{"id":11700,"date":"2011-03-27T08:31:38","date_gmt":"2011-03-27T07:31:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=11700"},"modified":"2011-03-27T08:54:47","modified_gmt":"2011-03-27T07:54:47","slug":"meschede-und-eine-undemokratische-petition-der-burgermeister-ist-emport-wir-auch-eine-sonntagssatire","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/meschede-und-eine-undemokratische-petition-der-burgermeister-ist-emport-wir-auch-eine-sonntagssatire\/","title":{"rendered":"Meschede und eine „undemokratische“ Petition. Der B\u00fcrgermeister ist emp\u00f6rt (Wir auch!). Eine Sonntagssatire."},"content":{"rendered":"

\"InB\u00fcrgermeister von Meschede ist emp\u00f6rt (Wir auch!)<\/strong><\/p>\n

Woher wir das (vom B\u00fcrgermeister) wissen: Na klar, aus der heimischen Tageszeitung!
\n
\nDer Anlass der Emp\u00f6rung:<\/strong> Die Petition einer B\u00fcrgerinitiative aus Meschede (angeblich die erste in der langen Geschichte Meschedes)<\/p>\n

Ein Haupt\u00e4rgernis:<\/strong> Der Schlichter<\/p>\n

Der Sachverhalt in groben Z\u00fcgen:<\/strong>
\nIn Meschede soll das Gewerbegebiet Enste-Nord entstehen. Der Stadtrat segnete das Vorhaben 2009 ab. B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aus Meschede-Enste f\u00fchlen sich bei der Planung des Gewerbegebietes \u00fcbergangen. Sie stellten im M\u00e4rz 2010 einen Petitionsantrag beim Landtag. Aus der WP (Artikel vom 22.03.2011) erfahren wir, der Pressesprecher der Stadt Meschede h\u00e4tte gesagt, das sei in einem Bauleitverfahren erst seit Stuttgart 21 m\u00f6glich!<\/p>\n

Der Schlichtungstermin war vor ein paar Tagen.<\/strong> Zitat aus der WP (vom 22.03.2011): Das Gremium kam zum Entschluss, dass juristisch alles korrekt abgelaufen sei. \u00e2\u20ac\u017eJedoch hat uns ein Abgeordneter gesagt, dass nicht richtig mit uns umgegangen wurde.\u00e2\u20ac\u0153<\/p>\n

Was positiv auff\u00e4llt: Die WP informiert am 22.03.2011 strukturiert und neutral \u00fcber Petition und Schlichtung.<\/p>\n

Laut WP-Artikel (vom 26.03.2011) erhielten Petenten und Stadt eine Antwort des Petitionsausschusses. Aus dem Schreiben gehe hervor, die Stadt Meschede h\u00e4tte im Verfahren Enste-Nord rechtlich einwandfrei gearbeitet. In einem weiteren Absatz sei den Parteien jedoch geraten worden, sich um einen von beiden Seiten akzeptierten Schlichter zu bem\u00fchen.<\/p>\n

Die WP nennt den Namen des Schlichters:<\/strong> Es ist der Landtagsabgeordnete Gordon Dudas, ein SPD-Mitglied aus dem M\u00e4rkischen Kreis.<\/p>\n

Im Gegensatz zum Bericht vom 22.03. erscheint der WP-Artikel vom 26.03. tendenzi\u00f6s.<\/strong>
\nDem Leser wird klar gemacht: Der B\u00fcrgermeister hat Recht! Petition und Schlichtung waren \u00fcberfl\u00fcssig! Der Schlichter bem\u00fc\u00dfigt sich falscher Gepflogenheiten! Denn schlie\u00dflich handelt es sich um eine (unwiderrufliche) Entscheidung des Stadtrates, und, Zitat (mit Zitat des B\u00fcrgermeisters): \u00e2\u20ac\u017eWas gibt es da noch zu schlichten?\u00a0 Hierbei handelt es sich um eine Entscheidung des Mescheder Stadtrates. Was ist so eine Entscheidung denn noch wert, wenn jetzt jemand kommt und meint, das wieder aufrollen zu m\u00fcssen. Pikanterweise soll es sich um einen Alleingang Dudas‘ gehandelt haben. Ohne Absprache mit dem Petitionsausschuss habe er den Satz eingef\u00fcgt: \u00e2\u20ac\u017eSeit Stuttgart 21 gibt es eben eine andere Form von B\u00fcrgerbeteiligung\u00e2\u20ac\u0153, sagt Hess. Er vermutet, dass der zeitliche Abstand zwischen den eskalierten B\u00fcrgerprotesten in Stuttgart und dem Brief aus D\u00fcsseldorf kein Zufall war.\u00e2\u20ac\u0153<\/p>\n

Auch interessant: Der Kommentar der WP zum eigenen Bericht.<\/strong><\/p>\n

Er tr\u00e4gt die \u00dcberschrift:
\n\u00e2\u20ac\u017eKeine Hoffnungen wecken\u00e2\u20ac\u0153<\/strong><\/p>\n

Die Kommentatorin teilt mit, es w\u00e4re nicht in Ordnung, wenn ein Mitglied des Petitionsausschusses suggeriert, dass an einem Ratsbeschluss noch etwas zu r\u00fctteln sei. Sie schreibt weiter von dem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2009, der von gew\u00e4hlten Vertretern des Volkes und nach den Prinzipien einer parlamentarischen Demokratie usw. usw. \u00e2\u20ac\u00a6.<\/p>\n

Und was will man\/Frau uns armen B\u00fcrgerlein damit sagen?<\/strong><\/p>\n

Etwa das:
\nEmp\u00f6rung, die geb\u00fchrt bestenfalls einem B\u00fcrgermeister, nicht dem Volke?<\/p>\n

Oder:
\nDie Presse ist nur so lange frei, so lange der B\u00fcrgermeister sich nicht (\u00fcber dieselbige und\/oder andere) emp\u00f6rt?<\/p>\n

Oder auch:
\nIhr l\u00e4stigen Mescheder Bev\u00f6lkerungsinitiativen, kommt ja nicht auf die Idee, noch eine Petition zu stellen. Ihr werdet hoffnungslos scheitern?<\/p>\n

Petitionen gibt es doch nur bei Wikipedia und nicht im wahren Leben?<\/strong><\/p>\n

Dazu passend:
\nAlle demokratischen Rechte liegen (fast nur) beim B\u00fcrgermeister und (nachgelagert) bei den demokratisch gew\u00e4hlten Vertretern des Volkes?<\/p>\n

Und:
\nTraue keinem Abgeordneten der nicht von der gr\u00f6\u00dften Sauerl\u00e4nder Volkspartei gestellt ist?<\/p>\n

Wem f\u00e4llt noch was ein?<\/p>\n

Vielleicht:
\nNiemand hat vor, eine Mauer zu bauen \u00e2\u20ac\u00a6.
\nDie Rente ist sicher \u00e2\u20ac\u00a6.
\nDeutsche Atommeiler auch \u00e2\u20ac\u00a6
\nDas Wasser ist nass und die Banane krumm \u00e2\u20ac\u00a6.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

B\u00fcrgermeister von Meschede ist emp\u00f6rt (Wir auch!) Woher wir das (vom B\u00fcrgermeister) wissen: Na klar, aus der heimischen Tageszeitung! Der Anlass der Emp\u00f6rung: Die Petition einer B\u00fcrgerinitiative aus Meschede (angeblich … \u201eMeschede und eine „undemokratische“ Petition. Der B\u00fcrgermeister ist emp\u00f6rt (Wir auch!). Eine Sonntagssatire.\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[303,80,32,24],"tags":[2506,2505,2504],"class_list":["post-11700","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-in-unserem-briefkasten","category-lokales","category-medien","category-politik","tag-gewerbegebiet","tag-meschede-enste","tag-petition"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11700","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11700"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11700\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11700"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11700"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11700"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}