In meinem Briefkasten: Müllkippen und Deponien

In meinem Briefkasten habe ich folgende Mitteilung gefunden:

Alte Deponien sollen regelmäßig überprüft werden

Am 16.07.2009 tritt eine Verordnung in Kraft die besagt, dass Deponien
und Langzeitlager alle vier Jahre überprüft werden müssen. Dadurch soll
gewährleistet werden, dass alte Müllkippen und Deponien dem Stand der
Technik entsprechen und von ihnen keine Gefährdung für das Grundwasser
ausgeht.

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste beantragte Ende Mai 2009
beim Landrat, dem neuen Gesetz entsprechend zu verfahren und die
Ergebnisse der Überprüfungen der Öffentlichkeit und den Gremien des
Kreistags zugänglich zu machen.

Sie dazu auch die Kommentare zu diesen Artikeln hier im Blog: Klick und Klack.

Ich habe mich auf eine schnelle Suche begeben und präzisiere:

Es handelt sich um die „Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts“. Sie ist im Bundesgesetzblatt als „PDF-Nur-Lesefassung“ veröffentlicht worden. Das Dokument kann ich nicht direkt verlinken, sondern lediglich das Bundesgesetzblatt.

Von dort muss man auf 2009 Teil 1 und die Nr. 22 klicken.

Ich habe noch eine weitere anscheinend interessante und ergiebige Website zum Thema „Deponien“ gefunden.

Anmerkung:

Es würde mich interessieren, inwieweit der oben genannte Antrag gegenüber dem Landrat argumentiert, was also „dem neuen Gesetz entsprechend“ bedeutet.

Gemein: Warte nur, balde ruhest du auch

Und warte bald ruhest auch Du
Das ist gemein, so hundsgemein: Warte nur, balde ruhest du auch

Da hat man harmonische Tage mit seinem sympathischen Besuch aus den großen Städten der bundesrepublikanischen Republik verlebt und nach fünf Tagen kommt dann so ein Bild ins Postfach geflattert 😉

Ich weiß nicht, was soll es bedeuten.

Dabei grübelte ich gerade über die Stille und Ruhe nach, die in meinem Briefkasten herrschen wird, wenn die kleine „hyperaktive“ Fraktion der Sauerländer Bürgerliste(SBL) aus dem Kreistag in Meschede verschwindet – nach den Kreistagswahlen.

Ich habe sie nicht gewählt, ich bin ihnen nicht verpflichtet, aber:

Mir haben die vielen, vielen, ja sehr vielen Pressemitteilungen gefallen, da sie doch immer wieder inhaltliche Themen enthielten, die mich Dinge im Sauerland neu entdecken ließen.

Ihre Website, ein unbebildertes, textlastiges WordPress-Blog, spiegelt authentisch die Politik der SBL wider, eine Fundgrube an Themen und Details der Lokalpolitik wie ich sie auf den Websites der anderen Parteien bislang nicht entdecken konnte.

Ein Fenster in den Kreistag.

Es wäre schade, wenn wir die Tafel mit dem Goethe-Zitat demnächst auch ans Kreishaus nageln müssten, weil das Fenster geschlossen wird.

Letzte Meldung: Hochsauerland – Grüne sind sich nicht mehr grün

Die Grünen des Hochsauerlandkreises haben Probleme, die ich in ihren Verästelungen noch nicht überschaue.

Darum veröffentliche ich hier zwei sehr unterschiedlichen Meldungen und einen Artikel aus der Lokalpresse:

Zum Ersten:

Eine gut gelaunte Mitgliederversammlung bestimmte am Dienstag die KandidatInnen für Bundestag und Kreistag auf ihrer Sitzung im Mescheder Pulverturm… weiter

Zum Zweiten:

Trennung vollzogen

Auf der gestrigen Kreismitgliederversammlung der Grünen im HSK wurden der Bundestagskandidat und die Listenkandidaten für die Kreistagswahl gewählt. Alle Kandidaten der Sauerländer Bürgerliste, die sich dort zu Wahl stellten um damit die Spaltung zu beenden, wurden nicht gewählt… weiter

In der Lokalpresse liest sich das Ganze dann so:

Arnsberg. Überraschung bei Bündnis 90/Die Grünen im Hochsauerlandkreis: Am Dienstagabend haben die Mitglieder auf einem Parteitag in Meschede den früheren Arnsberger Regierungsvizepräsidenten Heiko-Michael Kosow (61) zum Kandidaten für die Bundestagswahl am Sonntag, 27. September, nominiert.

Heiko-Michael Kosow (61) erhielt 21 Stimmen.

Gegenkandidaten waren Reinhard Loos aus Brilon (6 Stimmen) und Herbert Goffin aus Freienohl (10). Kosow, Soziologe und Verwaltungsfachmann, war von 1997 bis 2008 Stellvertreter des Regierungspräsidenten  gewesen.

Für den Kreistag stellten die Grünen ein völlig neues Team auf. Kandidatin für den Fraktionsvorsitz ist Susanne Ulmke aus Arnsberg-Voßwinkel, für den Vizevorsitz Antonius Vollmer, Forstwirt aus Frielinghausen.

Die Plätze 3 und 4 gingen an Martina Wolf (Arnsberg) und Antonius Becker (Sundern).

Frage: Warum war die Wahl eine „Überraschung“ ?

Sauerländer Bürgerliste : WAZ Krise im Kulturausschuss?

In meinem BriefkastenHeute habe ich eine Pressemitteilung von der Kreistagsfraktion (Hochsauerland) der Sauerländer Bürgerliste (SBL) erhalten. Die SBL informiert über ihren Antrag an den Landrat, einen Vertreter der WAZ bzw. der Gewerkschaft zur nächsten Kulturausschusssitzung einzuladen.

Eine solche, hoffentlich öffentliche Sitzung, könnte meiner Meinung nach sehr informativ sein. Ich persönlich halte den Antrag daher für gut und veröffentliche ihn hier weitgehend ungekürzt.

Hier auch als pdf

SBL-Fraktion möchte Informationen über die Stellenstreichungen bei der WAZ

Innerhalb der WAZ-Gruppe, zu der auch die Tageszeitungen Westfalenpost (WP) und Westfälische Rundschau (WR ) gehören, sind umfangreiche Reduzierungsmaßnahmen der lokalen Redaktionen geplant bzw. bereits durchgeführt worden. Aus besser informierten Kreisen erfährt man, dass ca. 300 Redakteure ihren Arbeitsplatz bei der WAZ verlieren. In vielen Städten sollen einzelne Lokal-Redaktionen komplett geschlossen werden. In Meschede wurde bereits der Lokalteil der WR eingestellt. Leserinnen und Leser und die Öffentlichkeit sind weder vorher noch nachher in ausreichender und geeigneter Form darüber informiert worden.

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste ist der Ansicht, dass insbesondere für die Kommunalpolitik die lokale Berichterstattung von großer Bedeutung ist. Die Kommunalpolitik lebt auch von der Pluralität der Presse. Bisher wurde das lokalpolitische Geschehen vielfach von erfahrenen und sachkundigen Redakteurinnen und Redakteuren begleitet und dokumentiert. Es ist zu vermuten, dass durch die Kürzungen bei der
WAZ-Medien-Gruppe nicht nur der ein oder die andere WAZ-Mitarbeiter/in, sondern auch die Medienvielfalt auf der Strecke bleibt und somit auch die Zeitungsleserinnen und -leser.

Die SBL vermisst seitens der WAZ offizielle Informationen darüber, wie viele Redakteurinnen und Redakteure ihren Arbeitsplatz verloren haben bzw. verlieren werden und welche Perspektiven diese Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in beruflicher Hinsicht haben. Die Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Matthias Schulte-Huermann sind der Meinung, dass es schwierig ist, unter diesen Umständen die Medienvielfalt aufrecht zu erhalten.

Daher fordert die SBL-Fraktion den Landrat auf, für den nächsten Kulturausschuss einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der WAZ-Medien-Gruppe und, falls nicht möglich, einen Gewerkschaftsvertreter bzw. eine Gewerkschaftsvertreterin einzuladen, der oder die über alle Fragen, Gründe und Auswirkungen der Reduzierung informiert.

Deponie „Am Meisterstein“ – Teil 2: „Bedauerlicherweise kam der Fahrer ums Leben“

Blick vom Meisterstein auf den Ort Siedlinghausen
Blick von der ehemaligen Müllkippe „Am Meisterstein“ auf den Ort Siedlinghausen

Ich hatte schon vor einigen Wochen über die „Deponie am Meisterstein“ im Winterberger Ortsteil Siedlinghausen berichtet.

Nach Meinung der Sauerländer Bürgerliste ist diese ehemalige Müllkippe in nicht ausreichendem Maße auf Folgewirkungen für die Umwelt untersucht worden.

Neben dem „allgemeinen Müll“ wurden in den Jahren 1985 und 1986 dort ungefähr 1400 Kubikmeter Klärschlamm aktenkundig abgelagert.

Unterhalb der Müllkippe (der Begriff „Deponie“ ist ein dem Lateinischen entlehnter Euphemismus) verläuft der Bach Namenlose, der in Siedlinghausen mit der Neger zusammenfließt, die dann wiederum vor Olsberg in die Ruhr mündet.

In der damaligen Zeit (den 80er Jahren) erfolgten auch (durch Wen?) illegale Müllablagerungen wie undichte Ölfässer und Sperrmüll. Es ist wahrscheinlich, dass die Klärschlämme und der „Rest“-müll von oben nach unten (statt von unten nach oben) abgekippt wurden. Dieses Vorgehen soll zu den Instabilitäten geführt haben, die dazu führten, „dass ein LKW beim Abkippvorgang abstürzte“, wie es in einem Behördenpapier vom Februar 2009 heißt. „Bedauerlicherweise kam der Fahrer ums Leben.“

Es gibt Hinweise, dass auch vor 1985 Klärschlämme aus Winterberg am Meisterstein deponiert wurden, aber beweiskräftige Unterlagen liegen mir (noch) nicht vor.

Zum Schluss dieses Eintrags sei bemerkt, dass es sich bei der „Deponie Am Meisterstein“ um lediglich eine von mindestens 265 stillgelegten Müllkippen im Hochsauerlandkreis handelt.

Fortsetzung folgt ….

Deponie „Am Meisterstein“ – Schutt, Gift oder falscher Alarm? Teil 1: Einleitung

Über die ehemalige Deponie „Am Meisterstein“ habe ich vor einiger Zeit berichtet.

Seitdem vermehren sich auf sich auf meinem Schreibtisch die Ausdrucke zum Thema „Deponie“.

Die MitarbeiterInnen und Angehörigen der SBL-Fraktion im Kreistag des Hochsauerlandes in Meschede haben mir sehr viele Hintergrundinformationen zugesandt, die ich noch nicht komplett habe auswerten können.

Ich müsste mich darüber hinaus „auf die Socken machen“ und im Ort ein wenig recherchieren.

Allein: Vor Weihnachten und Silvester schaffe ich das nicht. Soweit die Entschuldigungen 😉

Die Flanke des Meistersteins - Mülldeponie
Die Flanke des Meistersteins – Mülldeponie

Die jüngste Presseerklärung der SBL-Fraktion im Kreistag, siehe ergänzend auch hier, drucke ich an dieser Stelle ab:

„Im Laufe der letzten Monate stellte die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste bereits mehrere Anfragen und Anträge an den Landrat des Hochsauerlandkreises, um zu klären, ob von alten Deponien Gefahren ausgehen. Nach Meinung der SBL-Fraktion konnten bisher nicht alle Fragen geklärt werden. Da die Bürgerliste weiterhin von der Annahme ausgeht, die Deponie „Am Meisterstein“ sei zu einem erheblichen Maße mit giftigen Klärschlämmen verfüllt worden, will sie nun detailliert wissen, ob und wie und von wem und zu welchen Kosten dort alle drei Phasen der für still gelegte Deponien vorgesehenen Nachsorgephase ordnungsgemäß durchgeführt worden sind bzw. werden. Zu den Maßnahmen in den drei vorgeschriebenen Phasen der Deponienachsorge gehören u.a. das Aufbringen von Oberflächenabdeckungen, das Durchführen von Rekultivierungsmaßnahmen, der Rückbau entbehrlicher Anlagesysteme, die Sickerwasserbehandlung, die Gasentsorgung, die Kontrolle und Wartung der Deponie sowie Sicherungsmaßnahmen die z.B. bei der Altlastensanierung anfallen.“

Eine weitere Vorbemerkung:

„Am Meisterstein“ ist nicht „am Meisterstein“.

Zum einen handelt es sich um Ansiedlungen, Straßen mit Namen wie „Am Meisterstein“ am „Oberen Meisterstein“ und zum anderen um einen Berg oberhalb dieser Straßen. Das ganze „Ensemble“ befindet sich zwischen Silbach und Siedlinghausen im Hochsauerland. Die beiden Orte sind Teil der Stadt Winterberg.

Der Bergkegel wurde als Steinbruch ausgebeutet. In diesem ehemaligen Steinbruch befindet sich ein Bergsee, umgeben von hohen und steilen Felswänden, heute im Besitz eines niederländischen Eigentümers. Er eignet sich besonders zum Tauchen und zum Steilwandklettern. Firmen mieten den Ort zu „Team-Building“ – Aktivitäten und die niederländische Armee übt dort ihre „Ernstfälle“. Während solch mehrtägiger Übungen der Armee übernachten die Rekruten in der Schützenhalle Siedlinghausen, während die Vorgesetzten auf dem Kahlen Asten im Gebäude neben dem Astenturm untergebracht sind.

Niederländische Armee am Bergsee
Niederländische Armee am Bergsee

An einer Flanke des Berges „Meisterstein“ sind in den achtziger Jahren Klärschlämme abgekippt worden. Die Stelle beschreibt Matthias Schulte-Huermann von der SBL folgendermaßen:

Toilettenhäuschen am Eingang zum Bergsee
Toilettenhäuschen am Eingang zum Bergsee

„Da ich aus Sundern bin kann ich Ihnen das nur ungefähr aus der Erinnerung beschreiben: Wenn sie zum See kommen liegt die Deponie vor den Toilettenhäuschen rechts zum Tal runter. Der Bereich ist mittlerweile überwiegend mit Birken bewachsen…“

Hier endet Teil 1. Fortsetzung folgt…

Ich werde alle weiteren Teile unter der Kategorie „Deponie am Meisterstein“ einsortieren.

Schülerticket: Antrag der SBL

Wie ich schon berichtete, spricht sich die Sauerländer Bürgerliste(SBL) gegen die Einführung eines Schülertickets aus.

Vorgestern fand ich in meinem E-Mail Briefkasten folgende Pressemitteilung der SBL, die ich hier in großen Teilen wiedergebe (Hervorhebungen von mir):

„…die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste beantragte kurzfristig
beim Landrat für die Kreistagssitzung am 12.12. folgenden
Tagesordnungspunkt aufzunehmen:

„Keine Einführung eines „SchülerTicket plus“ mit verpflichtender Eigenbeteiligung

Den Knackpunkt sieht die Fraktion in der Eigenbeteiligung an den Fahrkosten, die mit ca. 100,- Euro pro Jahr zu Buche schlagen.

Daher brachte die SBL gleichzeitig mit dem Antrag einen Beschlussvorschlag ein der darauf abzielt, dass der Hochsauerlandkreis als Schulträger kein „SchülerTicket plus“ einführt, durch das Eltern und Schüler zu einer Eigenbeteiligung an den Schülerfahrkosten gezwungen werden. Statt dessen sollten, lt. Vorschlag der SBL, die bereits in 3 Versionen vorhandenen „FunTickets“ weiterentwickelt und mit den im „SchülerTicket plus“ vorgesehenen zusätzlichen Leistungen als freiwillig zu erwerbendes Zusatzticket angeboten werden…“

Die generelle Argumentation finde ich durchaus plausibel. Mir ist allerdings noch nicht klar, wen die SBL ansprechen will:

Schulträger sind in der Regel die Gemeinden. Die Kreise und kreisfreien Städte sind Träger der Berufskollegs. Die Landschaftsverbände sind Träger von Förderschulen. Daher könnte es sein, dass der Antrag ins Leere zielt, es sei denn, es geht der SBL ausdrücklich nur um die Berufskollegs.

Déjà-vu: Die Deutsche Post und das Geheimnis um ihr Filialnetz

Heute erreichte mich eine Nachricht der Sauerländer Bürgerliste, die mich als Schreibenden in meine eigene Vergangenheit zurückwarf. Irgend so ein Déjà-vu:

Ich blätterte in meinem Papierarchiv und fand doch tatsächlich noch den ein oder anderen meiner eigenen Artikel aus der Zeit um das Jahr 2003. Im Zeitungsarchiv der Westfalenpost habe ich auf die Schnelle die Artikel nicht wieder gefunden, daher hier das Foto meines „Print-Archivs“:

Geldautomat der Postbank Winterberg 2003

Damals baute die Post gerade die Filialen in Winterberg und Siedlinghausen ab.

Natürlich noch ein paar mehr, aber Winterberg und Siedlinghausen waren die beiden Standorte, die mich lokal interessierten. Ich wandte mich damals an den Pressesprecher der Deutschen Post (oder hieß sie damals schon Postbank?). Ich erinnere mich, wie ich nach allen Telefonaten das Gefühl hatte, dass der Mann am anderen Ende der Leitung nur dazu da war, mich zu verwirren und Auskünfte zu geben, die in der Summe „Null“ ergaben.

Das Lustige war die den Ereignissen folgende Begründungskaskade der Pressesprecher:

  • Postfiliale Winterberg dichtgemacht! Kein Problem – es kommt der Geldautomat.
  • Geldautomat abgebaut! Kein Problem – es kann noch bei Partnerbanken abgehoben werden.
  • Keine Partnerbanken im Winterberger Stadtgebiet? Es gibt doch in Meschede einen Automaten.

Dieser Schalk ;->

Zurück zum Schreiben der Sauerländer Bürgerliste:
(Hervorhebungen von mir)

Wie viele Filialen, Agenturen etc. hat die Deutsche Post im Hochsauerlandkreis?

Das wollte die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste genau wissen und fragte Mitte November bei der Deutschen Post AG zunächst erfolglos per Telefonanruf nach. Die Antwort kam Ende November per Post.

Jedoch brachte der Briefträger der SBL-Fraktion eine Antwort, die im eigentlichen Sinne gar keine Antwort ist; denn die Frage nach der Anzahl und Art der Poststellen, -filialen, -agenturen oder wie die korrekte Bezeichnung auch immer sein mag, wurde mit keiner Silbe und keiner Zahl
beantwortet.

Statt dessen hieß es in dem Schreiben, man habe seitens der Deutschen
Post Verständnis für diese Frage, aber die Aktualität derartiger Listen sei sehr schnell nicht mehr gegeben. So würde es durch eine Beantwortung dieser Frage zu Irritationen und Verärgerungen kommen.

Etwas irritiert nimmt die SBL-Fraktion die „Antwort“ der Deutschen Post zur Kenntnis und legt sie zu den Akten.

Dieses Schreiben selbst habe ich nicht erhalten, aber allein die Paraphrasierung durch die SBL macht mich schon neugierig auf die Originalformulierungen.

SBL fordert Untersuchung der Deponie *Am Meisterstein*

Gefunden:

Sauerländer Bürgerliste fordert sofortige Untersuchung der Deponie Am Meisterstein in Winterberg-Siedlinghausen.

In Winterberg-Siedlinghausen liegt die ehemalige Bodendeponie *Am Meisterstein*. In die Deponie, die zwischen 1982 und 1992 von der Mitteldeutschen Hartsteinindustrie betrieben wurden, sind in den Jahren
erhebliche Mengen an Klärschlämmen vor allem aus der Kläranlage Winterberg-Züschen abgelagert worden.
Seit der *Rekultivierung* 1992 haben verschieden Anfragen, insbesondere der SPD aus Winterberg, auf unhaltbare Zustände an der Deponie aufmerksam gemacht, und es wurde darauf verwiesen, dass dort ein erheblicher Giftcocktail abgelagert worden sei. Offensichtlich aber ohne Erfolg.

Bei der Deponie handelt es sich um einen Deponiekörper ohne jegliche Abdichtung zum Untergrund, so daß Giftstoffe ungehindert ins Grundwasser eintreten können.

„SBL fordert Untersuchung der Deponie *Am Meisterstein*“ weiterlesen