das Sauerland und mehr
Für manche Erkenntnisse braucht es seine Zeit. Beispielsweise habe ich gestern erst am späten Nachmittag das nette Datumsformat „10.11.12“ bemerkt.
Nach vielen Jahren im Hochsauerlandkreis ging mir, als ich durch Meschede strolchte, endlich auch auf, aus welchem Grund das Haus mit den vielen Zimmern und Türen an der Steinstraße „Kreishaus“ genannt wird.
Es lohnt sich doch manchmal, nach Meschede zu fahren 😉
Für Aufregung sorgte im Hochsauerland diese Woche die Meldung, dass im benachbarten Hessen Gymnasien zu G9, dem Abitur nach 13 Jahren zurückkehren werden.
G8 ist diskreditiert. Die Bildungspolitiker haben es nicht geschafft, Curricula anzupassen und die Schüler zu entlasten. Selbst in Bayern wird die Rückkehr zu G9 erwogen. Eine politische Lawine scheint ins Rollen zu geraten.
Nun ist für das Gymnasium in Winterberg/ Medebach mit den G9 Gymnasien in Hessen eine ernst zu nehmende Konkurrenz entstanden. Die WP berichtete am 6.11.2012, dass Winterberg „nicht die Möglichkeit (hat), über eine Rückkehr zu G9 frei zu entscheiden.“
Das ist jedoch nur die Hälfte der Wahrheit. Winterberg hatte die Möglichkeit, das Abitur nach G9, also nach 13 Jahren wieder einzuführen. Das war vor zwei Jahren, im November 2010.
Wie die WP damals berichtete, war die Lehrerkonferenz für die verlängerte Schulzeit, Schulkonferenz und der Rat der Stadt Winterberg stimmten jedoch dagegen. So blieb man wider besseren Wissens bei G8, denn schon damals war der Schulzweckverband der Meinung, dass G8 „zu einer Überforderung der Schüler geführt habe“. An dieser Tatsache hat sich bis heute nichts geändert.
Ausschlaggebend für die damalige Entscheidung war das Votum des Rates der Stadt Winterberg. Im Protokoll der Sitzung heißt es:
· Bei „G9 neu“ wird mit keiner wirklichen Entlastung für die Schüler gerechnet.
Ratsmitglieder der Stadt Winterberg sahen bei einer Schulzeitverlängerung von einem Jahr „keine wirkliche Entlastung“. Das ist erstaunlich. Weiter heißt es im Protokoll:
· Für „G9 neu“ sprechen fachliche und pädagogische Gründe, für G8 die äußeren Rahmenbedingungen und ideologischen Gründe.
Es sprachen also KEINE fachlichen und pädagogischen Gründe für G8. Es ist dem Protokollanten zu danken, dass er die Beweggründe der Gegner von G9 so deutlich formuliert hat. Aus organisatorischen und ideologischen! Gründen stimmmte der Rat der Stadt Winterberg mehrheitlich GEGEN einen fachlich und pädagogisch sinnvollen Vorschlag. Das ist bemerkenswert und sollte in der aktuellen Diskussion nicht vergessen werden.
Wir haben in letzter Zeit mehrmals über das geplante und umstrittene Neubaugebiet am Allenberg in Winterberg-Siedlinghausen berichtet.
Siehe:
Bürgerversammlung zum Baugebiet am Allenberg
und
Baugebiet Allenberg III
Im Kern geht es um die Frage, ob ein solches Baugebiet mit 14 erweiterbar auf 28 Bauplätzen für einen Ort wie Siedlinghausen im Zeichen des demografischen Wandels notwendig ist.
Die Stadt befürwortet das Projekt mit dem Argument, dass ein wichtiger Stadtteil nicht ohne öffentliche Bauplätze dastehen dürfe. Die Argumente der Gegner sind auf der Innenseite (rechts) der Broschüre aufgelistet:
Jetzt gibt es neue Vorwürfe der Gegner, die sich gegen die Planer der Stadt Winterberg richten.
In einem Gutachten der Stadtwerke mit Datum vom 12. Juli, also dem Tag als die Bürgerversammlung stattfand, hätten die Stadtwerke Winterberg vor großen zusätzlichen Kosten gewarnt, die sich im Bereich von 200.000 Euro bewegen könnten.
Die Anwohnerinitiative mutmaßt nun, dass die Stadt am Abend des 12. Juli das Gutachten und seinen Inhalt verschwiegen haben könnte. In einem beigelegten DIN-A-4- Blatt mit dem Titel „Brandaktuelle Information der Bürgerinitiative „Für Siedlinghausen““ wird das Gutachten dokumentiert.
Update: das Beiblatt der Initiative
Zum Schluss werden folgende Frage gestellt:
„Waren die überhöhten Erschließungskosten den Planern der Stadt Winterberg (dem Rat) bei der Bürgerversammlung wirklich noch nicht bekannt, oder wurde hierüber geschwiegen, da es auch um unser Geld geht?“
„Mit welchen unabsehbaren Kosten muss hier noch gerechnet werden, die letztendlich unseren gesamten Gemeindehaushalt belasten?“
„Wann erfahren wir die Wahrheit?“
Ich selbst war am vergangenen Dienstag als Zuschauer auf der knapp einstündigen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, in der es unter anderem um die Ausweisung von Gebieten zur Errichtung von Windrädern und das Neubaugebiet am Allenberg ging.
Mein Eindruck:
Das Gutachten spielte eine Rolle, aber nicht das Datum.
Ein Ausschussmitglied argumentierte, dass die Zusatzkosten auf die gesamten 28 Plätze umgelegt werden müssten und sich dadurch die Belastung für die Einzelgrundstücke halbiere. Dem wurde widersprochen. Angesichts der demografischen Entwicklung würden die Planungen definitiv auf 14 Bauplätze beschränkt.
Weiterhin wurde geäußert, dass sich die von den Stadtwerken veranschlagten Kosten noch verändern ließen.
In den letzten Monaten berichteten Fernsehsender mehrmals kritisch über den Einsatz von Geflügelgülle als Dünger auf landwirtschaftlichen Flächen. In den Berichten heißt es, Geflügelkot würde von Landwirten als billiger Dünger eingesetzt.
(Der Artikel ist zuerst vor drei Tagen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)
Der Hühnermist sei nicht ungefährlich, denn er wäre mit Keimen, wie MRSA und ESBL, durchsetzt. Es handelt sich dabei also um Keime, die gegen Antibiotika resistent sind. (NDR-Sendung Markt vom 07.05.2012)
Laut einer Antwort der NRW-Landesregierung vom 08.09.2011 auf eine Anfrage mehrerer FDP-Abgeordneter ging die NRW-Landesregierung im Oktober 2011 davon aus, dass umfangreiche Gülle-Lieferungen aus den Niederlanden nach NRW verbracht werden. Zu diesem Zeitpunkt war das Aufbringen von Geflügelkot aus landwirtschaftlicher Herstellung nicht genehmigungspflichtig. (Drucksache 15/2791, Landtag NRW, vom 08.09.2011)
Ob im Hochsauerlandkreis Geflügelgülle gelagert wird oder ob dieser unappetitliche Mist hier als Dünger zum Einsatz kommt, wissen wir nicht. Daher stellte Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) am 06.11.2012 eine Anfrage mit folgendem Wortlaut an den Landrat:
1. Ist Ihnen bekannt, ob im Hochsauerlandkreis landwirtschaftliche Flächen mit Geflügelgülle gedüngt werden?
2. Wenn ja, wird durch den HSK oder durch die Landwirtschaftskammer überprüft, in welchem Ausmaße in unserem Landkreis Landwirte oder auch Gartenbaubetriebe, Baumschulen und Weihnachtsbaumproduzenten Geflügelkot als Dünger (unverarbeitet als Frischmasse oder verarbeitet als Trockenmasse) einsetzen?
3. Wenn ja, ist Ihnen bekannt auf welchen landwirtschaftlichen Flächen dieser Dünger verwendet wird (Kartoffeläcker, Maisäcker etc.)?
4. Wenn ja, wie wird sichergestellt, dass von der Lagerung der Geflügelgülle sowie von der Verwendung dieses Materials keine Gefahren für Menschen, Tiere, Umwelt und Trinkwasser ausgehen?
5. Sind Landwirte, Gartenbautriebe, Weihnachtsbaumproduzenten etc. verpflichtet, zu dokumentieren, welchen Dünger sie in welchem Umfang auf welchen Flächen einsetzten?
6. Wie viele Geflügelmastbetriebe befinden sich derzeit im HSK?
7. Wie und wohin entsorgen diese Betriebe die anfallenden Abfälle (Kot, Kadaver etc.)
8. Ist Ihnen bekannt, ob und in welchem Umfang Geflügelgülle-Lieferungen auf direktem oder auch auf indirektem Wege aus den Niederlanden und aus Belgien in den HSK gelangen und hier verwendet werden?
9. Wenn ja, um wie viele Tonnen pro Jahr handelt es sich in den Jahren 2010, 2011 und bis einschließlich Oktober 2012?
10. Wenn ja, ist bekannt, wer die Abnehmer der Gülle-Importe sind?
Die „alternative“ taz titelt: „Der Sozialwirt und die Religiöse“.
Das Ergebnis der Urwahl erschüttere die Parteiführung, meint die bürgerliche ZEIT. Trittin und Göring-Eckhardt seien als Spitzenduo der Grünen eine weise Wahl.
Vor allem das schlechte Abschneiden von Claudia Roth gelte als Überraschung, meldet Deutschlandradio und fragt, ob Roth nach ihrem Ergebnis bei der Urwahl sich erneut um den Parteivorsitz bewerben werde.
Auf der linken Medienseite urteilt das Neue Deutschland: „Müder Auftritt, starkes Duo“. Mit Göring-Eckardt schicke die Partei jene Kandidatin ins Rennen, die mehr als alle anderen denkbaren Bewerber in der Mitte ankomme.
Heute Abend saß ich in meinem Winterberger Lieblings-Bistro „Uppu“ am Waltenberg und blätterte die Westfalenpost durch und – Hoppla! da war ein Stück Journalismus zu lesen.
„Es geht abwärts in Winterberg“ titelt heute ein Artikel von Daniel Berg im Sportteil der Zeitung. Es geht im Kern um die Tatsache, dass Winterberg mit seiner Bobbahn nicht in der Lage ist, Sportlerinnen und Sportler zu produzieren, die national und international vorne mit dabei sind.
Eine „enttäuschende Bilanz. Und nicht gerade beste Werbung für den Standort Winterberg“, zitiert Berg den Vorsitzenden des BSC Winterberg und Vize-Präsident des nordrhein-westfälischen Bob- und Schlittensportverbandes Alois Schnorbus.
NRW, so Schnorbus, sei nun mal kein klassisches Wintersportland. Dafür aber habe man in den vergangenen Jahren „auf höchstem Niveau mitgemischt“. Ein halbes Dutzend Weltcupfahrer und Olympiateilnehmer, olympische Medaillen – im Moment sei das alles recht weit entfernt.
Der Artikel ist keine Recherche-Höchstleistung und entstand, soweit ich das beurteilen kann, auf Grundlage eine Gesprächs mit Alois Schnorbus.
Neu ist der kritische Blick auf die hochsubventionierte Sportanlage am Fuße des Kahlen Asten, auch wenn die Informationen über die Mittel fehlen, die jährlich in die Winterberger Bobbahn gepumpt werden.
Ein anderes Problem für Winterberg ist die Konkurrenzsituation: „In letzter Zeit ist wirklich viel schief gegangen. Noch bevor die Saison begann, kam seinem Verein mit Anja Schneiderheinze (34) die wohl prominenteste Bob-Pilotin plötzlich abhanden, abgeworben von einem der drei weiteren Stützpunkte Deutschlands: dem im thüringischen Oberhof.“
Wir fassen zusammen:
Winterberg ist kein klassisches Wintersportland und wird auf Dauer keine Chance haben gegen Leistungsstützpunkte wie Berchtesgaden, Altenberg und Oberhof.
Kritik an der Subventionierung des Auslaufmodells Bobbahn wurde hier im Blog übrigens schon mehrfach geübt, beispielsweise:
http://www.schiebener.net/wordpress/?p=19190
http://www.schiebener.net/wordpress/?p=17859
Die politisch Verantwortlichen täten gut daran, sich eine Zukunft Winterbergs ohne Bobbahn vorzustellen.
Sie sind Inhaber einer Firma und stellen Herrn X und Frau Y ein. Im Arbeitsvertrag schwören beide:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Sie denken:
Wer eine solch edle Einstellung hat, der bekommt kein leistungsbezogenes Honorar sondern ein festes Gehalt, eine üppige Altersversorgung* und keinerlei Kontrolle.
Dann stellen Sie fest, dass die von Ihnen eingestellten Arbeitskräfte Nebentätigkeiten nachgehen.
In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung lesen sie, in welchem Ausmaß Frau Y und Herr X und weitere Kollegen des Unternehmens ihre Arbeitsstelle verlassen und nebenbei ganz anderen Arbeiten gehen:
Danach beziehen auf der Basis der veröffentlichter Angaben der Abgeordneten Verdienste aus Nebentätigkeiten
55,9 % der FDP-Abgeordneten
55,2 % der CDU / CSU
Das Regieren dieses Landes ist aus Sicht dieser Zahlen für die FDP und die Unionsfraktion eine Nebentätigkeit. Und der Erlös für diese Nebentätigkeit -also die Diäten- sind bekannt.
Bei der SPD den Grünen und den Linken gehen nur 20% einer bezahlten Nebentätigkeit nach.
Die Mitglieder dieser Parteien scheinen ihre Aufgabe
„…. meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
trotzdem sie nur die Opposition stellen deutlich ernster zu nehmen.
* Im Falle von Herrn Wulff haben 1,5 Jahre Tätigkeit als Bundespräsident, für eine Jahresrente von 200.000 € gereicht, die sofort und nicht erst ab 67 ausgezahlt wird.
„Es begann in Kurhessen: Am 7. November 1938 zündeten Nationalsozialisten in Kassel die Synagoge an und zerstörten die Geschäfte jüdischer Ladenbesitzer. Noch in derselben Nacht folgten in umliegenden Gemeinden und in Magdeburg-Anhalt Angriffe auf Geschäfte und Wohnungen von Juden sowie auf Synagogen. Am 8. November weiteten sich die Pogrome aus, und in der Nacht vom 9. auf den 10. November erreichte der Terror gegen die Juden in Deutschland – ab dem 10. November auch in Österreich – einen neuen Höhepunkt.“ … alles lesen bei Publikative.org
Brilon. (piraten_pm) Nachdem die Piraten im HSK ihre Stammtische in Bürgertreffs umbenannt haben, um die Offenheit für alle zu verdeutlichen, war am Donnerstag der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen und Mitglied des Kreistags Waldeck-Frankenberg Sascha Brandhoff zu Besuch und berichtete von seinen Erfahrungen.
Im Laufe des Abends entwickelte sich ein sehr interessanter Austausch über die Arbeit innerhalb der Partei, die Wichtigkeit der Kommunalpolitik und Vorgehensweisen in und mit Stadträten und Kreistagen. So wurde sich über Themen wie Transparenz und Bürgerbeteiligung in den Städten und Kreisen ausgetauscht, aber auch über die Probleme und Schwierigkeiten innerhalb der Partei und vor allem in ländlichen Gebieten, wie dem Hochsauerlandkreis und dem Kreis Waldeck-Frankenberg – welche beide die flächenmäßig größten Kreise ihrer Bundesländer sind – gesprochen.
Auf Grundlage dieser Erfahrungen wurde eine engere Zusammenarbeit und ein verstärkter Austausch über die Kreis- und Landesgrenzen hinaus vereinbart, mit dem Ziel, eine bessere Vernetzung der kommunal engagierten Piraten zu schaffen.
Leider waren die Besucherzahlen von Bürgern noch sehr verhalten. Die Piraten im Hochsauerland rufen daher alle Einwohner und Bürger auf, mit ihren Ideen, Anregungen und Vorschlägen auf sie zuzukommen. Dies ist nicht nur beim alle 4 Wochen stattfindenden Bürgertreff in Brilon möglich, sondern auch stets zum Beispiel über unsere Homepage Piratenpartei-HSK.de. Dort sind auch immer alle kommenden Termine zu finden.
Der nächste Bürgertreff in Arnsberg findet am 4. Dezember um 19:30 Uhr in der Gaststädte Zum alten Schloss, Schloßstraße 21 statt. In Brilon laden die Piraten einen Tag später am 5. Dezember um 19:00 Uhr in die Musikkneipe Lokomotive, Bahnhofstraße 39.
Ich halte nicht viel vom Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Eigentlich gar nichts. Das lässt sich im Blog nachlesen. Aber den Klotz hat die SPD am Bein und nicht ich.
Was treiben Steinbrücks politische Kontrahenten? Mit ihrer Stimmenmehrheit haben heute Union und FDP im Bundestag einen Antrag zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür.
Auch unsere beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Hochsauerlandkreis haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Sowohl Sensburg (CDU) als auch Ehrenberg (FDP) haben laut Abgeordnetenwatch einen Antrag der Opposition zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt.
Damit hat sich nicht nur Steinbrück, sondern auch das scheinheilige Geschrei der Regierungsparteien CDU und FDP erledigt.
Schade, die Wahl 2013 ist schon heute ein Desaster. Nach den Wahlen wird das dann eine große Koalition aus CDU und SPD – wahrscheinlich ohne ihn – den Peer Steinbrück.
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