Presseerklärung der vier BBL- und FDP-Ratsmitglieder im Rat der Stadt Brilon

In einer Presseerklärung sprechen sich die vier Ratsmitglieder Torsten Klaholz (FDP, Mitglied des Aufsichtsrates), Christiane Kretzschmar (BBL, Mitglied der Gesellschafterversammlung), Reinhard Loos (BBL, Mitglied des Aufsichtsrates) und Dr. Alexander Prange (FDP, Mitglied der Gesellschafterversammlung der Städt. Krankenhaus Maria-Hilf Brilon gGmbH) gegen die in der Ratssitzung am 23.11.2017 geplante Änderung des Gesellschaftsvertrages für die „Städt. Krankenhaus Maria Hilf Brilon gGmbH“ aus.

Die Beschlussvorlage sowie eine Synopse der geplanten Änderungen sind im Ratsinfosystem der Stadt Brilon zu finden:

Beschlussvorlage (PDF)

Synopse Gesellschaftsvertrag alt – neu (PDF)

Die Presseerklärung im Wortlaut:

Im Sommer hat die Mehrheit im Rat der Stadt Brilon eine erhebliche Einschränkung der Mitwirkungsrechte der kleinen Fraktionen beschlossen: Auf Vorschlag des Bürgermeisters wurden mit den Stimmen von CDU und SPD die Rederechte der Ratsmitglieder so erheblich eingeschränkt, dass vor allem die kleinen Fraktionen davon betroffen sind.

Nun planen Bürgermeister sowie CDU und SPD eine weitere Einschränkung der Mitwirkungsrechte der kleinen Fraktionen. In der Ratssitzung am Donnerstag 23.11. soll über einen neuen Gesellschaftsvertrag für das Städtische Krankenhaus ent­schieden werden (TOP 2). Laut Entwurf des Bürgermeisters soll die Gesellschafter­versammlung faktisch abgeschafft werden. Bisher waren dort alle Fraktionen vertreten, künftig soll die Gesellschafterversammlung aus nur noch einer einzigen Person bestehen. Nach den bisherigen Erfahrungen ist zu erwarten, dass diese Person der CDU- und der SPD-Fraktion sowie dem Bürgermeister sehr nahe stehen wird. So ist derzeit mit dem Kämmerer ein weisungsgebundener Mitarbeiter des Bürgermeisters Vorsitzender der Gesellschafterversammlung und damit auch zuständig für die Entlastung seines Chefs als Vorsitzendem des Aufsichtsrates im Krankenhaus!

Gleichzeitig sollen die Rechte dieser „Ein-Personen-Gesellschafterversammlung“ ausgedehnt werden. Bisher gehören zu ihren Aufgaben z.B. die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung des Aufsichtsrates. Nach dem neuen Gesell­schaftsvertrag soll sie auch die Verträge mit der Geschäftsführung abschließen und alleine der Geschäftsführung gestatten können, Verträge mit sich selbst abzu­schließen. Zudem soll das einzige Mitglied der Gesellschafterversammlung berech­tigt sein, alle Angelegenheiten an sich zu ziehen und damit den Aufsichtsrat zu entmachten.

Auch der Aufsichtsrat soll Einschränkungen erfahren. Bisher gehören ihm 8 Rats­mitglieder an, darunter mindestens ein Ratsmitglied aus jeder Fraktion. Künftig sollen es nur noch 6 Ratsmitglieder sein. Und das Wahlverfahren soll so geändert werden, dass BBL- und FDP-Fraktion entweder gar kein Mitglied mehr stellen oder evtl. noch einen gemeinsamen Sitz erhalten.

Die aktuelle Situation des Krankenhauses verlangt aber eine intensive Mitwirkung der beiden Aufsichtsgremien. Gerade die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass die beiden großen Fraktionen zwar dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung sehr nahe stehen, sie aber von den Kontrollaufgaben der Gremien andere Vorstellungen haben als wir. Der Bürgermeister ist auch Vorsitzender des Aufsichtsrates des Kran­kenhauses und trägt daher eine besondere Verantwortung. Alle Mitglieder in den Gremien des Krankenhauses sollten es als eine wichtige Aufgabe ansehen, die aktuelle Entwicklung des Krankenhauses aufmerksam zu begleiten und ihre gesetz­lich festgelegten Kontrollaufgaben wahr zu nehmen. Der Entwurf des Bürgermeisters zur Änderung des Gesellschaftsvertrages führt in eine völlig falsche Richtung.

Brilon, 19.11.2017

Umleitung: Dr. Phutsch, Elektronische Leseplätze, Schulbuchkommissionen, VDS, Klopp, Bednarz, TTIP und die ganze große Lage.

MarburgerTuer20140407
Am Marburger Schloss (foto: zoom)
Vom Doktor weiß ganz allein der Wind: Erfährt es eigentlich irgendjemand mit Sicherheit, wenn eine Fakultät einen Doktorgrad entzieht? Die Frage stellte sich neulich, als Sarah-Sophie Koch ihren Doktor schon wochenlang verloren hatte, bevor Vroniplag mit der Plagiatsdokumentation öffentlichkeitswirksam ein Doktorentziehungsverfahren forderte … erbloggtes

Bibliotheken und elektronische Leseplätze: Verlage scheitern vor dem BGH auf ganzer Linie … archivalia

Bundesgerichtshof: Zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken … juris

Wozu noch Schulbuchkommissionen? Die Situation in den Schulen in Polen und Deutschland ist dynamisch. Zurzeit finden dort große Veränderungen statt. Bald bekommen die polnischen SchülerInnen die ersten digitalen Schulbücher [6]; im Lande unseres Nachbarn werden konkrete Lösungen schon getestet. Sind die Schulen und die LehrerInnen auf diese Veränderungen vorbereitet? … PublicHistory

Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich! … spon

Das sind die neuen Pläne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung: Die übergroße Koalition kann sich ein Leben ohne Vorratsdatenspeicherung offenbar nicht einmal vorstellen. Das nun in „Höchstspeicherfrist“ umbenannte Gesetzesvorhaben wurde heute von Justizminister Heiko Maas in „Leitlinien“ präzisiert … netzpolitik

Klopp geht: Fahrt ihn um den Borsigplatz! … charly&friends

Schmerzlicher Abschied: Jürgen Klopp verlässt nach der Saison den BVB … revierpassagen

R.I.P. Klaus Bednarz: *06.06.1942 · †14.04.2015 … neheimsnetz

Mittelmeer, Dortmund, Duisburg: Wichtig und unwichtig … jurga

Hagen: Ende einer Dienstfahrt. Erstmals in der jüngeren Geschichte der Stadt muss ein hochbezahlter Manager seinen Hut nehmen … doppelwacholder

Brilon: BBL sammelt am bundesweiten Aktionstag Unterschriften gegen TTIP … sbl

Pressemitteilung: BBL sammelt am 18. April Unterschriften gegen TTIP. Informationsstand auf dem Briloner Marktplatz.

In unserem BriefkastenBrilon. (bbl_pm) Etwa 1,66 Mio Menschen haben bisher mit ihrer Unterschrift gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP protestiert. Am Samstag, 18. April, findet ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich auch die Briloner Bürger-Liste (BBL) beteiligt.

Von 9 – 13 Uhr gibt es einen Informationsstand auf dem Briloner Marktplatz. Dort wird über TTIP und CETA informiert, und es liegen Unterschriftenlisten aus.

Worum geht es? In geheimen Verhandlungen wollen die EU und die USA eine umfassende transatlantische Freihandelszone schaffen. Angepriesen wird die geplante Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als kostenloses Wachstumsprogramm. Die Erfahrung zeigt aber: Freihandelsabkommen dienen nicht dem Wohl der All­gemeinheit. Vielmehr besteht die Gefahr, dass Gesetze und Vorschriften zum Schutz von Mensch und Um­welt abgebaut werden; selbst die  demokratische Rechtsstaatlichkeit könnte untergraben werden.

Ein besonderes Problem sind die geplanten nicht-öffentlichen Schiedsgerichte: Ausländische Investoren sollen vor solchen Schiedsstellen gegen Staaten klagen können, wenn ihnen aus Gesetzesänderungen Gewinneinbußen erwachsen könnten. Obwohl allen Unter­nehmen der ordentliche Rechtsweg offen steht, sollen inter­nationale Investoren zusätzlich Sonder-Klagerechte in einem parallelen, völlig intransparenten Schiedssystem erhalten. Hoch bezahlte Juristen weniger Wirtschaftskanzleien fällen die Ent­scheidungen; Unabhängigkeit, Rechenschaftspflichten oder Be­rufungsmöglichkeiten gibt es nicht.

Noch ist das Vorhaben zu stoppen. Viele Menschen und Organisationen aus Europa und USA setzen sich bereits dafür ein.

Themenfrühschoppen mit attac-Referenten in Brilon zu TTIP

Brilon. (sbl) Viele Menschen machen sich Sorgen um die Auswirkungen von TTIP und CETA. Diese von der Bundesregierung geplanten sogenannten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada können weit in die kommunale Daseinsvorsorge und in die Lebensumstände vieler Menschen eingreifen.

(Die Meldung ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die Verhandlungen finden geheim statt. Ein besonders häufig kritisierter Punkt sind die in diesen Abkommen enthaltenen geheimen Schiedsgerichte, mit denen nicht-öffentlich und an der normalen Gerichtsbarkeit vorbei internationale Konzerne für sie günstige Entscheidungen erwirken können.

Umwelt- und Sozialstandards und die Möglichkeiten politischer Gestaltung könnten durch intransparente Verhandlungen und Schiedsgerichtsverfahren gefährdet werden.

Über die Auswirkungen von TTIP und CETA möchte die Briloner Bürger-Liste (BBL) informieren und diskutieren. Dazu hat sie den Ökonomen Steffen Stierle aus Berlin eingeladen. Sein Schwerpunkt ist die Politische Ökonomie der Europäischen Integration. Bei Attac ist er aktiv in der Projektgruppe Eurokrise und in der Kampagne “TTIP in die Tonne”. Das internationale Netzwerk Attac befasst sich mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung.

Der Themen-Frühschoppen der BBL findet statt am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der “Alten Werkstatt”, Am Kalvarienberg 1 (in der Nähe des Derker Tores und der Engelbertschule). Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Themenfrühschoppen der Briloner Bürgerliste (BBL) zu TTIP am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der „Alten Werkstatt“

WordleBBLTTIP20150312Brilon. (bbl_pm) Viele Menschen machen sich Sorgen um die Auswirkungen von TTIP und CETA. Diese von der Bundesregierung geplanten sogenannten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada können weit in die kommunale Daseinsvorsorge und in die Lebensumstände vieler Menschen eingreifen.

Die Verhandlungen finden geheim statt. Ein besonders häufig kritisierter Punkt sind die in diesen Abkommen enthaltenen geheimen Schiedsgerichte, mit denen nicht-öffentlich und an der normalen Gerichtsbarkeit vorbei internationale Konzerne für sie günstige Entscheidungen erwirken können. Umwelt- und Sozialstandards und die Möglichkeiten politischer Gestaltung könnten durch intransparente Verhandlungen und Schiedsgerichtsverfahren gefährdet werden.

Über die Auswirkungen von TTIP und CETA möchte die Briloner Bürger-Liste (BBL) informieren und diskutieren. Dazu hat sie den Ökonomen Steffen Stierle aus Berlin eingeladen. Sein Schwerpunkt ist die Politische Ökonomie der Europäischen Integration. Bei Attac ist er aktiv in der Projektgruppe Eurokrise und in der Kampagne „TTIP in die Tonne„. Das internationale Netzwerk Attac befasst sich mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung.

Der Themen-Frühschoppen der BBL findet statt am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der „Alten Werkstatt“, Am Kalvarienberg 1. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Die Briloner-Bürger-Liste lädt am Wochenende zu zwei Veranstaltungen ein.

In unserem BriefkastenBrilon. (BBL_pm) Die Briloner-Bürger-Liste lädt am Wochenende zu zwei Veranstaltungen ein.

Am Samstag (24.11.) geht es ab 16 Uhr in einer öffentlichen Fraktionssitzung im Waldhotel Klaholz um die Vorbereitung des am Mittwoch tagenden Schulausschusses. Themen werden u.a. Schulbusse, Schülerfahrtkosten, Abitur nach 8 oder nach 9 Jahren, Mensa und Inklusion sein.

Am Sonntag (25.11.) findet ab 12 Uhr in der Musikkneipe „Lokomotive“ (Alter Bahnhof) ein Themenstammtisch statt (siehe hier im Blog). Thomas Eberhardt-Köster von Attac referiert über das Thema „Global Denken – Kommunal Handeln! – Warum den Städten und Gemeinden das Geld ausgeht und was wir dagegen tun können“. An das Referat des Mitglieds des Attac-Rats auf Bundesebene schließt sich eine Diskussion an.

Wiedereröffnung der Bahnlinie nach Brilon-Stadt: Kreistagsabgeordneter Reinhard Loos(SBL) betont Anteil der Bürgerlisten am Erfolg.

Der Sonderzug fährt ein. (foto: reinhardt loos)
Der Sonderzug am Ziel in Brilon Wald (fotos: reinhard loos)

Samstag, der 10. Dezember, war ein sehr erfreulicher Tag für alle bisherigen und künftigen Bahnfahrer: Die Gleise zwischen Brilon-Wald und Brilon-Wald wurden in Betrieb genommen. Damit ist Brilon wieder an den regelmäßigen Schienenpersonenverkehr angeschlossen.

Mit der Wiedereröffnung der Bahnlinie nach Brilon-Stadt ist ein Ziel erreicht, für das sich die Briloner Bürger-Liste (BBL) und die SBL seit vielen Jahren intensiv eingesetzt haben. So hat die BBL zum Beispiel vor zwei der letzten drei Kommunalwahlen Sonderzüge für diese Strecke bestellt, um deutlich zu machen, wie gut die Bahnlinie von Brilon-Wald nach Brilon-Stadt befahrbar ist. In den letzten Jahren haben SBL und BBL zahlreiche Gespräche mit vielen anderen Beteiligten geführt.

Dortmund Hbf: Bahnhofshalle um 9:15 Uhr. Anzeige des Sonderzugs.
Dortmund Hbf: Bahnhofshalle um 9:15 Uhr. Anzeige des Sonderzugs, Gleis 18.

Dank an ehemaligen Kreisdirektor Winfried Stork
SBL und BBL danken allen, die daran mitgewirkt haben, dass die ca. 8 km lange Schienenstrecke wieder eröffnet wird. Ein besonderer Dank gilt dem ehemaligen Kreisdirektor Winfried Stork. Durch das Engagement eines großen holzverarbeitenden Betriebes aus Brilon, der mit der DB einen langfristigen Vertrag abschloss, wurden mittlerweile die Schienen und das Gleisbett komplett erneuert, so dass sich die zulässige Fahrgeschwindigkeit deutlich erhöht hat.

Erreichbarkeit Brilons mit öffentlichen Verkehrsmitteln erheblich verbessert
Durch den Bahnanschluss verbessert sich die Erreichbarkeit Brilons mit öffentlichen Verkehrsmitteln erheblich. Die Bahn stellt das optimale Verkehrsmittel zur Nutzung wichtiger Verkehrsachsen dar. Die Fahrzeiten sind wesentlich kürzer als bei den Buslinien, sie ist gut für größere Entfernungen geeignet, und in Zügen ist beispielsweise die Mitnahme von Fahrrädern möglich. Zudem wird Brilon jetzt auch wieder abends bis 22:49 Uhr angefahren, während bisher der letzte Bus um 20:45 Uhr in Brilon eintraf.

Dortmund Hbf: Ein historischer Moment auf Gleis 18.
Dortmund Hbf: Ein historischer Moment auf Gleis 18.

Steigende Benzinpreise:  Bedeutung des Schienenpersonenverkehrs wächst
Die Reaktivierung des Bahnanschlusses ist eine zukunftsweisende Maßnahme, denn infolge der in allen Regionen zunehmenden Alterung der Bevölkerung und der stetig steigenden Benzinpreise wird die Bedeutung des Schienenpersonenverkehrs wachsen.

Wird der Kreuzungspunkt Bigge wieder in Betrieb genommen?
SBL und BBL hoffen nun darauf, dass auch der 1999 abgebaute Kreuzungspunkt am Bahnhof Bigge auf der Strecke zwischen Bestwig und Winterberg bald wieder in Betrieb genommen wird. Dadurch werden sich die Rahmenbedingungen für die Fahrplangestaltung im gesamten Oberen Sauerland erheblich verbessern. Es wird dann auch am Wochenende möglich sein, denselben Taktfahrplan wie von Montag bis Freitag anzuwenden.

Zukunftsmusik: Reaktivierung der Strecke zwischen Korbach und Frankenberg
Ein weiteres Ziel ist die Reaktivierung der 31 km langen Schienenstrecke zwischen Korbach-Süd und Frankenberg. Damit würden Direktverbindungen von Brilon-Stadt über Willingen, Korbach und Frankenberg nach Marburg mit direktem Anschluss nach Frankfurt am Main möglich.

Landkreis Waldeck-Frankenberg beschließt in einer Woche über Eigenanteil
Am 2. Dezember fuhr auf einer Teilstrecke bereits ein Sonderzug der Kurhessenbahn. Gestern hat der Aufsichtsrat des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) positive Signale für die Reaktivierung gesetzt. Die endgültige Entscheidung soll am 15.03.2012 fallen, wenn dem Aufsichtsrat eine aktuelle Kosten-Nutzen-Rechnung vorliegt. Der Kreistag des Landkreises Waldeck-Frankenberg beschließt bereits am 19.12.2011 über den Eigenanteil des Kreises an der Reaktivierung.

Update: Auch DerWesten berichtet heute ausführlich.

In meinem Briefkasten: Wahlkampfveranstaltung der BBL in der „Lok“

Zu einer „Lesezeit“ lädt die Briloner Bürger-Liste (BBL) für kommenden Donnerstag (20. August), 20 Uhr, in die „Lok“ im Alten Bahnhof ein. Unter dem Titel „Alles Grün“ geht es um fremdes Land, um Brennnesselsonne und englischen Harem, um Briefe aus dem Inneren, um den Mann, der Bäume pflanzte, um das Beispiel des Hummers und um grüne Gedichte.
Mitwirkende sind die Schauspielerin Beate Ritter und Christiane Kretzschmar aus der Alten Werkstatt & Bücher. Beide sind Kandidatinnen der BBL bei der Kommunalwahl am 30. August.
Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Angebote zum 25jährigen Bestehen der BBL statt.