedback, die zeigen  welche Richtung die Piraten da einschlagen wollen. Zum Beispiel:\n<ul style=\"z-index: 30;\">\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/4799.html\" target=\"_blank\">i4799: [Wahlprogramm] Politische Weichenstellungen f\u00fcr die erfolgreiche Energiewende<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/4791.html\" target=\"_blank\">i4791: Atomausstieg als Positionspapier (ausf\u00fchrlich)<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/4721.html\" target=\"_blank\">i4721: Energiewende &#8211; F\u00fcr eine zukunftssichere Energiewirtschaft \/ Atomausstieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/3307.html\" target=\"_blank\">i3307: verst\u00e4rkte F\u00f6rderung kleiner dezentraler Solar- und Fotovoltaikanlagen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/3212.html\" target=\"_blank\">i3212: Klares Bekenntnis zur Energiewende<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Ich meine zum Mord am Alexanderplatz h\u00e4tte <a href=\"http:\/\/www.christopherlauer.de\/\" target=\"_blank\">Christopher Lauer<\/a> in einer Plenarsitzung des Abgeordnetenhaus etwas gesagt, ich finde es  aber gerade nicht wieder. Ich meine es w\u00e4re sowas wie mehr  Polizeipr\u00e4senz statt Kameras gewesen.<\/li>\n<li>Zur Praxisgeb\u00fchr gibt es Meinungsbilder im Liquid Feedback. Wir sind dagegen:\n<ul style=\"z-index: 20;\">\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/3286.html\" target=\"_blank\">i3286: Abschaffung der Praxisgeb\u00fchr, da sie gescheitert ist<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/4311.html\" target=\"_blank\">i4311: AG Gesundheitspolitik &#8211; Wahlprogramm &#8211; Praxisgeb\u00fchr<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Zur Senkung der Rentenversicherung gibt es soweit ich wei\u00df keine  Position. es gibt aber eine Reihe von Antr\u00e4gen, die sich mit einer  Reform der Sozialversicherungen befasst.<\/li>\n<li>Das Betreuungsgeld finden wir doof:\n<ul style=\"z-index: 10;\">\n<li><a href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/lf\/initiative\/show\/2946.html\" target=\"_blank\">i2946: Piratenpartei gegen Betreuungsgeld<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Da die Piratenpartei das Programm nur auf Parteitagen und nur mit 2\/3  Mehrheit erweitern und \u00e4ndern kann, dauert es nat\u00fcrlich l\u00e4nger als bei  anderen Parteien, bei denen der Spitzenkandidat etwas sagt, was dann als  Parteimeinung gilt und dann als Leitantrag auf dem  n\u00e4chsten\u00a0Parteitag\u00a0nur\u00a0durchgewunken\u00a0werden muss Was wirklich fehlt ist  die M\u00f6glichkeit auch zwischen den Parteitagen verbindliche Beschl\u00fcsse zu  fassen. Hier kann meiner Meinung nach nur ein verbindliches Liquid  Feedback helfen, in dem beschlossene\u00a0Initiativen\u00a0den Status eines  Positionspapiers erhalten, was dann auch gegen\u00fcber der Presse als  Parteimeinung vertreten werden kann.<\/p>\n<blockquote><p><strong>Wie war das noch? Themen statt K\u00f6pfe.<\/strong> Aber warum geht es dann st\u00e4ndig nur um bestimmte K\u00f6pfe? Wie konnte es so weit kommen, dass eine\u00a0<a href=\"http:\/\/www.randomhouse.de\/Buch\/Klick-mich-Bekenntnisse-einer-Internet-Exhibitionistin\/Julia-Schramm\/e408990.rhd\" target=\"_blank\">junge Frau einen derart gewinnbringenden Buchvertrag<\/a> abschlie\u00dft,  anscheinend nur, weil sie im Vorstand der Piratenpartei ist? An ihren  schriftstellerischen Qualit\u00e4ten kann es nicht liegen; das wird nach der  Lekt\u00fcre der ersten Seiten schnell deutlich. Wieso dreht sich st\u00e4ndig  alles um diesen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer und seinen Lebenswandel? Wieso  informiert uns eine\u00a0<a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article108883769\/Die-Piratin-die-allzu-Privates-twittert.html\" target=\"_blank\">Abgeordnete der Piraten im Landtag von NRW \u00fcber ihren ONS<\/a> und  das gerissene Kondom? Und wieso fallen Worte wie \u00e2\u20ac\u017eTittenbonus\u00e2\u20ac\u0153, wenn  ein Pirat anscheinend mal versucht, sich zu einem aktuellen politischen  Thema zu \u00e4u\u00dfern? Ist das der frische Wind, oder ist das Unverm\u00f6gen, sich  auszudr\u00fccken?<\/p><\/blockquote>\n<p>Themen statt K\u00f6pfe halte ich pers\u00f6nlich f\u00fcr einen Irrweg. Es muss  immer K\u00f6pfe geben, die die Themen auch pr\u00e4sentieren k\u00f6nnen. Es darf  nat\u00fcrlich nicht dazu kommen, dass die K\u00f6pfe dann wichtiger werden als  die Themen, oder dass einzelne die Themen diktieren k\u00f6nnen. Die Gefahr  sehe ich aber auch nicht, da alle Programmpunkte auf  Parteitagen\u00a0beschlossen\u00a0werden und es da keine Leitantr\u00e4ge gibt, sondern  die Antr\u00e4ge aus der gesamten Partei kommen.<\/p>\n<p>Zu den angesprochenen Personen:<\/p>\n<ul style=\"z-index: 0;\">\n<li><a href=\"http:\/\/juliaschramm.de\/\" target=\"_blank\">Julia Schramm<\/a> hat meines  Wissens schon bei der Bewerbung um die Vorstandswahl gesagt, dass sie  einen Buchvertrag hat. Man kann ihr also nicht vorwerfen den Vertrag nur  durch den Bundesvorstandsposten bekommen zu haben.<\/li>\n<li>An <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Johannes_Ponader\" target=\"_blank\">Johannes Ponader<\/a> gibt  es sicher einiges zu kritisieren, aber ich denke nicht, dass sein  Lebenswandel dazu geh\u00f6rt. Als Piraten stehen wir zur freien Entfaltung  der Pers\u00f6nlichkeit und dazu geh\u00f6rt auch sein Leben so zu leben wie man  das f\u00fcr richtig h\u00e4lt. Besonders die Kritik, dass ein &#8222;Hartzer&#8220; ja nicht  seine Zeit damit verschwenden soll Politik zu machen, sondern lieber  arbeiten gehen soll, kann ich nicht nachvollziehen. Gerade auch Menschen  die Hartz4 bekommen\u00a0muss\u00a0es m\u00f6glich sein auch Politik zu machen. Wir  sind gegen die Hartz4 Sanktionen und stehen ja auch f\u00fcr ein  Bedingungsloses Grundeinkommen, dass es jedem Menschen erm\u00f6glichen soll  sich frei zu entfalten.<\/li>\n<li>Warum sollte\u00a0<a href=\"http:\/\/birgit-rydlewski.de\/\" target=\"_blank\">Birgit Rydlewski<\/a> nicht  \u00fcber ihr Privatleben schreiben d\u00fcrfen? Wen das nicht\u00a0interessiert, der  muss das ja nicht lesen. Ich finde das durchaus sympatisch, wenn man  sieht, dass Politiker auch &#8222;nur&#8220; Menschen sind.<\/li>\n<li>Was\u00a0<a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Gerwald_Claus-Brunner\" target=\"_blank\">Gerwald Claus-Brunner<\/a> geritten  hat &#8222;Tittenbonus&#8220; zu twittern wei\u00df ich auch nicht. Das ist v\u00f6llig  inakzeptabel. Insbesondere wenn man sieht, dass in der Piratenpartei ein  &#8222;Penisbonus&#8220; vorzuherrschen scheint.<\/li>\n<\/ul>\n<blockquote><p><strong>Wenn n\u00e4chsten Sonntag Bundestagswahl w\u00e4re\u00e2\u20ac\u00a6 Ich w\u00fcrde die Piraten nicht w\u00e4hlen.<\/strong>Auch  wenn ich mit den etablierten Parteien in sehr vielen Punkten nicht  einverstanden bin, m\u00f6chte ich nicht noch eine Fraktion dort sehen, die  sich in Sachen Macht \u00e4hnlich verh\u00e4lt wie die alten Parteien, aber dann  auch noch kaum etwas zu wichtigen Themen beitr\u00e4gt. Ich m\u00f6chte niemanden  wie Johannes Ponader im Bundestag sehen, dessen ganzes Leben sich  anscheinend nur um ihn selbst dreht und dem andere Menschen egal sind.  Warum sonst sollen andere arbeiten gehen, damit er sich selbst  verwirklichen kann? Ich m\u00f6chte auch keine\u00a0<a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Anke_Domscheit-Berg\" target=\"_blank\">Anke Domscheit-Berg<\/a> im  Bundestag sehen, die mal schnell die Partei wechselt, weil sie hofft,  so in den Bundestag zu kommen, und die, sobald sie nicht auf Platz 1 der  Landesliste gew\u00e4hlt wird, beleidigt analysiert, dass es daran liegt,  dass sie eine Frau ist. So jemand m\u00f6chte sich f\u00fcr Frauenrechte  einsetzen? Meiner Meinung nach schadet sie mit ihrem Verhalten Frauen.<\/p><\/blockquote>\n<p>Johannes Ponader kandidiert (bisher) nicht f\u00fcr den Bundestag. Anke  Domscheid-Berg h\u00e4tte ich gerne auf Platz 1 der Landesliste in  Brandenburg gesehen, da sie sich schon lange engagiert und eine echte  Bereicherung f\u00fcr den Bundestag w\u00e4re. Im Hinblick auf die Listen in den  anderen L\u00e4ndern, auf denen die Frauen auch meistens auf aussichtslosen  Pl\u00e4tzen gelandet sind, teile ich auch die Einsch\u00e4tzung, dass ihr  Geschlecht zu ihrer Platzierung beigetragen hat. Ich denke die Piraten  brauchen eine Frauenquote, sonst wird das nie was.<\/p>\n<blockquote><p><strong>Es gibt bereits zu viele Abgeordnete, denen es nur um Macht, Geld und die eigene Person geht.<\/strong> Mittlerweile  glaube ich, dass die Piraten sich nicht von diesen unterscheiden,  h\u00f6chstens darin, dass sie oft ungeschickter im Umgang mit den Medien und  der \u00d6ffentlichkeit sind. Das liegt wohl daran, dass der Erfolg zu  pl\u00f6tzlich kam, und mit dem Erfolg kamen jede Menge Opportunisten. Diese  muss die Piratenpartei erst einmal wieder loswerden, und sie muss einen  Weg finden, sich im aktuellen politischen Geschehen mehr zu Wort zu  melden, mit Meinungen, Ansichten und L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen, nicht mit  pers\u00f6nlichen Querelen oder Fehltritten.\u00a0<strong>Ich denke nicht, dass sie dies bis September 2013 schaffen kann.<\/strong><\/p><\/blockquote>\n<p>Ich stimme zu, dass die Piraten wieder mehr mit Themen in die  \u00d6ffentlichkeit kommen m\u00fcssen. Da wird der n\u00e4chste Parteitag helfen, da  dort (hoffentlich) das Programm stark erweitert wird. ich denke aber  nicht, dass die Piratenabgeordneten geld- und machtgeil sind. Wenn man  sich so die Podcasts zum Beispiel der Berliner anh\u00f6rt, haben die einen  ganzen Haufen Arbeit.<\/p>\n<p>Ich denke, dass wir das bis September 2013 schaffen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im Folgenden antwortet der Schmallenberger Pirat Markus Heberling auf unseren gestrigen Artikel &#8222;Warum \u00fcberhaupt noch Piraten w\u00e4hlen? Eine Abrechnung mit vielen Fragenzeichen \u00e2\u20ac\u00a6&#8220; Die Antwort von Markus Heberling ist heute &hellip; <a href=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/warum-uberhaupt-noch-piraten-wahlen-einige-antworten\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eWarum \u00fcberhaupt noch Piraten w\u00e4hlen? 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