{"id":12107,"date":"2011-05-06T04:58:22","date_gmt":"2011-05-06T03:58:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=12107"},"modified":"2011-05-06T17:31:00","modified_gmt":"2011-05-06T16:31:00","slug":"vorgestern-demo-gestern-ratssitzung-sonderratssitzung-in-meschede-%e2%80%93-keine-chance-fur-mbz-antrag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/vorgestern-demo-gestern-ratssitzung-sonderratssitzung-in-meschede-%e2%80%93-keine-chance-fur-mbz-antrag\/","title":{"rendered":"Vorgestern Demo, gestern Ratssitzung: Sonderratssitzung in Meschede \u00e2\u20ac\u201c Keine Chance f\u00fcr MbZ-Antrag"},"content":{"rendered":"
\"Die
Die Demonstration am Mittwoch. (foto: wendland)<\/figcaption><\/figure>\n

5. Mai 2011 \u00e2\u20ac\u201c 14. Sitzung der 8. Wahlperiode – Eine Ratssitzung, in deren Vorfeld sich die Stadtverwaltung sowie die W\u00e4hlerinitiative Meschede braucht Zukunft (MbZ) viele Gedanken und viel Arbeit gemacht und eine Menge Papier bedruckt haben.<\/p>\n

In erster Linie besch\u00e4ftigte sich der Stadtrat an diesem Tag mit etlichen \u00c4nderungen der Bebauung in der Innenstadt, mit Stra\u00dfenf\u00fchrungen und einem Br\u00fcckenneubau und mit dem geplanten Abriss eines alt gedienten Vereinsheims, alles im Zusammenhang mit der Regionale 2013.<\/p>\n

Der CDU-Fraktionsvorsitzende stellte fest, es w\u00fcrde f\u00fcr die n\u00e4chsten Generationen gebaut. Aus finanzieller Sicht sei das alles vertretbar. Er beteuerte: \u00e2\u20ac\u017eWir haben absolutes Vertrauen in die handelnden Personen. Der Rat sei gew\u00e4hlt worden, die Gesamtinteressen der Stadt zu vertreten und nicht Einzelinteressen. Die deutliche Mehrheit der B\u00fcrger dieser Stadt sehe das so!<\/p>\n

Mindestens 141 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger hatten allerdings einige Wochen zuvor mit schriftlichen Widerspr\u00fcchen gegen die \u00c4nderung des Bebauungsplans \u00e2\u20ac\u017eM\u00fchlenweg\u00e2\u20ac\u0153 deutlich gemacht, dass sie mit gewissen Planungen der Stadt ganz und gar nicht einverstanden sind. Diese B\u00fcrger-Widerspr\u00fcche und z.B. auch Schreiben mit Hinweisen des Ruhrverbands, der Thyssengas GmbH und der Kreisverwaltung waren heute u.a. Thema der Sonderratssitzung. Die Einw\u00e4nde der B\u00fcrger bezogen sich beispielsweise auf die enormen Kosten der Bauvorhaben, auf die gr\u00f6\u00dfere Verkehrs- und Anwohnerbelastung durch Schwerlastverkehr und auf die Entwertung des Grundst\u00fccks \u00e2\u20ac\u017eRinschen Park\u00e2\u20ac\u0153.<\/p>\n

Besonders betroffen vom Bau der geplanten zweispurigen Ruhrbr\u00fccke ist neben den Anwohnern der portugiesische Verein. Sein Vereinshaus, das im Besitz der Stadt ist, soll einem Kreisverkehr weichen. Eine neue Vereinsunterkunft ist derzeit nicht in Sicht. Daher reagierte die portugiesische Gemeinde und legte dem B\u00fcrgermeister ein Kaufangebot f\u00fcr das Geb\u00e4ude des jetzigen Vereinsheim vor. In der Ratssitzung wurde aber deutlich, die Stadt wird auf das Angebot wohl nicht eingehen.<\/p>\n

Au\u00dfer der MbZ-Fraktion machten alle Fraktionen mit viel Nachdruck deutlich, sie wollen die zweispurige Br\u00fcckenl\u00f6sung. Die Fakten von den Experten w\u00e4ren \u00fcberzeugend, argumentierte eine Ratsfrau der UWG. MbZ solle die Fachkenntnisse anerkennen. Alle Fakten spr\u00e4chen gegen den Bau einer einspurigen Br\u00fccke, also gegen die MbZ-L\u00f6sung. Ratsmitglied Senge von MbZ erwiderte, f\u00fcr ihn sei eine zweispurige L\u00f6sung tragbar, aber in einer bescheideneren Form.<\/p>\n

Zuvor war ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung in einer Pr\u00e4sentation auf die von Mitgliedern des W\u00e4hlerb\u00fcndnisses MbZ ausgearbeitete einspurige Br\u00fcckenl\u00f6sung eingegangen. Die Beh\u00f6rde hatte ihrerseits zwei weitere einspurige Varianten durchkalkuliert, kam aber zu dem Ergebnis, die Kostenersparnis bei dem Bau einer einspurigen Br\u00fccke rechtfertige nicht die Realisierung einer preiswerteren L\u00f6sung, auch nicht, wenn das von den Portugiesen genutzte Geb\u00e4ude wegen des dann nicht erforderlichen Kreisels vor der Br\u00fcckenauffahrt stehen bleiben k\u00f6nne. Die Ersparnis liege lediglich bei ca. 460.000 Euro. Der Kosten-Anteil der Stadt beliefe sich auf 30 %. Also spare Meschede nur rund 140.000 Euro. Diese Berechnung bezieht sich allerdings auf die Br\u00fccken-Variante 3, einer Variante der Stadt. F\u00fcr den wesentlich gradliniger und bescheidener geplanten und somit sicherlich deutlich preiswerteren Vorschlag von MbZ stellte der Verwaltungsmitarbeiter leider keine Vergleichsberechnung vor.<\/p>\n

MbZ wurde m Verlauf der Sitzung wiederholt von den Ratskolleginnen und \u00e2\u20ac\u201ckollegen mit Vorw\u00fcrfen wie Populismus konfrontiert. Es ginge bei den MbZ-Antr\u00e4gen um Effekt-Hascherei. Es sei nicht fair, die Br\u00fcckenbau-Ma\u00dfnahme mit dem portugiesischen Vereinsheim in Verbindung zu bringen. Der Abriss w\u00e4re schon vor 20 Jahren beschlossene Sache gewesen. Das streue den Leuten Sand in die Augen. Die Verkettung sei unfair. Da w\u00fcrden m\u00f6glicherweise auch Flederm\u00e4use ins Gespr\u00e4ch gebracht.<\/p>\n

Manch Zuh\u00f6rer, manche Zuh\u00f6rerin oben auf der Zuschauer-Trib\u00fcne hatte sicherlich zu dem ein oder anderen Punkt eine andere Meinung als der B\u00fcrgermeister und die gro\u00dfe Koalition der Ratsmitglieder!? Aber, wie sagte ein Ratsherr, die Regionale 2013 h\u00e4tte nur so einen gro\u00dfen Erfolg, weil alle B\u00fcrger rechtzeitig eingebunden wurden.<\/p>\n

Die diversen Abstimmungen \u00fcber die Ratsvorlagen spiegelten die gro\u00dfe Einigkeit im Stadtrat Meschede wieder. Bei den meisten lautete das Ergebnis: 2 Gegenstimmen, keine Enthaltung.<\/p>\n

Unsere Autorin ist Mitarbeiterin der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL) im Mescheder Kreistag.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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