Am kommenden Dienstag wird das FDP Ratsmitglied Bernhard Fladung wahrscheinlich sein Mandat verlieren. Ratsherr Fladung ist ins hessische Willinger Upland verzogen, ohne sich um seine Position und Nachfolge im Rat der Stadt Winterberg zu kümmern.
Die Einladung zur Ratssitzung liest sich wie ein Vorwurf an einen unverantwortlich handelnden Abgeordneten, der seine Wähler verprellt. Erinnerung: Fladung wurde in der kurzen Scheinblüte der FDP ins Winterberger Rathaus gewählt.
Ein Auszug aus der Einladung zur Sitzung am Dienstag, den 11. Oktober um 19 Uhr im Rathaus Winterberg:
Erläuterungen: Sachdarstellung, Begründung, Folgekosten
Das Ratsmitglied Bernhard Fladung hat seinen Hauptwohnsitz von Winterberg nach Willingen/Upland (Adresse ist der Verwaltung bekannt) verlegt. Durch diesen Hauptwohnsitzwechsel verliert Herr Fladung nach § 37 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) durch den nachträglichen Verlust seiner Wählbarkeit sein Mandat im Rat der Stadt Winterberg.
Verfahrensablauf:
Die Stadt Winterberg hat Herrn Fladung unverzüglich nach Bekanntwerden des Wohnsitzwechsels mit Schreiben vom 31.08.2011(Einschreiben Einwurf) diesen Sachverhalt dargestellt und ihn darüber informiert, dass es zwei Möglichkeiten gibt, sein Ausscheiden aus dem Rat der Stadt Winterberg abschließend zu regeln:
Die erste Möglichkeit ist sein Verzicht auf sein Ratsmandat. Dieser Verzicht ist nur wirksam, wenn er dem Wahlleiter oder einem von ihm Beauftragten zur Niederschrift erklärt wird.
Ansonsten entscheidet der Rat der Stadt Winterberg nach § 44 KWahlG darüber, ob Herr Fladung seinen Sitz im Rat der Stadt Winterberg verloren hat, weil die Voraussetzungen seiner Wählbarkeit nach der Wahl weggefallen sind (nachträglicher Verlust der Wählbarkeit).
Herr Fladung wurde daher mit o. g. Schreiben im Sinne einer zügigen Nachfolgeregelung darum gebeten, von der Möglichkeit des Mandatverzichtes Gebrauch zu machen und sich diesbezüglich mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen.
Da Herr Fladung auf dieses Schreiben nicht geantwortet hat, wurde er – obwohl nicht erforderlich – mit Erinnerungsschreiben vom 26.09.2011 (Einschreiben Einwurf) erneut gebeten, sich zu erklären, ob er von einer Verzichtserklärung Gebrauch machen möchte.
Ansonsten, so wurde ihm weiter mitgeteilt, werde sich der Rat der Stadt Winterberg im öffentlichen Teil der Sondersitzung am 11.10.2011 mit dieser Angelegenheit befassen und einen Beschluss fassen, ob Herr Fladung sein Mandat im Rat der Stadt Winterberg durch den nachträglichen Verlust seiner Wählbarkeit verloren hat.
Dieses Erinnerungsschreiben vom 26.09.2011 konnte von der Post jedoch nun nicht mehr zugestellt werden und kam am 30.09.2011 mit dem Vermerk „Empfänger unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln“ an die Stadt Winterberg zurück. Auf telefonische Nachfrage beim Einwohnermeldeamt der Gemeinde Willingen am 30.09.2011 wurde bestätigt, dass Herr Bernhard Fladung nach wie vor mit Hauptwohnsitz in Willingen-Usseln unter der bekannten Adresse gemeldet ist.
Da sich Herr Fladung bislang nicht bei der Stadt Winterberg gemeldet hat, wird davon ausgegangen, dass er von der Möglichkeit des Mandatverzichtes keinen Gebrauch machen will. Somit hat der Rat nach § 44 Abs. 1 KWahlG darüber zu entscheiden, ob das Ratsmitglied Bernhard Fladung seinen Sitz im Rat der Stadt Winterberg verloren hat, weil die Voraussetzungen seiner Wählbarkeit nach der Wahl weggefallen sind.
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Arnsberg. (VwgA) Das ist schon ein Herumdoktern mit den Titeln 😉 Gerade erreichte uns folgende Pressemeldung, die alle unsere Leserinnen und Leser aus der Slowakei, welche den „doktor práv (JUDr.)“ tragen, interessieren sollte.
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg, dass der in der Slowakei erworbene akademische Grad „doktor práv“ („JUDr.“) in Nordrhein-Westfalen nur in der verliehenen slowakischen Form, aber nicht in der deutschen Form „Dr.“ als Namenszusatz geführt werden darf, ist allerdings nicht rechtskräftig. Der Kläger hat inzwischen beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster die Zulassung der Berufung beantragt.
Die komplette Pressemeldung zum Stöbern und Staunen:
Der Kläger, ein zuletzt als Rechtsanwalt tätiger pensionierter Amtsrichter, hatte mit der juristischen Fakultät einer slowakischen Universität gegen einen „Kostendeckungsbeitrag“ von 4.500,- EUR zuzüglich 500,- USD einen „Vertrag über die Sicherung des Rigorosums und der Verteidigung der Doktordissertation“ geschlossen. Darin wurde das Verfahren zur Erlangung des juristischen akademischen Grades „doktor práv“ (abgekürzt: „JUDr.“) geregelt.
Knapp sechs Wochen später wurde dem Kläger, der eine deutschsprachige Schrift eingereicht und eine „rigorose Prüfung“ abgelegt hatte, der Grad „doktor práv“ verliehen. Nachdem er sich, bereits mit der Abkürzung „Dr.“ im Briefkopf, an das Wissenschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gewandt hatte, untersagte ihm das Ministerium die Führung der Abkürzung „Dr.“
Die hiergegen gerichtete Klage hat das Verwaltungsgericht Arnsberg mit dem jetzt bekannt gegebenen Urteil abgewiesen. Zur Begründung hat es unter anderem ausgeführt:
Wie bei sämtlichen ausländischen akademischen Graden könne auch bei Doktorgraden von Hochschulen aus dem Gebiet der Europäischen Union (EU) die verliehene Form oder auch die im Herkunftsland zugelassene oder dort nachweislich allgemein übliche Abkürzung des Grades in Nordrhein-Westfalen geführt werden. Der dem Kläger verliehene Grad sei jedoch „doktor práv“ (deutsche Übersetzung: „Doktor der Rechte“) und die in der Slowakischen Republik zugelassene sowie auch nachweislich allgemein übliche Abkürzung hierfür sei „JUDr.“, nicht hingegen „Dr.“
Darüber hinaus dürften Doktorgrade, die in einem Mitgliedsstaat der EU in einem wissenschaftlichen Promotionsverfahren erworben seien, statt in der verliehenen ausländischen Form auch mit der deutschen Abkürzung „Dr.“ ohne fachlichen Zusatz geführt werden.
Dies gelte jedoch nicht für Doktorgrade, die ohne Promotionsstudien und -verfahren vergeben würden (so genannte Berufsdoktorate), oder die nach den rechtlichen Regelungen des Herkunftslandes nicht der dritten Ebene der Bologna-Klassifikation der Studienabschlüsse zugeordnet seien. Das sei beim “doktor práv†der Fall, da er bereits im slowakischen Hochschulgesetz – zusammen mit dem Master- und dem Ingenieurabschluss – nur auf einer zweiten Ebene der Studienabschlüsse angesiedelt sei.
Auf der dritten Ebene werde nach slowakischem Recht lediglich das zum „philosophiae doctor“ („PhD.“) führende Studium genannt. Es sei nicht ersichtlich, dass dem slowakischen Gesetzgeber eine andere Einteilung vorgeschwebt habe als den im Rahmen des sogenannten Bologna-Prozesses beteiligten Staaten, die sich entsprechend der bisher in vielen Mitgliedsländern schon bestehenden Praxis auf eine Dreiteilung der Ebenen der Studienabschlüsse verständigt hätten.
Den danach maßgeblichen Anforderungen der dritten Ebene entspreche der slowakische „PhD.“-Grad, nicht hingegen der „doktor práv“. Zudem berechtige der „doktor práv“ erst zur deutschen Promotion und sei daher schon nicht mit einer deutschen Promotion, die der dritten Stufe der Bologna-Klassifikation angehöre, gleichzusetzen.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Kläger hat inzwischen beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster die Zulassung der Berufung beantragt.
Die vollständig anonymisierte Entscheidung ist in Kürze in der Rechtsprechungsdatenbank www.nrwe.de abrufbar.
Meschede. (rlo) Auf den Internetseiten des HSK steht zu lesen: “Sollen bald nur noch Wölfe statt Gewerbebetriebe zwischen Menden und Neheim angesiedelt werden?†so fragt sich Landrat wegen der Entscheidung der Landesregierung, die Planungen für das Teilstück der A 46 von Hemer nach Neheim ruhen zu lassen. “Der Wirtschaftsregion Südwestfalen wird nachhaltig geschadet.â€
Dabei ist Neheim bereits autobahnmäßig erschlossen (über die A 445 ab Kreuz Werl). Menden wird über die A46 ab Hagen/Iserlohn angebunden; daran soll sich nach dem Prioritätenplan der Landesregierung nichts ändern. Bereits im Bau ist die Verlängerung der A46 von Velmede bis zum Abzweig nach Bigge, zwischen Nuttlar und Antfeld.
Dieses letzte Teilstück wird übrigens indirekt auch Bahnfahrern aus dem Ostkreis erheblichen Nutzen bringen, die darauf angewiesen sind, den Bahnhof Bestwig rechtzeitig zu erreichen und dabei bisher ein erhebliches Staurisiko hatten.
Allerdings ist es gut nachvollziehbar, dass aus ökologischen und aus finanziellen Gründen nicht mehr überall neue Autobahnen aus dem Boden gestampft werden können. Viel kostengünstiger und für eine statistisch schrumpfende und älter werdende Bevölkerung sinnvoller wäre z.B. eine Reaktivierung der Röhrtalbahn zwischen Neheim-Hüsten und Sundern.
Die Planungen der früheren CDU-/FDP-Landesregierung waren zudem unrealistisch, weil – wahrscheinlich aus populistischen Gründen – darin viele Straßenneubauprojekte enthalten waren, die allein schon aus finanziellen Gründen auf absehbare Zeit nicht realisiert werden können. Für sie fielen dadurch zusätzliche Planungskosten an, deren Nutzen sehr zweifelhaft war.
Das ist nun anders: Die Straßenbauplanung wurde mehr an das realisierbare Volumen angepasst – wobei immer noch das ein oder andere verbliebene Projekt kritisch hinterfragt werden sollte!
Es steht also nicht zu befürchten, dass wir künftig im HSK nur noch Wolfsgeheul hören werden…
Meschede. (polizei) In der Nacht zum Samstag (siehe auch hier im Blog) kam es in einem Betrieb auf der Bremkestraße zu einem Brand mit einem Gesamtsachschaden in Höhe von 1,5 Millionen Euro.
In dem Gebäudekomplex waren eine Schreinerei und eine Firma für Fertighausbauteile untergebracht. Am heutigen Dienstag suchten ein Brandermittler der Polizei und ein Brandsachverständiger den Brandort auf. Sie ermittelten als Brandentstehungsort die Schreinerei.
Als mögliche Brandursache ist ein technischer Defekt nicht auszuschließen. Hinweise auf vorsätzliche Brandstiftung haben sich bis jetzt nicht ergeben. Weitere Laboruntersuchungen sind notwendig. Mit deren Ergebnissen wird in zwei bis drei Wochen gerechnet.
Parlament geentert, Piraten an Bord: Die Piratenpartei ist aus dem Abwehrkampf gegen eine aktuelle Entwicklung entstanden, die der Rechtswissenschaftler James Boyle mit der historischen Überführung von Gemeindeland in privaten Großgrundbesitz im England des 18. Jahrhunderts vergleicht … blaetter
Selbstreferenz – zum Kampf um den öffentlichen Raum hatten wir vor über einem Jahr hier im Blog Folgendes geschrieben: „Der Kampf um den medialen Raum erinnnert mich an die Einhegungen im frühkapitalistischen England, die die Allmende fast völlig privatisierten und den physikalisch-öffentlichen Raum auf dass „Public Right of Way“ reduzierten … hier im Blog
Klarnamenzwang kickt Kixka: Bye, bye Google plus … profilagentin
Gute Sitten I: Die Fresse und die Scheiße des Herrn Bosbach … wiesaussieht
Gute Sitten II: ein Typ, der den Bezug auf eine tragende Säule der Demokratie – „das freie Mandat“ als „Scheiße“ abtut, ist irgendwie überflüssig … neheimsnetz
Paradox der Freiheit konfessionsfreier Menschen: … den Kirchen, ein Machtpotenzial gibt, das letztendlich zur Einschränkung der individuellen Selbstbestimmungsrechte aller führt … hpd
Veranstaltung: Das Problem heißt Antisemitismus. Duisburg, die Linke und die „Israelkritik“ … bga
Sahra Wagenknecht: Stärker immer, schwächer nimmer – Vorwärts in die Vergangenheit … jurga
Meinungsmonopole: Mit Bloggerblumen gegen Medienpanzer … nachdenkseiten
Schulreform – Dummheit reloaded: Frickeleien am Bildungssystem … querblog
Bildungsbürger, Bürgerkinder, bürgerlich: was ist das, was soll das, was will das? … ruhrbarone
WAZ-Gruppe und Springer: Das Wohl der Erben im Blick … sueddeutsche
Nachtrag zum 3. Oktober: „Mir fehlt die Ode an die Freude bei den Hymnen“, meint Jens vom … pottblog
Finanznot der Städte: SIHK fordert Kommunen zu energischem Handeln auf … doppelwacholder
Politiker durchkreuzen Innovation-City-Idee: Automeile statt Frischluftschneise. Umwelt und Geschichte werden geopfert … bottblog
Dieser Artikel ist der 18. Teil einer persönlichen Serie über das Leben in Mexico und Mexico-City. Heute lesen wir kleine und lapidare Geschichten vom Leben und Sterben. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen.
Hola a todos!
„Ja, und dann bin ich ihr hinten reingefahren.“ Mit diesem lapidaren Satz beendete Agustin in der vergangenen Woche das Gespräch über sein letztes Treffen mit seiner Ehefrau.
Ehestreit: Verfolgungsjagd mit Totalschaden
Dabei hatte ich gedacht, dass sich bei ihm die Wogen geglättet hätten. Denn zwei Wochen zuvor erzählte er, er hätte eine Frau kennengelernt und mit ihr die ganze Nacht durchgetanzt. Doch dann wollte sie sich Geld von ihm leihen und er stellte sie auf die Probe: er sei arbeitslos und hätte kein Geld. Daraufhin verlor sie auch jegliches Interesse an ihm. So seien die Frauen hier eben, so Agustin. Dann das Treffen mit seiner noch mit ihm verheirateten Frau in einem Restaurant.
Der Streit eskalierte, sie schlug ihm ins Gesicht und lief zum Auto. Er hinterher. Dann gab es eine Verfolgungsjagd quer durch den Stadtteil Nezahualcóyotl und schließlich fuhr er ihr hinten in den Wagen. Auf die Rückfrage, wie schnell er denn gewesen sei, antwortete er: so ca. 80 km/h. Dass das hätte auch tödlich enden können, hätte er in Kauf genommen. So hatten beide mehr als Glück: so blieben nur Nackenschmerzen und zwei völlig verschrottete Autos zurück. Bei ihm sei eben eine Sicherung durchgebrannt, stellte er dazu fest.
Vermisst: Hintergründe, die zu einer schrecklichen Tat geführt haben
Der Eindruck, dass hier den Leuten öfter einmal die Sicherung durchbrennt, hat sich bei mir im letzten Monat immer mehr verfestigt. Die Nachrichtenlage gab einiges dazu her: da wurde vor einem Monat in Monterrey (ca. 900 Kilometer nördlich von Mexiko-Stadt) ein Casino angezündet. Bei dem Brand starben 52 Menschen (überwiegend ältere Frauen, die gerne ihre Nachmittage bei einem Zockerspielchen verbracht haben). Darüber wurde ja auch in Deutschland berichtet. Was ich jedoch vermisst habe, waren die Hintergründe, die zu dieser schrecklichen Tat geführt haben: es ist mal wieder die widerliche Verfilzung von Politik und Drogenmafia.
Das Kasino wurde im September 2007 eröffnet – ohne staatliche Konzession. Die Betreiber des Kasinos waren die Cousins des damals amtierenden Bürgermeisters. Der jetzige Bürgermeister behauptet nun, dass am 4. Mai dieses Jahres dieses Kasino noch einmal Thema im Stadtrat war. Passiert ist aber seitdem nichts. Dabei hat dieser Bürgermeister selbst seit seinem Amtsantritt neun Kasinos in der Stadt eröffnet – alle operieren illegal.
Kasinos sind für die Geldwäsche in Drogengeschäften bekannt. Anschläge auf Kasinos gab es immer wieder in den letzten Jahren. Monterrey gilt als das „Las Vegas Mexikos“, da es dort mehr als 50 Glückspielorte gibt. Die meisten ohne staatliche Genehmigung. Oder die Geschäftsführer zahlen dem Bundesstaat Geld für eine Erlaubnis und die lassen sie dann in Ruhe.
Nun überlegen deutsche Unternehmen aus der Gegend abzuziehen. Vor eineinhalb Wochen sprach ich mit einer Frau aus Deutschland, die mit ihrem mexikanischen Mann fast fünf Jahre in Monterrey gelebt hat. Vor einem Jahr seien sie nach Mexiko-Stadt umgezogen. Ich bemerkte, dass sie dann ja wohl noch vor der Verschärfung der Konflikte dort weggekommen seien. Dies verneinte sie: durch die ständigen Schießereien in der Stadt sei sie so gestresst gewesen, dass sie eine Gesichtslähmung bekommen hätte, die erst jetzt nach einem Jahr wieder langsam zurückgegangen sei.
Mord an Journalistinnen: Motivsuche
Am 2. September titelten hier die Zeitungen, dass zwei Journalistinnen in Mexiko-Stadt ermordet worden seien. So wurden gefesselt und erschossen in dem Stadtteil Iztapalapa gefunden. Was verwundert, ist, dass die ein People-Magazin herausgab und die andere frei für diese Zeitschrift über Lifestyle-Themen schrieb. Es war niemanden bekannt, ob sie nicht auch über Narcotrafico recherchierten. Das war jedenfalls die erste Vermutung.
Doch bereits am nächsten Tag wurde klar, dass das Motiv überhaupt nichts mit ihrer journalistischen Tätigkeit zu tun hatte: die freie Autorin war Mitinhaberin einer Geldwechselstelle am Flughafen und war in den Tagen zuvor dort ausgestiegen und hatte sich auszahlen lassen. Das hieß, dass jemand wusste, dass sie nun über einen höheren Geldbetrag verfügte und das war dann wohl auch ihr Todesurteil. Leider stand die Herausgeberin mit ihr nach einer Redaktionskonferenz auf der Straße, als sie entführt werden sollte.
Gefahrenpunkt Geldwechselstellen
Es kommt auch immer wieder zu Überfallen, nachdem gerade gelandete Touristen mal eben an diesen Wechselstellen im Flughafenbereich ein paar Pesos erhalten wollen. Vor einiger Zeit wurde einem Franzosen direkt –nachdem er Geld getauscht und das Flughafengelände verlassen hatte- in den Kopf geschossen. Sollte besser in jedem Mexiko-Reiseführer stehen: besser nicht machen. Man weiß nie, wer einen beobachtet und wer welche Information weitergibt.
Drogenmafia: Kopf abgeschnitten und an den Füßen aufgeknüpft
Bereits vor diesen Vorfällen hatte ich ja das Glück mit meinem Taxifahrer gestritten zu haben, als wir an einer Brücke im Westen der Stadt vorbeigefahren sind, an der diesem Morgen zwei Männer aufgehängt aufgefunden waren. Ihnen war der Kopf abgeschnitten worden und man hatte sie an den Füßen aufgeknüpft. Wie einige Tage später berichtet wurde, hatte man ihnen unterstellt eine Woche vorher einen „Capo“ (Drogenboss) hier in der Stadt bei der Polizei verpfiffen zu haben, der daraufhin verhaftet worden ist.
Bodyguard dreht im Schulbus durch
Im Westen der Stadt leben ja nicht nur die Profiteure vom Narcotrafico, sondern auch die anderen Reichen dieser Stadt. Deren Kinder haben ein neues Statussymbol: so tauchen 18- oder 19jährige zur Zeit sehr gerne mit einem eigenen Bodyguard in ihren Clubs auf. Einer dieser Bodyguards fühlte sich nun von der Fahrweise eines Schulbusses so gestört, dass er ihn schließlich überholte, ausbremste und neunmal mit einer Pistole auf den Fahrer schoss. Auch hier war Glück im Spiel: der Bus war zum Glück zu diesem Zeitpunkt leer und der Fahrer hat diesen Anschlag auch überlebt.
Schüsse an der Ampel
Vor einer Woche fuhren Christopher und ich von einem Tagesausflug aus Cholula kommend vom Osten in die Stadt. Als wir vor einer Ampel abbremsen mussten, hörten wir Schüsse und ich sah noch im Augenwinkel, wie an der rechten Straßenseite ein Mann mit einem Gewehr mit Doppellauf stand, der sich zu einem anderen Mann, der hinter ihm stand, umdrehte. Ich konnte nicht sehen, ob jemand am Boden lag und überhaupt hatten wir das Gefühl, doch gerne schnell von dieser Stelle wegkommen zu wollen. Ohne zu wissen, was denn nun eigentlich passiert ist.
Ja, manchmal erträgt man eben die Nachrichtenlage nur in homöopathischen Dosen und das Leben im Weglaufen. Das ist natürlich kein Dauerzustand und es werden bestimmt auch wieder andere Meldungen kommen.
Muchos saludos desde México,
Marion
P.S.: Gestern teilte uns Agustin mit, er hätte nun doch wieder eine Nacht mit seiner Ehefrau verbracht. Und nun sei er vollends „confudido“.
Unfallflucht bleibt Unfallflucht: Unanständiges Wort mit Blume
Winterberg (ots) – Ein auswärtiger Pkw-Fahrer musste aus einer engen Parklücke heraus rangieren. Dazu benötigte er mehrere Versuche und beschädigte dabei einen hinter ihm geparkten Pkw. Bevor sich der Rangierer unerlaubt vom Unfallort entfernte, schrieb er noch den vulgären Ausdruck für die Stelle, wo der Rücken seinen anständigen Namen verliert, auf die staubige Heckscheibe und klemmte eine Blume unter den Heckscheibenwischer des von ihm beschädigten Fahrzeugs.
Meschede. (polizeibericht) Seit den frühen Morgenstunden brannten aus bislang noch ungeklärter Ursache eine Lager- und eine Produktionshalle (ca. 1350 qm) eines Betriebes zur Herstellung von Fertighäusern in voller Ausdehnung.
Feuerwehr und Polizei waren im Einsatz. Zwei in unmittelbarer Nähe liegende Häuser wurden geräumt und durch die Feuerwehr geschützt. Beide direkt miteinander verbundene Gebäude brannten trotz dem Einsatz starker Feuerwehrkräfte komplett nieder.
Das direkte Übergreifen der Flammen auf Wald und in der Nähe (ca. 25 m) stehender Wohngebäude konnte verhindert werden.
Jedoch wurden die Wohngebäude durch die Hitzeausstrahlung beschädigt (Fensterscheiben geborsten). Die Bewohner der Gebäude wurden zeitgerecht evakuiert und betreut, der Gefahrenbereich geräumt. Personen wurden nicht verletzt. Gegenwärtig ist die Feuerwehr mit der Brandnachsorge vor Ort tätig. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.
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