{"id":18260,"date":"2012-05-13T00:03:02","date_gmt":"2012-05-12T23:03:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=18260"},"modified":"2012-05-14T14:29:29","modified_gmt":"2012-05-14T13:29:29","slug":"grune-und-piraten-ein-offener-brief-aus-schleswig-holstein-an-steffi-lemke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/grune-und-piraten-ein-offener-brief-aus-schleswig-holstein-an-steffi-lemke\/","title":{"rendered":"Gr\u00fcne und Piraten – ein offener Brief aus Schleswig-Holstein an Steffi Lemke"},"content":{"rendered":"

Offener Brief<\/strong><\/p>\n

Liebe Steffi Lemke,<\/p>\n

ich habe Deinen Kommentar zum Schritt von Anke Domscheit-Berg in die Piratenpartei zu gehen gelesen, der wie folgt lautet:<\/p>\n

„Ich bin davon \u00fcberzeugt, dass man mit uns Gr\u00fcnen wirklich etwas bewegen und ver\u00e4ndern kann. Und wir brauchen Mitglieder, die auch f\u00fcr Bewegung bei uns Gr\u00fcnen sorgen“,<\/p>\n

Ja nun, wie soll das denn geschehen?<\/p>\n

Als Gr\u00fcne Themen werden in der \u00d6ffentlichkeit wahrgenommen: Erneuerbare Energien, Frauenpolitik, ein wenig Bildungspolitik und \u00f6kologischer Landbau.<\/p>\n

Ich kommentiere nur das erste Thema, die erneuerbaren Energien.<\/p>\n

Was bewirken diese? Einen Schwenk in der \u00f6kologischen Frage, weg von der Atomkraft. So weit, so gut. Dass die Solarplatten und selbst die Windr\u00e4der sp\u00e4ter einmal in der Entsorgung Probleme bereiten werden, will ich nur am Rande erw\u00e4hnen.<\/p>\n

Das Problem liegt ganz woanders. Europa h\u00e4ngt am Tropf. Wirtschaftlich, aber besonders und viel zu wenig diskutiert, kulturell.<\/p>\n

Die erneuerbaren Energien bewirken das, was wir eigentlich brauchen, nicht: einen Wechsel hin zu einer weltweiten solidarische Wirtschaftsform und einer neuen Sozialordnung, die die Schere zwischen Arm und Reich in einem gewaltigen Kraftakt wieder schlie\u00dft. Wenn es sozial auch nur noch eine Weile so weitergeht wie bisher, dann brennen bald in Europa die St\u00e4dte.<\/p>\n

So wie die erneuerbaren Energien gegenw\u00e4rtig wirtschaftlich und sozial gehandhabt werden, ST\u00dcTZEN sie das derzeitige Wirtschaftssystem, statt es zu ver\u00e4ndern.<\/p>\n

Wir brauchen eine weltweite solidarische Wirtschaftsordnung. Wir brauchen ein Sozialsystem jenseits von Hartz IV.<\/p>\n

Die Parteien, die den Weg dorthin nicht finden, werden bald hinweggefegt.<\/p>\n

Wir brauchen nach Jahrzehnten der weltweiten Rationalisierungsprozesse eine Teil-Abkehr von der Erwerbsarbeit als einziger Einkommensquelle.<\/p>\n

Wie unglaublich absurd: Die CDU und die SPD bezeichnen sich in Schleswig-Holstein als zu den Gewinnern geh\u00f6rig. Mit l\u00e4ppischen 30 %.<\/p>\n

Und die Gr\u00fcnen? Auch sie geh\u00f6ren zu den „Gewinnern“, obgleich sie 30 000 Stimmen weniger erhalten haben, als bei den letzten Wahlen. Claudia Roth nennt das „beispielhaft“.<\/p>\n

„Bewegung bei den Gr\u00fcnen“. Klar. Nur meinen die meisten Gr\u00fcnen offenbar wir bewegen uns doch… Dabei macht es allein Bewegung ja noch nicht. Es kommt auch darauf an, in welche Richtung.<\/p>\n

Und gerade die gr\u00fcne Sozialpolitik, die mir sehr am Herzen liegt, wird in der \u00d6ffentlichkeit nicht wahrgenommen. Im Gegenteil: ich habe als Direktkandidat in SH Wahlkampf gemacht.<\/p>\n

Nicht ein einziger Mensch am Stand hat mich als Gr\u00fcner um eine Auskunft zur Sozialpolitik gebeten. In diesem Fall gehe ich mal davon aus, dass es nicht an mir gelegen hat, denn ich habe den Spie\u00df einfach umgedreht: ich habe die Leute gefragt. Und was da herauskam, war desastr\u00f6s.<\/p>\n

So lange „Ihr da oben“ immer noch kein klares Bekenntnis dar\u00fcber ablegt, dass Hartz IV ein Fehler war (oder ist es selbst dazu schon zu sp\u00e4t?), k\u00f6nnen wir uns „hier unten “ „bewegen“ wie wir wollen. Sozialpolitisch nimmt uns niemand ernst.<\/p>\n

Und wenn ich die gesellschaftliche Problemlage anschaue und hinzunehme, wie sehr auch die Staatsverschuldung bis in die Kommunen hinein mit der Sozialpolitik und deren osten verknotet ist, dann geht mir bei der Ideenlosigkeit und der sozialen Ignoranz etlicher F\u00fchrungskr\u00e4fte meiner Partei die Galle \u00fcber.<\/p>\n

Ich wei\u00df, dass ich mit solchen Statements in der Gr\u00fcnen Partei nichts „werde“. Aber das macht nichts. Ich m\u00fcsste schwer nachdenken, wenn es anders w\u00e4re.<\/p>\n

Und wieso merkt eigentlich kaum jemand, dass wenn die Piraten so schlecht sind, wie wir sie im Wahlkamof teilweise bezeichnet haben, wir dann nicht \u00fcber 20 % bekommen haben?<\/p>\n

Wenn auch die CDU und die SPD bei 30% d\u00fcmpeln und wir hier in SH ein gutes mageres Prozentp\u00fcnktchen hinzugewonnen haben? Liegt das dann wirklich an den Piraten, an der CDU, SPD, FDP? Oder sind gar die W\u00e4hlerInnen schuld?<\/p>\n

Ich f\u00fcrchte nur, dass es bei den GR\u00dcNEN zu wenige gibt, die noch ein echtes soziales Bewusstsein haben und es lieber so haltent, wie eine gr\u00fcne Amtsinhaberin k\u00fcrzlich: in einer Europarede meinte sie, nachdem ihr jemand geraten hatte, doch was zu Billigl\u00f6hnen und Zeitarbeit zu sagen: das muss nicht sein, das ist in anderen L\u00e4ndern(!) doch noch viel schlimmer.<\/p>\n

Bewegen? Ja gerne. Doch in manchen Gruppen ist es so: nur wer sich nicht bewegt, kommt nach oben. Und wie ist es (nicht: wie war es!) bei uns Gr\u00fcnen?<\/p>\n

Den Sozialkongress mitten in die Sommerferien zu legen, wer immer das auch war, finde ich schon fast einen genialen Schachzug.<\/p>\n

Gru\u00df aus Schleswig-Holstein!<\/p>\n

Arfst Wagner (KV Schleswig-Flensburg)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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