Umleitung: Ihr müsst nicht alles lesen, aber etwas könnte helfen … Medien, Kreationisten, Spielverderber und die Junge Union.

Der ehemalige Krusenstommel
War das nicht mal der „Krusenstommel“? (foto: zoom)

ZDF-Chefredakteur Peter Frey als Intendant des WDR? Ein Kuckucksei der CDU … nachdenkseiten

WWW erdrosselt durch die Telekom: König DrosselBart & The Flatrate-Killing … endoplast

Bad Science, Creationism, Evolution, Genetics, Organisms, Science, Stupidity: Casey Luskin is such a great gift to the scientific community – Musings from the mind of a mouse … pharyngula

„Alternative für Deutschland“: Tina und die älteren Herren … jurga

WAZ-Redaktion Vest schließt: Der 30. April wird der letzte Arbeitstag für die Redaktion der WAZ-Ausgabe “Unser Vest” in Recklinghausen. Die Redaktion zum Monatsende geschlossen; der Titel bleibt jedoch bestehen … doppelwacholder

EINtritt für die Medien: Sind wir nicht alle ein wenig Arianna? Sind wir nicht auch alle ein wenig Uli? … charly&friends

Verhältnisse in Dortmund: “Unaufgeregteste Großstadt” der Republik oder etwa doch ein Provinznest? … revierpassagen

Bottrop und eine “Hochkarätige” Pressemitteilung in der WAZ: “Oberbürgermeister Bernd Tischler bei Hightech-Strategie-Konferenz” … bottblog

Medienschelte II: Die WAZ und der Schrotthändler-Protest – “Arbeit macht frei” … ruhrbarone

Der Spielverderber: Die schweigende Mehrheit der Menschen sehnt sich nach dem geschlossenen Weltbild. Und selbst wenn „Kirche und Staat“ nicht getrennt blieben, diese Menschen würde es nicht einmal stören – so ist zu vermuten. Oder bemerken sie am Ende nicht einmal den Unterschied? … neheimsnetz

Weihnachtsbaumkulturen und die Junge Union: Leserbrief zur Novellierung des Landesforstgesetzes … sbl

Besorgte Bürger in Aidenbach. Niederbayerischer Bürgermeister präsentiert die sab AG aus Friedrichshafen als Partner für eine geplante Ferienanlage.

Aidenbach20130427Aidenbach ist ein Markt im niederbayerischen Landkreis Passau, Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Aidenbach und staatlich anerkannter Erholungsort. Der Ort ist bekannt durch die Schlacht von Aidenbach 1706, die den letzten Widerstand der revoltierenden bayerischen Bauern gegen die kaiserlich-habsburgische Besatzung brach.

[Da einige unserer LeserInnen die beiden folgenden Orte verwechselt haben, hier ein Hinweis: Aidenbach (Bayern) ist nicht Adelberg (Baden-Württemberg)]

Im September letzten Jahres präsentierte Aidenbachs Bürgermeister Karl Obermeier den Bürgern der niederbayerischen 3000-Seelen-Gemeinde die sab AG aus Friedrichshafenden als Partner für eine geplante Ferienanlage. Die Firma berate und unterstütze Kommunen bei deren Entwicklung.

Das Interesse der Bürger war laut dem Vilshofener Anzeiger so groß, dass einige Besucher sogar vor dem Sitzungssaal Platz nehmen mussten.

Weiter heißt es in der Zeitung, dass der Vorstandsvorsitzende der sab, Wolfram Wäscher, in seinem Vortrag immer wieder von „gemeinsam“ und „zusammen“ gesprochen habe. Die Finanzierung des 100 Millionen Euro-Projekts sei kein Problem, ebensowenig der Bau. „Besorgte Bürger in Aidenbach. Niederbayerischer Bürgermeister präsentiert die sab AG aus Friedrichshafen als Partner für eine geplante Ferienanlage.“ weiterlesen

Bürgermeister unter Druck. Zukunft des Oversums ungewiss. Mängel in der Bausubstanz, offene Rechnungen und ein undurchsichtiger Investor.

Druck aus der Bevölkerung, Druck vom Investor: Bürgermeister Werner Eickler (foto: zoom)
Druck aus der Bevölkerung, Druck vom Investor: Bürgermeister Werner Eickler (foto: zoom)

Der Winterberger Bürgermeister Werner Eickler befindet sich zur Zeit in einer sehr schwierigen Situation. Auf der einen Seite muss er sich viele berechtigte Fragen zum gescheiterten Oversum-Projekt aus der Bevölkerung gefallen lassen und auf der anderen Seite findet er sich in einem Pokerspiel um Geld und Verträge mit dem Investor Wäscher wieder.

Ich werde an dieser Stelle die über zweieinhalb Stunden dauernde gestrige Bürgerversammlung zum Oversum-Projekt nicht im Detail protokollieren. Zur Information siehe auch hier den Bildbericht mit vielen Informationen.

500 WinterbergerInnen, Gäste und Medien waren ab 19.30 Uhr im Kongresszentrum dabei, als zu Beginn der Bürgermeister seine „wichtigste Kernbotschaft“ benannte: „Wir stehen hinter dem Konzept Oversum“. Und das „wir“ seien alle Ratsfraktionen, sowie die Projektbeteiligten auf Seiten des Rates.

Das Konzept Oversum, so Eickler, müsse „besser gelebt werden“.

Im ersten Teil des Abends blickte Werner Eickler auf 13 Jahre Projektentwicklung zurück, um zu dem Schluss zu kommen, dass der Ratsbeschluss von 2005 zu einem PPP-Projekt „alternativlos“ gewesen sei.

10 bis 15 Millionen Euro in die alten dezentralen Strukturen (Freibad, Hallenbad, Stadthalle, Kurmittelhaus) zu stecken, das wäre keine echte Alternative gewesen.

Winterberg habe sich nach einer europaweiten Ausschreibung letztendlich für die sab und Wolfram Wäscher entschieden, weil die sab um 2008 laut Internet als „deutschlandweit die besten“ galt. „Bürgermeister unter Druck. Zukunft des Oversums ungewiss. Mängel in der Bausubstanz, offene Rechnungen und ein undurchsichtiger Investor.“ weiterlesen

Wissenschaftlicher Beirat: Zukünftige ÖPP-Belastungen öffentlicher Haushalte transparent machen

Berlin, 23.04.2013. Eine aktuelle Petition beim Deutschen Bundestag fordert im Zusammenhang mit Projektrealisierungen öffentlicher Infrastrukturmaßnahmen mit privaten Partnern, Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) genannt, eine gesetzliche Regelung für mehr Transparenz und die Offenlegung aller relevanter Informationen wie beispielsweise der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Vertragsdetails.

Öffentlich-Private-Partnerschaften werden auch als „Public Private Partnerships“ (PPP) bezeichnet. Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass ein privates Unternehmen für mindestens zwei sog. Wertschöpfungsstufen einer öffentlichen Einrichtung oder für alle Wertschöpfungsstufen, wie Planung, Bau, Betrieb und Verwertung/Rückbau sowie die Finanzierung, verantwortlich ist

Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirates des bvöd (WBR) weisen in einer aktuellen Stellungnahme darauf hin, dass Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) nur unter eng umrissenen Voraussetzungen für die öffentliche Hand und letztlich die Steuerzahler vorteilhaft sein können. Es mehren sich jedoch die Hinweise, dass ÖPP auch dann durchgeführt werden, wenn sie für die Steuerzahler langfristig nachteilig sind.

Alles lesen auf der Seite des „Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen“ …

WDR Studio Siegen mit „ollen Kamellen“ als tagesaktueller Meldung: „Jetzt ist die Geschäftsführung des Oversum-Investors von Deutschland nach Singapur verlegt worden“

WDR Meldung 26.4.2013
Singapur als Adresse des neuen Geschäftsführers  wurde schon am 21. März auf der Ratssitzung genannt (screenshot)

„Oversum-Geschäftsführung geht nach Singapur“ ist der heutige Bericht des WDR Studios Siegen betitelt. Weiter unten heißt es: „Jetzt ist die Geschäftsführung des Oversum-Investors von Deutschland nach Singapur verlegt worden. Das sagte Bürgermeister Werner Eickler gestern auf einer Bürgerversammlung in Winterberg vor 500 Besuchern.“

Die Nachricht erweckt den Eindruck sensationeller Neuigkeit. Sie hat allerdings einen kleinen Bart, denn schon auf der Ratssitzung vom 21. März diesen Jahres wurde Singapur als Adresse des neuen Geschäftsführers der Oversum-Betreibergesellschaft aquasphere GmbH genannt.

Im Handelsregister (AG Arnsberg) ist öffentlich zugänglich seit dem 13. März um 12 Uhr folgendes zu lesen: „Veränderungen 12.03.2013
aquasphere Winterberg GmbH, Winterberg, Seestraße 1, 88045 Friedrichshafen. Nicht mehr Geschäftsführer: Wäscher, Wolfram, Kressbronn, *22.08.1958. Bestellt als Geschäftsführer: Wolff, Manfred Gustav Norbert, Singapur, *11.05.1948, einzelvertretungsberechtigt. Einzelprokura mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Wäscher, Wolfram, Kressbronn, *22.08.1958.“

Da auf der gestrigen Bürgerversammlung die Frage nach der Höhe des Stammkapitals der aquasphere GmbH gestellt wurde, sei diese Frage hier ebenfalls beantwortet:

Am 28.10. 2009 wurde bekannt gemacht, dass die Gesellschaft ein Stammkapital von 25.000 Euro hat:

„Neueintragungen 23.10.2009
aquasphere Winterberg GmbH, Winterberg, Seestraße 1, 88045 Friedrichshafen.Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 13.10.2009. Geschäftsanschrift: Seestraße 1, 88045 Friedrichshafen. Gegenstand: Errichten und Betreiben eines Gesundheits- und Badparks in Winterberg; Vermietung und Verpachtung der Anlage oder von Teilen dieser Anlage; Handel mit Waren und Übernahme von Dienstleistungen, die direkt oder indirekt mit dem Betrieb eines Gesundheits- und Badeparks in Zusammenhang stehen. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Wäscher, Wolfram, Kressbronn, *22.08.1958, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.“

CDU-Regierung ebnete “Heuschrecke des Holzmarktes” den Weg

Kreuzung im Wald
Heuschrecken jetzt auch im Wald?  Kreuzung am Kahlenberg, 700 Meter über NN (archiv: zoom)

Am 3. Mai wird beim Landgericht in Münster über einen Antrag auf Einstweilige Verfügung verhandelt, den der österreichische Holzkonzern Klausner eingereicht hat.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen)

Klausner erwartet, dass ihm das Land NRW sämtliches in den nächsten 9 Monaten geschlagene Fichtenholz liefert. Klausner hat bereits eine Klage über 120 Mio Euro Schadenersatz gegen das Land NRW laufen. Der Konzern pocht auf die Erfüllung von Verträgen, die das Land NRW im Jahre 2007 nach dem Sturm „Kyrill“ mit dem österreichischen Konzern geschlossen hatte. Verantwortlich für die Verträge ist die damalige Landesregierung mit Ex-Ministerpräsident Rüttgers und Ex-Umweltminister Uhlenberg.

Bereits seit dem Jahr 2009 konnten die Holzlieferungs-Verträge nicht mehr erfüllt werden.

Viele heimische Sägewerksbetriebe fürchten im ihre Existenz, wenn Klausner beim Landgericht Erfolgt haben sollte und alles Fichtenholz an diesen Konzern geliefert werden müßte.

Zur Auseinandersetzung zwischen der Firma Klausner und dem Land NRW erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die Firma Klausner entpuppt sich als Heuschrecke des Holzmarktes ohne Rücksicht auf die ökologischen und sozialen Folgen in NRW. Wenn die Verträge mit dem Unternehmen 1:1 erfüllt werden müssten, gefährden sie die holzverarbeitenden Betriebe in NRW mit ihren rund 3200 Beschäftigen. Der Klausner-Konzern erhielte dadurch auf dem Holzmarkt über Jahre eine Exklusivstellung, unter der die Holzbetriebe in NRW leiden müssten, weil sie kaum noch an heimisches Holz kommen könnten. Auch unsere Wälder würden einen massiven Schaden davontragen. Für Klausner müsste wesentlich mehr Holz in Nordrhein-Westfalen geschlagen werden als überhaupt nachwächst. Das ureigene forstwirtschaftliche Prinzip der Nachhaltigkeit wäre in Gefahr.

Ex-Umweltminister Eckhard Uhlenberg muss endlich erklären, wie derartig fahrlässige Lieferverträge mit dem Unternehmen Klausner zustande kommen konnten. Dieses Erbe aus der schwarz-gelben Regierungszeit entwickelt sich zum unkalkulierbaren Risiko für die heimische Holzindustrie und unsere Natur. Wie konnte der damalige Umweltminister einen solchen Vertrag überhaupt unterzeichnen? Die Uhlenberg-Verträge enthalten Bedingungen, die jeglicher Vernunft widersprechen. Herr Uhlenberg muss viele Fragen beantworten: Wer hat den Vertrag ausgearbeitet? Wurden die Verpflichtungen, die sich daraus ergeben, nicht geprüft? Wie konnte es passieren, dass absurde Garantien über Liefer-Mengen gegeben wurden? Und wie konnte eine derart lange Vertragslaufzeit ohne Kopplung an den Preisindex abgeschlossen werden? Aufgrund der drohenden erheblichen Folgen können wir Grüne ein weiteres Schweigen des ehemaligen Ministers Uhlenberg nicht akzeptieren.“

Zehn Bilder von der heutigen „Bürgerversammlung zur aktuellen Entwicklung im Oversum“ – Bericht folgt …

Das Podium ist noch leer
Das Podium ist noch leer (alle Bilder: zoom et al.)

Da ich morgen sehr früh aufstehen muss, veröffentliche ich statt eines Berichts vorab zehn Bilder von der heutigen Oversum Informationsveranstaltung der Stadt Winterberg. Die Informationen (65 min) und Diskussionen dauerten insgesamt mehr als zwei Stunden und waren informativ, am Schluss sogar sehr spannend.

Dr. David
Rechtsanwalt Dr. David

… weiter …

Blick in die Halle
Großes Interesse bei den Winterbergern und Gästen

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Bürgermeister Werner Eickler
Gleich spricht Bürgermeister Werner Eickler

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Interfraktionelle Arbeitsgruppe
Die Mitglieder der interfraktionellen Arbeitsgruppe

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Berater und Begleiter
Die Berater und Begleiter im Projekt

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Besitzverhältnisse
Blau gehört der aquasphere GmbH, Rot ist Erbpacht

… weiter …

Zuordnungen
„Who is who?“ im Oversum-Komplex: die Zuordnungen der einzelnen Betriebsteile

… weiter …

Gesellschaften im Oversum-Komplex
So war es geplant … Gesellschaften im Oversum-Komplex

… weiter …

Gesellschaften im Oversum Komplex heute.
… und so sieht es heute aus.

Das Stammkapital der Muttergesellschaft aquasphere GmbH beträgt laut Handelsregistereintrag 25.000 Euro.

Was braut sich denn da in Silbach zusammen? Gründung und Mitarbeit in einer Freien Wählergemeinschaft …

Freie Wähler Silbach
Eine kleine Notiz im Sauerlandkurier von heute …

Bislang hatte ich noch nichts von den „Freien Wählern“ in Silbach gehört oder gelesen, aber offensichtlich treffen sich diese „Freien Wähler“ am kommenden Freitag, dem 26. April, um 20 Uhr zu einer Gründungsveranstaltung im Hotel Löffler in Winterberg-Silbach.

Wer sich als Bürger in den kommunalen Vertretungen nicht ausreichend repräsentiert fühle und wem die Transparenz bei kommunalpolitischen Entscheidungen fehle, der sei unter dem Motto „Mach mit“ eingeladen.

Es würden, so der heutige Sauerlandkurier, wichtige Informationen zur Gründung und Mitarbeit in einer „Freien Wählergemeinschaft“ geboten.

Mehr Informationen habe ich zur Zeit leider nicht.

Piraten im HSK: putzen in Neheim und Bürgertreff in Brilon

Piraten säubern den Ruhrtal-Radweg
Erst kommt das Putzen, dann die Politik. Piraten säubern den Ruhrtal-Radweg (foto: piraten)

Am kommenden Donnerstag, dem 25. April, lädt die Piratenpartei im Hochsauerland ab 19 Uhr zum Bürgertreff in die Musikkneipe Lokomotive, Bahnhofstraße 39 in Brilon.

Thema wird in erster Linie die Kommunalpolitik sein. Dazu wird Christian Gebel zu Gast sein und die vor kurzem gegründete Vereinigung „Kommunalpiraten NRW“ [1] vorstellen.

Ebenfalls vor Ort sein wird Julius Hahn, der Direktkandidat der Piratenpartei zur kommenden Bundestagswahl für den Hochsauerlandkreis.
Für alle Bürger, die der Fraktion der Piratenpartei im Landtag NRW ihre Meinung und ihre Anregungen zum Thema Bürgerbeteiligung mitteilen möchten, werden Postkarten der Aktion „Ich will’s wissen!“ [2] verteilt.

Alle Bürger und Einwohner sind herzlich eingeladen sich über die Piraten im Hochsauerland zu informieren und sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.
Weitere Informationen finden Sie auf piratenpartei-hsk.de oder bei Facebook unter „Piratenpartei HSK“.

[1] Kommunalpiraten NRW – http://www.piko-nrw.de/
[2] „Ich will’s wissen!“ – https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/03/ich-wills-wissen/

Am Samstag, den 13. April 2013, nahm die Piratenpartei Arnsberg, neben vielen anderen engagierten Ehrenamtlichen, an der Aktion „Arnsberg putz(t) munter“ teil. Dazu befreiten Sie die Landschaft entlang des Ruhrtalradweges vom Rathaus bis zum Freibad in Neheim von Unrat.

Den Piraten in Arnsberg ist sehr an einer sauberen Umwelt gelegen und  sie möchten deshalb mit gutem Beispiel voran gehen.

Neben vielem Kunststoffmüll konnten die Piraten auch Kuriositäten entlang der Ruhr finden und einer Verwertung zuführen: Stiefel, Autoreifen und Küchengeschirr.