Hilferuf: Sauerländer Bürgerliste benötigt Unterschriften

Auf dem Podium: Reinhard Loos, Matthias Schulte-Huermann, Franz-Josef Rickert
Auf einer Podiumsdiskussion zum Demografischen Wandel:Links die beiden Mitglieder der SBL-Fraktion Reinhard Loos(SBL) und Matthias Schulte-Huermann(SBL). Rechts Franz-Josef Rickert(Kreistagsverwaltung, nicht SBL) (Archivbild)

Vorbemerkung:

Ich habe die Sauerländer Bürgerliste nicht gewählt, kannte sie zum Zeitpunkt der letzten Wahlen auch noch gar nicht. Ich weiß darüber hinaus nicht, ob ich die SBL/FW wählen würde, denn ich kenne ihr kommunalpolitisches Programm noch nicht. Ich weiß allerdings, dass sich die jetzige Zwei-Mann Fraktion und ihre  Geschäftsführerin sehr rege um Offenheit und Transparenz im Kreistag des Hochsauerlandes in Meschede bemüht haben. Ich halte es für wichtig, dass quirlige kleine demokratische Gruppen versuchen, Bewegung und Offenheit in die politischen Prozesse zu bringen. Daher veröffentliche ich an dieser Stelle dieses Schreiben der Sauerländer Bürgerliste:

Die Zeit wird knapp, die Zeit um die 20 (plus X in Reserve) Unterstützerunterschriften pro Wahlkreis zu sammeln. Daher unser Aufruf:

In diesem Jahr finden viele Wahlen statt. Eine von ihnen ist die Neuwahl des Kreistags, die am 30. August – zusammen mit den Wahlen der Stadt- und Gemeinderäte und der Bürgermeister – durchgeführt wird. Erstmals wird die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) bei einer Kreistagswahl antreten.

• Warum werden Unterstützerunterschriften gesammelt?
Damit wir überhaupt antreten dürfen, müssen wir nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen, sondern auch in den 27 Wahlbezirken des Kreisgebiets Unterstützerunterschriften sammeln.

In den meisten Wahlbezirken benötigen wir jeweils 20, in einigen kleineren nur 10 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlbezirk. So verlangt es das Kommunalwahlgesetz, das dadurch hohe Hürden für neue Listen aufbaut. „Etablierte“ Parteien brauchen dagegen nur ihre Kandidaten aufstellen und dem Wahlleiter melden. (§ 15 KWahlG)

• Wer darf unterschreiben?
Jede und jeder, der zum Zeitpunkt der Unterschrift im jeweiligen Wahlbezirk wahlberechtigt ist. Dafür muss man mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens 16 Tagen im Wahlbezirk seinen Hauptwohnsitz haben. (§ 7 KWahlG)

• Wozu verpflichtet man sich mit der Unterschrift?
Mit einer Unterstützerunterschrift sind keinerlei weitere Verpflichtungen verbunden. Sie bringen nur zum Ausdruck, dass Sie es unterstützen, dass sich die SBL bei der Kreistagswahl zur Wahl stellen kann.

• Warum sollte man unterschreiben?
Die SBL stellt eine Alternative zu den etablierten Parteien dar. Diese sind in vielen Entscheidungen abhängig von überörtlichen Vorgaben. Die SBL ist dagegen von Parteizentralen unabhängig und nur im Kreisgebiet organisiert. Wenn die SBL bei der Kreistagswahl antreten kann, haben die Wählerinnen und Wähler mehr Auswahlmöglichkeiten. Das dient der Demokratie.

• An wen kann man sich für Unterstützerunterschriften wenden?
An die SBL,
entweder per E-Mail: info@sbl-fraktion.de
oder telefonisch 02903-449700 oder 02903-1422
oder per Fax 02903-449701.