PIRATEN fordern konsequenten Weiterbau der A46

Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)
Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am 17.03.2016 wurde der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht. Dabei werden bis zum Jahr 2030 265 Milliarden € bereitgestellt für den Aus- und Neubau von Autobahnen, Bundesstraßen, Bundesschienenwegen und Wasserstraßen.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis begrüßt die Entscheidung, regt aber gleichzeitig an, noch mehr für die Infrastruktur zu tun. Die A46 soll im aktuellen Verkehrswegeplan nur von Hemer nach Menden errichtet werden. Die PIRATEN fordern weiterhin den konsequenten Lückenschluss bis nach Neheim. Gerade um als wirtschaftliche Region attraktiv zu bleiben, müssen vorhandene Infrastrukturen gepflegt und notwendige Investitionen getätigt werden.

Neben dem Ausbau und der Modernisierung der wichtigsten Verkehrswege, fordern die PIRATEN zudem auch den konsequenten Ausbau anderer Infrastruktur. So geht zum Beispiel der Breitbandausbau doch eher schleppend vorran und beschränkt sich in vielen Gegenden lediglich auf den Aufbau von LTE-Netzen, in denen so gut wie kein Wettbewerb herrscht und sich Anwohner und Firmen so nicht nur eine begrenzte Bandbreite teilen, sondern zudem auch noch vergleichsweise hohe Gebühren zahlen müssen.

Ohne konsequenten Ausbau und Modernisierung der gesamten Infrastruktur, wird das Hochsauerland langfristig an Attraktivität für Firmen und Menschen verlieren.

—————————–

Weitere Informationen zu den PIRATEN im HSK und ihren Inhalten finden Sie im Internet unter piratenpartei-hsk.de

Pressemitteilung: Bundesverkehrswegeplan 2030 bringt Licht und Schatten für das Sauerland

Berlin/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:

„Der Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten für das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal für unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich möchte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten dafür eingesetzt und für die Region gekämpft haben.“

Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter „WB weiterer Bedarf“ eingestuft wurden und damit höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.

„Jetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder für die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen“, stellt Wiese klar.

Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.

Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.

Die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt am 21. März. Auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums werden die Bewertungsgrundlagen aller angemeldeten Projekte dargestellt. Weitere Informationen zum Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/bundesverkehrswegeplan-2015oeffentlichkeitsbeteiligung.html

Sauerländer Bürgerliste und Freie Wähler wollen das Schülerticket im Hochsauerlandkreis.

Schuelerticket20160315Die im Kreistag vertretene Liste SBL/FW will das Schülerticket im Hochsauerland. In einer Anfrage an den Landrat fragt die SBL/FW, ob der Hochsauerlandkreis ein Schülerticket, analog zu dem Ticket in den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein, einführen könne und wolle.

In anderen Landkreisen und Städten in NRW, so die SBL/FW, seien Schülertickets bereits Realität, so beispielsweise in den Nachbarkreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein.

Das Schülerticket ermögliche dort den Schülerinnen und Schülern in allen Bussen und Bahnen rund um die Uhr freie Fahrt, und das an 365 Tagen im Jahr, unabhängig von der Entfernung zwischen Wohnung und Schule.

Näheres über die Bedingungen: http://vgws.de/tarife/tickets/schuelerticket-azubiticket/.

Eine erste Bilanz findet sich hier: http://www.kreis-olpe.de/Quicknavigation/Startseite/Sch%C3%BClerticket-Bilanz.php?object=tx|2041.1&ModID=7&FID=2041.2806.1&NavID=2041.1

Nach Meinung der SBL/FW sei das „FUN-Ticket“ kein gleichwertiger Ersatz für ein kostenfreies Schülerticket; denn das „Fun-Ticket“ gilt nicht für Fahrten zur Schule und zu Ausbildungs- und Praktikumsstellen. Außerdem sei es für viele Kinder und Jugendliche zu teuer.

Rutschgefahr auf Straßen: Hochzeitsreise der Kröten beginnt

Weibliche Erdkröte mit Männchen huckepack auf dem Weg zum Olsberger Stausee (foto: zoom)
Weibliche Erdkröte mit Männchen huckepack auf dem Weg zum Olsberger Stausee (archivfoto: zoom)

Gelsenkirchen (straßen.nrw). Der Frost verabschiedet sich allmählich, das Thermometer zeigt wieder Plusgrade an. Autofahrer müssen nun wieder in weiten Teilen des Landes mit Krötenwanderungen auf den Straßen rechnen.

Denn bleibt das Wetter dauerhaft im positiven Temperaturbereich, hält es die Amphibien nicht länger in ihren Winterverstecken. Dann machen sie sich auf zu den Tümpeln, Bächen und Weihern, in denen sie geboren wurden, um dort ihren Laich abzulegen.

Bedroht sind Frosch, Unke, Molch & Co. auf ihrer „Hochzeitsreise“, wenn sie Straßen queren müssen; aber auch Autofahrer müssen mancherorts mit erhöhter Rutschgefahr durch überfahrene Tiere rechnen. Die Straßenmeistereien von Straßen.NRW errichten an den bekannten Wegen der Kröten Warnschilder mit dem Zusatzzeichen Krötenwanderung und stellen Krötenzäune und Sammelbehälter auf. Die fest installierten Amphibientunnel unter den Straßen werden gereinigt; einige Straßen werden zeitweise sogar in den Abend- und Nachtstunden gesperrt.

Für die Verkehrssicherheit von Kröten und Straßenbenutzern arbeiten die Straßenmeistereien mit Landschaftsbehörden, Biologischen Stationen und örtlichen Naturschutzgruppen, aber auch vielen Bürgerinnen und Bürgern zusammen, die sich im Amphibienschutz engagieren. Die freiwilligen Helfer arbeiten spät abends und früh morgens als „Krötentaxi“: Sie tragen die Sammelbehälter über die Straßen, in denen die Amphibien landen, wenn es an den Schutzzäunen nicht weitergeht.

Mehr zum Thema: www.strassen.nrw.de/umwelt/tierquerungshilfen.html

PM: SPD-Regionalratsfraktion aus Arnsberg informiert sich über den Bundesverkehrswegeplan

v.l.: Sabine Mehwald (Besucherdienst), Ottmar Haardt (Regionalratsmitglied aus Siegen-Wittgenstein), Hanna Schulze (Fraktionsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Harald Metzger (Regionalratsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Regionalrat aus dem Hochsauerlandkreis), Bernd Banschkus (Regionalratsmitglied aus dem Kreis Olpe), Tobias Nehrich (BMVI, Referat DG 11), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Florian Böhm (BMVI, Referat G12) (foto: spd)
v.l.: Sabine Mehwald (Besucherdienst), Ottmar Haardt (Regionalratsmitglied aus Siegen-Wittgenstein), Hanna Schulze (Fraktionsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Harald Metzger (Regionalratsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Regionalrat aus dem Hochsauerlandkreis), Bernd Banschkus (Regionalratsmitglied aus dem Kreis Olpe), Tobias Nehrich (BMVI, Referat DG 11), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Florian Böhm (BMVI, Referat G12) (foto: spd)

Berlin/Arnsberg. (spd_pm) Die SPD-Regionalratsfraktion hat sich in Berlin gemeinsam mit den heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase und Petra Crone im Bundesverkehrsministerium nach dem Stand des Bundesverkehrswegeplans erkundigt.

Der Persönliche Referent des Parlamentarischen Staatssekretärs Ferlemann begrüßte die Gruppe im Ministerium.

„Wir haben in unserem Gespräch erfahren, dass man nun auch im Ministerium im Bereich der Schiene die Ruhr-Sieg-Strecke als Ganzes untersucht und die Vorteile der Korridorbetrachtung erkannt hat“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg aus dem Hochsauerlandkreis.

Die Ruhr-Sieg-Strecke ist Teil der Achse Köln/Hagen-Siegen-Gießen-Hanau und damit die einzige sinnvolle Alternativroute zu den Mittelrheinstrecken (insbesondere für Richtung Bayern/Südosteuropa). Der Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse – Rhein/Main – Rhein/Neckar – Karlsruhe weist die höchsten Zugbelastungen und gleichzeitig die größten Engpässe im deutschen Eisenbahnnetz auf. Diese Engpässe führen dazu, dass die für die Schiene erreichbaren Nachfragepotentiale nicht ausgeschöpft werden können.

Mit vergleichsweise geringem Aufwand ließe sich bereits eine Entlastung der Mittelrheinstrecken um 20 Güterzüge pro Tag erzielen. Bei zusätzlicher Realisierung der Ausbaustufe 2 erhöhte sich die Entlastung der Mittelrheinstrecken auf etwa 35 Güterzüge pro Tag.

„Wir begrüßen, dass die Bedeutung des Ausbaus der Ruhr-Sieg-Strecke für den Nordkorridor des deutschen Schienennetzes erkannt wurde und seine Finanzierung im Bundesverkehrswegeplan 2015 Berücksichtigung findet. Dies bedeutet nämlich gleichzeitig die langfristige Sicherung der Transportwege für unsere heimischen Unternehmen, eine Verbesserung des Personennahverkehrs in unserer Region und den Ausbau des Lärmschutzes entlang der Strecke“, bewertete Schneider das Gesprächsergebnis.

Kassel-Calden: Sinnlos-Flughafen?

Meschede. (sbl) Flughäfen können sehr teuer und sehr nutzlos sein. Ein besonders markantes Beispiel dafür liefert seit seiner Eröffnung (die im April 2013 stattfand) der Flughafen in Kassel-Calden, nicht weit entfernt vom HSK.

(Dieser Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

271 Mio Euro hat der Bau verschlungen. Nachforderungen von Baufirmen in Höhe von 14 Mio Euro sind noch offen: http://www.hna.de/kassel/flughafen/hoch-sind-mehrkosten-4597395.html Das Betriebskostendefizit liegt bei etwa 8,1 Mio Euro pro Jahr. Diese Kosten teilen sich das Land Hessen, der Kreis Kassel die Stadt Kassel und die Gemeinde Calden.

Und finden dort auch Ankünfte und Abflüge statt? Kaum!

Zwischen 10. Januar und 10. April 2016 haben Besucher immerhin einmal pro Woche (!) die Chance, eine Landung und einen Start einer Passagiermaschine zu beobachten. Jeweils Sonntags um 13:50 landet der Flieger der Fluggesellschaft Germania, der dann aus Las Palmas kommt. Um 14:35 Uhr geht es wieder zurück nach Las Palmas – und die Passagierabfertigung hat eine Woche Pause.

Und damit der Betrieb nicht zu intensiv wird: Vom 10. April bis zum 1. Mai gibt es keinen einzigen Passagierflug.

Wer es nachlesen möchte:
https://www.kassel-airport.aero/de/fluege-urlaubsangebote/flugplan
https://www.kassel-airport.aero/de/fluege-urlaubsangebote/flugplan?direction=ankunft

Der Flughafen Kassel-Calden wurde zwar – im Gegensatz zum “BER” in Berlin – pünktlich fertig, aber was nützt das, wenn man ihn nicht benötigt?

Fun-Fact Winterberg: ab 20 Uhr NachtBus-Zuschlag

Trotz Jahresticket darf der Fahrgast ab 20 Uhr den Nachtbuszuschlag bezahlen. (foto: zoom)
Trotz Jahresticket darf der Fahrgast ab 20 Uhr den Nachtbus-Aufpreis bezahlen. (foto: zoom)

Aus beruflichen und privaten Gründen ist unsere Familie im Besitz eines übertragbaren Jahresabos, welches den Träger berechtigt, Bahn und Bus zwischen bspw. Winterberg und Olsberg oder Meschede und Bestwig zu nutzen.

Der Preis für das Ticket bewegt sich im vierstelligen Bereich, mit einer 2 an der linken Stelle. Es ist also nicht ganz billig.

Wenn wir nun aber auf die Idee kommen, abends von Winterberg nach Siedlinghausen mit dem Bus zurückzufahren, müssen wir wissen, dass der Tag in Winterberg mit dem Bus um 18:46 endet.

Für den nächsten Bus um 20:05 ist dann schon der NachtBus-Aufpreis von 1,20 Euro zu zahlen.

Die Tarif-Nacht senkt sich zur Tagesschau über die Tourismus-Hochburg Winterberg.

Wenn ich einen Grund suchen müsste, aus dem HSK abzuhauen, der ÖPNV lieferte ihn mir. Danke, liebe Verkehrsgemeinschaft Ruhr-Lippe.

Das war der Bus, der uns gestern den NachtBus-Aufpreis von 1,20 Euro beschert hat. Zur Fahrplanauskunft auf das Bild klicken. (screenshot)
Das war der Bus, der uns gestern den NachtBus-Aufpreis von 1,20 Euro beschert hat. Zur Fahrplanauskunft auf das Bild klicken. (screenshot)

Die Grüne Wiese am Bahnareal: Da kommt der ALDI hin und vielleicht Schiesser ins Obergeschoss.

Die Grüne Wiese zwischen EDEKA-Parkplatz im Rücken des Fotografen und der Caritas-Einrichtung vorn. (foto: zoom)
Die Grüne Wiese zwischen EDEKA-Parkplatz im Rücken des Fotografen und der Caritas-Einrichtung vorn. (foto: zoom)

Ich habe mir gestern noch einmal die „Grüne Wiese“ zwischen EDEKA-Parkplatz und der Caritas angeschaut, denn bewusst hatte ich sie bislang nicht wahrgenommen.

Auf diese Wiese also soll das zweigeschossige Geschäftsgebäude -unten ALDI und oben zwei bis drei weitere Geschäfte, evtl. Schiesser- gebaut werden.

(Siehe dazu den Bericht von der Bürgerversammlung.)

Vorstellen kann ich es mir nicht sehr gut. Meine Phantasie reicht nicht. Ich kann also auch nicht vorhersehen, ob es gut oder schlecht, grobklotzig oder fein oder irgendetwas in der Mitte von beidem sein wird.

Das "Aldi-Gebäude" von Winterberg Richtung Caritas.
Das geplante „Aldi-Gebäude“ von Winterberg Richtung Caritas. Photoshop Investor. Mein Standpunkt beim oberen Bild wäre hier links neben dem Werbeschild an der rechten Ecke des EDEKA-Parkplatzes. (archiv: zoom)

Spontan würde ich sagen: Es könnte ein ziemliches Gedränge geben. Die schmale Zufahrtsstraße zum Edeka mit der abbiegenden Vorfahrt vom Hagenblech verunsichert mich heute schon, gerade wenn ordentlich Betrieb ist.

Ich persönlich fahre deshalb lieber von Siedlinghausen aus zum HIT/ALDI nach Olsberg, weil die Parkplatzsituation dort wesentlich entspannter ist. Ausgenommen sind natürlich die chaotischen Verhältnisse während der Straßenbauarbeiten vor dem HIT, die jetzt hoffentlich vorbei sind.

Umleitung: Hasspropaganda, Gender-Gaga, Xavier Naidoo, Flüchtlinge, IS, Klimakonferenz, Geschichte, Keyless GOne und mehr.

Das war im Sommer. Grafitti in Dortmund. (foto: zoom)
Das war im Sommer. Graffiti in Dortmund: keine verbotene Fütterung (s.u.) (foto: zoom)

Lektionen in Hasspropaganda: Der Wir-Die-Subtext der meisten Nachrichten ist billig, spricht aber das Publikum an. Deshalb ist dieses zu Hasspropaganda tendierende Element das hauptsächliche Produkt der meisten Massenmedien … erbloggtes

Gender-Gaga: Revolutionär*innen, die auf Sternchen starren … sprachlog

Das Gehirn hat kein Geschlecht: Typische Frauen- und Männerhirne gibt es nicht, sagt eine aktuelle Studie. Unser Denkorgan ist ein Mosaik aus beiden Anteilen … zeitonline

Xavier Naidoo: Der Sänger, der Bullshit und die Kultur … psiram

Für die NRW-CDU wird es eng: Die Zuwanderung macht Laschet zu schaffen … postvonhorn

Syrien, Paris und die Flüchtlinge: Über Syrien hat sich während des arabischen Frühlings keiner Sorgen gemacht. Das Land sei so stabil, waren sich 2010 nahezu alle Experten sicher, dass Syrien einigermaßen immun gegenüber den Umwälzungen anderswo sei … fischblog

Der Islamische Staat (IS): Sogenannt, selbsternannt, allerhand … jurga

Realpolitik und andere Übersetzungsfehler: Es ist eine der seltsamen Eigenarten des Sprachtransfers, dass das Wort „Realpolitik“ gerne von jenen Politikern oder Kommentatoren hochgehalten wird, die von der Realität recht wenig Ahnung haben … misik

Ich hab Polizei: Ein schwerer Fall von Wehrkraftzersetzung: während die verwahrloste Unterschicht auf dem Mainzer Gutenbergplatz unter dem Banner der AfD ihre rassistischen Hetzparolen hochkotzte, sangen Mitglieder des Staatstheaters im Foyer den Schlusschor aus Beethovens IX. Symphonie. Alle Menschen werden Brüder … zynæsthesie

Wroclaw re-read: In the history of various cities, one can observe many examples of turning points that remind us of these cities’ political, cultural, or economic situation. They represent borderline situations that can still be seen today, even after many decades … publicHistory

Mail aus Göteborg: Neue Nachrichten über Gustav „Scheini“ Martens … harbuch

Klimakonferenz in Paris: „Mammutaufgabe für die Wirtschaft“ … dradio

Keyless GOne – wie die Autoindustrie uns beklaut: offenbar bieten diese Schlüssel mit ihrem eingebauten Nahfeldfunk auch für Diebe viel Komfort. Sie können Autos ohne jede Gewalt stehlen. Zudem innerhalb von Sekunden. Am Tatort bleiben keine Hinweise auf den Diebstahl … ruhrnalist

Angehörige von NSU-Opfern zu Gast in Dortmund: Lob für die Stadt und scharfe Kritik an den Ermittlungsbehörden … nordstadtblogger

Hagen: Politik plündert Reservetopf für die Kunstrasenplätze … doppelwacholder

Arnsberg: Große Abschlussveranstaltung der Arnsberger Jugendzentren … neheimsnetz

Jagd und Wild im HSK: Mindestens 11 verbotswidrige Fütterungen in einem Jahr … sbl

Was vom Monat übrig blieb: Das war der November … revierpassagen