Seit Anfang April: Markt in Winterberg-Siedlinghausen.

Markt in Siedlinghausen
Seit Anfang April gibt es auf dem Eschenplatz in Siedlinghausen  einen kleinen Markt. (foto: zoom)

Manchmal ist das Gute näher als man denkt. Erst heute habe ich den kleinen Markt auf dem Eschenplatz  in Winterberg-Siedlinghausen bewusst wahrgenommen.

Ein Stand mit Obst und Gemüse und ein niederländischer Fischhändler. Passt. Die Siedlinghäuser jedenfalls scheinen das Angebot anzunehmen.

Seit Maria und Gerhard Heep nicht mehr aus dem Westerwald kommen, um mittwochs und donnerstags frisches Obst und Gemüse anzubieten, ist eine (Markt-) Lücke entstanden. Dem Dorf fehlt etwas.

Uns fehlten heute Möhren, Äpfel, Kohlrabi und Spargel. Haben wir bekommen 🙂

Wir kommen wieder, nächsten Samstag, zum Markt in Siedlinghausen.

Polizei-HSK: Autofahrer wird bei schwerem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 480 getötet. Zeuge gesucht.

Autounfall in Brilon
Schwerer und leider typischer Unfall mt tödlichem Ausgang in Brilon (foto: polizei)

Brilon (ots) – Am Donnerstagmorgen gegen 05:50 Uhr kam es im Bereich Brilon zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein 48-jähriger Mann aus Rüthen war mit seinem Auto auf der Bundesstraße 480 von Brilon in Richtung Rüthen unterwegs.

Der Autofahrer begann unmittelbar vor dem Abzweig in Richtung Alme/Paderborn, der in einer langgezogenen Linkskurve liegt, mehrere Pkw (mindestens drei) und zwei Lkw zu überholen.

Während des Überholmanövers kamen dem Überholenden ein Lkw und ein Pkw entgegen. Um nicht mit dem Gegenverkehr zu kollidieren, versuchte der Rüthener wieder nach rechts einzuscheren. Dies gelang ihm auch und es kam zu keiner Berührung mit dem Gegenverkehr oder einem der überholten Fahrzeuge.

Allerdings verlor der Fahrer die Kontrolle über seinen Pkw, so dass dieser ins Schleudern geriet und seitlich driftend in der Linkskurve nach rechts von der Straße abkam. Dabei prallte der Pkw zunächst gegen eine Leitplanke und hinter dieser Planke mit der Fahrerseite gegen einen Baum.

Durch die starke Deformation des Pkw wurde der Fahrer eingeklemmt. Ein sofort alarmierter Notarzt konnte nur noch den Tod des Mannes feststellen.

Die Unfallstelle musste kurzfristig komplett gesperrt werden. Anschließend wurde der Verkehr abgeleitet und wenn möglich einspurig an der Unfallstelle vorbeigeführt. Die Strecke konnte gegen 08:15 Uhr wieder komplett freigegeben werden.

Die Staatsanwaltschaft Arnsberg und das Verkehrskommissariat der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis haben ihre Ermittlungen aufgenommen.

Nachtrag der Polizei:

Der Autofahrer hatte im Verlauf der Bundesstraße 480 im Bereich des Abzweigs in Richtung Alme beziehungsweise Paderborn mehrere Pkw und Lkw überholt. Während des Überholvorgangs waren dem Mann ein Pkw und ein Lkw entgegengekommen. Die Polizei sucht jetzt dringend nach dem Fahrer dieses Lkw, der von Rüthen in Richtung Brilon unterwegs gewesen ist.

Der Zeuge wird dringend gebeten, sich mit der Polizei Brilon unter der Telefonnummer 02961-90200 in Verbindung zu setzten.

Die Sparkasse Hochsauerland als Kreditgeber für das Oversum-Projekt – ein paar Überlegungen.

Sparkasse Hochsauerland
Eine Filiale der Sparkasse Hochsauerland in Winterberg-Siedlinghausen (foto: zoom)

Bei Wikipedia lesen wir über Sparkassen: „Eine Sparkasse ist ein Kreditinstitut mit der Aufgabe, der Bevölkerung Möglichkeiten zur sicheren und verzinslichen Geldanlage zu bieten und die örtlichen Kreditbedürfnisse zu befriedigen.

Die Erzielung von Gewinnen ist hierbei nicht der Hauptzweck des Geschäftsbetriebes. Das Geschäftsgebiet einer Sparkasse ist in der Regel auf das Gebiet ihres Trägers, beispielsweise einer Gemeinde, eines Landkreises oder eines Zweckverbandes, begrenzt …

Sparkassen sind in Deutschland in der Regel Anstalten des öffentlichen Rechts. Träger öffentlich-rechtlicher Sparkassen sind kommunale Gebietskörperschaften, wie Städte, Gemeinden oder Landkreise oder ein kommunaler Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften. Oftmals deutet bereits der Name auf den kommunalen Träger hin, z. B. Stadtsparkasse, Kreissparkasse oder Bezirkssparkasse.

Rechtsgrundlagen für Gründung und Betrieb sind das Sparkassengesetz des jeweiligen Bundeslandes, in dem die Sparkasse ihren Sitz hat, und eine vom Träger erlassene Satzung. Die Organe einer Sparkasse sind der Vorstand als geschäftsführendes Gremium und der Verwaltungsrat als Aufsichtsgremium. In einigen Bundesländern ist weiterhin für bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen ein Kreditausschuss zu bilden.“

In Winterberg ist nach Angaben der Stadt die „Sparkasse Hochsauerland“ Kreditgeberin des Oversum Projekts.  Sie ist als Anstalt des öffentlichen Rechts unter der Handelsregisternummer HR A 4228 beim Amtsgericht Arnsberg eingetragen. Dort findet man auch den kompletten Namen des Kreditinstituts: „Sparkasse Hochsauerland – Zweckverbandssparkasse des Hochsauerlandkreises und der Städte Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und der Gemeinde Bestwig“.

Bei der Sparkasse Hochsauerland handelt es sich also um einen „kommunalen Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften“. Die Gebietskörperschaften sind augenscheinlich die Gemeinden Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und Bestwig.

Der Vorsitzende des Vorstands ist Peter Wagner, weitere Mitglieder sind Ulrich Dolle, Konrad Lenze (stellvertretendes Vorstandsmitglied). Seit einer Satzungsänderung von 2010 wird Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.

Welche Winterberger Mitglieder sind nun in den Sparkassen-Gremien vertreten?***

Aus dem Prüfbericht zum Haushalt 2011 der Stadt Winterberg mit den Pflichtangaben nach § 95 Gemeindeordnung(GO) NRW geht aus Anlage 2 Blatt 12 hervor, dass Bürgermeister Werner Eickler Verbandsvorsteher des Sparkassenzweckverbandes ist.

Mitglieder der Verbandsversammlung sind: Bastian Östreich, Gisela Quick, Meinolf Ittermann, Christof Padberg,  Joachim Reuter, Harald Koch, Fritz Kelm und Bernd Kräling.

Mitglieder im Verwaltungsrat sind: Meinolf Ittermann und Fritz Kelm.

Mitglied des Kreditausschusses ist: Meinolf Ittermann.

Der letztgenannte Kreditausschuss wird, wie oben erwähnt, für bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen gebildet. Ist er für die Kreditentscheidungen des Oversum-Projekts zusammengetreten?

Die beteiligten Personen wären dann möglicherweise über die finanziellen Hintergründe des Oversum Projekts informiert.

Ein paar Spekulationen:

Es könnte sich herausstellen, dass das Oversum Projekt die Stadt Winterberg nicht nur 4,5 Millionen Euro Anschub-Investition kostet, sondern dazu auch die als „Miete“ für die Nutzung des Schwimmbades und des Konferenzsaals über einen Zeitraum von 30 Jahren  jährlich zu entrichtenden  600.000 – 700.000 Euro „Betriebsausgaben“.

Zusammen gezählt ergäbe diese „Miete“: 18 – 21 Mio + X (Beraterhonorare, Gerichtskosten, Nachbesserungen, Inflationsausgleich, unbekannte Zinssätze(?) …). Dazu kämen dann noch die „normalen“ Betriebsausgaben. Insgesamt also mindestens 22,5 Mio. Euro. Das Maximum ist nicht bekannt.

Genau die benannten  Betriebsausgaben/Mieten  waren ja nach Angaben des Betreibers aquasphere der Streitpunkt mit der Stadt Winterberg. Die aquaspere war der Meinung, dass es sich bei den jährlichen 600.000 bis 700.000 Euro um eine Kaltmiete handele. Die variablen Betriebsausgaben kämen dann noch oben drauf.

In vielen PPP-Projekten sind diese „Mieten“ bzw. „Betriebsausgaben“ versteckte Investitionsmittel. Mit Hilfe der Stückelung über 30 Jahre unterlaufen die Städte und Gemeinden eine Kreditsperre und „tricksen“ gewissermaßen die Kommunalaufsicht aus.

Wer bezahlt denn nun die 25 Mio. + X Euro? Die Banken leben auch nicht von Luft und Liebe, sondern haben Forderungen in dieser Höhe. Das Oversum steht als Gebäude und muss abbezahlt werden. Das weiß jeder Hausbauer, der seine Wohnstatt nicht komplett beim Bau aus Eigenmitteln bezahlt hat. Es bleiben die Forderungen der kreditgebenden Bank, die er über einen vereinbarten Zeitraum mit Zins und Zinseszins zu bedienen hat.

Im Normalfall eines PPP Vertrags zahlt die Kommune gewissermaßen über den Investor (Betreiber) als Mittelsmann die Kreditschulden ab. Was passiert, wenn der Betreiber pleite geht? Guckt dann die Bank dumm aus der Wäsche? Im PPP-Normalfall nicht, da die Stadt dann als Bürge (wird vertraglich geregelt) in die Fußstapfen des Investors tritt und zum Direktschuldner avanciert.

Das würde also bedeuten, dass die Stadt Winterberg in letzter Instanz, die aus dem Oversum-Projekt entstandenen Forderungen zu bedienen hätte.

Diese Forderungen könnten bei Fortfaitierung mit Einredeverzicht schon längs auf dem Kapitalmarkt weiter verkauft worden sein. Papiere dieser Art sind begehrt, da die Städte als Schuldner am Ende (fast) immer zahlen (müssen).

*** sämtliche Angaben aus öffentlichen Behördenpapieren

 

 

 

 

 

 

Der „Behördenspiegel“ schreibt das Scheitern der PPP Projekte in Leimen und Siegburg zur Erfolgsstory um.

In der neuen Ausgabe des Behördenspiegel vom Mai 2013 ist auf Seite 32 ein Artikel mit dem Kürzel BS/dy erschienen, der das Scheitern der PPP-Projekte in Leimen und Siegburg zu einer (fast-)Erfolgsstory umschreibt.***

Die Sprache des Artikels erinnnert zum einen stark an Verlautbarungen der s.a.b. und zum anderen ist ein Foto des Oktopus-Bads in Siegburg mit dem Kürzel BS/s.a.b. abgebildet. Wir können davon ausgehen, dass der Artikel der s.a.b. zuzuschreiben ist.

Der Beitrag trägt die Überschrift ‚“Keine Doppel-ÖPP“ Wie Schwimmbad Projekte machbar werden‘. Der Header sieht folgendermaßen aus:

Einstieg sab Artikel
Der Einstieg in den Artikel: Keine Akteure nennen, verwischen

Schon in dieser Einleitung sind die Elemente der Verwischung und Verwirrung zu finden, die den ganzen Artikel kennzeichnen. Es treten als Subjekte keine realen Personen auf. Handelnde sind entweder unpersönliche Fürwörter oder Strukturen.  Ausnahme ist Wolfram Wäscher, der als „Vorstand und Kommunalberater der sab-consult AG“ ausführlich zitiert wird.

Ein weiteres  Element der Verwirrung ist der Aufbau von Popanzen, die dann mal eben im Vorübergehen widerlegt werden. Ein Popanz ist beispielsweise der sogenannte ‚Jubelruf „Rekommunalisierung“‚. Falls Herr Wäscher auf diesen Jubelruf gewartet haben sollte, hätte er unter Wahrnehmungsstörungen gelitten, denn aus welchem Grund sollten beispielsweise die Gegner der Projekte der sab und ihres Geschäftsführers Wäscher in den Jubelruf „Rekommunalisierung“ ausbrechen?

Das Scheitern des PPP-Projekts in Siegburg wird im Folgenden nicht als Katastrophe, sondern als Normalität beschrieben: Der sogenannte „Heimfall“ stelle die „dritte Phase“[sic!] des „Siegburger ÖPP-Vorhabens der s.a.b. gmbh &.co.kg“ dar.

„Der stattgefundene Heimfall war als Option von vornherein Bestandteil des Projektes“, da klar gewesen sei, „dass die private Seite nicht sämtliche Nutzerrisiken übernehmen sollte“.

Auch das gescheiterte Leimener PPP-Projekt wird von BS/dy umgedeutet und umgeschrieben: 2008 sei das Hallenbad der Stadt Leimen „ohne weitere Gegenleistung  in saniertem Zustand  von der s.a.b. Leimen GmbH & Co. KG“ an die Stadt zurück übertragen worden. Wäscher: „Für die Stadt bedeutete dies einen Mehrwert von Vier Millionen Euro“. Diese Summe begründet Wäscher in den folgenden Absätzen des Artikels mit erbrachten Investitions (1,5 Mio)- und Beriebskosten(2,5 Mio) der s.a.b.

Das Scheitern des Bäderkonzepts erklärt Wolfram Wäscher wörtlich: „Die Vertragsregelungen konnten im anspruchsreichen und vielseitigen kommunalen Alltagsleben nicht gelebt werden.“

Interessant ist die letzte Phrase „nicht gelebt werden“, da sie fast wörtlich mehrmals vom Winterberger Bürgermeister Werner Eickler an die Adresse der s.a.b. als Investor und der aquasphere GmbH als Betreiber des gescheiterten Winterberger Obersum-Projekts gerichtet war. Der Investor respektive der Betreiber „lebe“ die vertraglichen Regelungen nicht, so Eickler in seinen Stellungnahmen.

Die Zeitschrift „Behördenspiegel“ beschreibt sich selbst unter anderem so: „Neben der Bundeshauptstadt Berlin sind Bonn, die 16 Landeshauptstädte und letztlich jede Kommune und jeder Landkreis Zielpunkte des Vertriebs. Da der Großteil der Auflage direkt in den Dienststellen zugestellt wird, erreichen die Informationen des Behörden Spiegel die Leser am Dienstort und zur Dienstzeit direkt.“

Der Artikel wird also massiven Einfluss auf die Meinungsbildung in den Kommunen haben. Wolfram Wäscher bietet den Räten und Bürgermeistern eine politische Rechtfertigungsstrategie gegenüber den Bürgern und Steuerzahlern an.

Darüber hinaus nimmt der Beitrag Einfluss auf die Interpretation der bislang gescheiterten s.a.b. Projekte. Dahinter steckt die Strategie, dass derjenige, der das Deutungsmonopol über die Vergangenheit erringt, auch die Zukunft besitzt.

Ein kleiner Ausflug n die Vergangenheit. Vor fünf Jahren hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Wiesbaden eine Veranstaltung „PPP – eine fatale Variante der Privatisierung“ durchgeführt. Im Bericht wird der Referent Werner Rügemer zitiert:

Das Erschreckende an diesem Modell – auch von allen Beteiligten gern verschwiegen – ist:

1. Die Verträge sind geheim, nur der Kämmerer und die Investoren kennen die Verträge. Den Bürgermeister, Schatzmeister und Landrätinnen ist eine Veröffentlichung der PPP-Verträge untersagt. Damit werden Grundprinzipien der Demokratie außer Kraft gesetzt. Die jeweiligen Organe (z.B. Stadtverordnete) stimmen sozusagen blind zu.

2. Vertragsunstimmigkeiten werden ausschließlich vor internen Schiedskommissionen und nicht vor öffentlichen Gerichten verhandelt. Den Stadt- und GemeinderätInnen stehen Kapitalgesellschaften gegenüber, die sich von international tätigen Anwaltskanzleien und großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beraten lassen.

3. Die Beraterkosten, um die Verträge zu erstellen, sind dadurch enorm hoch, diese Kosten tauchen wiederum in den Verträgen nicht auf und die Politiker entlasten sich, indem sie den Beratern die Vertragsverhandlungen überlassen.

4. Die PPP-Projekte sind von der Grunderwerbssteuer befreit. Herr Rügemer zeigte dieses an Beispielen aus der Region (Frankfurt, Offenbach) auf. In Offenbach zum Beispiel betreibt ein privates Konsortium neunzig Schulen. Vor der Privatisierung gab der Landkreis jährlich rund dreißig Millionen Euro pro Jahr für diese Schulen aus, mittlerweile zahlt er fast das Doppelte. Laut PPP-Vertrag darf er „keine Einrede bei Mängeln üben“ und muss in jedem Fall die Miete bezahlen – auch wenn es mal durch ein kostengünstig-schludrig errichtetes Schuldach regnen sollte.

Inzwischen hat der Landesrechnungshof die Kritik Rügemers (am Anfang sieht es für den Auftraggeber günstiger aus, am Ende zahlt er das Doppelte) an diesem Modell bestätigt.

*** Der Artikel ist nicht im Internet verfügbar. Daher kann ich ihn nicht verlinken.

SPD im Hochsauerlandkreis: „Sauerländer heben die Sozialdemokratie mit aus der Taufe…“

150 Jahre SPD

Meschede. (spd_pm) Der SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis (HSK) lädt zur Feier des 150 jährigen SPD-Parteijubiläums ein und präsentiert ein Buch zur Geschichte der SPD im Gebiet des heutigen HSK. Die Veranstaltung wird in der Kulturschmiede (Apostelstraße 5) in Arnsberg am 24. Mai 2013 ab 18 Uhr stattfinden.

Vor 150 Jahren, am 23. Mai 1863, wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) gegründet. Dies gilt als das Gründungsdatum der organisierten Sozialdemokratie in Deutschland. Es waren mit Wilhelm Hasenclever und Carl-Wilhelm Tölcke nicht zuletzt zwei gebürtige Sauerländer, die in den folgenden Jahren die Entwicklung unter anderem als Präsidenten mitbestimmten.

Der Gründung der Sozialdemokratie will der SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis am 24. Mai 2013 in einer Feierstunde gedenken.

Henning Scherf
Henning Scherf (fotos: spd)

Die Festrede wird der ehemalige Bremer Bürgermeister Henning Scherf übernehmen. Franz Müntefering, der wie kaum ein anderer die Entwicklung der SPD in den letzten Jahrzehnten mitgeprägt hat, wird einen Ausblick in die Zukunft geben.

Der Unterbezirk nimmt die Gelegenheit wahr und stellt gleichzeitig ein Buch zur Geschichte der Partei im Gebiet des Hochsauerlandkreises der Öffentlichkeit vor.

Vor anderthalb Jahren kam bei einigen Mitgliedern der Sauerländer SPD die Idee auf, die Geschichte der Sozialdemokratie in der Region aufschreiben. Anfangs schien es, dass das Material nur für eine bescheidene Broschüre ausreichen würde. Aber bald zeigte sich, dass Dank der Mitarbeit zahlreicher Autorinnen und Autoren aus allen Städten und Gemeinden des HSK ausreichend Stoff für ein „richtiges“ Buch vorhanden war, dass am Schluss der redaktionellen Tätigkeit etwa 240 Seiten stark geworden ist.

Auch wenn die Geschichte der Sozialdemokratie im „schwarzen Sauerland“ vielerorts erst nach dem zweiten Weltkrieg so richtig begann, kann ihre Geschichte doch dank Wilhelm Hasenclever und Carl-Wilhelm Tölcke bis zu den Anfängen zurück verfolgt werden. Mit Kurzbiographien dieser Gründungsväter beginnt das Buch denn auch. Die folgende Geschichte der Partei im Sauerland zeigt, wie schwer es die SPD hatte, in einer dörflich-kleinstädtischen und stark katholisch geprägten Region Fuß zu fassen. Ein Autor beschrieb dies für seine Stadt treffend mit der Überschrift „Geschichte einer Normalisierung“.

Wie unterschiedlich dies geschah, zeigen die Darstellungen zu den Entwicklungen in den einzelnen Städten und Gemeinden im Buch. Es gab und gibt in einigen Städten sozialdemokratische Mehrheiten bei Land- und Bundestagswahlen und es gab und gibt sozialdemokratische Bürgermeister. Es gibt aber noch immer „Diasporagebiete,“ in denen die SPD nur eine kleine Minderheit ist. Gerade diese Kontraste machen es spannend, die Geschichte der Partei vor Ort nachzulesen. Einige Biographien bekannter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der Region runden das Buch ab.

„Der Band ist sicherlich nicht nur für die Freunde der SPD im Sauerland interessant. Auch für allgemein regionalgeschichtlich Interessierte ist er eine Fundgrube, wird doch die Sauerländer Geschichte vom 19. bis ins 21. Jahrhundert aus einer ungewohnten Perspektive geschildert“, so Dirk Wiese (Vorsitzender der Sauerländer SPD und heimischer Bundestagskandidat). Die Buchvorstellung wird Jochen Westermann übernehmen, der nicht nur als langjähriger Unterbezirksvorsitzender die Geschichte der Partei in der Region mitbestimmt hat, sondern auch intensiv an der Konzeption und Umsetzung des Buches beteiligt war.

Die Veranstaltung wird im passenden Ambiente der Kulturschmiede (Apostelstraße 5) in Arnsberg am 24. Mai 2013 ab 18 Uhr stattfinden.

Das Buch ist ab dem 25. Mai im SPD-Unterbezirksbüro erhältlich (Winziger Platz 12, 59872 Meschede). Wer dort nicht selbst vorbeikommen kann, erhält das Buch auch gegen Vorkasse auf Bestellung, Tel. 0291/99670, Hochsauerlandkreis@spd.de).

Weitere Informationen sind auch an anderen Stellen erhältlich, etwa während der samstäglichen Bürgersprechstunde (10-12 Uhr) im Bürgerbüro Rumbeckerstraße 8 in Arnsberg und in Brilon (Derkere Straße 11) im Fraktionsbüro und immer aktuell unter www.hsk-spd.de.

Warwick ist nicht Winterberg

Das Lord Leycester Hospital in Warwick 1988 (foto: chris)
Das Lord Leycester Hospital in Warwick 1988 (foto: chris)

Nicht jeder Altbau muss heute eine Ruine sein und mit der Abrissbirne traktiert werden.

Im englischen Warwick, dessen zweites W nicht gesprochen wird, steht das Lord Leycester (sprich: Lester) Hospital aus dem späten 14. Jahrhundert. Dieser Fachwerkbau fungierte jedoch nie als Krankenhaus. Verdiente Krieger der britischen Krone  durften hier zusammen mit ihren Gattinnen den Lebensabend verbringen.

Heute ist der attraktive Bau für die Öffentlichkeit zugänglich. Interessenten können die Räume zudem für private Feiern und Hochzeiten anmieten.

J.R.R. Tolkien soll laut Wikipedia durch die Stadt Warwick zu seinem Roman ‚Herr der Ringe‘ inspiriert worden sein. Ob auch die Stadt Winterberg dereinst zu einem großen literarischen Werk wird anregen können, das bleibt abzuwarten.

Bildungs- und Teilhabepaket: monatlich 12,40 Euro pro Kind

Auf Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL) teilte der Hochsauerlandkreis im Mai 2013 Zahlen zum Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets mit. Wir haben nun die Angaben für 2012 mit den Daten von 2011 verglichen. Hier sind sie:

  2011 2012
     
gestellte Anträge 7.273 9.641
davon bewilligt 5.669 8.252
davon abgelehnt 450 982
Anträge Asylbewerber 99 136
davon bewilligt 83 117
Ausgaben 656.000 Euro 1.228.384,97 Euro
Bundeszuweisung 1.530.000 Euro ca. 1.800.000,- Euro

Wir wissen nicht, wie viele Kinder und Jugendliche im HSK anspruchsberechtigt sind, jedoch keine Unterstützung beantragt haben.

Im wahren Leben bedeutet der Zahlensalat: 12,40 Euro. Im Jahr 2012 erhielten also die 8.252 Kinder im Hochsauerlandkreis, für die Leistungen beantragt worden sind, durchschnittlich 12,40 Euro pro Kind pro Monat aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Zum Vergleich: 2011 waren es 9,64 Euro.

Ob sich der Aufwand lohnt? Unbeantwortet bleibt die Frage, warum die Bundesregierung arme und hilfebedürftige Kinder in Deutschland nicht einfacher, effektiver und unbürokratischer unterstützt und endlich das monströse und aufwändige Bildungs- und Teilhabepaket in die Tonne kloppt.

Vergessen im Mühlengrund? Der insolvente Sportpark Winterberg „sports & friends“ gammelt noch immer vor sich hin.

Sportpark Winterberg
Der neue Radweg nach Züschen führt direkt am leer stehenden „Sportpark“ vorbei. (fotos: zoom)

Über das Hotel Claassen und die Neu-Ruine Hallen- und Freibad Winterberg haben wir zeitweise völlig die Alt-Ruine Sportpark Winterberg vergessen.

Vor über zwei Jahren berichteten wir hier im Blog. Heute führt der neue Radweg von Winterberg nach Züschen direkt an dem leerstehenden Gebäude vorbei. Die Aufmerksamkeit wird also wieder steigen.

Sportpark Winterberg
Sportpark Winterberg „sport & friends“ – seit Jahren nicht mehr in Betrieb.

Im Gegensatz zum Hotel Claassen fällt der Flachbau in einer Senke am Ortsausgang Winterberg Richtung Züschen kaum auf, wenn man mit dem Auto und nicht mit dem Rad unterwegs ist. Man kann aber auf den Parkplatz fahren und außen um das Gebäude herum gehen.

Sportpark Rückseite
Der Sportpark auf der Rückseite. Hinter den Scheiben liegen die Tennisplätze.

Die Tennisplätze sehen auf den ersten Blick bespielbar aus.

Sportpark Tennisplätze
Tennisplätze durch die Außenscheiben gesehen.

In der letzten Phase des Betriebs standen Wassereimer, die das aus dem undichten Dach tropfende Wasser auffingen, auf den Spielfeldern.  Bei näherer Betrachtung erweist sich die Halle mit dem undichten Dach als Vogelgefängnis.

Sportpark Vogelgefängnis
Vögel finden in die Halle hinein, aber nicht mehr hinaus.

Vor zweieinhalb Jahren wurde der Sportpark noch in der Leerstandsbörse der Stadt Winterberg angeboten. Doch heute ist das Gebäude dort nicht mehr vertreten. Ich frage mich, wer zuletzt einen Fuß in den Flachbau mit Fitness-Center, Sauna, Kegelbahnen und den Plätzen für Badminton/Tennis gesetzt hat. Der Besitzer? Wer ist das?

Auf Achse: Oversum – Claassen – Freibad

Hotel Claassen Abriss
Das Hotel Claassen wird immer kleiner. (fotos: zoom)

Dienstags habe ich manchmal eine halbe Stunde Zeit für Winterberg. Als erstes schnell am Oversum vorbei. Heute habe ich entschieden, dort kein Bild zu machen.

In bloßen Worten: Das Schwimmbad war immer noch für die Öffentlichkeit geschlossen. Kein Kunde im Fitness-Studio. Zwei Hotelgäste im weißen Frottee-Mantel schlichen von der Sauna zum Bewegungsbecken.

Weiter den Waltenberg hinauf.

Am ehemaligen Hotel Claassen war der Abriss seit meinem letzten Besuch vor zwei Tagen ein Stück weiter gegangen (siehe Bild oben). Das wird schon.

Weiter zum Fichtenweg, am Rathaus vorbei, zum ehemaligen Hallen- und Freibad der Stadt Winterberg. Das Gelände lohnt einen Besuch. Zwar ist alles eingezäunt, aber mit einem ordentlichen Teleobjektiv ist auch bei grauem Wetter mit einer Knipps-Kamera einiges zu fotografieren.

Freibad Winterberg
Wasser rein und los schwimmen? Prima Aussicht auf die Kappe.

Die Aufsicht war, soweit ich das aus der Ferne beurteilen konnte, nicht besetzt.

Aufsicht Freibad Winterberg.
Die Aufsicht im Freibad ist verwaist.

Ein großer Glasbaustein stand auf Kippe und so konnte ich einen Blick in die Umkleideräume werfen.

Umkleidekabine durch den geöffneten Glasbaustein betrachtet.
Umkleidekabine durch den geöffneten Glasbaustein betrachtet.

Man ist versucht zu denken: Wasser rein, Bademeister an den Rand stellen, umziehen und los schwimmen, aber – so eine laminierte Info an der Eingangstür -, das „städtische Hallen- und Freibad hier am Buchenweg hat seinen Betrieb am 22.4.2012 eingestellt!“

Hallen- und Freibad Betrieb eingestellt
Der Betrieb des Hallen- und Freibades wurde am 22. April 2012 eingestellt.

„Arbeit muss wieder fair gestaltet werden“ – Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (SPD) Hochsauerland.

In unserem BriefkastenIm Wortlaut – Presseinformation der AfA HSK:

Die zukünftige Ausgestaltung von Leiharbeit war das Hauptthema bei der diesjährigen Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD HSK am 7. Mai in Brilon.

„Der Sinn von Leiharbeit sollte sein, Auftragsspitzen aufzufangen und Vertretungen bei einem Ausfall eines Beschäftigten sicherzustellen; doch die Realität sieht anders aus“, so Ralf Wiegelmann, AfA – Unterbezirksvorsitzender.

„Reguläre Arbeitsverhältnisse werden mehr und mehr von Leiharbeit abgelöst, und damit die Menschen in befristete, unsichere und schlechter bezahlte Beschäftigung gedrängt. Das darf nicht geduldet werden!“ Aus diesem Grund hat die AfA beschlossen, einen Antrag zur Regulierung der Leiharbeit auf dem Unterbezirksparteitag der HSK-SPD einzubringen, welcher am 28. Mai in Brilon (Kolpinghaus) stattfinden wird.

Werner Merse, stellvertretender AfA - Unterbezirksvorsitzender
Werner Merse, stellvertretender AfA – Unterbezirksvorsitzender (fotos: spd)

Zwei Drittel der Betriebe, die Leiharbeitnehmer einsetzen, bezahlen diesen im Schnitt 29,3 Prozent weniger als ihrer Stammbelegschaft – dazu ist auch das Risiko des Arbeitsplatzverlustes deutlich höher. „Die AfA fordert daher nicht nur gleiche Bezahlung für die Leiharbeitnehmer, sondern auch einen Risikozuschlag“, betont Werner Merse, stellvertretender AfA – Unterbezirksvorsitzender. „Damit soll bereits der finanzielle Anreiz für die Unternehmen, Leiharbeit zum Abbau regulärer Beschäftigung zu missbrauchen, beseitigt werden.“

Für viele Rechte, die Arbeitnehmern erst ab einer Mindestanzahl an Beschäftigten zustehen, wie beim Kündigungsschutz oder der Beteiligung im Aufsichtsrat, werden Leiharbeiter nach wie vor bei der Bestimmung der Betriebsgröße nicht mitgezählt. „Durch die Umwandlung von Stamm- in Leiharbeitsplätzen umgehen die Unternehmen damit auch die Schutz- und Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer“, erklärt Werner Merse, stellvetretender AfA – Unterbezirksvorsitzender. „Hier muss klar geregelt werden, dass auch überlassene Arbeitnehmer als betriebszugehörig mitzuzählen sind.“

Sascha Beele, ebenfalls stellvertretender AfA – Unterbezirksvorsitzender
Sascha Beele, ebenfalls stellvertretender AfA – Unterbezirksvorsitzender

Leiharbeit muss wieder auf ihre Kernfunktion, der Überbrückung von Auftragsspitzen, eingeschränkt werden. „Dazu soll insbesondere das Mitspracherecht der Betriebsräte auf den Einsatz von Zeitarbeitskräften ausgeweitet, sowie Dauer und Anzahl der Leiharbeitnehmer in den Unternehmen beschränkt werden“, fordert Sascha Beele, ebenfalls stellvertretender AfA – Unterbezirksvorsitzender. „Besteht ein Leiharbeitsplatz länger als ein Jahr, muss der Beschäftigte einen verbindlichen Rechtsanspruch auf Übernahme haben“, erläutert Sascha Beele.

„Gute Arbeit mit unbefristeten und fair bezahlten Beschäftigungsverhältnissen ist eine unabdingbare Notwendigkeit für das Funktionieren des Sozialstaates und muss daher stärker gefördert werden“, so die beiden AfA-Unterbezirksvorsitzenden Werner Merse und Sascha Beele.