… #NoGroKo #Erneuerung #SPD #GroKo #Volkspartei #Inhalte #Volkspartei #GroKo # SPD #Erneuerung #NoGroKo …

Ich weiß noch nicht, ob das Bild als Symbolbild taugt … (foto: zoom)
Das Ergebnis der Abstimmung der SPD-Mitglieder über die Große Koalition war für mich keine Überraschung. Ich hatte mich auf 62% pro GroKo festgelegt. Die 66% machen den Kohl auch nicht viel fetter.

Die SPD will sich nun -zum wievielten Male?- erneuern. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel. „Schon vor der Bundestagswahl habe ich gesagt: Wir müssen uns so oder so erneuern. Es muss klappen und es wird klappen, weil wir den politischen Willen dazu haben.“

Der Satz stammt aus einem Interview in der heutigen Onlineausgabe der Süddeutschen, und dort geht es weiter:

„Das wohl zentrale Thema lautet: Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit unter den Bedingungen von Digitalisierung, Globalisierung und Klimawandel. Es geht darum, dass wir die Menschen in dieser veränderten Arbeitsgesellschaft mitnehmen. Wir müssen es schaffen, den technologischen Fortschritt auch zu einem sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt zu machen. Das ist der historische Anspruch der Sozialdemokratie, das ist unsere Aufgabe. Weitere Themen sind die Handlungsfähigkeit des Staates und Konflikte zwischen Arbeit und Umwelt.“

Für mich klingt das alles „wischiwaschi“, Phrasen ohne genauere inhaltliche Bestimmung und Begründung. Das macht erst einmal nicht viel Hoffnung, aber die Hoffnung stirbt zuletzt und ich bin sicher, dass innerhalb und außerhalb der SPD in den nächsten Wochen und Monaten genau geguckt und auch diskutiert werden wird, ob die SPD ihr Erneuerungsversprechen hält.

Gleichzeitig muss die SPD von der Vorstellung Abschied nehmen, eine Volkspartei zu sein. Ein Schicksal, das auch noch auf die CDU zukommen wird.

Die kommende GroKo wird aller Wahrscheinlichkeit die letzte ihrer Art sein. CDU und SPD werden nach den nächsten Bundestagswahlen voraussichtlich keine Mehrheit mehr haben.

Soweit erst einmal. Lest die Kolumne von Georg Dietz im Spiegel. Die ist zumindest unterhaltsam und klug:

“ … Der SPD fehlt die Haltung

Es herrscht ein programmatisches Vakuum, was auch mit dem Gedankenstaubsauger GroKo zu tun hat und all den Jahren, in denen die SPD froh war, nicht sagen zu müssen, wie und warum sie anders auf die Herausforderungen der Globalisierung, der Finanzindustrie, der wachsenden Ungleichheit und des digitalen Kapitalismus überhaupt reagieren will – die Frage nach der Zukunft oder dem Ende der Arbeit bedeutet dabei für die nominelle Arbeiterpartei eine besondere Herausforderung … „

13 Gedanken zu „… #NoGroKo #Erneuerung #SPD #GroKo #Volkspartei #Inhalte #Volkspartei #GroKo # SPD #Erneuerung #NoGroKo …“

  1. „überrascht“ war ich vom Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids sicher nicht, im Gegenteil …:

    https://www.schiebener.net/wordpress/aktuell-was-ist-das-kein-raetsel/#comment-73970

    „… irgendwann, so kurz vor neun, kam Panik:

    „was, wenn es tatsächlich ein „Nein“ zur GroKo geben sollte? Das würde doch mein komplettes Weltbild in Frage stellen, das würde ja bedeuten, dass sich in Deutschland etwas ÄNDERN KANN …“

    unvorstellbar !

    und so war dann ja auch das Ergebnis“

    1. Gerade noch gefunden:

      „Große Koalition
      Ist der Zusammenbruch der SPD noch zu verhindern?

      … Allerdings, so wichtig politisches Handwerk und politische Psychologie auch sind: Die SPD wird aus dem Schlamassel nicht herauskommen, ohne dass sie sich selbst und den Bürgern klar macht, wofür sie eigentlich steht. Für kleinere Maßnahmen gegen die wachsende soziale Ungleichheit – oder für sehr grundlegende Korrekturen? Für die schicksalsergebene Hinnahme der Digitalisierung – oder für den Versuch, ihre Folgen möglichst gerecht zu gestalten und dafür auch Konflikte mit dem Koalitionspartner zu riskieren? Für eine Kohlepolitik von gestern – oder für eine Klimapolitik für heute und morgen? Für eine humane Flüchtlingspolitik – oder für den hartherzigen Umgang mit Schutzsuchenden? …“

      http://www.sueddeutsche.de/politik/grosse-koalition-ist-der-zusammenbruch-der-spd-noch-zu-verhindern-1.3891325

  2. … „Erneuerung“ …

    das nennt man wohl neudeutsch „Kommunikationsstrategie“, umgangssprachlich „Gelaber“

    dann doch lieber gleich in die Operette:

    „Glücklich ist, wer vergisst, was doch nicht zu ändern ist“

  3. -> „Ich weiß noch nicht, ob das Bild als Symbolbild taugt … (foto: zoom)“

    Nun ja. So das Schiff kein Wasser mehr unterm Kiel hat, der Blick auf den Hügel ne Option im Sinne von „Hinterm Horizont geht’s weiter“ anbietet …

    Das hat doch was von „Fitzcarraldo“ … – die SPD-seitig angebotene „Erneuerungs-Oper“ wird nicht attraktiver so denn, nachdem das Schiff von „Parteisoldaten“ übern Berg geschleppt wurde, die Arien von alten Protagonisten gesungen werden.

    Mmmh, das von ZOOM fotografierte Schiff ist im hinteren Bereich mit dem Hinweis beschriftet:

    „Abstand halten – Soggefahr“

    1. @ gp

      das Schiff ist vollständig intakt, seetüchtig, könnte jederzeit zu Wasser gelassen werden, und

      ZU NEUEN UFERN AUFBRECHEN,

      dabei eine Sogwirkung entfalten, die viele Menschen auf die Reise mitnimmt, das Schiff lädt ja auch dazu ein: „Wir freuen uns auf Ihren Besuch“

      das verbinde ich nicht gerade mit der SPD von heute, und habe deshalb „Das Floss der Medusa“ als Alternative vorgeschlagen, siehe oben

  4. Apropos „Schiffs“-Metaphorik und „Erneuerung“, „fehlende Haltung“, „programmatisches Vakuum“ – sprich: wohin soll’s den überhaupt gehen?

    „Kein Wind ist demjenigen günstig, der nicht weiß, wohin er segeln will.“

    Montaigne

    1. Jenseits jeglicher Metaphorik.

      Sahen eben nächtens Wiederholung von „Unter den Linden“ (PHOENIX).

      Diskutanten:
      Klaus von Dohnanyi (SPD) und Jan Korte (Die Linke).

      O-Ton v. Dohnanyi in Richtung Korte:

      „Als ich (Dohnanyi) Bürgermeister in Hamburg war, war Olaf Scholz so links wie Sie (Korte). Heute ist er ein vernünftiger Mensch!“

      Mir gehen ob dieser Abgehobenheit die ??????????? aus …

  5. @ gp

    Dohnanyi ist ultra-rechts, von Dohnanyi aus gesehen, ist alles links

    Dohnanyi war Kurator der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“: das sind die, die die soziale Marktwirtschaft vollständig entsorgen wollen, den letzten Rest, den es nach Hartz IV noch gab

    Dohnanyi ist Mitglied der „Atlantik-Brücke“, Vorsitzender Friedrich Merz, ansonsten gibts da Geld, Geld, Geld

  6. „NAHLES-GEGENKANDIDATIN
    Simone Lange will mehr Redezeit bei SPD-Parteitag
    Lange warf ihrer Partei vor, sie verschweigen zu wollen – und fordert 30 Minuten Redezeit.“

    https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/simone-lange-will-mehr-redezeit-bei-spd-parteitag-id19588036-amp.html

    Weiter:

    „Die Gegenkandidatin von Andrea Nahles für den SPD-Vorsitz, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, will beim Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden mehr als zehn Minuten Redezeit. „Dieser Sonderparteitag wurde einzig mit dem Ziel einberufen, die neue Vorsitzende zu wählen und dann werden zur Kandidatinnenvorstellung zehn Minuten angeboten“, sagte Lange den „Kieler Nachrichten“. Sie warf ihrer Partei vor, sie verschweigen zu wollen. „Mit diesen zehn Minuten schaden sie nicht mir. Sie schaden dem Ansehen der Partei“, ergänzte Lange.“

    1. … kann man dem „Ansehen der SPD“ noch schaden?

      Randnotiz: Thilo Sarrazin, SPD, ist Unterzeichner der „rechten“ „Gemeinsamen Erklärung 2018“:

      „Sarrazin, Tellkamp, Herman

      Unterzeichner der „Erklärung 2018“ sind Besorgnis erregende Bürger

      Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ sieht einen durch „schrankenlose Migration eingetretenen Kontrollverlust“. Die Liste sagt viel über ihre Unterzeichner. Ein Kommentar. CAROLINE FETSCHER

      Aufs Parlament wollen sie nun losziehen, die Unterzeichner der „Gemeinsamen Erklärung 2018“ von Mitte März. Mit ihrem Verdruss, ihrer Furcht, ihrem Missvergnügen solle sich der Petitionsausschuss befassen, das kündigte Vera Lengsfeld, Initiatorin der „Erklärung“, diese Woche an. Inzwischen hat sie mit Prominenten wie Thilo Sarrazin, Eva Herman oder Uwe Tellkamp Tausende mehr zum Unterzeichnen animiert (…)“

      https://www.tagesspiegel.de/politik/sarrazin-tellkamp-herman-unterzeichner-der-erklaerung-2018-sind-besorgnis-erregende-buerger/21151466.html

Kommentare sind geschlossen.