Adolf Sauerland (CDU): der Oberbürgermeister von Duisburg ist meiner Meinung nach ein Heuchler, meint … pottblog
DGB Hagen: Tariftreue- und Vergabegesetz ist ein wichtiger Schritt … doppelwacholder
Gefahrgutunfall auf dem zentralen Umschlagplatz der europaweit agierenden Online Systemlogistik: Das Lager des in Paderborn ansässigen Unternehmens liegt in der Vogelsbergstadt Schlitz, die zum Regierungspräsidium Gießen (Mittelhessen) gehört. 2006 hatte es das mit 8600 Quadratmeter größere Lager im Ortsteil Fraurombach getroffen … mittelhessenblog
Jahresrückblick 2011: Extreme Rechte in NRW setzt auf Islamfeindschaft und Gewalt … nrwrechtsaussen
Glaubt an Gott: Ein Komet ist gekommen … ruhrbarone
Von der Schönheit zum Schrecken – Die Deutschen und ihr Wald: „Seit Heinrich von Kleist die „Hermannsschlacht“ im Teutoburger Wald zur Geburtsstunde deutscher Größe und Widerstandskraft stilisierte, seit die feingeistigen Romantiker mit des „Knaben Wunderhorn“ sehnsuchtsvoll seufzten und unter grünen Bäumen Geborgenheit suchten, hat der deutsche Wald symbolische und spirituelle Kraft“ … revierpassagen
Vestische nach Brand im Depot Bottrop: Busse werden “weitestgehend planmäßig verkehren†… bottblog
Einbrüche in Winterberg-Siedlinghausen: Hohen Sachschaden verursachten Einbrecher, die in der Nacht zu Samstag in die Verbundschule in der Senge-Platten-Straße in Siedlinghausen einbrachen … polizeipresse
Nach der Vorstellung einer Alternativplanung zur Bövingloh´schen „Neuen Mitte“ geprägt durch den Erhalt des Rathauses, wurde schnell klar, dass in der Stadt Warstein längst die Büchse der Pandora geöffnet ist. Die Entwicklung Warsteins gelingt mittlerweile nur noch, wenn genug für Herrn Bövingloh herausspringt. Auf Kritik aus dem Publikum am 14.12.2011 erwiderte Herr Bövingloh: „Bedenken Sie, dass uns Grundstücke gehören.“
Wer bisher noch nicht wusste, dass Investoren, Projektentwickler oder Bauträger ausschließlich für ihr eigenes Wohl sorgen, kann dies in Zukunft am Geldabfluss in Warstein nachvollziehen.
Bevor -auch wegen der o.g. Eigentumsverhältnisse- in naher Zukunft nun wieder nichts passiert, zogen die SPD, CDU und WAL mit einem gemeinsamen Beschlussvorschlag die Reißleine. Danach wird das Konzept der „Neuen Mitte“ von Investor Bövingloh „aus Gründen der dringend notwendigen städtebaulichen und wirtschaftlichen Entwicklung der Kernstadt grundsätzlich begrüßt“ – allerdings sollen die Wirtschaftlichkeit des Projektes und die Verträglichkeit bezüglich der städtebaulichen Einpassung der neuen Gebäude zunächst auf den Prüfstand.
Werner Braukmann von der WAL wurde noch deutlicher und sagte „Ich möchte die Scheußlichkeit der Innenstadt endlich beenden.“ und weiter hieß es: „Wir können nur zustimmen, wenn die Finanzierung machbar ist und wenn wir außerdem die Möglichkeit bekommen, städtebaulich Einfluss zu nehmen.“
Meschede
Leider beschleicht mich beim Anblick der Zeichnung des Meschede-Centers die Vermutung, dass es Herrn Bövingloh nicht gelungen ist, für das Projekt in Meschede Architekten gleicher Qualität wie in Warstein zu verpflichten.
Die Verwaltung und die Ratsmitglieder haben ihrerseits schon für Meschede und das Meschede-Center „städtebaulich Einfluss“ genommen. So wird die das Stadtbild prägende Gestaltung des neuen Mescheder-Centers auf nicht mehr als 2/3 z.B. in Beton je Fassadenseite beschränkt.
Anders ausgedrückt wird der Bürger und seine Stadt kaum durch den Bebauungsplan vor einer Fehlentwicklung des Stadtbildes geschützt.
Die Darstellung aus der Verwaltungspitze, dass das ehemalige Hertiegebäude zu klein sei, um nach Masstäben einer Arbeitshilfe für Kommunen u.a. eine ansehnliche Fassadengestaltung zu erhalten, sagt denn mehr über die Amtsträger selbst und die Ziele der Verwaltung für Meschede und seine Bürger.
In einem Artikel in der WP heißt es, dass die Stadtverwaltung sich mit der Arbeitshilfe sehr wohl befasst habe und dass diese Arbeitshilfe auf Großstädte wie Hamburg oder Düsseldorf abziele.
Tatsächlich findet sich als Beispiel auf Seite 24 aus der Stadt Münster – und keiner der o.g. Millionenstädte – die Münster-Arkaden. Dies legt die Vermutung nahe, dass man in der Verwaltung vielleicht doch nicht wirklich über die Inhalte dieser Arbeitshilfe Bescheid weiß.
Der weise Mann sagt: „Ich bin kein reicher Mann. Ich kann mir schlechte Qualität nicht leisten!“ Wertige Entscheidungen sind nachhaltige Entscheidungen. Auch und gerade für die Stadt Meschede. Eine billige wirkende Innenstadt zieht ebensolche Läden nach sich. Der Name Harz-4-Arkaden den ich vom Volksmund für die Brilon-Arkaden gehört habe, sollte allen eine Warnung sein, die etwas anders wollen.
Wenn das von den Ratsmitgliedern getragene Meschede-Center so realisiert wird und auf diesem Niveau auch noch die angrenzenden Grundstücke an der Kampstr., dem Rinschen Park etc. überplant werden, erleidet Meschede einen Tiefschlag, von dem es sich die nächsten 25 Jahre nicht mehr erholen wird.
Meschede. (sbl) Uns stehen jetzt einige genussreiche Feiertage unmittelbar bevor. Wie viele fette und magere Braten landen da wohl direkt oder auf Umwegen vom Maststall oder der Wiese in unseren Ofenröhren?
Wie haben sie gelebt und gelitten, unsere Gänse-, Puten-, Schweine- und Sonstwas-Festbraten? Welche Ladungen Antibiotika sind den Tieren in ihrem kurzen Leben verpasst worden? Mit welchen „Delikatessen“ wurden sie ernährt?
Trüffel werden sie wohl nicht gerade gespeist haben!? Aber gut möglich, dass den „Nutz“-Tieren ein paar Portionen Dioxin ins Futter „gemixt“ worden sind. Sie haben das nicht bemerkt, wie bemerken es wahrscheinlich auch nicht … es sei denn, ein Skandal kocht hoch, so wie der Dioxin-Skandal im letzten Winter. Dann werden wir alle wieder hellhörig, alle Jahre wieder!
Fast pünktlich zum Jubiläum des medienträchtigen Ereignisses fragt die Sauerländer Bürgerliste (SBL) am 20.12.2011 beim Hochsauerlandkreis nach, wie die derzeitige Situation in der Lebensmittelkontrolle ist. Hier der Text der Anfrage des SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos:
Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
zur Beantwortung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie im Kreistag
Thema: Dioxin in Nahrungs- und Futtermitteln
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
bekanntlich hatte der HSK laut einer Berechnung der Landesregierung aus dem Jahr 2008 seinerzeit einen Personalfehlbedarf von 2,4 Lebensmittelkontrolleuren. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten am 28.09.2010, in der ein Bericht über die Personalsituation in der Lebensmittelüberwachung des HSK auf der Tagesordnung stand, wurde jedoch mehrheitlich der Verwaltungsvorlage 8/242 gefolgt. Diese Vorlage empfahl sich der Einschätzung der Verwaltung anzuschließen, „wonach trotz des geringen rechnerischen Fehlbedarfs die Einstellung von zusätzlichem Personal im Bereich der Lebensmittelüberwachung nicht für erforderlich gehalten wird“.
Vor einem Jahr und wenige Monate nach dieser Sitzung, erlebten wir in Deutschland einen Dioxin-Skandal. Im Hochsauerlandkreis war laut Ihrer Antwort vom 25.01.2011 auf eine Anfrage der SBL ein Putenmastbetrieb betroffen und wurde daraufhin „vorsorglich“ gesperrt. Ein knappes Jahr später beklagt der NRW-Verbraucherschutzminister Remmel öffentlich, die Bundesregierung habe in Sachen Dioxin „ihre Hausaufgaben nicht gemacht.“ Die WAZ zitiert den Minister mit der Aussage: „Es fehlen weiter klare, einheitliche Vorgaben für die Eigenkontrollen in Futtermittelbetrieben“. Weiter heißt es in dem Presseartikel, der Geschäftsführer von Foodwatch, Matthias Wolfschmidt, hätte kritisiert, es gebe nach wie vor zu wenig amtliche Kontrolleure, auch in NRW.
Darum bitte ich um die Beantwortung der Fragen:
1. Wie viele Lebensmittelkontrolleure sind aktuell beim Hochsauerlandkreis ganztags und/oder in Teilzeit beschäftigt?
2. Wie hoch ist die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in der Lebensmittelkontrolle im Jahr 2011 insgesamt?
3. Wie viele Lebensmittel- und Futterproduzenten wurden im Jahr 2011 durch MitarbeiterInnen des Kreisveterinäramtes oder beauftragter Sachverständiger überwacht? (Bitte um Angabe der Anzahl der Kontrollen und der Art der Betriebe.)
4. Wie viele und welche Auffälligkeiten wurden registriert und ggf. geahndet?
5. Beabsichtigt der HSK angesichts der immer noch als bedenklich eingestuften Situation im Lebensmittelüberwachungsbereich weitere Lebensmittelkontrolleure auszubilden und/oder zu beschäftigen?
Bestwig: „Ich sehe ja, wie sie Gift verspritzen.“
„In der Gemeinde Bestwig im Hochsauerlandkreis – dem deutschen Hauptanbaugebiet für Weihnachtsbäume – schließen sich seit einigen Wochen Bürger gegen die Weihnachtsbäume zusammen. Seit der Sturm Kyrill 2006 viele Wälder kahl fegte, sind zu den 19.000 Hektar Weihnachtsbaum-Fläche in Nordrhein-Westfalen noch 4.000 Hektar dazu gekommen – vor ihrer Haustür. „Ich esse nichts mehr aus meinem Garten“, sagt der Bestwiger Horst Funke. Seine Beerensträucher grenzen an eine Weihnachtsbaumkultur. „Ich sehe ja, wie sie Gift verspritzen.“
Liste von Öko-Weihnachtsbäumen
Robin Wood stellt jedes Jahr eine Liste von Öko-Weihnachtsbaum-Verkäufern ins Internet. „Anders als beim Bio-Essen sind die Verbraucher noch nicht dafür sensibilisiert, was konventioneller Weihnachtsbaumanbau für die Natur bedeutet.“
In unserem Umkreis wären das folgende Betriebe:
57368 Lennestadt- Oberelspe
Forstbetrieb Gregor Kaiser
BIO Ca 250 – 300 Nordmanntannen und 40 Nobilis-Tannen mit BIOSiegel;
ca. 100 Blaufichten aus Umstellung auf Ökologischen Landbau,
Ab 10.12. täglich 9 – 18 Uhr auf dem Hof des Forstbetriebes von Gregor Kaiser in der Burbecker Straße 6, am 17.12. mit Glühwein, Weihnachtsgebäck und Stockbrot für Kinder;
am 18.12. findet der Verkauf am öftlichen Sportplatz von 13-17 Uhr statt; www.vielfaltwald.de
Tel.: 0151-18187950, 02721-138229
57392 Schmallenberg- Felbecke
Forstbetrieb Gerhard Schulte-Göbel
BIO Kulturen im Sauerland und angrenzenden Gebieten; An den letzten 2 Wochenenden vor Weihnachten können Weihnachtsbäume (Nordmanntannen und Blaufichten) selbst ausgesucht und abgesägt werden. Sägen werden zur Verfügung gestellt.
In der Weihnachtsscheune gibt es an diesen Tagen Erbsensuppe und Würstchen, Glühwein, Holzhauerkaffee und Holzofenfeuer; Hauptstraße 21,
Tel./Fax: 02972-47068 oder 0170-2974608; www.weihnachtsbaumhof.de
58256 Ennepetal- Voerde
Gut Braband
Bioland Weihnachtsbaumverkauf täglich, bereits jetzt schon; richtig los geht der Verkauf aber ab 2. Dezember- Wochenende; an den Wochenenden jeweils mit weihnachtlichem Rahmenprogramm; angeboten werden Nordmanntannen und Blaufichten, auch zum selber Sägen; in diesem Jahr wurden noch mal, aber ganz geringe Mengen an unzertifizierten Bäumen zugekauft, die aber erkennbar gesondert aufgestellt sind;
Tel.: 02333-6313-22; Fax: -24; Mobil: 0175-2606150, info@gutbraband.de;
„Über das Mittelalter senkte sich die Finsternis“: Warum ist die antike Kultur untergegangen? Wer war ihr Totengräber? Das Christentum, meint der Althistoriker Rolf Bergmeier, und bezichtigt damit eine Institution, die von vielen als Grundlage der abendländischen Kultur angesehen wird … hpd
Es fehlte nur noch die Schalmeienkapelle: Frank Lübberding sah gestern Abend Hans-Werner Sinn und Oskar Lafontaine Seit´an Seit´schreiten … wiesaussieht
Viele tolle Links zu diesem Guttenberg: oh, sorry wird nix. Der Mann braucht keinen Job bei der EU und keinen Link bei Zoom – der braucht einen sehr, sehr guten Therapeuten, und diejenigen, die ihn protegieren, sollten gleich mit auf die Couch … -> Case closed
WAZ-Geschäftsführer Bodo Hombach: Er zieht weiter … taz
Bodo Hombachs Realsatire oder ist es die WAZ, die ihn indirekt zitierend in die Pfanne haut? „Niemand müsse jedoch die Sorge haben, gewesene Spitzenpolitiker würden „vom Balkon der Muppet-Show“ herunter dozieren, wie es richtig geht.“ Dieses Gewese lese bei … DerWesten
NRW-Landtag in schiefem Licht: In der Diskussion um die geplante Diätenerhöhung für die NRW-Landtagsabgeordneten manövrieren sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen immer mehr in schiefes Licht. Sie planten nicht nur, ihre Altersversorgung in einer Nacht- und Nebelaktion ohne Information der Öffentlichkeit um 500 Euro aufzustocken. Inzwischen versuchen sie sogar, die Öffentlichkeit mit falschen Argumenten hinters Licht zu führen … postvonhorn
Euro-Schuldenbremse: Die gleichgeschalteten Medien … misik
Kreisparteitag der Duisburger CDU in euphorischem Zustand: Über die Psychologie einer Außenseitergruppe … jurga
Mittwoch: Ruhrbarone-Lesung in der Banditenbar … ruhrbarone
Treffsicher: Valentin-Preis an Helge Schneider … revierpassagen
Der falsche V-Mann: „Zeit online“ wundert sich, dass einer wie Wolfgang Frenz aus Solingen jemals vom Verfassungsschutz bezahlt wurde, damit er interne Informationen aus der NPD ausplaudert. Frenz, heute 75, sei seit seiner Jugend ein überzeugter Nationalsozialist … nrwrechtsaussen
Der Hagener Geheimrat – Ähnlichkeiten zu anderen Stadträten sind zufällig und nicht gewollt: Die Bürger werden in zuvor nie da gewesenem Umfang von der Entscheidungsfindung ausgesperrt. Fast die Hälfte der Tagesordnungspunkte sind in den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung verschoben worden. Knapp 46 Prozent der TOPs werden in diesem Paralleluniversum beraten und entschieden. OB Dehm und die Ratsmitglieder gerieren sich als die Herren (und Damen) der Finsternis … doppelwacholder
Oh weia Tannenbaum – Monokultur und Pestizide: Weihnachtsbaum-Produktion in Kritik. Vor allem im Sauerland, wo inzwischen fast jeder dritte deutsche Weihnachtsbaum geerntet wird: Nach Schätzungen wachsen zwischen Dortmund und Paderborn Weihnachtsbäume auf 15.000 Hektar Fläche heran – das sind mehr als 21.000 Fußballfelder … zdf
Im Sauerland wird fast jeder dritte deutsche Weihnachtsbaum geerntet: „Die Monokulturen verdrängen mehr und mehr den Mischwald. Anwohner fürchten eine Verunreinigung des Grundwassers durch den Einsatz von Pestiziden“ … badischezeitung
Kindertheater: Noch Karten für “Der Schweinachtsmann†erhältlich … neheimsnetz
Zu guter Letzt der Boulevard: Dicke Autos, kleine Frauen – „Hausfrauen-Panzer“. Gibt’s doch nicht im Sauerland, sondern nur im Westend, oder? … bild
Das Guru-Karussell: „Von-einem-Guru-zum-nächsten.“ Das 20. Jahrhundert war auch das Jahrhundert der großen Gurus. Nicht nur die Beatles gerieten in ihren Bann, unzählige Menschen suchten bei ihnen Sinn, Erleuchtung oder spirituelles Wachstum. Der Kanadier Geoffrey Falk wählt in seinem nun auf Deutsch erschienenen Buch eine andere Perspektive … hpd
Leseempfehlung FAZ: Eine eindrucksvolle Aufklärungsserie der Frankfurter Allgemeinen zur Finanzkrise und Demokratie … nachdenkseiten
Austerität: Ein neuer (deutscher?) Zombie – “The boom, not the slump, is the right time for austerity at the Treasury.†– Keynes, 1937 … wiesaussieht
Personalfragen sind Machtfragen: Müller ante Portas – Es geht eben nicht nur um eine wichtige Personalfrage. Es geht auch um die Macht im Ruhrgebiet. Und in NRW … postvonhorn
Juden in der Bütt: Köln – Ausstellung über Brauch und Missbrauch des Karnevals in der NS-Zeit … juedischeallgemeine
Geschenktipps: 10 x Feindschaft zum Weihnachtsfest … ruhrbarone
Stärkt dieser Pakt Hagen? – Hagener GRÜNE sind skeptisch: Mit wenig Begeisterung wird bei den Hagener GRÜNEN der gestern im Landtag beratene „Stärkungspakt“ aufgenommen. „Gerade von einer Regierung, an der wir GRÜNEN beteiligt sind, hätten wir mehr Verständnis für die Lage der notleidenden Kommunen erwartet“, meint Fraktionssprecher Joachim Riechel … doppelwacholder
Müssen die Mächtigen jetzt schlottern? Bisher scheiterten viele Bürgerbegehren in NRW an den hohen Quoren für die Mindestbeteiligung und an hohen formalen Hürden. Bürgerinnen und Bürger in NRW haben es künftig einfacher, unmittelbar an der politischen Willensbildung mitzuwirken: Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern Abend (8. Dezember) beschlossen, die Hürden für kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu senken … sbl
Grüne: wollen kein Factory-Outlet-Center in Werl … gruenesundern
Darf der das? Rauchen als Verfassungsauftrag … neheimsnetz
Fahrplanwechsel der Bahn: Von Dortmund geht’s häufiger ins Sauerland und nach Schwerte … derwesten
Sauerland-Asyl für Sauerland? Jaja, die Leute im Pott. Waren ja letztes Jahr die Mitte der Kultur in diesem unserem Land. Aber ansonsten sieht es nicht ganz so gut aus bei denen, gerade wenn der Name “Sauerland†fällt … wiemeringhauser
Evolution – Die Entstehung des Lebens: War Ihnen bekannt, warum es schwangeren Frauen regelmäßig übel wird, warum wir Fieber bekommen, fünf Finger haben, oder was sich hinter dem Wort „Blutsverwandtschaft“ verbirgt? … hpd
Newt Gingrich’s gay sister backs Obama for 2012: Candace Gingrich-Jones says she disagrees with her brother on gay rights issues … guardian
Angela Merkel schwimmt auf einer Welle dumpfer Vorurteile und clever gemachter Propaganda: und viele Opfer schwimmen mit … nachdenkseiten
Bitte disst die SchülerVZ-Chefs: Mit dem App “VZ Pausenhof†sollen Kinder ab 10 Jahren ihre Kollegen auf dem Pausenhof bewerten.â€VZ Pausenhof†wirbt mit den Porträtfotos dreier Kinder und so ‘ner Art Buttons, die dem “Gefällt-mirâ€-Knöpfen von Facebook ähneln. Das Motto ist “Top oder Flop?†und es kann ein gesenkter Daumen vergeben werden … ruhrbarone
Sauerland unter Korruptionsverdacht: In Duisburg nichts Neues … jurga
SPD I: Was wird aus Hannelore Kraft? Man fragt sich, womit sie sich dieses Abstimmungsergebnis verdient hat. Bisher ist sie bundespolitisch nicht besonders aufgefallen. In den inhaltlichen Debatten der SPD hat sie sich auffällig zurückgehalten. Richtungsweisende Äußerungen zu bundespolitischen Themen waren von ihr kaum zu hören … postvonhorn
SPD II – Helmut Schmidt gegen deutsche „Kraftmeierei“: Sein Elder-Statesmenhaftes Getue finde ich bisweilen auch für einen bald 93-neunzigjährigen etwas dick aufgetragen und von aufgeblasener Arroganz nicht immer leicht zu unterscheiden. Aber was der deutsche Ex-Kanzler da beim jüngsten SPD-Parteitag hingelegt hat, das würde man sich schon mal von einem jüngeren, amtierenden Regierungschef wünschen … misik
Trübe Gedanken im Dämmerlicht: Die Kultur und die Ruhe vor dem Sturm. „Wer genau in die Gespräche hört, die Kulturpolitiker führen, die Finanzpolitiker führen, die Politiker ganz allgemein führen, der bekommt ohne Schwierigkeiten mit, dass wir uns im Auge eines Orkans befinden, der nicht nur dazu in der Lage ist, die Kultur aus der Fläche in der Republik zu radieren, sondern uns auf Jahre die Kultur zur gleichermaßen kostbaren wie kostspieligen Privatsache zu machen, die öffentliche Hand von dieser Infrakstruktureinrichtung komplett zwangszubefreien und sie denen zu überlassen, die noch mit ausreichend Finanzmitteln ausgestattet sind, sich solches Luxusgut leisten zu können.“ … revierpassagen
Ohne Einsatz von Herbiziden: Schafherde macht Giftstaude den Garaus … doppelwacholder
Accord on bleu NEWS: oder “Nichts ist so beständig wie der Wandel†… neheimsnetz
Null Bewerbungen für Stellen – eine Interessentin für Stipendium: Keine besondere Attraktivität scheint das Kreisgesundheitsamt des HSK auszustrahlen. In der Sitzung der Gesundheits- und Sozialausschusses am Mittwoch war zu erfahren, dass im Kreisgesundheitsamt mehrere Arztstellen frei sind. Man habe bereits bundesweite Anzeigen geschaltet, u.a. im Deutschen Ärzteblatt, aber keine einzige Bewerbung erhalten … sbl
Macht Rathäuser zu Brauhäusern: „Am Freitag fließt es, das erste „Trolls“ aus dem Zapfhahn im neuen Brauhaus Medebach. Zwar erstmal nur für geladene Gäste, aber schon morgen, Samstag, feiert das Brauhaus dann ab 17 Uhr auch ganz offiziell Eröffnung. Das ehemalige Rathaus ist nach dem Umbau innen wie außen nicht mehr wirklich wiederzuerkennen“ … WpWinterberg
Düsseldorf. (pressemeldung) Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk (KKW) gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.
Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann.
Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann hier geladen werden:
Die Bekanntmachung des Projektes in deutscher Sprache lesen Sie hier (PDF, 1,22 MB) .
Darüber hinaus können die englischsprachigen Planunterlagen während der Auslegung zu den regulären Dienstzeiten (auf Papier) in der Bibliothek des NRW-Umweltministeriums sowie bei den Bezirksregierungen Köln, Münster und Düsseldorf eingesehen werden.
Jedermann kann mündlich oder schriftlich Stellungnahmen zum Grundlagenpapier abgeben bzw. Einwendungen dagegen erheben. Bis einschließlich Donnerstag, den 12. Januar 2012, kann beschrieben werden, was auf welchem Detailniveau untersucht werden sollte, um eine adäquate Beschlussfassung zu erwirken. An dieser Stelle ist zu betonen, dass das betreffende Grundlagenpapier ausschließlich auf die Untersuchung eingeht, die zur Begründung der Standortwahl durch die staatliche Verwaltung durchzuführen ist. Stellungnahmen bzw. Einwendungen, die in einer früheren Phase im Zuge der Auslegung der Grundlagenpapiere der Delta BV bzw. der ERH zur Realisierung eines KKW erhoben worden sind, müssen nicht erneut vorgebracht werden.
Schriftliche Stellungnahmen bzw. Einwendungen sind an folgende Adresse zu schicken:
Bureau Energieprojecten
Inspraakpunt Tweede kerncentrale Borssele
Postbus 223
NL – 2250 AE Voorschoten
Mündliche Stellungnahmen können unter folgender Nummer des niederländischen Bureau Energieprojecten abgeben werden:
Tel.: +31 (0)70 379 89 79.
Per E-Mail vorgebrachte Stellungnahmen bzw. Einwendungen werden in diesem Verfahren nicht berücksichtigt.
Hintergrundinformationen:
In die Niederlande gibt es zwei potenzielle Vorhabensträger, die beide einen Antrag auf den Bau eines neuen Kernkraftwerk (KKW) gestellt haben: Delta Energy BV (Delta) und Energy Resources Holding BV (ERH). Beide Vorhaben beziehen sich auf den langfristig gesicherten KKW-Standort Borssele. Beide Vorhaben fallen unter die staatliche Koordinationsregelung, da die beabsichtigte Leistungskapazität der Vorhaben über 500 MW beträgt. Auf die Beschlussfassung im Rahmen dieses Vorhabens findet die staatliche Koordinationsregelung Anwendung. Diese Regelung sieht unter anderem vor, dass der Vorhabensstandort für ein zweites Kernkraftwerk in einem so genannten (staatlichen) Eingliederungsplan festgelegt wird. Der betreffende Eingliederungsplan wird vom niederländischen Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation (EL&I) und der niederländischen Ministerin für Infrastruktur und Umwelt (IenM) festgestellt. Zur Vorbereitung der Standortwahl ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Die UVP ermittelt, beschreibt und bewertet die (möglichen) umweltbezogenen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umweltqualität (Menschen), Gesundheit, Landschaft, Natur, Boden und Wasser. Ziel der UVP ist es, die möglichen Auswirkungen des Vorhabens im Zuge der Beschlussfassung rundum die Planfeststellung in angemessener Weise zu berücksichtigen. Auf diese UVP findet das so genannte umfassende Verfahren Anwendung.
Mit der vorliegenden öffentlichen Bekanntmachung informiert die zuständige Behörde über die Absicht, einen UVP-pflichtigen Eingliederungsplan zu beschließen. Dazu wird ein Grundlagenpapier zur Einsichtnahme ausgelegt, in dem beschrieben wird, auf welche Weise die UVP zur Begründung der Standortwahl durchgeführt werden soll. Im Rahmen einer früheren öffentlichen Auslegung konnten die Grundlagenpapiere der Vorhabensträger Delta bzw. ERH bereits eingesehen werden.
Krankheitsbilder: Francis Bacon-Mann mit Windmühlenkrebs … endoplast
Guttenberg völlig daneben: Der Baron aus Franken vergreift sich nicht nur im Stil … WirInNRW
Erfolg gegen rechts: Ab nächstem Jahr müssen sich die Burschenschafter der deutschsprachigen Länder einen neuen Tummelplatz suchen. Der Verpächter hat den Ball des Wiener Korporationsrings vor die Türen der Wiener Hofburg gesetzt. Das ist ein seltener Erfolg österreichischer AntifaschistInnen … hpd
Brauner Terror und NPD-Mitglieder: Falsche Fährte … jurga
Nazis bedrängen SPD in Dortmund Dorstfeld: Gestern und heute wurde hier und dort viel darüber diskutiert, ob die Dortmunder SPD das Problem der Neo-Nazis kleinreden würde. Namentlich Kai Neuschäfer hat sich heftig gegen die Vorwürfe gewehrt, Dortmund OB Ulrich Sierau würde dies tun … ruhrbarone
Arbeitsrecht in Einrichtungen der Kirchen ist verfassungswidrig: Nach einer weisen Praxis von Juristen und auch anderer Menschen mit Verstand erleichtert ein Blick ins Gesetz die Rechtsfindung. Demnach darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden (Grundrecht nach Art.3.3 GG). Diese Maxime beherrscht unabdingbar unser demokratisches Verständnis und Handeln … nicsbloghaus
Was nun, Frau Merkel? Manche Leute sind immer besser informiert als andere, die bekanntlich gar nix wissen. Also eröffnen wir hiermit den ultimativen “Was nun, Frau Merkel†Thread. Hier kann man in den nächsten Tagen alles einstellen, was einem so auffällt … wiesaussieht
Rollgriff – Priggen in Erklärungsnot: Nicht genug damit, dass die NRW-Landtagsabgeordneten von SPD, CDU und Grünen in die Landeskasse greifen wollen, um ihre Diäten um 500 Euro pro Monat aufzustocken. Sie können diese Absicht auch noch nicht einmal richtig begründen. Der eine oder andere versucht es zwar, wie der Fraktionschef der Grünen, Reiner Priggen. Doch es wirkt eher so, als wolle er die empörten Bürger an der Nase herumführen … postvonhorn
Massen-Fischsterben: Tausende tote Fische in der Ruhr sorgen für Großeinsatz … derwesten
„Occupy“-Bewegung: Demonstrierende fühlen sich als Spielbälle des wirtschaftlich-politischen Systems … doppelwacholder
Giovanni Di Lorenzo: Vorerst gescheitert … neheimsnetz
Zweifel an Musik-Akademie Fredeburg: Grundsätzlich ist es ja löblich, ein Musikbildungszentrum im Kreis zu haben. Vieles an dem bisherigen Projektverlauf bietet jedoch Anlaß zu Zweifeln … sbl
CDU prescht vor beim „Fracking“: Die Regierungsfraktionen von CDU und CSU bereiten in Berlin einen Antrag vor, der den Einsatz von „Fracking“ bei der Erdgassuche regeln und ermöglichen soll. Mit ihren Vorstellungen ist die Bundes-CDU näher an Forderungen der Erdgasindustrie als an denen der Christdemokraten in NRW. Die kritisieren das Vorpreschen im Bundestag … derwesten
„Alle Optionen liegen auf den Tisch“: Ehud Olmert, ehemaliger Ministerpräsident Israels, über Irans Atomprogramm, die Wirksamkeit von Sanktionen und eine militärische Lösung als Ultima Ratio, im Gespräch mit Philipp Engel … juedischeallgemeine
Zeitschrift für Politik: Studie “Antisemiten als Koalitionspartner†… ruhrbarone
S 21 III: Dem Volk nicht nach dem Mund reden … wiemeringhauser
Straßennamen: Karl Wagenfeld und Agnes Miegel? … bottblog
Rat der Stadt Hagen: erteilt der Gewinnung von unkonventionellem Erdgas eine klare Absage … doppelwacholder
Ich glaube ich werde alt: Ich meine, wenn es ein “Verarschungs†Video wäre, dann könnte ich ja noch absolut mit leben, aber das hier ist ein offizielles Video um Anwärter anzuwerben … jahobri
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