{"id":12680,"date":"2011-06-17T23:00:42","date_gmt":"2011-06-17T22:00:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=12680"},"modified":"2011-06-17T23:00:42","modified_gmt":"2011-06-17T22:00:42","slug":"oversum-schutzenfest-und-ppp-in-winterberg-feiern-bald-im-zelt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/oversum-schutzenfest-und-ppp-in-winterberg-feiern-bald-im-zelt\/","title":{"rendered":"Oversum, Sch\u00fctzenfest und PPP in Winterberg: Feiern bald im Zelt"},"content":{"rendered":"
\"Der<\/a>
Der PPP Partner s.a.b zitiert \u00f6rtliche Politiker (screenshot)<\/figcaption><\/figure>\n

Morgen startet das Winterberger Sch\u00fctzenfest<\/a>. Die Feierlichkeiten werden in der alten Stadthalle unterhalb des Kreuzbergs stattfinden. Doch die Tage des Geb\u00e4udes sind gez\u00e4hlt.<\/strong><\/p>\n

Bald muss auch, wie in vielen anderen Orten Deutschlands, im Zelt gefeiert werden, denn die Halle wird abgerissen. In die ganze Angelegenheit ist in Winterberg die s.a.b<\/a> involviert, die auch f\u00fcr das sogenannte Oversum im fr\u00fcheren Kurpark verantwortlich ist.\u00a0 Im Protokoll der diesj\u00e4hrigen Generalversammlung<\/a> der Sch\u00fctzengesellschaft Winterberg hei\u00dft es unter anderem (Hervorhebungen von uns):<\/p>\n

„Im Anschluss wurde das Sch\u00fctzenfest der Zukunft ab 2013 im Festzelt im Kurpark diskutiert. Der Versammlung wurde in diesem Zusammenhang ein Schreiben der Stadt Winterberg an die Sch\u00fctzengesellschaft Winterberg w\u00f6rtlich vorgelesen. Gleiches galt f\u00fcr ein Schreiben des Investors des Projekts Oversum, der s. a. b. GmbH an die Stadt Winterberg<\/strong>.<\/em><\/p>\n

B\u00fcrgermeister Werner Eickler schilderte daraufhin die Historie des nunmehr realisierten Projekts Oversum im Kurpark der Stadt Winterberg. Zu Beginn der 10-j\u00e4hrigen Planungen wurde allen Beteiligten klar, dass man sich in Winterberg von den dezentralen Strukturen wie Kurmittelhaus, Eissporthalle, Stadthallenbad, B\u00e4der trennen muss, um eine wetterunabh\u00e4ngige, zentrale Freizeitinfrastruktureinrichtung im Kurpark der Stadt Winterberg zu errichten. Die s. a. b. GmbH war von Anfang an der beste Investor. Viele Investoren h\u00e4tten beim Thema Sch\u00fctzenfest im Kurpark ihr Angebot zur\u00fcckgezogen; alleine die s. a. b. GmbH hat mit der vorgelagerten Ausstellungsfl\u00e4che, auf der das Festzelt errichtet wird, die Bedingungen aus der Ausschreibung umgesetzt, so Eickler. Im \u00dcbrigen ist es auch m\u00f6glich, auf der Ausstellungsfl\u00e4che beispielsweise eine mobile Eisfl\u00e4che zu errichten.<\/em><\/p>\n

Der gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Vorstand ist immer in einem fr\u00fchen Planungsstand mit einbezogen worden, die Zusammenarbeit war durchweg sehr vertraulich. Der Bierlieferant steht zum heutigen Tage noch nicht fest, die Entscheidung wird voraussichtlich im Sommer\/Herbst diesen Jahres fallen.<\/p>\n

<\/em><\/p>\n

<\/em><\/p>\n

B\u00fcrgermeister Eickler bot schon jetzt die Unterst\u00fctzung der Stadt bei den Verhandlungen der Sch\u00fctzen mit dem zuk\u00fcnftigen Bierverleger an. Im Falle einer m\u00f6glichen Umsetzung der Vogelstange sicherte Eickler den Sch\u00fctzen eine finanzielle Unterst\u00fctzung zu. Auf die Frage, was nach dem Ablauf des Vertrages mit dem Investors, also nach 30 Jahren passiert, teilte Eickler mit, dass auch dann weiterhin ein Festzelt, ggf. durch die Stadt Winterberg, zur Verf\u00fcgung gestellt wird.“<\/em><\/p>\n

In unserem Blog sind einige PPP-kritische Artikel<\/a> und Hinweise erschienen, ohne dass es uns je gelungen w\u00e4re, die Rolle der s.a.b in Winterberg wirklich zu erhellen.<\/p>\n

Einsicht in die Briefe der Stadt Winterberg und der s.a.b haben wir bisher nicht erhalten. Die \u00f6rtliche Presse hat, soweit uns bekannt, lediglich die Pressemeldungen der s.a.b bzw. der Sch\u00fctzengesellschaft nachvollzogen, ohne den Inhalt der beiden Briefe zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Wer mit Hilfe der Suchmaschine Google kritische Artikel \u00fcber die s.a.b sucht wird kaum f\u00fcndig, denn die meisten Ergebnisse weisen auf PR-Artikel. Dies ist merkw\u00fcrdig, da es in Deutschland inzwischen viele Vorbehalte gegen Public Private Partnership Projekte gibt.<\/p>\n

In K\u00f6nigswinter war im letzten Jahr wohl ebenfalls die s.a.b involviert. Ein Abgeordneter der Linken weigerte\u00a0 sich damals, an einer Vorbesprechung teilzunehmen:<\/p>\n

„… vielen Dank f\u00fcr Ihre Einladung zur heutigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung im Haus Bachem.<\/em><\/p>\n

Ich werde an dieser Besprechung und weiteren Besprechungen dieser Art nicht teilnehmen.<\/em><\/p>\n

<\/em><\/p>\n

<\/em><\/p>\n

Bereits bei der damals von Ihnen geplanten Zusammenarbeit mit der sab Bodensee GmbH und den damit beabsichtigten Schlie\u00dfungen der Lemmerz B\u00e4der hatte ich die Existenz dieser Fraktionsvorsitzendenrunde im Rahmen der damaligen Diskussion scharf kritisiert und halte die Art und Weise der Vorabinformation einzelner Ratsmitglieder in einem kleinen nicht \u00f6ffentlichen Kreis f\u00fcr bedenklich …“<\/em><\/p>\n

weitere Informationen:<\/p>\n

http:\/\/www.dielinke-rhein-sieg.de\/vor_ort\/koenigswinter\/ratsarbeit_fraktion_freie_linke\/<\/a><\/p>\n

http:\/\/www.dielinke-rhein-sieg.de\/nc\/vor_ort\/koenigswinter\/detail\/zurueck\/koenigswinter\/artikel\/absage-der-teilnahme-an-der-fraktionsvorsitzendenbesprechung\/<\/a><\/p>\n

http:\/\/www.dielinke-rhein-sieg.de\/uploads\/media\/Stellungnahme_FVR_1_.pdf<\/a><\/p>\n

Auf den Nachdenkseiten ist heute eine Artikel<\/a> zur Neuauflage eine Buches von Werner R\u00fcgemer erschienen. Dort hei\u00dft es unter anderem:<\/p>\n

„Bei Public Private Partnership (PPP) \u00fcberlassen die verschuldeten Kommunen ihre Infrastruktur privaten Unternehmen und diese vermieten die Infrastruktur wieder an die Kommunen zur\u00fcck. Dies zeitigt jedoch aufgrund der absurd einseitig formulierten Vertragsbedingungen Zugunsten der Investoren genau den gegenteiligen Effekt, die geplante Entschuldung f\u00fchrt zu einem Anstieg der Verschuldung, weswegen auf die Kommunen noch mehr Druck ausge\u00fcbt wird, weitere Teile ihrer Infrastruktur zu ver\u00e4u\u00dfern, mit katastrophalen sozialen und politischen Folgen.“<\/p>\n

Leider liegen uns zu Winterberg nur ungen\u00fcgende Informationen vor und so m\u00fcssen wir uns uns dem Motto unseres Mai-Artikels <\/a>anschlie\u00dfen:<\/p>\n

„Es mag auch positive Beispiele von PPP geben, an entsprechenden Informationen bin ich trotz meiner grunds\u00e4tzlichen Kritik interessiert. Winterberg bleibt zu w\u00fcnschen, dass ihr PPP-Projekt gut funktioniert.“<\/p>\n

Wer will kann sich auch der Aussage der s.a.b<\/a> anschlie\u00dfen:<\/p>\n

„Kritische Bewertungen erfuhr diese \u00d6ffentlich Private Partnerschaft nur von politischen Gegnern, die wenig Interesse f\u00fcr die Fakten, aber viel Engagement f\u00fcr die \u00f6ffentliche Besch\u00e4digung eines zukunftsweisenden Gesch\u00e4ftsmodells aufbrachten.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Morgen startet das Winterberger Sch\u00fctzenfest. Die Feierlichkeiten werden in der alten Stadthalle unterhalb des Kreuzbergs stattfinden. Doch die Tage des Geb\u00e4udes sind gez\u00e4hlt. Bald muss auch, wie in vielen anderen … \u201eOversum, Sch\u00fctzenfest und PPP in Winterberg: Feiern bald im Zelt\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,32,24,1208],"tags":[1451,1071,1072,2787,322],"class_list":["post-12680","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-medien","category-politik","category-wirtschaft","tag-oversum","tag-ppp","tag-public-private-partnership","tag-sab","tag-winterberg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12680","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12680"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12680\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12680"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12680"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12680"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}