{"id":19190,"date":"2012-06-30T09:52:22","date_gmt":"2012-06-30T08:52:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=19190"},"modified":"2014-02-01T10:56:09","modified_gmt":"2014-02-01T09:56:09","slug":"kontrolle-der-bobbahngesellschaft-hsk-grune-vergeben-chance","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/kontrolle-der-bobbahngesellschaft-hsk-grune-vergeben-chance\/","title":{"rendered":"Kontrolle der „Bobbahngesellschaft“: HSK-Gr\u00fcne vergeben Chance."},"content":{"rendered":"
\"Autor
Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)<\/figcaption><\/figure>\n

Seit Jahren wird im Kreistag immer wieder heftig \u00fcber die Beteiligung des HSK an der „Bobbahngesellschaft“ diskutiert. Die „Erholungs- und Sportzentrum Winterberg GmbH“ (so der offizielle Name) plant f\u00fcr die Jahre 2010 – 2012 etwa 1,37 Mio Euro Verlust. <\/strong><\/p>\n

Dieser Verlust muss \u00fcber die Kreisumlage von allen St\u00e4dten und Gemeinden im Kreisgebiet mitfinanziert werden. Daher wurde wiederholt gefordert, dass der Kreis aus der Bobbahngesellschaft aussteigen soll; CDU und SPD haben dies bisher verhindert.<\/p>\n

Keine Kontrolle durch Opposition<\/strong>
\nBisher hatte die Bobbahngesellschaft als Kontrollgremien eine Gesellschafterversammlung und einen „identisch besetzten“Aufsichtsrat. Diesen Gremien geh\u00f6rten 5 Vertreter des HSK an: 1 Mitarbeiter der Kreisverwaltung, 2 von der CDU, 1 von der SPD (aus Winterberg!!) und 1 von der FDP. Die Stadt Winterberg entsendet ebenfalls 5 Vertreter. Von einer Mitgliedschaft der Opposition in diesen wichtigen Gremien konnte also keine Rede sein.<\/p>\n

In der Kreistagssitzung am 29. Juni stand eine Ver\u00e4nderung an:<\/strong> Die Mitgliederzahl von Kreis und Stadt in der Bobbahn-Gesellschaft wurde um je 1 erh\u00f6ht. Gleichzeitig wurden die beiden Gremien zusammengelegt. Grund f\u00fcr die Vergr\u00f6\u00dferung ist, dass ein Sitz f\u00fcr den Winterberger B\u00fcrgermeister geschaffen werden sollte, der die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Gesellschaft an eine hauptamtliche Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin abgegeben hat. Urspr\u00fcnglich hatte die Verwaltung vorgeschlagen, nur 1 Mitglied einzeln nachzuw\u00e4hlen, und zwar von der CDU. Dagegen hatte die SBL jedoch im Kreiswirtschaftsausschuss interveniert, da sich durch eine Wahl nur einer einzelnen Person eine andere Sitzverteilung als bei einer gleichzeitigen Wahl aller Vertreter des Kreises ergeben konnte.<\/p>\n

In der Kreistagssitzung lenkten Landrat und Verwaltung ein: <\/strong>Alle Vertreter des Kreises wurden neu gew\u00e4hlt. Das w\u00e4re die Chance gewesen: Die Gr\u00fcne Fraktion h\u00e4tte ein Mitglied f\u00fcr das Kontrollgremium der Bobbahngesellschaft vorschlagen k\u00f6nnen. Diese(r) Kandidat(n) h\u00e4tte im Kreistag mindestens 6 Stimmen erhalten (was den Gr\u00fcnen vorher bekannt war) und w\u00e4re gew\u00e4hlt worden. Erstmals h\u00e4tte dann ein Vertreter der Opposition dem Kontrollgremium der Bobbahngesellschaft angeh\u00f6rt!<\/p>\n

Doch die Gr\u00fcnen waren nicht in der Lage, einen eigenen Personalvorschlag f\u00fcr diese wichtige Position einzubringen. <\/strong>Ausdr\u00fccklich gefragt vom Landrat erkl\u00e4rte die Gr\u00fcne Fraktion in der Sitzung des Kreistags, sie w\u00fcrde keinen Wahlvorschlag machen.<\/p>\n

Also versuchten es SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos und Beate Raberg selbst mit einem eigenen Wahlvorschlag<\/strong> und schlugen den Sachkundigen B\u00fcrger der SBL, der dem Wirtschaftsausschuss angeh\u00f6rt, vor.<\/p>\n

Antrag auf Geheime Abstimmung<\/strong>
\nUm \u00fcberhaupt eine kleine Wahlchance zu haben, wurde gleichzeitig der Antrag auf Geheime Abstimmung gestellt \u00e2\u20ac\u201c was den Unmut der gro\u00dfen Fraktionen und des Landrats zur Folge hatte, aber bei Wahlen ein selbstverst\u00e4ndlich \u00fcbliches Verfahren ist. Es n\u00fctzte aber nichts, denn der Vorschlag erhielt nicht gen\u00fcgend Stimmen. Bei der Abstimmung erhielten die SPD-Liste 1 Stimme mehr als SPD-Kreistagsmitglieder anwesen waren, die FDP-Liste sogar deren 2 mehr (!!), und es gab 2 Enthaltungen. Die Gr\u00fcne Fraktion (4 Sitze) und der eine fraktionslose Linke hatten keine eigenen Wahlvorschl\u00e4ge eingebracht, mu\u00dften ihre Stimmen also f\u00fcr andere Vorschl\u00e4ge abgeben oder sich enthalten. Es l\u00e4\u00dft sich spekulieren, wohin diese 5 Stimmen gegangen sein k\u00f6nnten\u00e2\u20ac\u00a6<\/p>\n

Fazit: Eine gro\u00dfe Chance wurde vertan.<\/strong> Nun geh\u00f6ren dem Kontrollgremium aus den Reihen des HSK au\u00dfer dem 1 Vertreter der Verwaltung 4 Vertreter von CDU\/FDP und 1 SPD-Mann aus Winterberg an. Bedeutet das eine effektive Kontrolle dieser sehr teuren Gesellschaft??? Es h\u00e4tte eine andere Besetzung gegeben – wenn die Gr\u00fcne Fraktion diese Aufgabe etwas ernster genommen h\u00e4tte. Ob wohl in der n\u00e4chsten Haushaltsdebatte wieder \u00fcber die Bobbahngesellschaft gemeckert wird?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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