Vorgestern Demo, gestern Ratssitzung: Sonderratssitzung in Meschede – Keine Chance für MbZ-Antrag

Die Demonstration am Mittwoch. (foto: wendland)
Die Demonstration am Mittwoch. (foto: wendland)

5. Mai 2011 – 14. Sitzung der 8. Wahlperiode – Eine Ratssitzung, in deren Vorfeld sich die Stadtverwaltung sowie die Wählerinitiative Meschede braucht Zukunft (MbZ) viele Gedanken und viel Arbeit gemacht und eine Menge Papier bedruckt haben.

In erster Linie beschäftigte sich der Stadtrat an diesem Tag mit etlichen Änderungen der Bebauung in der Innenstadt, mit Straßenführungen und einem Brückenneubau und mit dem geplanten Abriss eines alt gedienten Vereinsheims, alles im Zusammenhang mit der Regionale 2013.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende stellte fest, es würde für die nächsten Generationen gebaut. Aus finanzieller Sicht sei das alles vertretbar. Er beteuerte: „Wir haben absolutes Vertrauen in die handelnden Personen. Der Rat sei gewählt worden, die Gesamtinteressen der Stadt zu vertreten und nicht Einzelinteressen. Die deutliche Mehrheit der Bürger dieser Stadt sehe das so!

Mindestens 141 Bürgerinnen und Bürger hatten allerdings einige Wochen zuvor mit schriftlichen Widersprüchen gegen die Änderung des Bebauungsplans „Mühlenweg“ deutlich gemacht, dass sie mit gewissen Planungen der Stadt ganz und gar nicht einverstanden sind. Diese Bürger-Widersprüche und z.B. auch Schreiben mit Hinweisen des Ruhrverbands, der Thyssengas GmbH und der Kreisverwaltung waren heute u.a. Thema der Sonderratssitzung. Die Einwände der Bürger bezogen sich beispielsweise auf die enormen Kosten der Bauvorhaben, auf die größere Verkehrs- und Anwohnerbelastung durch Schwerlastverkehr und auf die Entwertung des Grundstücks „Rinschen Park“.

Besonders betroffen vom Bau der geplanten zweispurigen Ruhrbrücke ist neben den Anwohnern der portugiesische Verein. Sein Vereinshaus, das im Besitz der Stadt ist, soll einem Kreisverkehr weichen. Eine neue Vereinsunterkunft ist derzeit nicht in Sicht. Daher reagierte die portugiesische Gemeinde und legte dem Bürgermeister ein Kaufangebot für das Gebäude des jetzigen Vereinsheim vor. In der Ratssitzung wurde aber deutlich, die Stadt wird auf das Angebot wohl nicht eingehen.

Außer der MbZ-Fraktion machten alle Fraktionen mit viel Nachdruck deutlich, sie wollen die zweispurige Brückenlösung. Die Fakten von den Experten wären überzeugend, argumentierte eine Ratsfrau der UWG. MbZ solle die Fachkenntnisse anerkennen. Alle Fakten sprächen gegen den Bau einer einspurigen Brücke, also gegen die MbZ-Lösung. Ratsmitglied Senge von MbZ erwiderte, für ihn sei eine zweispurige Lösung tragbar, aber in einer bescheideneren Form.

Zuvor war ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung in einer Präsentation auf die von Mitgliedern des Wählerbündnisses MbZ ausgearbeitete einspurige Brückenlösung eingegangen. Die Behörde hatte ihrerseits zwei weitere einspurige Varianten durchkalkuliert, kam aber zu dem Ergebnis, die Kostenersparnis bei dem Bau einer einspurigen Brücke rechtfertige nicht die Realisierung einer preiswerteren Lösung, auch nicht, wenn das von den Portugiesen genutzte Gebäude wegen des dann nicht erforderlichen Kreisels vor der Brückenauffahrt stehen bleiben könne. Die Ersparnis liege lediglich bei ca. 460.000 Euro. Der Kosten-Anteil der Stadt beliefe sich auf 30 %. Also spare Meschede nur rund 140.000 Euro. Diese Berechnung bezieht sich allerdings auf die Brücken-Variante 3, einer Variante der Stadt. Für den wesentlich gradliniger und bescheidener geplanten und somit sicherlich deutlich preiswerteren Vorschlag von MbZ stellte der Verwaltungsmitarbeiter leider keine Vergleichsberechnung vor.

MbZ wurde m Verlauf der Sitzung wiederholt von den Ratskolleginnen und –kollegen mit Vorwürfen wie Populismus konfrontiert. Es ginge bei den MbZ-Anträgen um Effekt-Hascherei. Es sei nicht fair, die Brückenbau-Maßnahme mit dem portugiesischen Vereinsheim in Verbindung zu bringen. Der Abriss wäre schon vor 20 Jahren beschlossene Sache gewesen. Das streue den Leuten Sand in die Augen. Die Verkettung sei unfair. Da würden möglicherweise auch Fledermäuse ins Gespräch gebracht.

Manch Zuhörer, manche Zuhörerin oben auf der Zuschauer-Tribüne hatte sicherlich zu dem ein oder anderen Punkt eine andere Meinung als der Bürgermeister und die große Koalition der Ratsmitglieder!? Aber, wie sagte ein Ratsherr, die Regionale 2013 hätte nur so einen großen Erfolg, weil alle Bürger rechtzeitig eingebunden wurden.

Die diversen Abstimmungen über die Ratsvorlagen spiegelten die große Einigkeit im Stadtrat Meschede wieder. Bei den meisten lautete das Ergebnis: 2 Gegenstimmen, keine Enthaltung.

Unsere Autorin ist Mitarbeiterin der Sauerländer Bürgerliste (SBL) im Mescheder Kreistag.

10 Gedanken zu „Vorgestern Demo, gestern Ratssitzung: Sonderratssitzung in Meschede – Keine Chance für MbZ-Antrag“

  1. Frau hat ja sonst nix zu tun ;-) :

    Regionale 2013 oder warum bauen wir unsere Zukunft auf Prestige-Objekte?

    Das Signal der Sonderratssitzung am 05.05.2011 in Meschede ist ein „Ja“ ohne wenn und aber zur Regionale 2013. Ein „Ja“ aller Ratsmitglieder außer …

    Stillen Beobachtern drängen sich Fragen auf: Was macht den Charme der Regionale aus? Warum sind (angeblich) alle Entscheidungsträger und Fachleute so überzeugt davon, mit dem Regionale-Vorhaben, in diesem Fall mit dem Projekt „wissen-wasser-wandel“, die Zukunft zu bauen? Liegt die Zukunft unserer Kinder und Enkel auf dem Asphalt neuer Straßen und Brücken und in wieder ausgebuddelten Flussbetten?

    Jedenfalls haben die nächsten Generationen einiges zu bezahlen. Brücken und Straßen sind erfahrungsgemäß nicht für die Ewigkeit gebaut. Gerade nach den beiden vergangenem Wintern ist dem letzten Autofahrer und Fußgänger klar, Straßen neigen zu Löchern, genau wie die Haushalte unserer Kommunen und der Staatshaushalt. Für das Flicken reichen die öffentlichen Gelder kaum. Für Neubauten regnen die Millionen aber nur so auf uns nieder. Wer soll das verstehen?

    Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Meschede haben geplant und gerechnet, gerechnet und geplant, erst recht, nachdem die Wählerinitiative „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) mit ihrem Projekt „einspurige Bürgerbrücke kontra zweispurige LKW-Brücke“ Sand in das städtische Getriebe brachte. Argumente über Argumente für die zweispurige Ruhrbrücken-Lösung und gegen eine einspurige Variante stellte die Stadt in der Sonderratssitzung vor. Neben dem Vorschlag der Architekten von MbZ, hatte die Verwaltung selbst noch zwei einspurige Brückentrassen durchkalkuliert. Die Kostenrechnung für die teuerste und sozusagen großspurigste der beiden Varianten der Stadt wurde in der Ratssitzung vorgestellt. Für die einfache und kostengünstige Brückenbaulösung von MbZ hatten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung in der Sitzung leider keine Zahlen parat. Vielleicht agiert die Verwaltung nicht sonderlich ergebnisoffen?

    Der Fachbereichsleiter rechnete den Ratsmitgliedern vor, Meschede spare lediglich 140.000 Euro ein, wenn sie anstatt der von der Verwaltung favorisierten zweispurigen Ruhrbrücke eine einspurige auf der geplanten Zweispurtrasse baue. Insgesamt würden dem Steuerzahler so nur 460.000 Euro erspart; denn 320.000 Euro kommen nicht aus der Stadtkasse (sondern fallen wie Manna aus anderen Gelddepots vom Himmel).

    Interessanter wäre es nun allerdings gewesen, hätte die Stadtverwaltung auch die MbZ-Lösung mit spitzem Bleistift durchgerechnet. Mit welchem Einsparpotential ist da wohl zu rechnen? Vermutlich mit den doppelten und mehr! Hinzu käme, dass dann das Vereinsheim der Portugiesen stehen bleiben kann. Der Verzicht auf den Abriss spart der Stadt ca. 50.000 Euro. Außerdem liegt dem Bürgermeister ein Kaufangebot für das alte Gebäude vor. Die Portugiesen bieten 50.000 Euro an. Auf Nachfrage eines SPD-Mitglieds musste der Bürgermeister eingestehen, dass im Zuge des Brückenbaus weitere, bisher noch nicht angegebene Kosten auf die Stadt zukommen; denn die RWE teilte mit, „dass es im Zuge der Umsetzung der Maßnahmen zu einer Änderung der Versorgungsleitungen kommen soll“. Diese Änderung würde mit einer bis jetzt unbekannten Summe zu Lasten der Stadt gehen.

    Nicht nur die Stadt Meschede will klotzen und nicht kleckern. Der Hochsauerlandkreis hat ebenfalls zwei „dicke Brocken“ am Start. Für den Ausbau der Musik-Akademie Fredeburg und für die teils unterirdischen Erweiterungsbauten des Sauerland-Museums in Arnsberg sollen rund 20 Millionen Euro ausgegeben werden. Und für die Durchführung der Regionale 2013 müssen die 5 südwestfälischen Kreise, die sich an der Regionale beteiligen, eine Agentur in Olpe mit Personal finanzieren.

    Ganz grundsätzlich frage ich mich, können wir uns solche Prestige-Objekte leisten? Haben wir nicht andere, drängendere Probleme? Sollten wir uns nicht vordringlich z.B. um die gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf kümmern, um Schulformen, die mehr Chancengleichheit (auch für Kinder von Migranten) ermöglichen, uns für Mindestlöhne einsetzen und uns darum kümmern, dass so etwas wie die „Mescheder Tafel“ gar nicht mehr notwendig ist? Lenkt das teure Tamtam um die Regionale nicht von unseren Lebenswirklichkeiten ab?

    Ist die Regionale 2013 für Meschede und das Sauerland vielleicht so etwas wie die kürzlich in great britain grandios gefeierte Prinzenhochzeit?

  2. Ich möchte mich zunächst dagegen wehren, dass man z.B. bei einer Springflut schnell nach Meschede ziehen soll, weil hier alles 50 Jahre später ankommt. Am Beispiel der Verkehrsplanung zum Ostring und der Umsetzung einer Idee von 1970 ist klar erkennbar, dass hier nur etwa 40 Jahre Differenz zur Gegenwart liegen. Das die von der Stadtverwaltung vor wenigen Monaten beauftragte Verkehrsuntersuchung eine Abnahme des Verkehrs prognostiziert scheint niemanden zu stören.

    In der Untersuchung heißt es zur Verkehrsentwicklung:
    „Das Verkehrsaufkommen wird durch die demographische Entwicklung abnehmen …“
    und weiter
    „Zunahmen sind in über das Stadtgebiet heraus gehende sowie im Durchgangsverkehr zu erwarten.“

    Also weniger Verkehr = zweispurige Brücke?

    Dazu die Interpretation von Maria Gödde-Rötzmeier (UWG) in der Sondersitzung:
    \Alle Fakten sprechen gegen eine einspurige Lösung\

    oder anders ausgedrückt:

    CDU-Fraktionsvorsitzender Willi Raulf bekräftigte:
    \Das Herzstück der Regionale ist der innerstädtische Ring\ (mit der zweispurigen Brücke).

    Nachdem die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Meschede die Kostenrechnung für die teuerste und großspurigste Brücke ermittelten, war für die einfache und kostengünstige Brückenbaulösung von MbZ leider keine Zeit mehr.
    Der Mescheder Bürgermeister und Repräsentant unserer Schuldenstadt Herr Uli Hess findet für diesen Umgang mit der Vielfalt Meschede folgende Worte:
    „Es kann uns niemand den Vorwurf machen, wir wären nicht bereit gewesen, die Alternativen und Einwände aufzugreifen“.

    Dem steuerzahlenden Bürger wird offiziell ein suggeriert, dass nur die Ausgaben der Stadt von Bedeutung sind, nicht aber die Kosten die man dem Land verursacht.
    In den Köpfen der Verantwortlichen ist die Erde eine Scheibe und kurz nach Meschede der Rand.
    Wer also anders denkt und Verantwortung in den Grenzen von Nordrhein-Westfalen empfindet, fällt hinten runter.

    Die Grünen die vor Kurzem noch einen Antrag auf Bauschutz gestellt haben, finden nun Gefallen an einer „Kettensägenpolitik“ (mein Freund das Fichten-Moped). Auch mit Ihrer Unterstützung kann die Stadtverwaltung das sogenannte Baumtor – eine Ansammlung stattlicher Bäume vor dem Portugiesen-heim – nun dem Schredder zuführen.

    Aus der Vergangenheit wissen wir alle wie Aussagen von Politikern und Verwaltung zur baulichen Situation von Gebäuden zu bewerten ist. Zum Schulmeisterhaus in Calle hieß es ja auch das Gebäude sei in einem schlechten Zustand, der Abriss aber besonders teuer weil es so massiv ist. Außerdem wurde vom Ortsvorsteher diese ortstypische Bebauung mit Bruchsteinsockel, Schieferdach, etc. zum Schandfleck erkoren.

    Gemäß Bebauungsplan für das ehem. Hertie-Kaufhaus hat die Stadtverwaltung zur Gestaltung festgelegt, dass je Gebäudeseite nicht mehr als 2/3 z.B. aus Beton sein sollen.
    Also für unsere Innenstadt und um zukünftig Besucher in unsere Stadt zu locken bedeutet das: Eines der größten Gebäudekomplexe in unserer Stadt gilt mit Schaufenstern im Erdgeschoss (1/3) und 2 Obergeschosse (2/3) darüber in Beton als für die Zukunft unserer Stadt als ausreichend gut gestaltet. So kann in Meschede zusammen mit Stellplätzen und einem Zweckgebäude der Feuerwehr eine „richtig gelungene Ruhr-Promenade“ entstehen.
    Wer solche „hohen Ansprüche“ an die Gestaltungsqualität seiner Stadt hat und dies auch im Sinne des demographischen Wandels als Aufwertung des Stadtbild ansieht, der muss förmlich den alten Bauhof als Schandfleck empfinden. Das Streben nach mehr Attraktivität für Meschede machte Mechthild Thoridt (Bündnis 90/Grüne) nicht nur am innerstädtischen Ring fest, sondern auch an der Optik des alten Bauhofs, der \besser gestern als heute\ weg sein sollte.

    Der neue Bahnhof in Meschede ist ja auch so ein gestalterisches Leckerchen.

    Wer ein Kotelette als Filet verkaufen will, muss wenigstens den Knochen raus schneiden. Die Stadt ändert nicht die Probleme von Meschede, sondern macht fleißig Werbung. Das Aufstellen von Plakaten und Schildern in Meschede, erinnert stark an den TV-Spot zur 0815-Bank.

    Und noch eins:
    Wie wir alle wissen sind Fledermäuse ferngesteuerte Flugobjekte die nur von politischen Gegnern und gezielt gegen den Abriss von Vereinsheimen ausländischer Mitbürger eingesetzt werden.
    Das die Existenz von Fledermäusen tatsächlich als unbeeinflussbare Lebewesen auf Kreisebene von Gutachtern im alten Bauhof festgestellt wurde, findet keinen Zugang in die Berichterstattung.

  3. Die Regionale 2013

    Wenn unsere Henne wieder offen ist und man dort an den vielen bunten Geschäften entlang schlendert, kann man sich alles kaufen was das Herz begehrt und was man so täglich braucht.
    Ich möchte hier – beginnend an der Zeughausstrasse – nur die Läden mit den größten Flächen aufzählen: Links die Commerzbank dort kann man Geld kaufen, rechts ein Textildiscounter wo man Klamotten erwerben kann, dann kommt schon die 2. Commerzbank. Auch hier gibt es Geld. Und weil wir schon so viel Geld für unseren Einkauf ausgegeben haben, kommt dann die Stadtsparkasse. Hier kann man sich zusätzlich im Vorbeigehen noch ein Häuschen kaufen. Dann kommt links die AOK -was man dort kaufen kann, weiß ich leider nicht. Weil das für viele sehr anstrengend ist kommt dann ein Arzt. Und als Höhepunkt unserer Einkaufstour entlang der Henne kommt dann das Finanzamt. Die freuen sich immer über frisches Geld.

    Weil aber auch noch das Hertie-Kaufhaus wieder in Betrieb gehen soll, können wir weiter Schoppen. Dort soll es vielleicht in Zukunft einen Elektronik-Supermarkt geben. Mit einem solchen Supermarkt kann man direkt 4 kleine Fachgeschäfte und ein Fotogeschäft auf einmal in wirtschaftliche Schwierigkeiten bringen.
    Aber sicher wird unsere Stadtverwaltung dies verhindern und nur ergänzende Geschäften zulassen.

    Denn auch das Ministerium für Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen empfiehlt:

    Angebotsergänzung statt Angebotsduplizierung beim Branchenmix.

    Das ist bestimmt verankert in dem Vertrag zur Rückmietung der Stadthalle. Sie wissen schon dieses große Veranstaltungsgebäude oben auf dem Kaufhaus für deren Verkauf die Stadt ganze 170.000 € einnimmt und es für 3,6 Mio. € zurückmietet. Zusätzlich kommen dann noch die bei gewerblichen Verträgen üblichen Mietpreissteigerung gekoppelt an den Lebensindex obendrauf damit der arme Investor kein Risiko tragen muss. Wenn man dem Investor soviel Geld zugesteht wird man sicherlich auch das Wohl der unserer heimischen Kaufleute berücksichtigt haben.

    Kinder wird das schön.

  4. Ungerechtigkeit nimmt seinen Lauf: Vertreibung der Portugiesen

    Beschwichtigen der Bürger in Meschede ist wohl erste Medien- und Politikerpflicht. Auf der Titelseite des aktuellen Sauerlandkuriers (http://www.sauerlandkurier.de/index.php?kat=127&id=160625)
    wird berichtet, dass die Portugiesen den heiligen Antonius feiern sowie ihren Abschied vom langjährigen Vereinsheim (>20 Jahre) nehmen.

    Der heilige Antonius von Padua entstammt einer portugiesischen Adelsfamilie und ist Schutzpatron der „Suchenden“. Scheinbar ist das Anrufen des heiligen Antonius auf der Suche nach einer neuen Unterkunft des portugiesischen Kulturvereins das letzte Mittel, um die Auflösung noch abzuwenden. Der Abschied vom angestammten Vereinsheim trifft ins Mark, ein Überleben des portugiesischen Vereins ist kaum gegeben. Ein starkes Zeichen der Solidarität vieler Bürger kann helfen.

    Fazit:
    Sand wird den Bürgern in die Augen gestreut. Lippenbekenntnisse sollen die Bürger „einlullen“.

    Handeln ist angesagt:
    Kommt am Pfingstsonntag zur Abschiedsfeier der Portugiesen und zeigt Solidarität!

  5. Hat eigentlich jemand in Meschede in letzter Zeit etwas vom Investor Bövingloh gehört? Vor Weihnachten (2011?) sollen wir doch im ehemaligen Hertie-Kaufhaus nach Herzenslust einkaufen können. Tut sich da bald was in Sachen Umbau und Ausbau? Oder sind die Mescheder Kaufrausch-Pläne zusammen mit denen in der Nachbarstadt Warstein ohne Zeremoniell zu Grabe getragen worden?

  6. Seit dem alternativlosen Abriss des portugiesischen Vereinsheims für eine zweifelhafte Verkehrspolitik in Meschede ist nun ein Jahr ins Land gegangen.
    Zeit für ein kurzes Resümee.

    Der durch Rat- und Verwaltung Meschedes gegen den Willen der Betroffenen und gegen viele mitdenkender Bürger durchgedrückte Abriss hat die Anlage eines Parkplatzes ermöglicht.
    Dieser ist aber nur für besondere Menschen nutzbar, diejenigen, die eine Genehmigung der Stadt vorweisen können.

    Später dann, ja wenn die wundersame Eurovermehrung weiter so gut läuft, wird dann ein großer Kreisverkehr den Platz des portugiesischen Vereinsheims einnehmen.

    Traurig ist nur, dass mit jedem erhaltenen Euro Fördergeld diese Planungstruppe wieder frische Schulden macht und den schon viel zu hohen Schuldenstand der Stadt weiter nach oben treibt.
    Die Schlussfolgerung liegt doch nahe, dass es besser wäre, solchen Gesellen keinen Euro mehr zu geben.

    Ja, die Portugiesen hätten ein neues Vereinsheim und alles wäre bestens. So tönt es munter daher. Bestens war das alte Vereinsheim am alten Platz!

    I.
    Im Außenbereich des neuen Vereinsheims sind die gewohnten Aktivitäten nicht mehr möglich. Ein gemütlicher Abend unter freiem Himmel mit gegrillten Sardinen war einmal. Südliche ars vivendi ist passé.

    II.
    Ab 20 Uhr gehen im neue Vereinsheim die Lichter aus und die Rollladen runter, da Mitbewohner und Anwohner -berechtigterweise- auch Ruhe haben möchten. Ein längeres Schwätzchen oder ein Verweilen im Vereinsheim, wie früher, ist nicht drin.

    III.
    Die Folkloregruppe kann in den neuen Räumlichkeiten nicht proben, da diese zu klein sind und keine Bühne besitzen. Eine Veranstaltung mit großer Strahlkraft gerade für die ältere Generation fällt weg!

    Alles nicht so, wie es über die offiziellen Kanäle verbreitet wird. Der Fortbestand dieses bunten, sympathischen Vereins ist langfristig fraglich.
    VIELFALT, dieser in Meschede oft bemühte Begriff, ist leider allzu oft nur inhaltslose Floskel!

    Passend zum Monat November eine weitere traurige Nachricht.

    Ähnlich gelagert ist das sich abzeichnende Großprojekt „Neue Autobrücke“ für den Highway 2013 über die Ruhr in der Innenstadt. Die neue Autobrücke für den Highway 2013, wieder mal alternativlos, da Meschede die 4. große Autobrücke auf 800 m Flusslauf einfach braucht.

    Übrigens wieder „solide“ finanziert, wie gehabt, über unsere „SCHULDENKÖNIGE“ der Stadt Meschede.

    Aber dies ist ein anderes Thema, genauso trüb wie das derzeitige Novemberwetter!

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