Schon öfters habe ich auf den Seiten der Sauerländer Bürgerliste(SBL) über die Merkwürdigkeiten im Zusammenhang mit der “Download-Affäre” in der Kreispolizeibehörde Meschede berichtet.
Nachdem das Arbeitsgericht Arnsberg am 23. April 2013 die gegen einen der angeblich beteiligten Mitarbeiter ausgesprochene Kündigung für unwirksam erklärt hat (s. Bericht), werden die Merkwürdigkeiten nicht kleiner.
Denn die Leitung der Kreispolizeibehörde (Chef ist der Landrat) schob ein weitere Kündigung nach. Deren Begründung wirkt skurril: Der Anwalt des Mitarbeiters hatte (verständlicherweise) gegen einige Führungskräfte der Kreispolizeibehörde Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung seines Mandanten gestellt. Das brachte bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg nichts, denn die stellte das Verfahren ein ohne wirklich zu ermitteln. Das ist zwar nicht verständlich, aber auch nicht überraschend, in Anbetracht der sehr engen Zusammenarbeit zwischen Leitung der Kreispolizeibehörde Meschede und Staatsanwaltschaft Arnsberg; der für den HSK zuständige Abteilungsleiter in der Staatsanwaltschaft ist übrigens gleichzeitig Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion … „Merkwürdigkeiten im Zusammenhang mit der “Download-Affäre” in der Kreispolizeibehörde Meschede.“ weiterlesen
Die Hochsauerländer Piraten haben erstens eine Kreismitgliederversammlung durchgeführt und zweitens ihr neues Piratenbüro im Stiftscenter Meschede eingeweiht: 42 qm Geschäftsraum inklusive Toilette.
Das Piratenbüro in Meschede hat sehr sympathische Ecken (fotos: zoom)
Protokollieren wir kurz das Wichtigste. Von den 72 HSK-Piraten waren 11 Mitglieder erschienen. Dazu der Landtagsabgeordnete Robert Stein und der 2. Vorsitzende des Kreisverbandes Münster Heiko Philippski.
Ein ziemlich bunter Haufen sind sie schon.
Kein Chaos, keine Geschäftsordnungsdebatten – die Versammlung verlief in geordneten Bahnen.
Gut organisiert und ernsthaft bei der Sache …
Vorreiter für NRW
Die elf Piratinnen und Piraten haben beschlossen, dass es in Zukunft Online-Kreismitgliederversammlung geben wird. In drei Phasen – Akkreditierung, Anträge(1), Diskussion (2) und Abstimmung (3) – wird es über mehrere Wochen möglich sein Beschlüsse zu fassen. Der HSK, so Daniel Wagner, sei damit Vorreiter für ganz NRW.
Über diese organisatorischen Eckpunkte hinaus wurden vier inhaltliche Programm-Anträge verabschiedet:
Für Bücherboxen
Für Mehrgenerationenhäuser
Für offene Haushaltsdaten
Gegen Fracking
Den genauen Wortlaut der Beschlüsse wird man in Kürze auf der Website der HSK-Piraten nachlesen können.
Das Büro der Piraten im Stiftscenter wird leider nicht täglich geöffnet sein. Dafür sei kein Personal vorhanden. Vorerst angestrebt sei eine regelmäßige Besetzung am Samstag.
Das Rathaus in Winterberg. Hier fand am Dienstag die nicht-öffentliche Sitzung zur „Oversum-Pleite“ statt. (foto: zoom)
Das Oversum Schwimmbad ist seit über acht Wochen geschlossen. Betreibergesellschaften gehen in die Insolvenz. Am Oversum scheint das reinste Chaos zu herrschen.
„Im Ergebnis seiner Sondersitzung am 3. Juli hat der Rat einstimmig entschieden, den Heimfallanspruch für den Bereich des Erbbaugrundstückes am Oversum-Objekt geltend zu machen. Heimfall heißt: Die Stadt Winterberg erhält das Erbbaurecht zurück und wird damit wieder Besitzerin des linken Gebäudeteiles.“
Dazu gehöre das Sport- und Bewegungsbad, die Sauna, Wellness, Fitness, das Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) und die Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH (WTW) sowie die gesamte Haustechnik.
Seit dem 1. Mai erfülle die Objekteigentümerin aquasphere ihre vertraglich vereinbarte Betriebspflicht des Badbereiches nicht.
Es gelte, das an sich gute Geschäftsmodell mit Leben zu erfüllen (s.u.).
Der Rest als Vollzitat:
„Die Stadt Winterberg war immer an Verhandlungsoptionen interessiert und auch in den vergangenen Wochen war immer eine Verhandlungslösung das Ziel der Stadt. Allerdings wurden seitens der aquasphere zugesagte Kostenszenarien und Budgetpläne nicht vorgelegt und Verhandlungstermine nicht eingehalten oder kurzfristig abgesagt, so dass bezweifelt werden muss, ob die aquasphere wirklich an einer Verhandlungslösung interessiert ist.
Nachdem Herr Krall (Jurist und Berater der aquasphere) die vertragliche Betriebspflicht der aquasphere öffentlich zunächst mehrfach betont hat, hat er dies später mit nicht haltbaren Argumenten anders dargestellt. Inzwischen wird der Badbetrieb entgegen der vertraglich klar geregelten Verpflichtung seit mehr als 8 Wochen von aquasphere nicht erfüllt. Nun geht es darum, die Rechte der Stadt Winterberg zu wahren. Es gilt, nicht weiter wertvolle Zeit verstreichen zu lassen, um das Gesamtobjekt wieder in gute Bahnen zu lenken. Ein schneller Heimfall erleichtert auf allen Ebenen, Lösungen für Nachfolgestrukturen zu erarbeiten.
Die Stadt Winterberg stellt sich dieser Herausforderung, Rat und Verwaltung stehen zum Oversum und wollen den Heimfall möglichst bald durchsetzen. Wenn also aquasphere und damit die verantwortlichen Personen, Herr Wolff und Herr Wäscher, schon ihrer Betriebs-pflicht nicht selbst nachkommen, sind sie jetzt aufgerufen, den Heimfall zugunsten der Stadt Winterberg zumindest nicht zu blockieren. Ansonsten, das hat der Rat ebenfalls beschlos-sen, wird die Stadt sofort den Klageweg zur Erreichung des Ziels beschreiten. Bei so einem Verhalten der aquasphere würde das Bad voraussichtlich über Monate hinweg für Bürger, Schüler, Gäste und Vereine nicht geöffnet werden können. Für diesen Fall wird die Stadt Winterberg Ausweichalternativen für das Schul- und Vereinsschwimmen organisieren. Mit den Schulen und Vereinen steht man im Gespräch und das privat betriebene Hallen- und Freibad in Siedlinghausen steht ebenfalls zur Verfügung.
Ein weiterer Weg zu einem Heimfall könnte sich auch über das von aquasphere selbst bean-tragte Insolvenzverfahren ergeben. Allerdings gibt das Gesetz dem Insolvenzverwalter/dem Insolvenzgericht viele Verfahrensschritte vor, die einzuhalten sind. Im Regelfall zieht sich so ein Insolvenzverfahren über Monate hin, so dass ein Heimfall über diesen Weg auch länger dauern wird.
Fest steht: Die Stadt Winterberg wird ihren Focus darauf legen, so schnell wie möglich mehr Einfluss beim Oversum zu bekommen. Es gilt, das an sich gute Geschäftsmodell mit Leben zu erfüllen.“
PPP-Bäder-Projekt Siegburg: „Korruptionsbekämpfung fängt im eigenen Rathaus vor Ort an, denn da tut Aufklärung not“ … wahrheitsrausch
NRW-CDU ein Jahr nach der Niederlage: Laschet sucht den Aufbruch … postvonhorn
WAZ/Funke Medien: Rüdiger Oppers ist künftig Cheflobbyist von Evonik und dürfte damit seine Bestimmung gefunden haben. Der ehemalige NRZ-Chefredakteur wusste immer eine gute Figur zu machen … newsroom
„Mutti“ wird belauscht: Nein, es ist nicht schön, von „Freunden“ bespitzelt und belauscht zu werden … charly&friends
Morales in Wien: Aus der Sicht der Geheimdienste betrachtet … wiesaussieht
Zoff in der Facebook-Gruppe: „In deiner kleinen Welt ist dann wieder alles heile, Werner…“ … jurga
SPD-Fraktion Arnsberg: Nein zum NRW-Tag – Keine Fete auf Pump … neheimsnetz
Piraten zum NRW-Tag Arnsberg: Das 300.000€ Wahlgeschenk … aonestone
Ärztemangel? 19 Hausärzte, 23,5 Psychotherapeuten und 4,5 Fachärzte könnten sich im HSK zusätzlich niederlassen … sbl
Sprachbrocken: Der Shitstorm ist Establishment … sprachlog
Gottesvolk auf Wandertag: Unterwegs mit Annette und Wolfgang … erbloggtes
Zu guter Letzt: Ein Besuch auf der Internationalen Bauaustellung in Hamburg … scilogs
Oversum mit Geldautomat (foto: zoom)Ist das eine gute oder eine schlechte oder gar keine Nachricht?
Die Projektgesellschaft „aquasphere Winterberg GmbH“ des Oversum geht in die Insolvenz und die Hotelgesellschaft „Oversum GmbH“ meldet sich von Oberstaufen nach Winterberg um.
Auszug aus dem Handelsregister (26.06.2013 22:00 Uhr), Hervorhebungen von mir:
Oversum Hotel GmbH, Winterberg, Am Kurpark 6, 59955 Winterberg. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 21.07.2011.
Die Gesellschafterversammlung vom 02.05.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Oberstaufen (bisher Amtsgericht Kempten HRB 11176) nach Winterberg beschlossen.
Geschäftsanschrift: Am Kurpark 6, 59955 Winterberg. Gegenstand: Betrieb und Beratung von Hotels. Stammkapital: 25.000,00 EUR.
Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Geschäftsführer: Huber, Gerhard, Oberstaufen, *09.04.1960, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bin schon gespannt, wann wir Nachrichten von der nichtöffentlichen Ratssitzung bekommen. Die Stadt Winterberg boykottiert uns anscheinend bei PMs, obwohl ich mich schon mehrfach in den Presseverteiler eingetragen hatte. Ausnahme war als „der Gegner“ eine PM bei uns veröffentlichte. Es kann doch wirklich nicht sehr schwer sein, ein Blog in den Verteiler zu nehmen 😉
Café ‚Anno 1900‘ , ideal zum Essen, Klönen und entspannt Abhängen… (foto: chris)
Das Wochenende ist in Sicht, das Wetter wird schön. Jetzt endlich kann man sich vor ein städtisches Cafe setzen, irgendwo mitten im Trubel, Leuten zusehen, reden, essen, trinken und einfach das Leben zu genießen.
Ein schöner Ort ist das Anno 1900 in Weimar. Es liegt zentral. Hier lässt sich herrlich die Zeit verbringen, entweder im Schatten der Bäume oder in der Sonne.
Freitags und samstags lädt das Café und Restaurant zudem ab 21.00 Uhr zu „Piano-Abenden“ ein. Uns hat es gefallen.
Wem Weimar zu weit ist, der versuche es mit der Kneipe um die Ecke.
Bonn. (BSI) Die alten Hasen und Häsinnen unter uns WordPress-BloggerInnen haben gewiss ihr System auf dem neuesten Stand.
Alle anderen sollten sich mal wieder um ein Update kümmern, denn bei jeder alten Version sind mit der Zeit Sicherheitslücken bekannt geworden, die dann auch ausgenutzt werden können.
Damit schließen die Entwickler zwölf Sicherheitslücken in der frei zugänglichen Software, die auch von vielen Internetnutzern für private Webseiten und Blogs genutzt wird.
WordPress rät zu einem schnellstmöglichen Update, denn mit der neuen Version werden Schwachstellen beseitigt, die Cross-Site-Scripting(XSS), Server-Side-Request-Forgery- (SSRF) und Denial-of-Service-Attacken (DoS) ermöglichen.
Angesichts der Not von Opfern tatsächlicher Katastrophen wie beim letzten Hochwasser ist es zynisch, das Rechtschreibniveau an Grundschulen zu einer Katastrophe aufzubauschen.
Nicht einmal eine Rechtschreib-Misere lässt sich wissenschaftlich belegen und schon gar nicht, dass die Grundschulen unsere Kinder mit der Anlauttabelle und dem anfänglichen Schreiben nach Gehör ins orthografische Verderben führten.
„Rechtschreiben SINN-voll fördern“. Darin beleuchtet er die Frage der kritisierten Unterrichtsmethoden an Grundschulen und gibt auf seine bekannt humorvolle Weise viele praktische Tipps, wie Eltern ihre Kinder SINN-voll, also mit allen Sinnen, fördern können.
Interessierte Schulen und Elternvertretungen können sich unter info@schulberatungsservice.de über Termine und Buchungsbedingungen informieren.
In grauer Vorzeit war das Beamtenheimstättenwerk, kurz BHW, ein einigermaßen zuverlässiger Partner für spar- oder bauwillige Mitmenschen. So manches Häuschen wurde per BHW-Bausparvertrag finanziert und nach und nach abgestottert. Schön war die Zeit!
Dann kam die Zeitenwende. Die früher mal gute, alte Postbank erhielt eine Order. Sie hieß: „wachse!“ Sie verleibte sich daraufhin gehorsam das gute, alte BHW ein. Daraufhin mutierte die gute, alte Postbank mitsamt ihren vielen guten, alten Privatkunden zu einem exquisiten Leckerbissen für die gefräßige Deutsche Bank. Was für eine unangenehme Zeit! „Wütend! Bausparkasse BHW nervt seine (Alt-)Kunden. Deswegen …“ weiterlesen
Vor anderthalb Jahren stand ich schon einmal kurz vor der Abo-Kündigung: „Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft und … in der Süddeutschen Zeitung.“ Hier lesen.
Ich bin mit Tageszeitungen groß geworden. Ein Frühstück ohne Papierzeitung geht eigentlich nicht, noch nicht.
Gibt es eine Alternative?
Der Familienrat hat beschlossen: noch einmal antisemitische Schreibe oder Bildersprache in der Süddeutschen Zeitung und das Abo ist weg.
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Im Juni 2013 sorgte der 
