Schlagwort: Europaparlament

Sauerländer SPD nominiert Birgit Sippel erneut für das Europäische Parlament

Die Sauerländerin Birgit Sippel wird erneut für das Europaparlament kandidieren. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Am Montag, dem 09. April 2018 hat der SPD Unterbezirk Hochsauerlandkreis die Europaabgeordnete Birgit Sippel erneut zur Kandidatur für das Europaparlament nominiert.

Dazu erklärt Birgit Sippel MdEP:

„Die Europäische Union ist angesichts vieler Veränderungen so notwendig wie nie. Zugleich scheint Europa so gespalten wie nie zuvor. Die kommenden Monate und Jahre werden darüber entscheiden, ob wir in der Lage sind, eine gute Zukunft für unsere Bürger_innen zu gestalten – oder ob wir scheitern. Ich will meine Erfahrungen und all mein Engagement für ein gutes Gelingen einbringen.

Für das mir entgegen gebrachte Vertrauen und vor allem für das so positive und eindeutige Abstimmungsergebnis, möchte ich mich herzlich bedanken. Europa ist nicht weit weg. Wir im Hochsauerlandkreis sind Europa. Und dieses Europa will ich gemeinsam mit allen interessierten Menschen und für unsere Bürger_innen gestalten.“

Die Sauerländerin Birgit Sippel ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und als Abgeordnete für Südwestfalen unter anderem im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres tätig.

Es kommt immer dicker für die FDP

(archiv europawahlen 2009: zoom)
Demokratie a la Silvana (archiv: zoom)

Frau Silvana Koch-Mehrin macht einfach weiter, die Parteiführung  schüttelt den Kopf.

Man erinnert sich kaum noch, aber wir haben in der Tat einen Außenminister. Er ist so schwach und unpopulär, dass ihn seine Partei ins Abseits gestellt hat. Für das Amt des Außenministers hingegen reicht es. Politisch tritt er kaum noch in Erscheinung.

Und nun wieder Frau Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin. Zunächst wird sie kritisiert, da sie häufig bei Plenarsitzungen fehlt, dann verliert sie ihren Doktortitel, tritt von Parteiämtern und -funktionen zurück, behält jedoch ihr Mandat. Nun wird sie gar noch Vollmitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments.

Was lehrt uns das? Ministerposten, Parlamentsmandate und andere demokratische Ämter in unserem Land und in der EU sind gut genug für gescheiterte Parteipolitiker. Leider alimentiert diese Praxis nicht nur die Betroffenen, sie führt auch zur Erosion unseres politischen Systems, wie beispielhaft den Kommentaren zum Fall Koch-Mehrin zu entnehmen ist.

Denn wodurch werden diese Politiker legitimiert? Durch Qualifikation, breite Demokratische Unterstützung, Popularität, gesellschaftliches Engagement? Weit gefehlt. Einzig Parteizugehörigkeit und Ambitionen bringen Menschen vom Schlag einer Koch-Mehrin dorthin, wo sie sind. Leider ist sie momentan in der deutschen Politik nicht die einzige und Karrieristen finden sich nicht nur in der FDP. Allerdings ist Koch-Mehrins Dreistigkeit schon herausragend.