{"id":11599,"date":"2011-03-18T22:20:35","date_gmt":"2011-03-18T21:20:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=11599"},"modified":"2011-03-20T16:13:36","modified_gmt":"2011-03-20T15:13:36","slug":"%e2%80%9ehighway-2013%e2%80%9c-in-meschede-es-gingen-mindestens-126-widerspruche-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/%e2%80%9ehighway-2013%e2%80%9c-in-meschede-es-gingen-mindestens-126-widerspruche-ein\/","title":{"rendered":"\u00e2\u20ac\u017eHighway 2013\u00e2\u20ac\u0153 in Meschede, es gingen mindestens 126 Widerspr\u00fcche ein"},"content":{"rendered":"
\"Einsturzgefahr:
Einsturzgefahr: Ruhrbr\u00fccke in Meschede. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

\u00e2\u20ac\u017eDie Zitrone ist ausgepresst\u00e2\u20ac\u0153, so wurde vor ein paar Tagen der Stadtk\u00e4mmerer von Meschede im Sauerlandkurier zitiert.<\/p>\n

Wir erg\u00e4nzen: \u00e2\u20ac\u017eDoch sie hat ja noch eine Schale!\u00e2\u20ac\u0153<\/p>\n

Denn wie l\u00e4sst es sich sonst erkl\u00e4ren, das Meschede noch Saft und Kraft f\u00fcr den Bau einer neuen zweispurigen LKW-Br\u00fccke \u00fcber die Ruhr nebst \u00fcppigen Stra\u00dfe \u00fcbrig hat? Schlie\u00dflich weist der k\u00fcrzlich mit nur einer Gegenstimme beschlossene Haushalt der Stadt Meschede einen riesigen Fehlbetrag auf. Von einem Minus im Ergebnisplan in H\u00f6he von 10,3 Millionen Euro ist die Rede. Aktuell hat Meschede rund 40 Millionen Euro Schulden. Die Ausgaben \u00fcbersteigen die Einnahmen schon seit Jahren bei weitem.<\/p>\n

Doch ihren kommunalen Pflichtaufgaben muss die Stadt nachkommen. Schule und Bildung gibt es nun mal nicht zum Nulltarif. Das gilt auch f\u00fcr die anderen recht zahlreichen Leistungen und Investitionen der Stadt. Aber die Gewerbesteuer sprudelt nicht \u00fcppig, und die Landeszuweisung f\u00e4llt jetzt aufgrund des neuerdings auch bei der CDU umstrittenen Berechnungsschl\u00fcssels f\u00fcr Meschede wie f\u00fcr alle l\u00e4ndlichen Kommunen unerwartet niedrig aus. Einsparpotentiale sind weitgehend ausgesch\u00f6pft. B\u00fcrgermeister und K\u00e4mmerer sehen keine M\u00f6glichkeiten, gegenzusteuern. Stadtk\u00e4mmerer Bartholme wurde vom Ruhrkurier zitiert mit den Worten: \u00e2\u20ac\u017eDie Zitrone bei den freiwilligen Leistungen ist ausgepresst\u00e2\u20ac\u0153.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen die Sorgen der Verwaltung nur zu gut verstehen. Schlie\u00dflich trifft die desolate Haushaltslage auch uns B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. Irgendwann wird man uns irgendwie die Rechnung pr\u00e4sentieren.<\/p>\n

Um so mehr wundern wir uns, dass die \u00e2\u20ac\u017eausgepresste Zitrone\u00e2\u20ac\u0153, nun doch noch etwas hergibt. 1,3 Millionen Euro sollen, oh Wunder, f\u00fcr die Regionale 2013 zur Verf\u00fcgung stehen. Insgesamt will die Stadt 3,3 Millionen Euro investieren. Ein gro\u00dfer Brocken dieses Betrages ist f\u00fcr den \u00e2\u20ac\u017eHighway 2013\u00e2\u20ac\u0153 eingeplant. Der \u00e2\u20ac\u017eHighway\u00e2\u20ac\u0153, der besteht laut Planung aus einer neuen zweispurigen Br\u00fccke \u00fcber die Ruhr (veranschlagte Kosten 1.255.000 Euro), einem Kreisel (veranschlagte Kosten 300.000 Euro), der Anbindung zur Kolpingstra\u00dfe (veranschlagte Kosten 210.000 Euro), den Anbindungen zur Fritz-Honsel-Stra\u00dfe und zum M\u00fchlenweg (veranschlagte Kosten jeweils 75.000 Euro). Da kommt eine Summe von 2.115.000 Euro zusammen. Nicht eingerechnet sind da die \u00e2\u20ac\u017eKollateralsch\u00e4den\u00e2\u20ac\u0153. z.B. der Abriss des Clubhauses der Portugiesischen Gemeinde und die Belastung der Anwohner durch ein erh\u00f6htes (Schwerlast-)Verkehrsaufkommen.<\/p>\n

Die Ratsfraktion \u00e2\u20ac\u017eMeschede braucht Zukunft\u00e2\u20ac\u0153 (MbZ) stellte der Stadt vor einigen Wochen ein Konzept f\u00fcr eine wesentlich preiswertere L\u00f6sung vor. Die deutlich abgespeckte \u00e2\u20ac\u017eB\u00fcrgerbr\u00fccke\u00e2\u20ac\u0153 ist f\u00fcr 915.000 Euro realisierbar. Summa Summarum bedeutet das im Vergleich zum \u00e2\u20ac\u017eHighway 2013\u00e2\u20ac\u0153 eine Einsparung f\u00fcr uns B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger von 1,2 Millionen Euro! Die Machbarkeitsstudie von MbZ hat noch mehr Charme: Das Haus der Portugiesischen Gemeinde muss bei diesem Konzept nicht abgerissen werden.<\/p>\n

Es gibt also mit der einspurigen Br\u00fccke eine M\u00f6glichkeit, gegen den Trend der Verschuldung zu steuern.<\/p>\n

Die Mescheder B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger hatten in der Zeit vom 18.02.2011 bis zum 18.03.2011 Zeit, Einspruch gegen den \u00e2\u20ac\u017eHighway-Plan\u00e2\u20ac\u0153 der Stadt einzulegen. So viel wir wissen, haben mindestens 126 Meschederinnen und Mescheder von ihrem B\u00fcrgerrecht Gebrauch gemacht und ihre Einspr\u00fcche termingerecht bei der Stadtverwaltung eingereicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u00e2\u20ac\u017eDie Zitrone ist ausgepresst\u00e2\u20ac\u0153, so wurde vor ein paar Tagen der Stadtk\u00e4mmerer von Meschede im Sauerlandkurier zitiert. Wir erg\u00e4nzen: \u00e2\u20ac\u017eDoch sie hat ja noch eine Schale!\u00e2\u20ac\u0153 Denn wie l\u00e4sst es … \u201e\u00e2\u20ac\u017eHighway 2013\u00e2\u20ac\u0153 in Meschede, es gingen mindestens 126 Widerspr\u00fcche ein\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":25,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,24,549,618],"tags":[1523,264,2473],"class_list":["post-11599","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-politik","category-umwelt","category-verkehr","tag-mbz","tag-meschede","tag-regionale-2013"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11599","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/25"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11599"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11599\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11599"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11599"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11599"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}