Die Initiative „Weltoffenes Thüringen“ zum Ausgang der Landtagswahl

Parallel zum Reisebericht der Müscheder Wandergruppe Oberhof flatterte eine Stellungnahme der Initiative „Weltoffenes Thüringen“ zum Ausgang der dortigen Landtagswahl in unseren Briefkasten.

Die darin geäußerten Gedanken und Überlegungen halte ich als „Wessi“ für wichtig, denn schließlich leben wir unabhängig vom Bundesland in einer gemeinsamen Demokratie mit einem für alle geltenden Grundgesetz – so mangelhaft die politische Realität auch sein mag. Die Unterstützung eines weltoffenen Thüringen ist daher für uns „erste Bürger*innenpflicht“.

Aber lest selbst:

Die Ergebnisse der Landtagswahlen sind mehr als ernüchternd, denn nun ist amtlich, was wir befürchtet haben: Jede:r Dritte Thüringer:in wählt eine Partei, die die Grundlagen eines weltoffenen und vielfältigen Landes – plurale Demokratie, Achtung der Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit – negiert. Vorurteile, Ausgrenzung und Hass gefährden in einem bislang unbekannten Ausmaß das Zusammenleben im Freistaat. Der friedliche und respektvolle Umgang miteinander ist bedroht. Es geht ein Riss durch das Land, der nicht zuletzt auch seinen Wohlstand gefährdet.

Trotz dieses ernüchternden Wahlergebnisses von letzter Woche gilt aber auch: Zwei von drei Thüringer:innen geben demokratischen Parteien ihre Stimme. Sie bilden in Thüringen die große demokratische Mehrheit. Und die Initiative Weltoffenes Thüringen hat in den letzten Monaten gezeigt, dass diese Mehrheit nicht mehr bereit ist, zu schweigen.

Wir erwarten von den nun gewählten Repräsentant:innen der demokratischen Parteien, mit ihrem Auftrag der Wähler:innen verantwortungsvoll umzugehen. Auch die Erfahrungen zweier unterschiedlicher Diktaturen in Deutschland zeigen uns die Notwendigkeit, dass Demokrat:innen für ihre Werte gemeinsam einstehen müssen. Wir brauchen einen Schulterschluss, um auch unter diesen herausfordernden Bedingungen eine stabile Regierung zu bilden, die die demokratischen Regeln unseres Zusammenlebens schützt.

In den letzten Monaten haben sich in der Initiative Weltoffenes Thüringen so viele Organisationen und Einzelpersonen zusammengefunden wie nie zuvor. Sie haben der bislang häufig schweigenden Mehrheit eine sichtbare Stimme verliehen. Sie haben gezeigt: Wir sind nicht „neutral“, sondern werteorientiert und ein Teil der wehrhaften Demokratie.

Insofern ist unsere gemeinsame Arbeit wichtiger denn je: Wir wollen die vielfältigen Vernetzungen, die wir in den Monaten vor der Wahl aufgebaut haben, nun nutzen, um zum einen die Regierungsbildung und die Politik im Freistaat kritisch zu begleiten. Aber vor allem werden wir an unseren so ganz verschiedenen Orten der Zivilgesellschaft – in den Vereinen, in den Unternehmen, in der Bildungsarbeit – Verantwortung für die Demokratie übernehmen und gemeinsam dafür wirken, dass Thüringen ein lebenswertes Land ist, in dem Menschen in ihrer Verschiedenheit respektiert werden.

Bereits in diesem Monat werden wir uns zu einer Reihe von Strategietreffen zusammenfinden, um unsere weitere Arbeit für eine weltoffenes Thüringen zu organisieren. Es wird darum gehen, als Bündnis, das schnell groß geworden ist, weiter zusammen zu wachsen. Wichtig ist uns, gegenseitige Unterstützung zu organisieren, gerade kleine Vereine und bedrohte Einzelpersonen und Engagierte in den ländlichen Räumen weiter zu unterstützen. Dazu gehört es auch, mit den Bündnissen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg den Schulterschluss zu suchen.

Uns ist wichtig, auch euch als Unterstützer:innen einzubeziehen. Wir melden uns nach den nächsten Meetings daher noch einmal mit Terminvorschlägen für ein Vernetzungstreffen, auf dem ihre eure Perspektive(n) einbringen könnt. Solltet ihr bis dahin Feedback, Änderungsvorschläge oder Ideen haben, schreibt uns gern unter team@thueringen-weltoffen.de – wir freuen uns auf eure Gedanken!“