das Sauerland und mehr
Arnsberg. (piraten_pm) Am Donnerstag, den 25.06.2015, wird im Düsseldorfer Landtag der Antrag „Freifunk in Nordrhein- Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“[1] voraussichtlich mit großer Mehrheit angenommen. Damit setzt sich Lukas … „Piraten-PM: Erfolg für Lukas Lamla – Freifunk bald in ganz NRW“ weiterlesen
Düsseldorf. (piraten_pm) Nach dem Anschlag auf das Piraten-Wahlkreisbüro in Dortmund demonstrieren die Fraktionen im Landtag NRW Geschlossenheit. Nadja Lüders, SPD: „Auf diesen feigen Anschlag kann es nur eine Antwort geben: … „Gemeinsame PM aller Fraktionen im Landtag NRW zum Anschlag auf Piraten-Wahlkreisbüro Dortmund“ weiterlesen
Dortmund. (piraten_pm) Unbekannte haben in der vergangenen Nacht* das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen. Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben … „Anschlag auf Piraten-Büro in Dortmund“ weiterlesen
Dortmund. (piraten_pm) Piraten wählen Vorstand. Beteiligungsmöglichkeiten von Jugendlichen sollen gestärkt werden. Am Sonntag, den 14. Juni 2015, um 12 Uhr treffen sich die Dortmunder Piraten zu ihrem Kreisparteitag in der … „Kreismitgliederversammlung der Piraten Dortmund am Sonntag 14. Juni 2015 um 12 Uhr.“ weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Lukas Lamla und der Piratenpartei Hochsauerlandkreis —————————————- Düsseldorf/Meschede (piraten_pm) Lukas Lamla, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei für den Hochsauerlandkreis erstattete heute Strafanzeige[1] gegen führende Beamte im Kanzleramt und … „Piratenpartei: Sind vom BND-Spionageskandal auch Unternehmen aus dem Hochsauerlandkreis betroffen? – Lukas Lamla erstattet Anzeige“ weiterlesen
Düsseldorf. (piraten_pm) „Das Chaos im Offenen Ganztag geht weiter“, so die Piratenpartei NRW: Wenn am Montag die Schule wieder beginne, würden die Kinder zwar betreut – aber von einem echten … „Piratenpartei NRW: Offener Ganztag – Offene Baustelle“ weiterlesen
Meschede. (piraten_pm) Durch die Ablehnung der Videoüberwachung in Meschede fühlt sich die Piratenpartei im HSK in Ihrer Arbeit bestätigt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung im Mescheder Stadtrat zeige, so die … „Pressemitteilung: Piratenpartei im HSK begrüßt Entscheidung des Mescheder Stadtrates gegen Videoüberwachung“ weiterlesen
Meschede. (piraten_pm) In einer Pressemeldung von heute berichten die PIRATEN über eine Informationsveranstaltung zur Video-Überwachung in Meschede am vergangenen Montag. Dem Mescheder Bürgermeister Uli Hess wirft die Partei in ihrem … „Videoüberwachung in Meschede: PIRATEN werfen Bürgermeister Uli Hess absichtlichen Rechtsbruch vor.“ weiterlesen
Meschede. (piraten_pm) Die PIRATEN im Hochsauerlandkreis wollen gegen die geplante Videoüberwachung in Meschede rechtlich vorgehen. Bereits in einem Urteil vom 23. Februar 2007 [1] habe das Bundesverfassungsgericht über die Unzulässigkeit … „Piraten: Videoüberwachung in Meschede verstößt gegen informationelle Selbstbestimmung“ weiterlesen
Düsseldorf. (piraten_pm) Anhörung im Kommunalausschuss des Landtags NRW mit den Stichpunkten: Partizipation auf Kommunalebene, Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden, Bürgermeisterabwahl vereinfachen, Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht. Sachverständige sprechen … „Pressemeldung: Piraten fordern mehr Transparenz für eine moderne Lokal-Politik“ weiterlesen
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