{"id":13943,"date":"2011-10-06T22:18:02","date_gmt":"2011-10-06T21:18:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=13943"},"modified":"2013-06-11T07:21:07","modified_gmt":"2013-06-11T05:21:07","slug":"winterberg-aderlass-fdp-verliert-ratsmitglied-bernhard-fladung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/winterberg-aderlass-fdp-verliert-ratsmitglied-bernhard-fladung\/","title":{"rendered":"Winterberg: Aderlass – FDP verliert Ratsmitglied Bernhard Fladung"},"content":{"rendered":"
\"Ich
Ich bin dann mal weg. Ratsherr Fladung, FDP (foto: fdp winterberg)<\/figcaption><\/figure>\n

Am kommenden Dienstag wird das FDP Ratsmitglied Bernhard Fladung wahrscheinlich sein Mandat verlieren. Ratsherr Fladung ist ins hessische Willinger Upland verzogen, ohne sich um seine Position und Nachfolge im Rat der Stadt Winterberg zu k\u00fcmmern. <\/strong><\/p>\n

Die Einladung zur Ratssitzung liest sich wie ein Vorwurf an einen unverantwortlich handelnden Abgeordneten, der seine W\u00e4hler verprellt. Erinnerung: Fladung wurde in der kurzen Scheinbl\u00fcte der FDP ins Winterberger Rathaus gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Ein Auszug aus der Einladung zur Sitzung am Dienstag, den 11. Oktober um 19 Uhr im Rathaus Winterberg:<\/p>\n

Erl\u00e4uterungen: Sachdarstellung, Begr\u00fcndung, Folgekosten<\/strong>
\nDas Ratsmitglied Bernhard Fladung hat seinen Hauptwohnsitz von Winterberg nach Willingen\/Upland (Adresse ist der Verwaltung bekannt) verlegt. Durch diesen Hauptwohnsitzwechsel verliert Herr Fladung nach \u00a7 37 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) durch den nachtr\u00e4glichen Verlust seiner W\u00e4hlbarkeit sein Mandat im Rat der Stadt Winterberg.<\/p>\n

Verfahrensablauf:<\/strong>
\nDie Stadt Winterberg hat Herrn Fladung unverz\u00fcglich nach Bekanntwerden des Wohnsitzwechsels mit Schreiben vom 31.08.2011(Einschreiben Einwurf) diesen Sachverhalt dargestellt und ihn dar\u00fcber informiert, dass es zwei M\u00f6glichkeiten gibt, sein Ausscheiden aus dem Rat der Stadt Winterberg abschlie\u00dfend zu regeln:<\/p>\n

Die erste M\u00f6glichkeit ist sein Verzicht auf sein Ratsmandat. Dieser Verzicht ist nur wirksam, wenn er dem Wahlleiter oder einem von ihm Beauftragten zur Niederschrift erkl\u00e4rt wird.<\/p>\n

Ansonsten entscheidet der Rat der Stadt Winterberg nach \u00a7 44 KWahlG dar\u00fcber, ob Herr Fladung seinen Sitz im Rat der Stadt Winterberg verloren hat, weil die Voraussetzungen seiner W\u00e4hlbarkeit nach der Wahl weggefallen sind (nachtr\u00e4glicher Verlust der W\u00e4hlbarkeit).<\/p>\n

Herr Fladung wurde daher mit o. g. Schreiben im Sinne einer z\u00fcgigen Nachfolgeregelung darum gebeten, von der M\u00f6glichkeit des Mandatverzichtes Gebrauch zu machen und sich diesbez\u00fcglich mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen.<\/p>\n

Da Herr Fladung auf dieses Schreiben nicht geantwortet hat, wurde er – obwohl nicht erforderlich – mit Erinnerungsschreiben vom 26.09.2011 (Einschreiben Einwurf) erneut gebeten, sich zu erkl\u00e4ren, ob er von einer Verzichtserkl\u00e4rung Gebrauch machen m\u00f6chte.<\/p>\n

Ansonsten, so wurde ihm weiter mitgeteilt, werde sich der Rat der Stadt Winterberg im \u00f6ffentlichen Teil der Sondersitzung am 11.10.2011 mit dieser Angelegenheit befassen und einen Beschluss fassen, ob Herr Fladung sein Mandat im Rat der Stadt Winterberg durch den nachtr\u00e4glichen Verlust seiner W\u00e4hlbarkeit verloren hat.<\/p>\n

Dieses Erinnerungsschreiben vom 26.09.2011 konnte von der Post jedoch nun nicht mehr zugestellt werden und kam am 30.09.2011 mit dem Vermerk „Empf\u00e4nger unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln“ an die Stadt Winterberg zur\u00fcck. Auf telefonische Nachfrage beim Einwohnermeldeamt der Gemeinde Willingen am 30.09.2011 wurde best\u00e4tigt, dass Herr Bernhard Fladung nach wie vor mit Hauptwohnsitz in Willingen-Usseln unter der bekannten Adresse gemeldet ist.<\/p>\n

Da sich Herr Fladung bislang nicht bei der Stadt Winterberg gemeldet hat, wird davon ausgegangen, dass er von der M\u00f6glichkeit des Mandatverzichtes keinen Gebrauch machen will. Somit hat der Rat nach \u00a7 44 Abs. 1 KWahlG dar\u00fcber zu entscheiden, ob das Ratsmitglied Bernhard Fladung seinen Sitz im Rat der Stadt Winterberg verloren hat, weil die Voraussetzungen seiner W\u00e4hlbarkeit nach der Wahl weggefallen sind.<\/p>\n

Update:<\/strong> Auch die Westfalenpost berichtet<\/a> ausf\u00fchrlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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