{"id":20415,"date":"2012-09-27T22:02:03","date_gmt":"2012-09-27T21:02:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=20415"},"modified":"2012-09-28T05:47:36","modified_gmt":"2012-09-28T04:47:36","slug":"kreispolitik-im-hochsauerland-spannend-und-ernuchternd-zugleich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/kreispolitik-im-hochsauerland-spannend-und-ernuchternd-zugleich\/","title":{"rendered":"Kreispolitik im Hochsauerland: spannend und ern\u00fcchternd zugleich"},"content":{"rendered":"
\"Autor
Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)<\/figcaption><\/figure>\n

Olsberg\/Meschede. Sparen bei den Ausgaben im sozialen Bereich, dass es nur so kracht, Ausgeben bei gro\u00dfen Bauprojekten, dass es nur so knallt. So ungef\u00e4hr ist das Res\u00fcmee der Sachkundigen B\u00fcrger und Mitglieder der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL) bei ihrem Treffen Ende September 2012 in Olsberg. <\/strong><\/p>\n

\n

Sie als LeserIn fragen sich jetzt vielleicht: Wie kommen die SBLer zu dieser ern\u00fcchternden Einsch\u00e4tzung? Der Inhalt der Verwaltungsvorlagen, die Diskussionen und Entscheidungen in den Aussch\u00fcssen und im Kreistag lassen kaum eine Chance f\u00fcr eine andere Wahrnehmung.<\/p>\n

Beispiele aus dem Bereich Soziales:<\/strong>
\nDen Fortbestand beider Kinderhorte in Meschede (qualifizierte \u00fcber-Mittag- und Nachmittagsbetreuung, Mittagessen, Hausaufgabenhilfe f\u00fcr Schulkinder t\u00e4glich bis 17.00 Uhr) k\u00f6nnte das Kreisjugendamt langfristig mit einem Betrag von ca. 30.000 Euro pro Jahr sichern. In der letzten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses entschieden die Ausschussmitglieder, die Zahlung vorerst nur f\u00fcr das Kindergartenjahr 2012\/2013 frei zu geben. Damit folgten sie der (Spar-)Beschlussempfehlung der Verwaltung.<\/p>\n

Siehe:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=2297<\/a><\/p>\n

Hauptschulen leiden unter sinkender Akzeptanz<\/strong>, auch im Sauerland. Kommunen und Politik reagieren, auch im Sauerland. Sie denken \u00fcber neue Schulformen nach, auch im Sauerland.<\/p>\n

Gesamtschulen mit Abitur-Option wurden und werden \u00fcberall eingerichtet, z.B. auch in Menden im Sauerland. Nur im Hochsauerlandkreis sind und bleiben Gesamtschulen strikt tabu.<\/strong> Hier wollen CDU, Landrat und B\u00fcrgermeister und wer wei\u00df noch wer die Sparversion \u00e2\u20ac\u017eSekundarschule\u00e2\u20ac\u0153 hoff\u00e4hig machen. Diese \u00e2\u20ac\u017eKonsens-Schule\u00e2\u20ac\u0153 wird im HSK mit vielen Vorschuss-Lorbeeren bedacht. Bald wird sich zeigen, wo in den neuen Sekundarschulen der Rotstift zuerst angesetzt wird, beispielsweise bei den Schulsozialarbeitern oder bei der Klassenst\u00e4rke (Vom Schulministerium nun auf 30 atatt der erwarteten 25 Sch\u00fclerInnen festgelegt)?<\/p>\n

Siehe:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=2335<\/a><\/p>\n

Ein anderes Beispiel ist das Bildungs- und Teilhabepaket<\/strong>, das b\u00fcrokratische Monster. Die Almosen, die benachteiligten Kindern per Gesetz zur Verf\u00fcgung stehen, um z.B. an einem Schulausflug teilzunehmen oder bei einem Sportverein mitzumachen, werden bei weitem nicht ausgesch\u00f6pft. Das nicht beanspruchte Geld bleibt im Kreishaushalt; schlie\u00dflich ist die \u00dcberweisung aus Berlin nicht zweckgebunden. Leider scheint im HSK niemand auf die Idee gekommen zu sein, die \u00fcbrig gebliebenen Mittel z.B. f\u00fcr die Kinderhorte oder f\u00fcr andere Kindereinrichtungen oder f\u00fcr die Einf\u00fchrung eines Sozialtickets einzusetzen.<\/p>\n

Siehe:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=2294<\/a><\/p>\n

Auch bei den Kosten der Unterkunft f\u00fcr ALG II-Empf\u00e4nger ist m\u00e4chtig gespart worden<\/strong>. So stehen jedem Ein-Personen-Haushalt beispielsweise 50 Quadratmeter zu, nicht nur 45 Quadratmeter, wie sie der HSK den Betroffenen bisher zubilligte. Und die Wohnkosten m\u00fcssen in der tats\u00e4chlich entstehenden H\u00f6he \u00fcbernommen werden, bis zum 1,1fachen H\u00f6chstmiete f\u00fcr den Erhalt von Wohngeld. Diesen Sparanstrengungen des HSKzu Lasten der Hilfebed\u00fcrftigen soll jetzt ein Riegel vorgeschoben werden. Doch es w\u00e4re ja viel zu einfach, den Berechtigten ihren tats\u00e4chlichen Aufwand im gesetzlich zul\u00e4ssigen Rahmen auszuzahlen. Da finanziert der HSK daf\u00fcr lieber erst mal einen teuren Gutachter.<\/p>\n

Siehe:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=2365<\/a><\/p>\n

Die Sparliste im Sozialbereich ist lang und noch l\u00e4nger<\/strong>; die dadurch gegl\u00fcckten Einsparungen im Kreishaushalt sind jedoch vergleichsweise d\u00fcrftig. Unwahrscheinlich, dass es sich hierbei um mehrere Millionen Euro handelt.<\/p>\n

Die Ausgabenliste im Bereich \u00e2\u20ac\u017eLeuchtturm-Projekte\u00e2\u20ac\u0153 ist ebenfalls lang, die Ausgaben sind gewaltig. Sicher ist, dass da viele Millionen Euro zusammen kommen.<\/p>\n

Beispiele hat die SBL schon mehrfach dokumentiert. Da w\u00e4ren:<\/strong><\/p>\n

Die Musikakademie Bad Fredeburg<\/strong> \u00e2\u20ac\u201c Sie hat es sogar in das Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler gebracht.<\/p>\n

Siehe:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=2279<\/a><\/p>\n

Sauerland Museum Arnsberg<\/strong><\/p>\n

Siehe:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=1901<\/a><\/p>\n

Blaues Haus Arnsberg<\/strong><\/p>\n

Siehe:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=2381<\/a><\/p>\n

und das
\nFeuerwehrzentrum Meschede-Enste<\/strong><\/p>\n

Siehe auch unter:
\nhttp:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=1345<\/a><\/p>\n

30 Millionen Euro sind derzeit gesch\u00e4tzt die Kosten<\/strong> f\u00fcr die vier Leuchtfeuer-Projekte der Regionale 2013, 30 Millionen Euro plus X. Die teuren Steine stehen ja schlie\u00dflich l\u00e4ngst noch nicht alle.<\/p>\n

Am Freitag dem 28.09.2012 tagt ab 15.00 Uhr der Kreistag im Gro\u00dfen Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede. Auf der Tagesordnung stehen viele interessante Themen \u00e2\u20ac\u00a6<\/strong><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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