{"id":17508,"date":"2012-03-19T21:07:40","date_gmt":"2012-03-19T20:07:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=17508"},"modified":"2013-04-02T13:35:49","modified_gmt":"2013-04-02T11:35:49","slug":"lese-empfehlung-ppp-leuchtturm-projekte-%e2%80%93-eine-spur-des-scheiterns","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/lese-empfehlung-ppp-leuchtturm-projekte-%e2%80%93-eine-spur-des-scheiterns\/","title":{"rendered":"PPP-Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns"},"content":{"rendered":"
\"Das
Erfolg oder Scheitern? Das PPP-Projekt „Oversum“ in Winterberg wird demn\u00e4chst er\u00f6ffnet: Ratssitzungen und Vertr\u00e4ge sind geheim. Beurteilung nicht m\u00f6glich. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Das PPP-Projekt „Oversum“ in Winterberg ist eines von unz\u00e4hligen Public-Private-Partnership Unternehmungen in Deutschland. Die Grundlagen des Projekts kann die allgemeine \u00d6ffentlichkeit nicht beurteilen, da Vertr\u00e4ge, Ratsprotokolle und sogar die Ratssitzungen, auf denen Entscheidungen \u00fcber die Investitionsbeteiligung der Stadt Winterberg beschlossen wurden, geheim sind. Sie sind der \u00d6ffentlichkeit nicht zug\u00e4nglich. Ratsvertreter, die an den Sitzungen teilgenommen haben, d\u00fcrfen nichts verraten.<\/strong><\/p>\n

Da wir keinen Zugriff auf die „harten“ Informationen und Fakten haben, k\u00f6nnen wir das Projekt nicht ausreichend beurteilen. Wir sind auf Mutma\u00dfungen angewiesen. Top oder Flop? Keine Ahnung.<\/p>\n

Was das „Oversum“ angeht, warten wir also einfach ab, bis entweder die ersten Risse in der Mauer des Schweigens aufbrechen oder „irgendwo ein paar Dokumente vom Lastwagen fallen“.<\/p>\n

Unsere \u00dcberlegungen und Argumente sind hier im Blog in zahlreichen Artikeln<\/a> nachzulesen. Die Rolle der lokalen Medien, insbesondere der Westfalenpost, haben wir hier angesprochen<\/a>.<\/p>\n

Auf der Website „Gemeingut in B\u00fcrgerInnenhand<\/a>“ dokumentiert Werner R\u00fcgemer zw\u00f6lf PPP-Projekte des neuen Jahrtausends<\/a> beginnend 1999\/2000 bis 2011 als „eine Spur des Schreckens“.<\/p>\n

Im Jahr 2008 findet sich bemerkenswerterweise mit dem „Gesundheits- und Badepark Leimen“ auch der Investor <\/strong> s.a.b. <\/strong>des Winterberger „Oversum“ unter den gescheiterten Projekten. <\/strong><\/p>\n

Die Gesamtbilanz von R\u00fcgemer lautet:<\/strong>
\n„Zw\u00f6lf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP \u00fcbersch\u00fcttet. L\u00e4nder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen b\u00f6se. PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger – nichts davon hat sich bewahrheitet. Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen wie bei der Hamburger Elbphilharmonie. Laufende Kosten stellen sich als weit \u00fcberh\u00f6ht heraus wie bei den 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Schon nach einem Jahr br\u00f6ckeln Stra\u00dfenbel\u00e4ge wie bei der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Wir dokumentieren f\u00fcr die vergangenen 12 Jahre pro Jahr exemplarisch ein PPP-Projekt. Einige davon waren Pilotprojekte, andere ‚Leuchtt\u00fcrme, dritte erhielten den „PPP-Innovationspreis“. Die Erfahrungen mit diesen „herausragenden PPP-projekten stehen f\u00fcr die das Scheitern des Prinzips PPP, aber sie belegen auch konkret wie dieses Scheitern aussieht und wie es das Gemeinwohl sch\u00e4digt.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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