Wenn Sie ein Auto bestellen, gehen Sie sicherlich davon aus, dass das gelieferte Auto auch f\u00e4hrt. Und sp\u00e4testens hier entf\u00e4hrt es Ihnen: Ja, selbstverst\u00e4ndlich! Sonst bezahle ich den Mist nicht.<\/p>\n
Auf dem Bau ist es nicht anders: Man bestellt ein Werk und zahlt Zug um Zug mit der Fertigstellung. Wird zwischendurch gepfuscht \u00e2\u20ac\u201c Fehler k\u00f6nnen passieren – stellt man vorl\u00e4ufig die Zahlung ein und verlangt eine Nachbesserung. Und erst wenn das Werk nach Richtlinien und Normen vollendet ist und die zugesicherten Eigenschaften erf\u00fcllt, dann kommt die Restzahlung.<\/p>\n
Was in Deutschland auf der Basis der Vergabe- und Vertragsordnung f\u00fcr Bauleistungen kurz VOB seit mittlerweile 85 Jahren gut funktioniert, sollte denn auch woanders Anwendung finden. Dabei geht es mir um die sinnvolle Verwendung von Steuergeldern im Ausland. Ob andere L\u00e4nder dieses System f\u00fcr sich in Anspruch nehmen, ist deren Sache.<\/p>\n
Was ich damit meine?<\/p>\n
In Afghanistan sehen die Verantwortlichen mittlerweile ein, dass der zivile Wiederaufbau ein massives Mittel ist, damit das Land sich friedlich und eigenst\u00e4ndig entwickeln kann. Dazu geh\u00f6rt die Infrastruktur, Wasserversorgung, Stromversorgung etc.. Nach Dokumentationen des WDR und anderen Sendern investierte Deutschland in den letzten Jahren \u00fcber vier Milliarden Euro in Entwicklungshilfeprojekte in Afghanistan.<\/p>\n
Das Wasserkraftwerk „Mahipar“ ist ein Musterprojekt und sollte die Hauptstadt Kabul mit Strom beliefern. Doch bis heute ist die Energieversorgung miserabel. Die Bundesregierung hat Millionen buchst\u00e4blich im Sand versickern lassen. Wer konnte auch ahnen, dass der Fluss an dem das Kraftwerk liegt im Sommer gar kein Wasser f\u00fchrt. Sogar beim Bau unsinniger Stra\u00dfen wurden Millionen verschwendet, inklusive Verkehrsampeln, die niemand braucht. Nutznie\u00dfer der Gelder waren deutsche Firmen, die die Projekte durchf\u00fchrten, sowie das weitverzweigte Geflecht von Korruption in der afghanischen Verwaltung.<\/p>\n
Und dies trotz externer Berater, die mit dringend notwendigem Spezialwissen, beim Wiederaufbau des Landes helfen sollen. Eine solche Stelle kostet inklusive Sicherheitsausgaben zwischen 250.000 und 500.000 Dollar im Jahr.<\/p>\n
Nach Ansicht der Weltbank gibt es in Afghanistan eine „himmelhohe“ Verschwendung von F\u00f6rdergeldern. Im Jahre 2006 wurde Sch\u00e4tzungen zufolge 35 bis 40 Prozent der Entwicklungshilfe „schlecht angelegt“. „Das grenzt an Pl\u00fcnderei“, hei\u00dft es in einem Schreiben des Instituts von 2006.<\/p>\n
Seit Tagen beherrscht die Doktorarbeit eines Politikers die Medien:<\/p>\n
Dies alles ist – soweit es zutrifft – nicht korrekt und muss entsprechend geahndet werden.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus und gerade auch im Hinblick auf die im Jahr 2010 um 18% gestiegene Staatsverschuldung auf \u00fcber 2 Millionen Euro stelle ich folgende Fragen:<\/p>\n
Der Umgang mit unseren Steuergeldern durch Politik und Verwaltung im In- und Ausland, zeigt wo das „Krebsgeschw\u00fcr“ unserer Zeit liegt.<\/p>\n
Was Herr von Guttenberg sich wie zusammen gedoktort hat, k\u00f6nnte man mit anderen Augen sehen, w\u00fcrde er die Antworten auf die oben angesprochenen Fragen f\u00fcr uns B\u00fcrger einfordern. Aber er ist halt – wie die anderen auch – nur ein Politiker.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wenn Sie ein Auto bestellen, gehen Sie sicherlich davon aus, dass das gelieferte Auto auch f\u00e4hrt. Und sp\u00e4testens hier entf\u00e4hrt es Ihnen: Ja, selbstverst\u00e4ndlich! Sonst bezahle ich den Mist nicht. … \u201eW\u00e4hrend Deutschland in Afghanistan Millionen verschwendet, schauen wir hier auf Guttenberg\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":27,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,24],"tags":[276,1096],"class_list":["post-11313","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-politik","tag-afghanistan","tag-von-guttenberg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11313","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/27"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11313"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11313\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11313"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11313"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11313"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}